Fachbeiträge & Kommentare zu Vorstand

Ein Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn der Beschäftigte dem Arbeitgeber (Verein) seine Arbeitskraft schuldet. Dies ist der Fall, wenn die tätige Person in die Vereinsorganisation eingegliedert und an die Weisungen des Vorstands oder anderer Vereinsmitarbeiter gebunden ist. Arbeitnehmer sind Personen, die angestellt oder beschäftigt sind und die aus diesem Dienstverhältnis Arbe...mehr

Rz. 2 Die Vorschrift verpflichtet die Krankenkassen und deren Spitzenverbände zur Errichtung von Prüfeinrichtungen ("Korruptionsbekämpfungsstellen"), die Verdachtsfällen von nicht zweckentsprechender Mittelverwendung in der Krankenversicherung nachgehen sollen. Diese Verpflichtung besteht seit dem 1.7.2008 auch für den Spitzenverband Bund der Krankenkassen (§ 217 a), der an ...mehr

Rz. 15 Axer, Normenkontrolle und Normerlaßklage in der Sozialgerichtsbarkeit, NZS 1997, 10. Brackmann, Zur Genehmigung von Satzungen der Krankenkassen, BKK 1982, 353. Finkenbusch, Die Satzung der Krankenversicherungsträger, WzS 1992, 1. Kirchhof, Die eigenständige Rechtsetzung der gesetzlichen Krankenkassen – Struktur, Rechtsquellen und Reichweite, VSSR 1983, 175. Rehm, Versagun...mehr

Rz. 14 Mit Abs. 2 wird jeder Person die Möglichkeit eingeräumt, sich in Fällen des Verdachts von Unregelmäßigkeiten bei der Mittelverwendung an die Stellen für Fehlverhalten zu wenden. Ein solches Popularhinweisrecht erscheint angemessen, um auch von Dritten und nicht an den Unregelmäßigkeiten Beteiligten Hinweise zu unwirtschaftlichem Finanzverhalten zu erhalten; denn von I...mehr

Am Zielfindungsprozess sind eine Vielzahl von unternehmensinternen Experten beteiligt. Hat man sich schließlich auf eindeutige, erreichbare und messbare Unternehmensziele geeinigt, so werden diese meist einem Gremium im Unternehmen zur Genehmigung vorgelegt. Die Geschäftsleitung oder der Vorstand verabschiedet die Unternehmensziele der strategischen Planung oder die konkrete...mehr

Für große – und deswegen oft auch sehr hierarchische – Firmen oder Konzerne ist es schwierig, sich komplett in ihrer Organisationsform zu verändern und Strukturen und Prozesse einfach abzuschaffen. Hinzu kommen auch nicht-disponible rechtliche Auflagen, z. B. durch die Rechtsform des Unternehmens. So sind in einem Konzern Genehmigungsverfahren und Compliance-Maßnahmen notwen...mehr

Bezüglich des Umgangs mit Wörtern hat der "Netzwerk Leichte Sprache e. V." die folgenden Regeln aufgestellt.mehr

Krisen bahnen sich über längere Zeit an oder sie kommen überraschend. In jedem Fall sind sie eine Ausnahmesituation mit der Gefahr für das Überleben des Vereins. Hier muss ein Krisenmanagement ansetzen – mit der Aufgabe, unter Zeitdruck eine Lösung zu entwickeln und umzusetzen. Dazu zählt auch die Krisenkommunikation, welche vor allem Vertrauen und Reputation für den Verein ...mehr

Auf dem Handzettel müssen die Hauptelemente der Werbekampagne an dominanter Stelle zu finden sein. Sie garantieren einen Wiedererkennungseffekt, wenn beispielsweise auch Plakatwerbung eingesetzt, eine Anzeige geschaltet oder per Internet geworben wird. Ein Handzettel darf mehr Text enthalten als beispielsweise das Plakat. Aber auch hier gilt: In der Kürze liegt die Würze. Ver...mehr

Für Texte an sich gelten folgende Regeln: Leser und Leserinnen direkt ansprechen (statt "Morgen ist die Vorstandswahl" besser: "Sie dürfen morgen den neuen Vorstand wählen"). Ansprache der Lesenden mit "Sie" (Ausnahme: Kinder, persönlich bekannte Personen oder Personen, die Sie auch sonst mit "Du" anreden). Männliche vor der weiblichen Anrede (nicht "Kameradinnen und Kameraden"...mehr

Eine Krise ist ein Ausnahmezustand. Sie birgt im Extremfall die Gefahr eines Untergangs des Vereins. Sie kann sich über längere Zeit anbahnen, wenn der Verein z. B. wirtschaftlich über seine Verhältnisse lebt oder in Steuerfragen unsauber arbeitet. Oder sie entsteht aus einem akuten Vorfall. Praxis-Beispiel Vor einigen Jahren ist das Vereinsheim eines Sportvereins abgebrannt,...mehr

Rz. 1a Die Vorschrift bestimmt Grundsätze für die Anlegung und Verwaltung der Mittel der Versicherungsträger. Diese fungieren als treuhänderische Sachwalter der Geldmittel, die ihnen ihre Mitglieder in Form von Beiträgen zur Finanzierung auch der sozialversicherungsrechtlichen Geldleistungen zur Verfügung gestellt haben (BSG, Urteil v. 11.12.2002, B 5 RJ 42/01). Versicherungs...mehr

Rz. 2 Der Vorstand der Genossenschaft hat unverzüglich nach der Generalversammlung über den Jahresabschluss, die innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres stattfinden muss (§ 48 Abs. 1 GenG), jedoch spätestens vor Ablauf des zwölften Monats des dem Abschlussstichtag nachfolgenden Geschäftsjahres beim Betreiber des Unternehmensregisters elektronisch einzu...mehr

Rz. 3 Die Erstellung von Statistiken, die Arbeitsmarktberichterstattung und die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung bilden ein umfassendes System zur Information über die Situation am Arbeitsmarkt, die aktuell relevanten Zusammenhänge und Entwicklungen sowie wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse. Die Informationen dienen gleichermaßen der Unterrichtung der interessierten Öff...mehr

Rz. 8 Abs. 1 Satz 1 führt in einer Auflistung die Themenbereiche auf, zu denen Statistiken von der Bundesagentur für Arbeit als amtliche Statistiken zu erstellen sind. Aus der Auflistung ergibt sich nur unterschiedlich konkret, worüber die Statistik jeweils zu berichten hat. Rz. 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 verpflichtet zu Statistiken über Arbeitslosigkeit, Arbeitsuche und Eingliede...mehr

Rz. 86 Dau, Altruismus ist Privatsache: Elterngeldbemessung bei Entwicklungshelfern, jurisPR-SozR 20/2022 Anm. 4. Dombrowsky, Ruhen der Regelaltersrente bei Bezug einer Abgeordnetendiät verfassungsgemäß – Anmerkung zu dem Urteil des BSG vom 18.10.2023 – B 5 R 49/21 R, NZS 2024, 469 . ders., Rentenversicherungspflicht von Verletztengeld eines selbstständigen Unternehmers – Anm. ...mehr

Rz. 1 Andere Gewinnrücklagen Unter dieser Position sind alle Rücklagen auszuweisen, die bei Aktiengesellschaften aufgrund der Gewinnverwendungsvorschriften des § 58 AktG durch Vorstand und Aufsichtsrat oder aufgrund von Beschlüssen der Hauptversammlung, bei GmbHs aufgrund von § 29 Abs. 4 GmbHG gebildet werden. Rz. 2 Der Betrag der gemäß § 58 Abs. 2a AktG bzw. § 29 Abs. 4 GmbHG...mehr

Der Betriebsausschuss ist eine Art erweiterter geschäftsführender Vorstand des Betriebsrats in einem Großbetrieb mit mehr als 200 Arbeitnehmern. Neben der Führung der laufenden Geschäfte kann ihm der Betriebsrat durch Beschluss mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder bestimmte Aufgaben zur selbstständigen Erledigung mit Ausnahme von Betriebsvereinbarungen übertragen.[...mehr

Rz. 1 Vorbemerkungen In § 266 Abs. 1 HGB wird für die Gliederung der Bilanz zwingend die Kontoform vorgeschrieben. Im Übrigen wird auf Abschnitt IV Allgemeine Grundsätze für die Gliederung von Bilanz und GuV-Rechnung hingewiesen. Rz. 2 Kleine Wohnungsunternehmen (vgl. Anlage 1) haben das Wahlrecht, eine verkürzte Bilanz aufzustellen, in die nur die in der JAbschlWUV mit Buchst...mehr

Rz. 1 Bauerneuerungsrücklage Die Bauerneuerungsrücklage dient der Deckung von zukünftigen Instandhaltungs- oder Modernisierungskosten. Rz. 2 Bei Aktiengesellschaften unterliegen Einstellungen durch den Vorstand und den Aufsichtsrat bei der Bilanzaufstellung oder durch die Hauptversammlung bei der Bilanzfeststellung den Beschränkungen über die Bildung von Rücklagen in § 58 Abs....mehr

Der Begriff des Betriebs wird im BetrVG nicht definiert, sondern vorausgesetzt. Unter Betrieb versteht man die organisatorische Einheit, innerhalb derer ein Unternehmer allein oder in Gemeinschaft mit seinen Mitarbeitern (der sog. Betriebsbelegschaft) mithilfe von sachlichen und immateriellen Mitteln bestimmte arbeitstechnische Zwecke fortgesetzt verfolgt.[1] Entscheidend is...mehr

Rz. 1 Vorbemerkungen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften haben den Jahresabschluss um einen Anhang zu erweitern, der mit der Bilanz und der GuV-Rechnung eine Einheit bildet. Der Anhang ist – zusammen mit der Bilanz und GuV- Rechnung – in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres für das vergangene Geschäftsjahr aufzustellen (§ 264 Abs. 1 HGB). Kleine Kapitalgesellsch...mehr

Rz. 1 Personalaufwand Löhne und Gehälter Hierunter sind sämtliche Zahlungen mit Vergütungscharakter (d. h. Vergütungen für Arbeitsleistungen) auszuweisen, unabhängig davon, welchen betrieblichen Funktionen sie zuzuordnen sind. Die Position enthält die Bezüge des Vorstandes, der kaufmännischen und technischen Belegschaftsmitglieder, die Gehälter und Löhne der Hausverwalter, Hau...mehr

Zusammenfassung Die neueste Fassung des chinesischen Gesellschaftsgesetzes hat sowohl den Kreis der verpflichteten Organe als auch den inhaltlichen Haftungsrahmen erweitert. Es haften nun Senior Manager ((stellvertretende) Geschäftsführer, Finanzverantwortliche und anderes Personal, das in der Satzung des Unternehmens als Senior Manager bezeichnet wird (z. B. Abteilungsleite...mehr

Als Mitglieder eines Gesellschaftsorgans unterliegen die Beiratsmitglieder Verhaltens- und Treuepflichten. Die Verhaltenspflichten richten sich nach der Aufgabenstellung des Beirats: Wenn der Beirat Aufgaben der Geschäftsführung übernimmt, hat er die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Kaufmanns zu wahren; obliegen dem Beirat Überwachungsaufgaben, gelten für ihn d...mehr

Die Vorstände in Vereinen sind zur Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen verpflichtet. Wer gegen die Aufbewahrungspflicht verstößt, dem droht ein Bußgeld. Wie lange man was aufheben muss, regeln die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.[1] Im Wesentlichen werden Fristen von sechs, acht und zehn Jahren unterschieden. Hier gibt es seit dem 01.01.2025 eine Neuerung zur Entlastung d...mehr

Die Wirtschaftsprüferkammer ist eine Institution der beruflichen Selbstverwaltung. Sie ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie hat ihren Sitz in Berlin. Es besteht Pflichtmitgliedschaft. Pflichtmitglieder sind die bestellten Wirtschaftsprüfer, die Mitglieder des Vorstands bzw. der Geschäftsführung von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, nach dem Partnerschaftsgesellsch...mehr

Steuerberatungsgesellschaften, Rechtsanwaltsgesellschaften bzw. Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der Rechtsform einer juristischen Person (AG, KG a. A., GmbH) sind sowohl Pflichtmitglied in der örtlich zuständigen Berufskammer als auch in der örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammer. Praxis-Tipp Wann Widerspruch gegen den IHK-Beitragsbescheid eingelegt werden soll...mehr

Rz. 71 Der Lagebericht (§ 289, § 315 HGB) ist ein zusätzliches Berichtsinstrument, das den Jahresabschluss ergänzt.[1] Er ist pflichtmäßig nur von mittelgroßen und großen Kapitalgesellschaften zu erstellen. Kleine Kapitalgesellschaften können freiwillig einen Lagebericht aufstellen (§ 264 Abs. 1 Satz 4 HGB). Anteilseigner kleiner Kapitalgesellschaften können eine Aufstellung...mehr

Die Genossenschaft muss einen Vorstand und einen Aufsichtsrat haben (§ 9 GenG). Der Vorstand vertritt die Genossenschaft (§ 24 Abs. 1 S. 1 GenG). Der Aufsichtsrat hat den Vorstand bei dessen Geschäftsführung zu überwachen (§ 38 Abs. 1 S. 1 GenG). Die Satzung sowie die Mitglieder des Vorstands sind in das Genossenschaftsregister einzutragen (§ 10 Abs. 1 GenG). Außerdem ist die S...mehr

Verteilung: Der bei Feststellung des Jahresabschlusses sich ergebende Gewinn oder Verlust des Geschäftsjahres ist auf die Mitglieder zu verteilen (§ 19 Abs. 1 S. 1 GenG). Das hat für das erste Geschäftsjahr nach dem Verhältnis ihrer auf den Geschäftsanteil geleisteten Einzahlungen, für jedes folgende nach dem Verhältnis ihrer durch die Zuschreibung von Gewinn oder die Abschrei...mehr

Nach § 626 Abs. 2 BGB kann die außerordentliche Kündigung nur innerhalb einer Frist von 2 Wochen erfolgen. Innerhalb dieser Ausschlussfrist muss die Kündigungserklärung zugehen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Vermutungen, selbst grob fahrlässige Unkenntnis, reichen nicht ...mehr

Die Erstellung einer belastbaren CO2-Bilanz ist ein zentraler Bestandteil jeder Dekarbonisierungsstrategie. Sie bildet nicht nur die Grundlage für operative Maßnahmen, sondern dient auch der internen Steuerung, externen Kommunikation und regulatorischen Absicherung. Unternehmen stehen dabei vor der Wahl zwischen einem kurzfristig umsetzbaren, aber groben Proxy-Ansatz und ein...mehr

Da gewisse Probleme immer wieder auftauchen, entwickeln sich zu deren Bearbeitung allmählich Regeln und Standards. Im Laufe dieser Phase kann es auch zur Entstehung gewisser Rituale, Geschichten über den Firmengründer, Feiern und Mythen kommen. Bei der Einstellung neuer Mitarbeiter ist hier nicht nur das fachliche Wissen ausschlaggebend, sondern auch das Ausmaß, in dem der B...mehr

Nach dem BFH-Urteil vom 24.10.2024 kann die steuerrechtliche Beurteilung einer Vergütungsvereinbarung mit Vorstandsmitgliedern einer AG, die zugleich Aktionäre sind, nicht mit den Rechtsregeln einer steuerrechtlichen Behandlung von Vereinbarungen zwischen Gesellschafter-Geschäftsführern und einer GmbH verglichen werden.[1] Im entschiedenen Fall war die Klägerin eine AG, die d...mehr

Die folgenden gesetzlichen Regelungen sind nur dann Bestandteil der Vereinsverfassung, wenn ihre Geltung nicht durch die Satzung ausgeschlossen oder abgeändert worden ist (§ 40 S. 1 BGB): Mehrheitsprinzip bei der Vertretung des Vereins durch den Vorstand (§ 26 Abs. 2 S. 1 BGB) Der Verein wird im Außenverhältnis durch die Mehrheit der Vorstandsmitglieder nach § 26 BGB vertreten...mehr

Nachfolgend werden die unabdingbaren Regelungen des BGB dargestellt. Diese Regelungen des Vereinsrechts sind zwingend und können durch eine Regelung in der Satzung nicht abgeändert werden. Trifft eine Satzung dennoch abweichende Bestimmungen, so sind sie nichtig (§ 134 BGB). Insoweit sind folgende Gegenstände der satzungsmäßigen Regelung entzogen: Vorstand (§ 26 BGB) Jeder Ver...mehr

Die folgenden Satzungsfälle zeigen die vielfältigen Fragestellungen einer Vereinssatzung auf.[1]mehr

Der rechtliche Gestaltungsspieleraum bei der Gestaltung einer Satzung kann aber nicht so weit gehen, dass die Rechtsform "Verein" in ihren Grundzügen "abgeschafft" wird. Die betrifft insbesondere: Die grundlegenden Pflichtorgane eines Vereins – Mitgliederversammlung und Vorstand – können durch die Satzung nicht abgeschafft werden. Das grundlegende Recht der Mitglieder, jederze...mehr

Jede Satzung, die dem Registergericht im Rahmen einer Neuanmeldung eines Vereins oder aufgrund einer Satzungsänderung vorgelegt wird, wird unter Berücksichtigung der Vorgaben des BGB nach einem bestimmten Rahmen auf die erforderlichen Mindestinhalte geprüft. Zu bemerken ist, dass nach § 60 BGB durch das Gericht nur bestimmte Inhalte der Satzung zu prüfen sind, andere dagegen...mehr

Viele Fragen des Vereinsrechts, die sich nicht aus dem Gesetz ableiten lassen, wurden in den letzten Jahren durch die Rechtsprechung entschieden. Der Einfluss der Rechtsprechung ist damit im Vereinsrecht sehr stark ausgeprägt, ähnlich wie im Arbeitsrecht. Nachfolgend einige elementare Grundsätze, die vor allem auch beim Aufbau einer Satzung beachtet werden müssen:mehr

Ausgehend vom Verfassungsbegriff des § 25 BGB (vgl. dazu oben) gibt es im Vereinsrecht zwei Arten von Vorschriften, die man nach ihrer rechtlichen Qualität unterscheiden muss. Zwingende Vorschriften Zwingende Vorschriften des BGB können durch die Satzung des Vereins nicht abgeändert werden und sind fester Bestandteil der Verfassung des Vereins. Sie gelten also neben der Satzun...mehr

"Obwohl die Zustimmung zum ökologischen Wirtschaftsumbau sehr hoch ist, verbinden die Menschen damit kaum Vorteile für ihre eigene Lebensqualität, sondern vor allem große Unsicherheiten und Sorgen", wird die Kommunikationswissenschaftlerin Prof Dr. Katharina Kleinen-von Königslöw in der Umweltbewusstseinsstudie 2022 zitiert.[1] Diese Bedenken gilt es bei der Umstellung auf n...mehr

Wer nachhaltiges Handeln in sein Unternehmen integriert, wird die Art seines Wirtschaftens langfristig umgestalten. Der Wandel beginnt in der Regel bei einzelnen Prozessen, wie dem Einsparen von Ressourcen bei der Produktion. Mittel- bis langfristig kommt es jedoch zu einer grundlegenden Umstellung des Geschäftsmodells. Die reine Gewinnorientierung wird kombiniert mit einer ...mehr

Achtung Die Satzung ist Spiegelbild und Visitenkarte des Vereins. Die Satzung ist die Visitenkarte des Vereins und Dreh- und Angelpunkt für das Vereinsleben und die Struktur des Vereins. Die Satzung hat daher eine wesentliche Funktion und eine zentrale Bedeutung für die Praxis. Dies wird von vielen Vorständen und Vereinen oft verkannt. Die Satzung ist das Spiegelbild des Verei...mehr

Die Umstellung auf nachhaltiges Wirtschaften geht mittel- bis langfristig einher mit einer Umstellung der Unternehmenskultur. Die Veränderung betrifft alle und ist eine umfassende Transformation, die über einen normalen Change, zum Beispiel eine Umstrukturierung, hinausgeht. Unterstützen lässt sich die Transformation auf verschiedenen Ebenen: Nachhaltiges Wirtschaften in den ...mehr

Die Arbeit an und mit der Vereinssatzung stößt bei vielen Vorständen häufig nicht auf große Gegenliebe. Die Verführung ist groß, sich an einer der zahlreichen "Mustersatzungen" in Handbüchern und sonstigen Publikationen oder an einer anderen Vereinssatzung zu orientieren bzw. diese abzuschreiben. Werden solche angeblichen "Muster" unbesehen übernommen, führt dieser Weg oft z...mehr

Lebendig gestaltete Treffen in größeren Kreisen sind nach Doppler/Lauterburg in einem Veränderungsprozess erforderlich, um zu gewährleisten, dass alle das Gleiche hören und sich bezüglich der Hintergründe und Zusammenhänge ein verlässliches Bild machen können.[1] Zu inszenieren ist ein echter Dialog mit hoher Begegnungsqualität. Es geht nicht darum, mit einer Show auf einer ...mehr

Rn 8 Die AG wird grds – auch bei Klagen einzelner Aufsichtsratsmitglieder (§§ 246 II 3, 249 I; BGHZ 122, 342, 344 f) – durch den Vorstand (§ 78 I AktG), ggf einen Notvorstand (§ 85 AktG), vertreten. Erheben Aktionäre Anfechtungs- oder Nichtigkeitsklage, wird die Gesellschaft durch Vorstand und Aufsichtsrat in Gesamtvertretung vertreten (§§ 246 II 2, 249 I, 275 IV AktG). In P...mehr

Rz. 17 Bei einer gemeinnützigen Stiftung handelt es sich um eine rechtsfähige Stiftung, die im Sinne der AO steuerbegünstigt ist. Der Begriff der Gemeinnützigkeit wird hier wie häufig in der Praxis im weiteren Sinne verstanden und erfasst als Bezeichnung der nach der AO steuerbegünstigten Stiftung etwa auch mildtätige Zwecke, obwohl streng genommen z.B. zwischen der gemeinnü...mehr