Fachbeiträge & Kommentare zu Steuerberater

Lexikonbeitrag aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Kompaktübersicht: Steuerges... / Verordnung

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Lexikonbeitrag aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Kompaktübersicht: Steuerges... / Auslandssachverhalte

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Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
GmbH: Feststellung des Jahr... / 3 Form der Vorlage an die Gesellschafter

In der Einpersonen-GmbH oder wenn die GmbH-Gesellschafter einen entsprechend zuständigen Sprecher oder Gesellschafterausschuss mit Sprecher gebildet haben, muss der Geschäftsführer den Jahresabschluss dem alleinigen Gesellschafter bzw. dem Sprecher zuschicken. Bei mehreren Gesellschaftern genügt es, wenn die Geschäftsführung die Unterlagen in den Geschäftsräumen der GmbH zur...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 3.2 Ablauf der elektronisch unterstützten Betriebsprüfung

Bei der Absprache eines Prüftermins kann die Durchführung einer elektronisch unterstützten Betriebsprüfung mit dem zuständigen Prüfdienst vereinbart werden. Der Prüfdienst wird dann weitere Details zur Datenanlieferung in die schriftliche Prüfanmeldung aufnehmen. Auch ein späterer Wunsch zur Datenübermittlung kann in Abstimmung mit dem Prüfdienst realisiert werden. Unplausibi...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 19 Erhebung von Säumniszuschlägen

Die Erhebung von Säumniszuschlägen ist nicht in das Ermessen der Rentenversicherungsträger gestellt. Ob mit dem Prüfbescheid auch Säumniszuschläge zu erheben sind, richtet sich nach § 24 SGB IV. Wird eine Beitragsforderung mit Wirkung für die Vergangenheit festgestellt, ist ein darauf entfallender Säumniszuschlag nicht zu erheben, soweit der Arbeitgeber glaubhaft macht, dass...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 4 Abschluss der elektronisch unterstützten Betriebsprüfung

Auch bei einer elektronisch unterstützten Betriebsprüfung wird dem Arbeitgeber bzw. Steuerberater das Ergebnis der Prüfung schriftlich bekannt gegeben. Dies ist je nach Abrechnungsprogramm jedoch auch in elektronischer Form möglich, sofern dies bei Übermittlung der Daten angegeben wurde. 4.1 Rückmeldung bei Feststellungen 4.1.1 Bereitstellung von Grunddaten für die Berichtigung...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 16 Elektronisch unterstützte Betriebsprüfung (euBP)

Die elektronisch unterstützte Betriebsprüfung (euBP) vereinfacht dem Arbeitgeber oder Steuerberater die Vorbereitung und Durchführung der Betriebsprüfung. Die Teilnahme an der euBP ist verpflichtend. Dies galt bis 31.12.2024 jedoch nur für die Entgeltdaten. Ab 1.1.2025 sind im Rahmen einer elektronisch unterstützten Betriebsprüfung neben den Entgeltdaten auch die notwendigen ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 3 Ort der Prüfung

Dem Arbeitgeber steht ein grundsätzliches Wahlrecht darüber zu, ob die Prüfung in seinen Geschäftsräumen, bei der Abrechnungsstelle (Steuerberater oder andere Stellen) oder beim Rentenversicherungsträger durchgeführt werden soll. Das Wahlrecht entfällt, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Prüfung in den Geschäftsräumen des Arbeitgebers gerechtfertigt erscheinen lassen.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 2.3 Datenschutz und Datensicherheit

Die Daten werden vom Arbeitgeber bzw. Steuerberater ausschließlich zum konkreten Zweck der Durchführung der einzelnen Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV übermittelt. Eine regelmäßig wiederkehrende Datenübermittlung oder eine anlasslose Bevorratung der Arbeitgeberdaten erfolgt nicht. Die Speicherung erfolgt für die Dauer der Betriebsprüfung ausschließlich in speziell gesicherte...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 4 Ankündigung der Prüfung

Die Prüfankündigung wird sowohl an den Arbeitgeber als auch an die Abrechnungsstelle (z. B. Steuerberater) zugestellt. Hinweis Die Prüfankündigung ist kein anfechtbarer Verwaltungsakt Anders als im Steuerrecht, wo die Prüfungsanordnung nach § 196 AO einen rechtsmittelfähigen Verwaltungsakt darstellt, ist die Ankündigung einer Betriebsprüfung nach § 28p SGB IV kein Verwaltungsa...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 2.2 Datenübermittlung

Die Übersendung der Daten erfolgt medienbruchfrei und im Online-Verfahren unter Nutzung des eXTra-Standards (einheitliches XML-basiertes Transportverfahren). Dieser Standard wurde unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickelt und richtet sich insbesondere an Datenübermittlungsverfahren zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Die Daten ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
GmbH: Feststellung des Jahr... / 4 Beschlussfassung zum Jahresabschluss

Mit der Feststellung des Jahresabschlusses genehmigen die Gesellschafter die vorgelegten wirtschaftlichen Zahlen und Fakten zur Geschäftsführung der GmbH. Dem Beschluss können Verhandlungen der Gesellschafter zum Jahresabschluss vorangehen. Diese können hierbei auch einzelne Bilanzpostionen diskutieren, z. B. einzelne Rückstellungen. Nicht unüblich ist eine vorgeschaltete Bi...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerpflichten des GmbH-Ge... / 1 Termine für die Steuererklärungen

Der Geschäftsführer ist zum einen verpflichtet, die Steuererklärungsverpflichtung der GmbH zu erfüllen. Dazu muss er für die Abgabe folgender Steuererklärungen sorgen: die Körperschaftsteuererklärung (dazu gehören: als E-Bilanz der vollständige handelsrechtliche Jahresabschluss, Lagebericht und ggf. der Prüfungsbericht (siehe § 5b EStG), die Umsatzsteuererklärung, die Gewerbest...mehr

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GmbH-Gesellschaftsvertrag: ... / 7.5 Musterformulierung: Abfindung

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GmbH-Gesellschaftsvertrag: ... / 2.8 Musterformulierung: Gesellschafterversammlung und Beschlüsse

Praxis-Beispiel Gesellschafterversammlung/Beschlüssemehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
GmbH 2 Go (Teil 32): Die Im... / [Ohne Titel]

Dr. Markus Wollweber, Dipl.-Finw. (FH), RA/FASt[*] In dieser und den nächsten beiden Beiträgen der Kompakt-Aufsatzreihe "GmbH 2 Go" werden die praxisrelevanten Fragen der Immobilien-GmbH nüchtern und unvoreingenommen beleuchtet: In diesem Beitrag wird der Frage nachgespürt, wann die Immobilien-GmbH sinnvoll und wann sie nicht sinnvoll ist. Die nächsten beiden Beiträge werden ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Umsatzsteuerliche Fragen be... / 2.2.3 Zeitpunkt der Weiterlieferung

Die Frage des Zeitpunkts der Weiterlieferung ist gemäß dem BMF-Schreiben vom 23.7.1986 insbesondere für die Frage der Steuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 9a UStG relevant.[1] Übertragung von Substanz, Wert und Ertrag Eine Weiterlieferung des Bauwerks an den Grundstückseigentümer liegt erst zu dem Zeitpunkt vor, in dem Substanz, Wert und Ertrag und damit die Verfügungsmacht tatsächli...mehr

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Umsatzsteuerliche Fragen be... / 2.1 Gebäude auf eigenem Boden

Fallgruppe I: Das Grundstück gehört nur einem Ehegatten, dieser hat den Bauauftrag erteilt Praxis-Beispiel Einzelner Ehegatte ist Eigentümer eines unbebauten Grundstücks Ehegatte A ist Eigentümer eines unbebauten Grundstücks. Er erteilt einen Auftrag zur Errichtung eines Gebäudes. Von den beauftragten Bau- und Handwerksbetrieben erhält A Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis. Es ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Verschmelzung: Die Fusion v... / 4.2 Anmeldung der Kapitalerhöhung

Die Kapitalerhöhung muss ebenfalls zur Eintragung beim Handelsregister der aufnehmenden GmbH angemeldet werden.[1] Dies müssen stets alle Geschäftsführer vornehmen. Der Anmeldung der Kapitalerhöhung sind diese Unterlagen beizufügen: der Kapitalerhöhungsbeschluss, die in Hinblick auf das Stammkapital korrigierte Satzung, der Verschmelzungsvertrag und die notariellen Niederschrift...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vererbung eines Einzelunter... / 2.3 Fortführung des Betriebs

Der Alleinerbe kann den Betrieb – vorübergehend oder auf Dauer – fortführen, er kann ihn aber auch sofort veräußern oder aufgeben. Führt er den Betrieb fort, erzielt er ab dem Todestag des Erblassers z. B. gewerbliche Einkünfte. Auch der Tod eines Freiberuflers führt nicht zur "zwangsweisen" Aufgabe seines Betriebs, sondern geht als freiberuflicher Betrieb auf die Erben über....mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerneutrale Übertragung ... / [Ohne Titel]

Dr. Niels Worgulla / RA/FASt/Ref. iur. Julian Jäger[*] Die Investition in Dividendenaktien oder Wachstumsaktien stellt für viele Privatanleger einen essentiellen Teil des Vermögensaufbaus und der privaten Altersvorsorge dar. Dabei können in der Praxis vielzählige Anlagestrategien verfolgt werden. In diesem Kontext hat in den letzten Jahren die vermögensverwaltende GmbH mit Ak...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuerneutrale Übertragung ... / ee) Was ist eigentlich mit den "beteiligten Unternehmen"?

Folgt man jedoch den Ansichten, die zumindest keinen qualifizierten Anteilstausch für die Anwendung von § 20 Abs. 4a Satz 1 EStG i.S.d. § 21 UmwStG voraussetzen wollen, stellt sich im vorliegenden Beispiel abschließend die Frage, ob die gesellschafsrechtliche Maßnahme auch von den beteiligten Unternehmen i.S.d. § 20 Abs. 4a Satz 1 EStG ausgeht. An dieser Stelle findet die un...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unternehmensnachfolge: Vere... / 2.1.2 Buchwertfortführungsgebot und Rückwirkung der Betriebsaufgabeerklärung bei Betriebsverpachtung im Ganzen

Die genannten Grundsätze (Buchwertfortführungsgebot, keine Gewinnrealisierung) gelten auch für einen durch den Erblasser verpachteten Betrieb.[1] In den Fällen der Betriebsverpachtung im Ganzen gilt ein Gewerbebetrieb nach § 16 Abs. 3b Satz 1 Nr. 1 EStG nicht als aufgegeben, bis der Steuerpflichtige die Aufgabe i. S. d. § 16 Abs. 3 Satz 1 EStG ausdrücklich gegenüber dem Fina...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ins... / 8.3.2 Haftung von "Beratern"

Rn 91 Ob Berater (z.B. Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer) im Falle der Insolvenzverschleppung haften, hängt grundsätzlich von dem mit der schuldnerischen Gesellschaft vereinbarten Mandat ab. Hier sind grds. drei verschiedene Fallkonstellationen (spezifisches Mandat, allgemeines Mandat, Überschreiten eines allgemeinen Mandats) zu unterscheiden: 8.3.2.1 Prüfung der Insolvenz...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ins... / 8.3.2.2 Beraterhaftung und Drittschutz bei Jahresabschlussprüfung

Rn 94 Der IX. Zivilsenat hat in Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung klargestellt, dass ein Steuerberater bei Erstellung eines Jahresabschlusses die Mandantin auf einen möglichen Insolvenzgrund und die daran anknüpfende Prüfungspflicht ihres Geschäftsführers hinzuweisen hat, wenn entsprechende Anhaltspunkte offenkundig sind und er annehmen muss, dass die mögliche Insolv...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ins... / 3.1.3.2 Der "faktische" Geschäftsleiter

Rn 15 Unter einem "faktischen" Geschäftsleiter (i.e.S.) versteht die h.M. jemanden (meist einen Gesellschafter), der – ohne zum Geschäftsleiter bestellt worden zu sein – mit Einverständnis der Gesellschafter "wie" ein Mitglied des Vertretungsorgans auftritt. Es kann nur eine natürliche Person "faktischer" Geschäftsleiter (i.e.S.) eine natürliche Person sein.[36] Wann jemand ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ins... / 8.3.2.1 Prüfung der Insolvenzreife und Drittschutz

Rn 92 Verpflichtet sich der Berater zur Prüfung der Insolvenzreife des schuldnerischen Unternehmens, so handelt es sich hierbei i.d.R. um einen Werkvertrag (§ 631 BGB).[281] Im Falle einer schuldhaften Pflichtverletzung im Rahmen dieses Mandats haftet der Berater gegenüber der Gesellschaft. U. U. muss der Berater aber auch Dritten gegenüber für eine schuldhafte Pflichtverlet...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ins... / 10 Literatur

Rn 99 Altmeppen, Probleme der Konkursverschleppungshaftung, ZIP 1997, 1173; Altmeppen/Wilhelm, Quotenschaden, Individualschaden und Klagebefugnis bei der Verschleppung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der GmbH, NJW 1999, 673; Berger, Insolvenzantragspflicht bei Führungslosigkeit der Gesellschaft nach § 15a Abs. 3 InsO, ZInsO 2009, 1977; Bitter, Haftung von Beratern ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ber... / Vergleich zum Vertiefungsschaden der Gesellschaft

Rn 43 Der Ansatz (Schaden der Gesellschaft) entspricht auch der Rechtsprechung zum Vertiefungsschaden bei Haftung eines Steuerberaters wegen verspäteter Antragstellung.[129] Dort wird ein Schaden der Gesellschaft bejaht, obgleich klassischerweise bei Insolvenzverschleppung der Schaden nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 15a ein Quotenschaden der Altgläubiger ist.[130] Nimmt man s...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Baumert/Beth/Thönissen, Ber... / Literatur

Rn 68 Altmeppen, Haftung für verbotene Zahlungen nach § 15b InsO, ZIP 2023, 721; Arens, Das SanInsFoG – Änderungen im Pflichtenregime für Geschäftsleiter, GWR 2021, 64; Baumert, § 15 b InsO – offene Praxisfragen beim korrigierenden Eingriff des Gesetzgebers in die Rechtsprechung des II. Senats, NZG 2021, 443; ders., Geschäftsleiterhaftung unter § 15b InsO – Brennpunkte der N...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 10.2.5 Anschaffungspreisminderungen und -erhöhungen (§ 255 Abs. 1 S. 3 HGB)

Rz. 120 Anschaffungspreisminderungen sind nach § 255 Abs. 1 S. 3 HGB von den Anschaffungskosten abzusetzen. Dies beruht auf dem Grundsatz der Erfolgsneutralität des Anschaffungsvorgangs. Ob eine Minderung der Anschaffungskosten vorliegt, richtet sich nach dem Rechtsverhältnis, aufgrund dessen die als Anschaffungskosten zu beurteilenden Aufwendungen zu erbringen sind. Eine He...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Unbedenklichkeitsbescheinigung / 2 Voraussetzungen und Zuständigkeit

Mit der Unbedenklichkeitsbescheinigung bestätigt die Einzugstelle, dass der Arbeitgeber seinen Verpflichtungen, insbesondere zum Nachweis und zur Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge ordnungsgemäß nachkommt. Zuständig ist die jeweilige gesetzliche Krankenkasse und – für geringfügig Beschäftigte – die Minijobzentrale. Die Einzugstelle prüft bei Eingang des Antrags, ob die ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
CoPilot Finance: Tipps und ... / 2.4 Entscheidungsunterstützung – CoPilot als strategischer Partner

CoPilot Finance kann als strategischer Partner im Entscheidungsprozess eingesetzt werden, indem er Entscheidungsgrundlagen aufbereitet und unterschiedliche Handlungsoptionen mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen übersichtlich darstellt. Sobald Sie die Entscheidung getroffen haben, kann der CoPilot Entscheidungs- und Argumentationshilfen erstellen, die Sie beispielsweise i...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
CoPilot Finance: Tipps und ... / 2.3 Formulierungsunterstützung – CoPilot als Texter

CoPilot Finance kann vielfältige Unterstützung bei der Erstellung und Optimierung von Texten bieten. Möglich für allgemeine Geschäftskommunikation (z. B. E-Mail als Antwort an einen Kreditor) oder auch spezifische Texte aus dem Rechnungswesen, bei denen der CoPilot das Fachwissen aus dem Haufe Finance Office heranzieht. Praxis-Beispiel Mail an Steuerberater Informationsschreib...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
bAV: Direktversicherung, Pe... / 3.3 Mitteilungspflichten

Die Versorgungseinrichtungen können ihre Verpflichtungen im Rentenbezugsmitteilungsverfahren nur erfüllen, wenn die Arbeitgeber am Verfahren mitwirken. Die Arbeitgeber müssen spätestens 2 Monate nach Ablauf des Kalenderjahres – bzw. nach Beendigung des Dienstverhältnisses im Laufe des Kalenderjahres – der betrieblichen Versorgungseinrichtung (Pensionsfonds, Pensionskasse, Le...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Aktuelle FG-Rechtsprechung ... / [Ohne Titel]

Dipl.-Finw. Karl-Heinz Günther, StB[*] Nachfolgend geben wir Ihnen einen Überblick über ausgewählte praxisrelevante Entscheidungen aus der FG-Rechtsprechung, die in der Zwischenzeit (seit der letzten Auswertung in EStB 2026, 27) beim BFH anhängig sind.mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Kirchensteuerreduzierung/-v... / 6. Fazit

Die vorstehenden Beispiele dürften gezeigt haben, dass in Bezug auf die Kirchensteuer Beratungsbedarf bestehen kann. Dabei konnte nicht auf jede Regelung zur unterjährigen Beendigung der Kirchensteuerpflicht in den verschiedenen Bundesländern und – in Ansehung eines Kirchensteuererlasses – vor allem auch nicht auf die einzelnen kirchlichen Vorschriften und Verwaltungsübungen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fondsetablierungskosten als... / 6. Fazit und Ausblick

Das erste Anwendungsschreiben zu § 6e EStG schließt eine seit Einführung der Norm im Jahr 2019 bestehende Lücke und schafft erstmals handhabbare Vorgaben für die Beratungspraxis. Die Finanzverwaltung interpretiert den Anwendungsbereich weit und stellt zugleich strenge Anforderungen an den Nachweis wesentlicher Einflussnahmemöglichkeiten. Gegenüber dem Entwurf hat die Endfass...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Lohnsteuer-Außenprüfung: Vo... / 1.2 Prüfungsort

Prüfungsort sind die Geschäftsräume des Arbeitgebers. In diesem Fall müssen dem Prüfer ein geeigneter Raum oder Arbeitsplatz sowie die erforderlichen Hilfsmittel unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.[1] Sind geeignete Geschäftsräume nicht vorhanden, kann die Prüfung stattdessen beim Finanzamt erfolgen. Hinweis Prüfung beim Steuerberater nur in Ausnahmefällen Die Prüfung...mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Coronahilfen richtig buchen / 3.2 Überbrückungshilfe II (Förderzeitraum September bis Dezember 2020)

Im Oktober 2020 verlängerte die Bundesregierung die Förderung der Betriebe, die von der Coronakrise stark betroffen sind. Die Überbrückungshilfe II fördert die anfallenden Fixkosten der Monate September bis Dezember 2020 und schließt damit an die Überbrückungshilfe I an. Die Voraussetzungen für die Antragstellung auf Überbrückungshilfe II wurden gelockert. Antragsberechtigt s...mehr

Buchungssatz aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Coronahilfen richtig buchen / 3.5 Überbrückungshilfe III Plus

Seit dem 23.7.2021 ist für Unternehmen die Beantragung der Überbrückungshilfe III Plus möglich. Das Verlängerungsprogramm zur Ü-Hilfe III unterstützt von den coronabedingten Schließungen und Beschränkungen auch im III. Quartal 2021 betroffenen Unternehmen im Förderzeitraum Juli-September 2021. Antragsberechtigt sind Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mind. 30 % im Förde...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Jahresabschlusskompetenz / 2 Jahresabschlusskompetenz beim Einzelkaufmann

Rz. 7 Gemäß § 242 Abs. 1 Satz 1 HGB hat jeder Kaufmann zum Beginn seines Handelsgewerbes und zum Schluss eines jeden Geschäftsjahres grundsätzlich eine Bilanz aufzustellen. Bei den einzelnen Geschäftsjahren während des Bestands des Unternehmens kommt noch eine Gewinn- und Verlustrechnung hinzu (§ 242 Abs. 2 HGB). Dies hat nach § 243 Abs. 3 HGB innerhalb der einem ordnungsmäß...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Stimmrechte in der Eigentüm... / 6.2.1.3 Einzelfälle

Dienst-/Werkverträge Unmittelbar und unproblematisch greift das Stimmverbot des § 25 Abs. 4 Alt. 1 WEG, wenn mit einem Wohnungseigentümer Dienst-, Werk- oder Geschäftsbesorgungsverträge abgeschlossen werden sollen. Egal, ob er als Hausmeister, als Handwerker, Rechtsanwalt oder Steuerberater beauftragt werden soll, unterliegt er dem Stimmverbot. Verwalterbestellung Keinem Stimm...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 7 Weitere Rechte/Pflichten des Vermieters

Rz. 87 Besteht für die gemieteten Räume eine zentrale Warmwasserversorgung, hat sie der Vermieter auch ständig betriebsbereit zu halten. Eine formularmäßige Vereinbarung, dass die Warmwasserversorgungsanlage nur zu bestimmten Zeiten oder nur während der Heizperiode in Betrieb sein muss, erscheint unangemessen, es sei denn, der Mieter hat noch andere Möglichkeiten in der Wohn...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 3.1 Vermieter

Rz. 10 Vermieter ist derjenige, der den (schuldrechtlichen) Mietvertrag als Vermieter abgeschlossen hat. Beim schriftlichen Mietvertrag ergibt sich die Vermieterstellung aus dem Vertrags"rubrum" im Zusammenhang mit der Unterschrift desjenigen am Ende des Formulars, der im Rubrum als Vermieter bezeichnet ist – vom Abschluss durch einen rechtsgeschäftlichen oder gesetzlichen V...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
"Frequently asked questions... / V. Schlussbemerkungen

FAQ bloße Informationsangebote im Rahmen der Pressearbeit: Die zunehmende Nutzung von FAQ-Katalogen durch das BMF markiert eine "Flucht aus der Form" klassischer Verwaltungsvorschriften wie BMF-Schreiben oder Anwendungserlassen. Durch die Umgehung des Publikationsmonopols im Bundessteuerblatt entziehen sich FAQ der herkömmlichen Hierarchie und verbleiben – trotz ihrer hohen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Rückgängigmachung, Rückgabe... / 4.1 Sachverhalt

Rentner R besitzt eine kleine Segelyacht, die in einem deutschen Hafen liegt. Da er die Yacht aus Altersgründen verkaufen möchte, bittet er seinen alten Freund V, der seit Jahren gebrauchte Boote vermittelt, auch die Vermittlung der Segelyacht des R zu übernehmen. Obwohl R und V seit Jahren befreundet sind, wird im September 2026 eine übliche Vermittlungsprovision vereinbart...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 4/2026, Die Anordnung d... / 3. Hilfsweise Ernennungsersuchen an das Nachlassgericht

Der Erblasser kann im Testament das Nachlassgericht ersuchen, einen Testamentsvollstrecker auszuwählen und zu bestellen (§ 2200 BGB). Das Nachlassgericht muss dem nicht nachkommen, es hat ein Ermessen („kann”). Das Nachlassgericht hat unter Berücksichtigung der Lage des Nachlasses und der Interessen der Beteiligten (z.B. der Erben) zu entscheiden, ob auf das Ersuchen ein Tes...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Anzeigepflichten des Arbeit... / 1.1 Einmalige Registrierung als Arbeitgeber im ELSTER-Portal

Seit 2014 ist das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) verpflichtend anzuwenden. Voraussetzung für den Abruf der ELStAM ist, dass sich der Arbeitgeber mit der aktuellen Wirtschafts-Identifikationsnummer bzw. Steuernummer der Betriebsstätte oder des Teils des Betriebs des Arbeitgebers, in dem der für die Durchführung des Lohnsteuerabzugs maßgebende A...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
ZAP 4/2026, Die Anordnung d... / 5. Vergütung und Auslagenersatz

Die Vorschrift § 2221 BGB besagt nur, dass die Testamentsvollstreckung kein Ehrenamt ist, nicht, wer Schuldner der Vergütung ist. Wenn der Erblasser verfügt hat, dass der Testamentsvollstrecker keine Vergütung erhält, sondern nur einen Ersatz der Auslagen, dann gilt das (dann kann der vorgesehene Testamentsvollstrecker die Annahme des Amts ablehnen oder kündigen oder mit den...mehr