Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 5.6.2013, o.Az.

 (div. Az. der Länder-FinMin., z. B. FinMin. NRW v. 5.6.2013 – S 3190 - 56 - VA 6 ), BStBl I 2013, S. 734; Haufe-Index 5131541.

Allgemeine Abgrenzungsgrundsätze für Betriebsvorrichtungen, Gebäude, Gebäudeteile und Außenanlagen befinden sich im o. g. Erlass (Abgrenzungserlass). Die nachfolgende Tabelle (Anlage 1 des Abgrenzungserlasses, bearbeitet) gibt die Zuordnungsentscheidung in allgemeinen Fällen wieder. Auf die Wiedergabe der für Sportstätten geltenden speziellen Abgrenzungen (Anlage 2 des Abgrenzungserlasses) wird hier verzichtet.

Anlage 1: Abgrenzung Grundvermögen/Betriebsvorrichtungen allgemein

  Gebäude, ­Gebäudebestandteil, Außenanlage Betriebs-
vorrichtung
Abfertigungsvorfelder der Flughäfen[1]   x
Abhitzeeinrichtungen (Kühltürme, s. Kühlhäuser)   x
Absaugevorrichtungen   x
Abstellplätze[2] x  
Abwasserfilterbassins, die mit dem Betriebsablauf im engen Zusammenhang stehen   x
Alarmanlagen[3] in    
– Bau- und Gartenmärkten x  
– Tresoranlagen   x
– Spielhallen zur Innensicherung des Raumes x  
Anbindungspfähle in Jacht- und Bootshäfen   x
Arbeitsbühnen, soweit im Einzelfall nicht als Geschossdecken anzusehen   x
Auflager, z. B. Mauerverstärkungen, verstärkte Fundamente, die ausschließlich für Maschinen und sonstige Apparate bestimmt sind   x
Aufzüge    
– Aktenaufzüge (auch in Büro-/Verwaltungsgebäuden)[4]   x
– Aufzugsanlage in Bäckerei   x
– Autoaufzüge in Parkhäusern   x
– Lastenaufzüge   x
– Personenaufzüge, Paternoster x  
Auto-Waschboxen x  
Backöfen   x
Bäder, einschließlich der Zu- und Abwasserableitungen    
– in Sanatorien, Badehäusern, Spaßbädern   x
– in Fabriken (Sanitärräume) x  
– in Hotels x  
– in anderen Gebäuden   x
Bahn-    
– laderampen   x
– ober- und unterbau   x
– steige   x
– steighalle x  
– steigüberdachungen, die keinen hinreichenden Schutz gegen Witterungseinflüsse bieten   x
– unterführungen x  
Be- und Entlüftungsanlagen    
– im Allgemeinen x  
– in einer Tiefgarage bzw. in Parkhäusern[5] x  
– ganz oder überwiegend betrieblichen Zwecken dienend[6]   x
Befeuchtungsanlagen    
– für Reithallenböden   x
– in gewerblichen Betrieben, soweit sie unmittelbar und ausschließlich dem Gewerbebetrieb dienen (z. B. bei der Tabaklagerung)[7]   x
Befeuerungsanlagen eines Flugplatzes   x
Beförderungsanlagen für    
– Güter (z. B. Förderbänder, Elevatoren, ­Hängebahnen und Krananlagen)   x
– Personen, z. B. Rollbänder, Rolltreppen x  
Behälter, auch Erz-, Kies-, Kohlen- und ­Zementbunker (innerhalb von Gebäuden)   x
Beleuchtungsanlagen    
– in Gebäuden x  
– auf Straßen, Wegen und Plätzen x  
– wenn sie für die Ausübung eines Gewerbebetriebs erforderlich sind   x
Be- und Entwässerungsanlagen    
– im Allgemeinen x  
– die überwiegend dem Betriebsvorgang dienen (z. B. in Färbereien, Brauereien, Autowaschanlagen Molkereien und Zellstofffabriken)   x
Blockheizkraftwerk, das der Wärmegewinnung und Wasserversorgung eines Gebäuden dient x  
Bodenbefestigungen    
– im Allgemeinen x  
– mit besonderer betrieblicher Ausgestaltung und Zweckbestimmung bei Tankstellen   x
Brandmeldeanlagen in Lagergebäuden[8] x  
Brücken x  
Bunker für Kohle, Kies, Zement und Erze   x
Container    
– bei fester Verbindung mit dem Grund und Boden oder bei individueller Zweckbestimmtheit zur dauernden Nutzung z. B...Büro-, Wohn-, Hotelcontainer[9] x  
– ohne feste Verbindung mit dem Grund und Boden z. B. Baustellencontainer[10]   x
Einfriedungen    
– im Allgemeinen x  
– bei Tankstellen   x
Entstaubungsanlagen   x
Fahrbahnen x  
Fahrradschuppen und Fahrradständer x  
Fahrstuhlschacht typischer Lastenaufzüge    
– ohne statische Gebäudefunktion   x
– im Innern des Gebäudes mit statischer Gebäudefunktion x  
Fernwärme-Hausanschlussstationen[11]   x
Förderbänder und Förderschnecken   x
Fördertürme[12]   x
Fotovoltaikanlage    
– dachintegriert x  
– auf das Dach aufgesetzt   x
Fundamentverstärkungen x  
Fußboden,    
– im Allgemeinen x  
– Spezialfußboden z. B. Spezialauflage in Tennishallen oder in "Reinräumen" der Computerindustrie   x
Garagen    
– Fertiggaragen mit vorgefertigter Bodenplatte x  
– Tiefgarage x  
Geldautomat-Pavillon x  
Gewächshäuser    
– im Allgemeinen x  
– fahrbar (Rollhäuser)   x
– Folien x  
Gleisanlagen   x
Heizungsanlagen, s. Blockheizkraftwerk x  
Hochregallager    
– manuell gesteuertes Bedienungssystem[13] x  
– vollautomatische Steuerung[14]   x
Hühnerställe mit Legebatterien[15] x  
Innenbauten (Meisterbüros, Schalträume, Materiallager usw., die gesondert von dem Hauptgebäude errichtet worden sind) x  
Innenwände, die lose aufgestellt sind und Ausstellungszwecken dienen   x
Isolierwände (von Trocken- und Kühlräumen)   x
Isolierelemente in Sandwich-Bauweise x  
Kassettendecke eines Büroraums mit Beleuchtungsanlage[16] x  
Kegelbahnen (Raum rechnet zum Gebäude)   x
Kraftfahrzeug-Tower (selbsttragende Stahl-Glas-Konstruktion) x  
Kinobestuhlung[17]   x
Kläranlagen   x

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