Fachbeiträge & Kommentare zu Todesfall

Sollte der Versorgungsempfänger vor Ablauf von 10 Jahren versterben, endet damit auch die Beitragspflicht. Die Erben zahlen keine Beiträge für den Zeitraum zwischen Tod und Ablauf der 10-Jahresfrist; es handelt sich nämlich nicht um einen eigenen Versorgungsbezug. Für die Hinterbliebenen kann eine Beitragspflicht nur dann entstehen, wenn diese als Hinterbliebenenversorgung e... mehr

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Erteilt der Arbeitgeber eine Direkt-/Pensionszusage, kann er die Risiken, die er mit der Pensionsverpflichtung eingeht (vorzeitiger Tod des Arbeitnehmers, Invalidität, Langlebigkeit), durch den Abschluss einer Rückdeckungsversicherung auf einen externen Risikoträger verlagern. Zu diesem Zweck schließt der Arbeitgeber als Versicherungsnehmer eine Lebensversicherung auf das Le... mehr

Rz. 353 Diverse empirische Untersuchungen ergaben zwar, dass Personen, die professionell mit der Vernehmung von Zeugen beschäftigt sind (Richter, Polizei-, Zollbeamte), die Glaubhaftigkeit einer Aussage nicht besser beurteilen als sonstige Laien.[916] Jedoch gab es eine Ausnahme, nämlich Angehörige des amerikanischen Geheimdienstes (U.S. Secret Service). Bei diesen bestand e... mehr

Rz. 245 Demonstrative Beteuerungen der Wahrheit [668] und der Sicherheit der Erinnerung sollen eher Lügensignale als Indikatoren für die Richtigkeit der Aussage sein.[669] Nach anderer Ansicht lassen sich aus der Bestimmtheit, mit der eine Aussage vorgebracht wurde, keine Rückschlüsse auf die Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit ziehen. Auch der Zeuge, der die Wahrheit spri... mehr

Eine Unterstützungskasse ist eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung [1], die von einem Betrieb, einem Konzern oder von mehreren Unternehmen getragen wird. Der Arbeitgeber entrichtet Beiträge an die Unterstützungskasse, die für ihn die Versorgungsleistungen an den ehemaligen Arbeitnehmer erbringt. Die Unterstützungskasse gewährt auf ihre Leistungen keinen Rechtsanspruch. Der... mehr

Rz. 67 Aus der Prospect Theorie können wir menschliches Entscheidungsverhalten grafisch wie folgt darstellen: Allg. Wertfunktion der Prospect Theorie [35] Die Kurve verläuft nicht linear, sondern gekrümmt. Diese Krümmung bedeutet, dass der Unterschied zwischen 0 EUR und 100 EUR subjektiv größer empfunden wird als der Unterschied zwischen 1.000 EUR und 1.100 EUR.[36] Der Knick a... mehr

Rz. 1 "Ein Zeuge allein darf nicht gegen jemanden auftreten bei einem Verbrechen oder einem Vergehen oder bei einer Verfehlung, die er tut. Erst auf die Aussage zweier oder dreier Zeugen wird eine Sache bestätigt." (5. Buch Mose, Kap. 19 Vers 15) "Auf zweier oder dreier Zeugen Mund soll sterben, wer des Todes wert ist, aber nur auf eines Zeugen Mund soll er nicht sterben." (5. ... mehr

Ein Grundstückserwerber darf in das Grundbuch erst eingetragen werden, wenn eine Bescheinigung des für die Besteuerung zuständigen Finanzamts vorgelegt wird, dass der Eintragung steuerliche Bedenken nicht entgegenstehen.[1] Das Finanzamt hat die Bescheinigung zu erteilen, wenn die Grunderwerbsteuer entrichtet, sichergestellt oder gestundet worden ist oder wenn Steuerfreiheit... mehr

Rz. 284 Die Formulierung in § 287 ZPO, "ob ein Schaden entstanden sei", wird für die haftungsausfüllende Kausalität verstanden. Die Frage der Rechtsgutverletzung (haftungsbegründende Kausalität) bemisst sich rein nach § 286 ZPO (Strengbeweis).[538] Rz. 285 Merksatz "Der “erste Verletzungserfolg’ ist nach § 286 ZPO zu beweisen, [der Beweis der Weiterentwicklung des Schadens be... mehr

Rz. 53 Die Beschreibung eigenpsychischer Vorgänge[161] wie Angst, Argwohn, Enttäuschung, [162] Ekel [163] oder die Überlegung, wie einer unangenehmen Situation zu entgehen ist (= eigenpsychisches Erleben [164]), wären weitere Steigerungsformen der Detaillierung, die zu einem Glaubwürdigkeitsmerkmal werden.[165] Auch ein Widerstreit zwischen eigenen Gefühlen wird in der Regel se... mehr

Rz. 21 Ein Fall kann sich so oder ähnlich in einem Landgericht zutragen: "“Damit sind Sie überführt!’, sagt der Vorsitzende Richter des Landgerichts. “Ich würde Ihnen empfehlen zu gestehen. Das wirkt sich nämlich strafmildernd aus.’ In einem Gespräch unter vier Augen mit der Anwältin des Angeklagten ergänzt er: “Die Beweislast ist erdrückend. Ihr Mandant hat keine Chance. Bei... mehr

Rz. 118 Die Beweiswürdigung ist "frei", d.h. an keine gesetzlichen Regeln gebunden. Das stellt einerseits einen Fortschritt gegenüber den früheren starren Beweisregeln dar, andererseits einen Rückschritt, weil sie zu unterschiedlicher Handhabung und einer primär intuitiven statt einer rational nachvollziehbaren Entscheidung führt. Die Beweiswürdigung des Tatrichters kann mit... mehr

Rz. 1 Die subjektive Theorie, der zufolge es nur auf die persönliche Überzeugung des Gerichts und nicht auch auf objektive Gegebenheiten ankommt, wird – wie erwähnt – von niemandem mehr vertreten, [1] ist aber in der strafgerichtlichen Rechtsprechung dennoch vorherrschend. Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand herrscht Einigkeit, dass volle Sicherheit (und damit volle Überzeug... mehr

Rz. 257 Die Fallgruppen der widersprüchlichen, lückenhaften oder unvollständigen Feststellungen lassen sich von den Verstößen gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze meist nicht streng voneinander abgrenzen. In allen Fällen handelt es sich um Verstöße gegen § 261 StPO. Hierzu lassen sich – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beispiele nachweisen: mehr

Das BSG hatte in seinem Urteil v. 24.7.2025 (B 8 SO 10/24 R, juris) zu entscheiden, ob die Erben darlehensweise gezahlte Sozialhilfe nach dem Tod der leistungsberechtigten Person erstatten müssen. An die Eigentümerin eines Hausgrundstücks mit 100 qm Wohnfläche E. wurde in den Jahren 2007 bis zu ihrem Tod am 18.8.2014 darlehensweise Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff. SGB XII) i.H.v. ... mehr

Die hier zu referierende Entscheidung des BSG v. 24.9.2025 (B 2 U 12/23 R) fand in der Öffentlichkeit starke Beachtung, weil sich der Kläger während der Fernsehsendung „Wetten, dass..?” am 4.12.2010 bei einem Sturz schwer verletzt hatte. So hatte das BSG bei der Entscheidungsverkündung durch Beschluss nach § 169 Abs. 3 S. 1 GVG die Medienöffentlichkeit unter Auflagen zugelas... mehr

Rz. 32 Die Pauschalierung von Beiträgen für Direktversicherungen nach § 40b Abs. 1 EStG ist ab 2005 aufgehoben worden. An die Stelle der Pauschalierung ist die Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 63 EStG getreten (Rz. 2).[1] Für Beiträge aufgrund einer Versorgungszusage des Arbeitgebers, die vor dem 1.1.2005 erteilt wurde (Altzusage, Rz. 20b), besteht eine Übergangsregelung zur wei... mehr

Rz. 17 Mit Abs. 15 wird der Begriff des Lebensversicherungsprodukts definiert. Danach sind Lebensversicherungsprodukte i. S. d. EUAHiG Versicherungsverträge gem. § 19 Nr. 28 FKAustG mit Ausnahme von gem. § 8 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 FKAustG meldepflichtigen rückkaufsfähigen Versicherungsverträgen i. S. v. § 19 Nr. 30 FKAustG, bei denen Leistungen aus den Verträgen im Todesfall eine... mehr

Begriff HIV steht für Humanes Immundefizienzvirus. Die Infektion mit diesem Virus erfolgt von Mensch zu Mensch über bestimmte Körperflüssigkeiten (v. a. Blut, Sperma, Vaginalsekret, Muttermilch) und löst über mehrere Stadien eine gravierende Immunschwäche mit charakteristischen Folgeerkrankungen aus. Dieses Krankheitsbild wird dann mit dem Begriff AIDS (englisch: Acquired Im... mehr

Der Ablauf einer HIV-Infektion wird in 3–4 Phasen beschrieben: Akute Phase (1–6 Wochen nach erfolgter Infektion, Dauer ca. 4–6 Wochen) Die akute Phase verläuft unter unspezifischen Symptomen, die auch bei anderen, häufigeren Infektionen auftreten, wie Fieber, Unwohlsein, Kopf- und Gliederschmerzen, Appetitlosigkeit, Ausschläge, geschwollene Lymphknoten usw. Damit ist die Ersti... mehr

Formulierungsbeispiel für einen Treuhandvertrag mehr

Alle kraftbetrieben Maschinen und Geräte benötigen Antriebsenergie. Die häufigsten Energieversorgungen auf Baustellen sind elektrischer Strom und Druckluft. Elektrischer Strom ist für nahezu die gesamte Baustelle notwendig – und sei es nur für die Beleuchtung. Die Spanne reicht von der Starkstromversorgung mit Drehstromanschlüsse für Baukrane (Spitzenstromstärken von 500 Ampe... mehr

Werden bauliche Veränderungen ohne entsprechenden Gestattungsbeschluss vorgenommen, richtet sich der Anspruch auf Beseitigung der baulichen Veränderung gegen denjenigen Wohnungseigentümer, der die bauliche Veränderung durchgeführt hat. Dies gilt auch dann wenn er der Eigentümergemeinschaft gar nicht mehr angehört. Sein Sondernachfolger kann nur ausnahmsweise in Anspruch geno... mehr

Rz. 7 An dieser Stelle soll eine Auswahl der für Sie bedeutsamsten Gebührenvorschriften des GKG , des FamGKG, des GNotKG und des GvKostG aufgezeigt werden. mehr

Rz. 93 Gemäß § 91 Abs. 1 ZPO hat die unterliegende Partei grundsätzlich die gesamten Kosten des Rechtsstreits zu tragen und die der obsiegenden Partei erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig waren. Die zu erstattenden Kosten umfassen auch die Entschädigung der obsiegenden Partei für die durch notw... mehr

Rz. 69 Die Vergütung des Rechtsanwalts wird fällig, wenn der Auftrag erledigt oder die Angelegenheit beendet wird, ferner, wenn in einem gerichtlichen Verfahren eine Kostenentscheidung ergangen, der Rechtszug beendet ist oder auch wenn das Verfahren länger als drei Monate ruht, d. h. wenn in dieser Zeit in einer Sache nichts geschieht (§ 8 Abs. 1 RVG). Ruhen des Verfahrens im... mehr

Grundsätzlich kann die Elternzeit nur verkürzt werden, wenn der Arbeitgeber zustimmt.[1] Wenn der Arbeitnehmer eine Verkürzung der Elternzeit vom Arbeitgeber begehrt, muss er den Antrag nicht von sich aus begründen. Der Arbeitgeber ist bis auf die unten beschriebenen Ausnahmen grundsätzlich nicht verpflichtet, dem Wunsch auf Verkürzung der Elternzeit nachzukommen. Da er den ... mehr

Das BEEG gewährt Anspruch auf Elternzeit nur, wenn der Arbeitnehmer in einem bestimmten familienrechtlichen Verhältnis zu dem zu erziehenden Kind steht. In Betracht kommen: Leibliche Mutter und leiblicher Vater des Kindes, wenn ihnen die Personensorge zusteht. Sind die Eltern verheiratet, erfüllen sie beide die Voraussetzungen. Bei nicht Verheirateten steht das Sorgerecht und... mehr

Rz. 164 Werden der geprüfte Jahresabschluss und Lagebericht bzw. Konzernabschluss und Konzernlagebericht nach Erteilung des Bestätigungsvermerks geändert, erfolgt gem. § 316 Abs. 3 HGB eine erneute Prüfung, soweit es die Änderung erfordert (§ 316 Rz. 38). Die Nachtragsprüfung kann nur durch den bestellten Abschlussprüfer erfolgen (§ 316 Rz. 44), bei Wegfall des bestellten Ab... mehr

Zur Absicherung gegen eine abweichende Auffassung des FA kombiniert die Urkunde eine ausdrückliche Geschäftsgrundlagenklausel (Erwerb von Todes wegen nach V, keine freigebige Zuwendung S – E) mit einem vertraglichen Widerrufsrecht für den Fall bestandskräftig abweichender steuerlicher Beurteilung. Beide Korrekturwege – über § 313 BGB und über das vertragliche Widerrufsrecht ... mehr

Ohne die testamentarische Auflage im Testament des V wäre die Bestellung des Wohnungsrechts wirtschaftlich eine Zuwendung des Eigentümers S an die mit ihm nicht verwandte E. Steuerlich wäre das eine freigebige Zuwendung nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG in Stkl. III mit einem Freibetrag von lediglich 20.000 EUR (§ 16 Abs. 1 Nr. 7 ErbStG) und einem Steuersatz von 30 % aufwärts. Mit... mehr

Nach § 1061 Satz 1 BGB erlischt der Nießbrauch mit dem Tod des Berechtigten. Die Weitergabe des Rechts an Dritte – etwa an den überlebenden Ehegatten – ist ausgeschlossen. Hat der Nießbraucher die Immobilie im Wege vorweggenommener Erbfolge auf ein Kind übertragen und bewohnt er das Objekt mit einem nicht am Nießbrauch beteiligten Ehegatten, steht dieser Ehegatte mit dem Erb... mehr

Praxis-Beispiel Beispiel V hatte vor Jahren sein Einfamilienhaus in O. auf seinen Sohn S übertragen, sich hieran einen lebenslangen unentgeltlichen Nießbrauch vorbehalten und zugleich ein Widerrufsrecht mit auflösend befristeter Rückübertragungsvormerkung (§ 883 BGB) für den Fall des Vorversterbens des S vereinbart. V bewohnt mit seiner Ehefrau E die Erdgeschosswohnung des Ha... mehr

Seit Bdb. OLG v. 18.11.2022 – 5 W 110/21, NotBZ 2023, 224, ist die aufschiebend und auflösend bedingte Bestellung eines Wohnungsrechts nach § 1093 BGB als grundbuchfähige Gestaltung gesichert. Die hier vorgestellte Gestaltung beruht auf drei ineinandergreifenden Bausteinen: testamentarische Auflage des V, Lebzeit-Urkunde zwischen S und E mit bedingter Wohnungsrechtsbestellung... mehr

Bei S entsteht durch die Lebzeit-Urkunde kein steuerbarer Vorgang. Weder liegt bei ihm ein Erwerb vor, noch wird sein Vermögen i.S. eines steuerrelevanten Vermögensabflusses gemindert. Die Abgabe der bedingten Bestellungserklärung ist ebenso wenig ein Schenkungsteuertatbestand, wie die parallele Vermögensposition bei E es ist. Auch im Zeitpunkt des Erbfalls führt die Konstell... mehr

Prof. Dr. Manzur Esskandari, RA/FASt/FAAR/FAStrafR[*] Die Übertragung einer Immobilie unter Nießbrauchsvorbehalt zählt zu den Klassikern der vorweggenommenen Erbfolge (s. bereits Esskandari, ErbStB 2013, 119). Eine in der Praxis häufig erst nachgelagert gestellte, für den Nießbraucher und seinen Ehegatten aber existentielle Frage betrifft die Absicherung des überlebenden Eheg... mehr

Dogmatisches Fundament der Gesamtkonstruktion ist § 161 Abs. 1 BGB. Nach Eintritt der aufschiebenden Bedingung sind Zwischenverfügungen des Eigentümers, die die Wirkung des bedingten Rechts beeinträchtigen würden, der E gegenüber relativ unwirksam. Die Eintragung des bedingten Wohnungsrechts im Grundbuch versetzt die E in eine Position, die gegen Veräußerungen, Zwangsvollstr... mehr

Zu Lebzeiten des V schließen S und E eine notarielle Vereinbarung, in der S der E ein Wohnungsrecht nach § 1093 BGB an der Erdgeschosswohnung unter Ausschluss des Eigentümers bestellt. Die Bestellung steht unter einer doppelten aufschiebenden Bedingung: erstens dem Tod des V und zweitens einer binnen sechs Monaten nach dessen Ableben gegenüber S in notariell beglaubigter For... mehr

Eine in der Praxis immer wieder gestellte Frage lautet, ob die Lebzeit-Urkunde ihrerseits bereits einen schenkungsteuerlichen Tatbestand nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG auslöst. Die Prüfung ist vor allem mit Blick auf die Beurkundungsgebühren und die Erklärungspflichten nach § 30 ErbStG von Bedeutung. § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG setzt voraus: eine Zuwendung unter Lebenden, eine Bere... mehr

Schreiben an Mitarbeiter sind ein Teil der Geschäftskorrespondenz. Deshalb gelten für den formalen Aufbau und die äußere Form die gleichen Regeln wie für die gesamte Geschäftskorrespondenz. Im Regelfall werden die üblichen Geschäftsbriefbogen verwendet. Neben dem klassischen Geschäftsbriefbogen sind heute E-Mail, HR-Portale und elektronische Signaturen die gängigen Kommunika... mehr

Die wichtigsten Anlässe sind: Bewerbung und Einstellung, Probezeit und Übernahme, Gehalts- und Prämienfragen; sonstige Leistungen, Vertragsänderungen, Erteilung von Vollmachten, Ernennungen und Beförderungen, disziplinarische Gründe (Abmahnung, Kündigung), Jubiläen, persönliche Anlässe (Geburtstage, Eheschließung, Todesfälle etc.), Vielen Schreiben gehen Gespräche, gegenseitige Inform... mehr

Um Energien zu bündeln und auf die richtigen Mitarbeitergruppen und Schlüsselpersonen zu lenken, ist eine Einschätzung der Ziel- bzw. Risikogruppen notwendig. Hierzu sind folgende Überlegungen anzustellen: Welche Mitarbeitergruppen sind schwer am Arbeitsmarkt zu ersetzen? Welche Mitarbeiter sind in Schlüsselfunktionen mit Spezial-Knowhow, bei denen eine Nicht- bzw. Neubesetzun... mehr

Trauernden Hinterbliebenen in angemessener Weise Beileid und Mitgefühl auszusprechen, ist nicht leicht. Auch in Unternehmen tut man sich oft schwer, ein Beileidsschreiben zu formulieren, sei es für die Angehörigen eines verstorbenen Mitarbeiters oder für einen Mitarbeiter zum Tode nächster Angehöriger. Beileidsbriefe an Angehörige sollten einige Aussagen über die Persönlichke... mehr

Rz. 1 § 35 EStG enthielt für Vz von 1975 bis einschließlich 1998 eine ESt-Ermäßigung für Einkünfte, die infolge eines Erwerbes von Todes wegen der ErbSt unterlegen haben und ergänzend eine Belastung mit ESt erfolgte. Diese Doppelbelastung sollte vermindert werden. Hierbei erfolgte eine Kürzung der ESt um einen bestimmten Prozentsatz. Dies sollte im Ergebnis dem Fall nahe kom... mehr

Entgeltgruppe 9c Beschäftigte, deren Tätigkeit sich dadurch aus der Entgeltgruppe 9b heraushebt, dass sie besonders verantwortungsvoll ist. Die bei Einführung des TVöD wie auch des TV-L geschaffene Entgeltgruppe 9 war von Anfang an missglückt. Zu viele Wertebenen flossen in diese neue Entgeltgruppe ein, deren unterschiedlicher Bedeutung und Wertigkeit die Ausdifferenzierung nu... mehr

Zusammenfassung Begriff Beim Bezug einer Rente wegen Todes aus der Rentenversicherung bzw. der Unfallversicherung wird eigenes Einkommen des Berechtigten angerechnet. In Abhängigkeit von der Höhe des eigenen Einkommens führt dies dazu, dass die Rente ggf. in niedrigerer Höhe oder gar nicht gezahlt wird. Auch wenn die Rente wegen zu hohen Einkommens nicht gezahlt wird, bleibt ... mehr

Um die Vorteile des streitvermeidenden Komplettverzichts für den Fall der Scheidung und die erbschaftsteuerlichen Vorteile des § 5 ErbStG für den Fall des Todes nutzen zu können, aber dennoch das Familienvermögen vor zu hohen Ansprüchen des länger lebenden Ehegatten zu schützen, bietet sich eine Kombination aus Komplettverzicht und gegenständlichem Verzicht an: Zitat § @ Modifi... mehr

Die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger endet mit dem Tod des Mitglieds.[1] mehr

Die freiwillige Mitgliedschaft endet mit dem Tod des Mitglieds.[1] mehr