Fachbeiträge & Kommentare zu Staatsanwaltschaft

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D / 7 Durchsuchung, Allgemeines [Rdn 1769]

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A / 19 Akteneinsicht, Adressat des Gesuchs [Rdn 218]

Rdn 219 Literaturhinweise: Buschbell/Janker, Gewährung von Akteneinsicht durch die Polizei – ein Weg zur Beschleunigung der Schadensabwicklung in Verkehrsunfallsachen?, ZRP 1996, 475 s.a. die Hinw. bei → Akteneinsicht, Allgemeines, Teil A Rdn 226. Rdn 220 1. Die Frage, wer zuständig für die Gewährung von AE ist, ist in § 147 Abs. 5 geregelt. Danach gilt: Rdn 221 2. Im vorbereit...mehr

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P / 23 Polizeiliche Ermittlungen [Rdn 3861]

Rdn 3862 Literaturhinweise: Ambos/Rackow/Schork, Die Europäische Ermittlungsanordnung aus Verteidigersicht – Zugleich erste Erkenntnisse aus einem EU-Projekt –, StV 2021, 126 Arzt, Verbunddateien des Bundeskriminalamts – Zeitgerechte Flurbereinigung, NJW 2011, 351 Bader, Zum Einsatz von Verdeckten Mitarbeitern und von Vertrauensleuten auf der Grundlage der neu geschaffenen §§ ...mehr

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E / 24 Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 2420]

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A / 63 Automatische Kennzeichenerfassung [Rdn 845]

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P / 30 Postbeschlagnahme [Rdn 4038]

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AGS 10/2024, Kostenentschei... / Leitsatz

Das – ggf. weitgehende – Entfallen einer von der Staatsanwaltschaft begehrten Einziehungsanordnung muss sich, wenn die Tragung der gesamten Kosten (vgl. § 465 Abs. 1 StPO) durch den Angeklagten unbillig wäre, bei der Kostenentscheidung zugunsten des Angeklagten auswirken. BGH, Beschl. v. 27.8.2024 – 5 StR 240/24mehr

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zfs 10/2024, Tötungsvorsatz... / 1 Sachverhalt

Das LG hat den Angeklagten wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Ferner hat es Entscheidungen über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen getroffen. Der BGH hat auf die Revision der Staatsanwaltschaft das Urteil des LG aufgehoben und die Sache zurückverwiesen. Die Revision d...mehr

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B / 3 Beschlagnahme, Anordnung [Rdn 894]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 895 Literaturhinweise: Bandisch, Formulare und Formeln in der Praxis der Durchsuchung, AnwBl 1992, 355 Baur, Mangelnde Bestimmtheit von Durchsuchungsbes...mehr

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M / 8 Mündliche Haftprüfung [Rdn 3229]

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B / 7 Beschlagnahme, Bestätigung nichtrichterlicher Anordnungen [Rdn 971]

Rdn 972 Literaturhinweise: Weingarten, Die Nachholfrist des § 98 II 1 StPO – Werktage oder Tage?, JA 2010, 298 s.a. die Hinw. bei → Beschlagnahme, Allgemeines, Teil B Rdn 880, bei → Beschlagnahme, Rechtsmittel, Teil B Rdn 1035, und bei → Rechtsmittel im Ermittlungsverfahren, Teil R Rdn 4123. Rdn 973 1.a)aa) Nach § 98 Abs. 2 S. 1 soll der Beamte, der einen Gegenstand ohne richt...mehr

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E / 18 Erhebung der Anklage [Rdn 2333]

Rdn 2334 Literaturhinweise: Gillmeister, Rechtliches Gehör im Ermittlungsverfahren, StraFo 1996, 114 Meineke, Ermittlungsverfahren ohne Anhörung? Zur Unzulässigkeit der "Überraschungsanklage", StV 2015, 325 Meyer-Lohkamp/Solka, Eigene Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach Anklageerhebung, StV-S 2022, 78 Weigend, Sachverhaltserforschung durch die Staatsanwaltschaft – bis wann...mehr

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AGS 10/2024, Rückwirkende B... / III. Voraussetzungen für die Bestellung des Verletztenbeistandes

Das LG erachtet die Bestellung des Rechtsanwalts zum Verletztenbeistand als zutreffend. 1. Verdachtsdichte Zur Frage, wann die Bestellung zu erfolgen habe, verweist das LG auf die insoweit bestehenden unterschiedlichen Auffassungen in Rspr. und Lit. Eine Auffassung lasse die auch nur geringe Möglichkeit bzw. einen einfachen Anfangsverdacht, dass der Beschuldigte ein Delikt i.S...mehr

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D / 14 Durchsuchung, Beweisverwertungsverbote [Rdn 1907]

Rdn 1908 Literaturhinweise: Adler, Legendierte Kontrollen, Krim 2019, 266 Amelung, Grundfragen der Verwertungsverbote bei beweissichernden Haussuchungen im Strafverfahren, NJW 1991, 2533 ders., Die Entscheidung des BVerfG zur "Gefahr im Verzug" i.S. des Art. 13 Abs. 2 GG, NStZ 2001, 337 Amelung/Mittag, Beweislastumkehr bei Haussuchungen ohne richterliche Anordnung gemäß § 105 S...mehr

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A / 20 Akteneinsicht, Allgemeines [Rdn 225]

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E / 15 Einwendungen gegen die Eröffnung des Hauptverfahrens [Rdn 2278]

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V / 52 Vorermittlungen [Rdn 5469]

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zfs 10/2024, Feststellung d... / 2 Aus den Gründen:

[1] Das LG hat den Angeklagten K. wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt, den Angeklagten P. wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Besitzes von Betäubungsmitteln und vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaub...mehr

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E / 1 Einlassung des Beschuldigten [Rdn 2058]

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U / 8 U-Haft, Haftbefehl, Invollzugsetzung [Rdn 4699]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 4700 Literaturhinweis...mehr

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B / 2 Beschlagnahme, Allgemeines [Rdn 879]

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S / 1 Sachverständigenbeweis [Rdn 4236]

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R / 2 Rechtsmittel im Ermittlungsverfahren [Rdn 4122]

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S / 7 Staatsanwaltschaftliche Vernehmung, Beschuldigter [Rdn 4311]

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A / 40 Akteneinsicht, Umfang [Rdn 483]

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T / 3 Telefonüberwachung, Anordnung [Rdn 4442]

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K / 7 Kontakte des Verteidigers zu Mitbeschuldigten [Rdn 2977]

Rdn 2978 Literaturhinweise: s. die Hinw. bei → Verteidiger, Allgemeines, Teil V Rdn 5049. Rdn 2979 1. Es bestehen grds. keine Bedenken gegen Kontakte des Verteidigers zu Mitbeschuldigten seines Mandanten (OLG Düsseldorf NJW 2002, 3267; Burhoff/Stephan, Strafvereitelung durch Strafverteidiger, Rn 90 ff., 326; a.A. wohl BVerfG NJW 1976, 231). Der Verteidiger kann zu diesen eben...mehr

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O / 2 Observation durch die Polizei [Rdn 3351]

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Z / 3 Zeugnisverweigerungsrechte [Rdn 5705]

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P / 28 Polizeiliche Vernehmung, Beschuldigter, Verfahrensfragen [Rdn 3962]

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zfs 10/2024, Präventiven Zw... / 2 Aus den Gründen: “…

Die Berufung hat Erfolg. I. Sie ist zulässig und begründet. Das VG hätte der Klage stattgeben müssen. Der Sicherstellungsbescheid des Bekl. v. 3.2.2022 in Gestalt des Widerspruchsbescheides v. 29.6.2022 ist rechtswidrig und verletzt den Kl. in seinen Rechten (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO). Zwar kann, wie hier geschehen, eine präventiven Zwecken dienende Sicherstellung nach § 22 Nr. ...mehr

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Z / 4 Zuständigkeit des Gerichts [Rdn 5730]

Rdn 5731 Literaturhinweise: Böttcher/Mayer, Änderungen des Strafverfahrensrecht durch das Entlastungsgesetz, NStZ 1993, 153 Brause, Die Zuständigkeit der allgemeinen und besonderen Strafkammern nach dem Strafverfahrensänderungsgesetz, NJW 1979, 802 Eisenberg, Referentenentwurf des BMJ "Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG)" 2010, HRRS 2011, 6...mehr

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K / 12 Körperliche Untersuchungen des Beschuldigten [Rdn 3001]

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E / 2 Einstellung des Verfahrens, Allgemeines [Rdn 2084]

Rdn 2085 Literaturhinweise: Bloy, Zur Systematik der Einstellungsgründe im Strafverfahren, GA 1980, 161 Bischoff/Kusnik/Bünnigmann, Die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten im Strafverfahren, StraFo 2015, 222 Bornheim, Strategien zur Verfahrenseinstellung, PStR 2000, 32 Burhoff, Einstellung des Verfahrens: Voraussetzungen, Vor- und Nachteile, PStR 2002, 19 Dahs, Zur Verteidig...mehr

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D / 4 DNA-Untersuchung, Allgemeines [Rdn 1672]

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A / 2 Ablehnung eines Sachverständigen [Rdn 7]

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zfs 10/2024, Tötungsvorsatz... / 2 Aus den Gründen:

[…] I. [2] Das LG hat folgende Feststellungen und Wertungen getroffen: [3] 1. Der Angeklagte war als Berufskraftfahrer im Nahverkehr tätig. Dabei lieferte er mit einer Sattelzugmaschine mit Auflieger Waren aus, wobei er einer vorgeschriebenen Fahrtroute zu folgen hatte. Nachdem er am 10.11.2020 seine Arbeitsschicht um 06.09 Uhr begonnen und mehrere Kunden planmäßig angefahren ...mehr

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zfs 10/2024, Feststellung d... / Leitsatz

1. Das Revisionsgericht kann den Urteilstenor berichtigen, wenn sich der Angeklagte nicht wegen eines, sondern wegen zweier Fälle des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis schuldig gemacht, in einem Fall in Tateinheit mit dem vorsätzlichen Gebrauch eines Fahrzeugs ohne Versicherungsschutz. 2. Hat die Abgabe der Revisionsgegenerklärung durch die Staatsanwaltschaft mehr als ...mehr

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E / 10 Einstellung des Verfahrens nach § 170 Abs. 2 [Rdn 2238]

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A / 10 Ablösung/Ablehnung eines (befangenen) Staatsanwalts [Rdn 111]

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AGS 10/2024, Rückwirkende B... / IV. Bedeutung für die Praxis

Wir stellen die Entscheidung nicht wegen der verfahrensrechtlichen Fragen betreffend den Verletztenbeistand/Opferanwalt vor (dazu wird auf Burhoff/Burhoff, Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 10. Aufl., 2025, Rn 4930 ff. verwiesen). Vorgestellt wird sie wegen der Ausführungen des LG zur Zulässigkeit der rückwirkenden Bestellung des Verletztenbeistands, die...mehr

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D / 10 Durchsuchung, Anordnung, Verfahren/Gefahr im Verzug [Rdn 1829]

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T / 1 Täter-Opfer-Ausgleich [Rdn 4415]

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A / 12 Absprachen/Verständigung, Allgemeines [Rdn 125]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 126 Literaturhinweise: Abraham, Im Vorhof der Verständigung: Zur Notwendigkeit gerichtliche Kommentierung von ...mehr

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B / 17 Beschleunigtes Verfahren [Rdn 1130]

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AGS 10/2024, Neuhaus/Artkämper/Weise, Kriminaltechnik und Beweisführung im Strafverfahren

Von Prof. Dr. Ralf Neuhaus, Dr. Heiko Artkämper, Grit Weise. 2. Aufl., 2024. Verlag C.H. Beck, München. 326 S., 75,00 EUR Auch in der 2. Aufl. befasst sich das Werk ausführlich mit Kriminaltechnik und Beweisführung und ist in dieser lang erwarteten Neuauflage in rechtlicher Sicht auf den aktuellen Stand gebracht. Beide Themen unterstützen effektiv die Strafverteidigung, aber ...mehr

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A / 49 Antrag nach §§ 23 ff. EGGVG [Rdn 622]

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V / 34 Verteidiger, Niederlegung des Mandats [Rdn 5200]

Rdn 5201 Literaturhinweise: Burhoff, Vorschuss vom Auftraggeber (§ 9 RVG), RVGreport 2011, 365 Dahns, Annahme, Ablehnung und Kündigung von Anwaltsverträgen, NJW-Spezial 2007, 333 Onderka, Gebührenabrechnung beim Anwaltswechsel, RVGprofessionell 2006, 137 Ritter, Stolpersteine bei der Mandatsniederlegung, NJW 2015, 2008 Schefer, Berufsrechtliche Implikationen bei der Annahme, Wah...mehr

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K / 3 Klageerzwingungsverfahren, Verfahren [Rdn 2909]

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R / 1 Rasterfahndung [Rdn 4097]

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