Fachbeiträge & Kommentare zu Reisekosten

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lohnsteuer-Ermäßigungsverfa... / 3 Werbungskosten aus Arbeitnehmertätigkeit

Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit können als Freibetrag eingetragen werden, soweit sie den Arbeitnehmer-Pauschbetrag von 1.000 EUR übersteigen. In Betracht kommen z. B. Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Tätigkeitsstätte, Reisekosten und Mehraufwendungen bei doppeltem Haushalt, falls der Arbeitgeber diese Aufwendungen nicht steuerfr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 2 Kostentragung, Abs. 4

Rz. 4 Die Kosten, die durch die Tätigkeit der Mindestlohnkommission und der Geschäftsstelle entstehen, trägt der Bund nach Abs. 4 der Vorschrift. Dabei sind z. B. die Reisekosten der Mitglieder erfasst oder auch die Kosten für Forschungsaufträge.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Jahresabschluss: Vorbereitu... / 2 Vortragen der Eröffnungsbilanz

Die Schlussbilanz des Vorjahres wird aus laufender Buchhaltung, Abschlussbuchungen und den Inventurwerten zum Jahresende aufgestellt. Die Bestände an Vermögenswerten werden links angeordnet (Aktiva), Schulden und in der Regel das Eigenkapital auf der rechten Seite (Passiva). Sämtliche Erfolgskonten saldieren zum Jahresende mit dem Jahresgewinn und sind mit Ablauf eines Wirtsc...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Umgangsrecht und Auskunftsa... / 2.1 Grundsätze

In der Vorschrift zum Umgang des Kindes mit anderen Bezugspersonen als den Eltern nach § 1685 BGB wird auf eine abschließende Aufzählung der umgangsberechtigten Dritten verzichtet. Wenn in § 1685 Abs. 1 BGB die Großeltern und Geschwister als Umgangsberechtigte hervorgehoben werden, so bedeutet das lediglich, dass dieser Gruppe von Verwandten ein Recht auf Umgang auch zustehen...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.5.5 Auslagenersatz (Reisekosten uä)

Tz. 812 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Erstattet eine Kap-Ges ihrem Ges-GF anlässlich von Dienstreisen entstandene Übernachtungs- und Verpflegungsaufwendungen, kann darin eine vGA liegen; s Urt des BFH v 19.02.1999 (DB 1999, 882). Dies könnte dann der Fall sein, wenn die Erstattung der Reisespesen bei einem beherrschenden Ges-GF nicht im Anstellungsvertrag geregelt ist oder wenn ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Grundsatz: Anwendung einer kostenorientierten Verrechnungspreismethode (Abs. 1)

(1) 1Die Mitwirkung einer Bau- und Montagebetriebsstätte an der Erfüllung des vom Bau- und Montageunternehmen abgeschlossenen Bau- und Montagevertrags gilt widerlegbar als anzunehmende schuldrechtliche Beziehung, die als Dienstleistung der Bau- und Montagebetriebsstätte gegenüber dem übrigen Unternehmen anzusehen ist. 2Der Verrechnungspreis für die Dienstleistung ist im Reg...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 3.5.3.8 Nutzung eines privaten Kraftfahrzeugs des Gesellschafter-Geschäftsführers

Tz. 801 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Nutzt ein Ges-GF sein privates Kfz für Zwecke der Gesellschaft, darf er hierfür eine angemessene Vergütung erhalten (tats Kosten oder 0,30 EUR je gefahrenen Kilometer). Bei beherrschenden Ges-GF sollte auf eine vorherige klare und eindeutige Vereinbarung geachtet werden. Liegt eine solche nicht vor, führt dies allerdings zumindest nach älter...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / (1) Grundsatz (Abs. 1)

(1) 1Die Tätigkeit einer Förderbetriebsstätte unter Nutzung eines Explorationsrechts, das von einem Bergbauunternehmen oder einem Erdöl- oder Erdgasunternehmen erworben wurde, erfolgt auf Grund einer anzunehmenden schuldrechtlichen Beziehung (§ 16), für die widerlegbar zu vermuten ist, dass sie als Dienstleistung der Förderbetriebsstätte gegenüber dem übrigen Unternehmen a...mehr

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Rechtsschutzversicherung fü... / 1.4.4 Kosten des Gegners

Der Rechtsschutzversicherer gemäß Ziffer 2.3.3.3 ARB hat die Kosten zu übernehmen, die der Gegner aufgewendet hat und zu deren Erstattung der Versicherungsnehmer aufgrund gerichtlicher Festsetzung verpflichtet ist. Darunter fallen in erster Linie Anwalts- und Gerichtskosten, aber auch Parteikosten des Gegners, z. B. Reisekosten.mehr

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Rechtsschutzversicherung fü... / 1.4.1 Rechtsanwaltskosten

Der Versicherungsschutz umfasst die gesetzliche Vergütung eines für den Versicherungsnehmer tätigen Rechtsanwalts. Gesetzliche Vergütung eines Rechtsanwalts Die gesetzliche Vergütung für die Tätigkeit eines Anwalts im Inland umfasst die Gebühren und Auslagen nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Dies sind insbesondere die gesetzlichen Gebühren des Anwalts, die Umsatzst...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 11a Nicht z... / 2.6 Ausbildungsförderung

Rz. 47a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 bis 5 regelt wie schon Nr. 1 und 2 anders als die Überschrift der Vorschrift vermuten lässt, im Wesentlichen zu berücksichtigendes Einkommen, um dem Vorrang der Ausbildungsförderung vor dem Alg II gerecht zu werden. Absetzungen bestimmt § 11b Abs. 2. Vor diesem Hintergrund konnte der frühere § 1 Abs. 1 Nr. 10 Alg II-V mit Wirkung zum 1.8.2016 aufg...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 11b Absetzb... / 2.8 Absetzung bei Ausbildungsförderung und Freiwilligendienst

Rz. 86f Abs. 2 Satz 4 sieht aus Gründen der Vereinfachung und der Gleichbehandlung einen Grundabsetzungsbetrag von 100,00 EUR wie beim Erwerbseinkommen auch bei den Leistungen der Ausbildungsförderung vor. Damit werden die Ausgaben nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 5 pauschaliert. Geringere tatsächliche Ausgaben für diese Posten ändern an der Höhe des Grundabsetzungsbetrages nich...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wegezeitvergütung

Begriff Wegezeitvergütung erhalten Arbeitnehmer, die beruflich veranlasst Wegstrecken zurücklegen müssen. Sie werden i. d. R. im Zusammenhang mit der Durchführung einer beruflichen Auswärtstätigkeit gewährt. Die Wegezeitvergütung bleibt steuer- und beitragsfrei, wenn sie die steuerfrei erstattungsfähigen Reisekosten nicht übersteigt. Liegt keine berufliche Auswärtstätigkeit v...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Außendienstmitarbeiter

Begriff Außendienstmitarbeiter verrichten ihre berufliche Tätigkeit typischerweise an ständig wechselnden Einsatzorten. Die Dienstreisen und Fahrtätigkeiten dieser Personen werden unter dem Begriff der beruflichen Auswärtstätigkeit zusammengefasst. Zusätzlich zur "normalen" Entlohnung erhalten Außendienstmitarbeiter regelmäßig Reisekostenerstattungen des Arbeitgebers, z. B. ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Aufwandsentschädigungen: Vo... / Zusammenfassung

Überblick Ersetzt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer berufliche Aufwendungen – insbesondere dessen Werbungskosten –, spricht man von Aufwandsentschädigungen. Aufwandsentschädigungen sind grundsätzlich lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn. Das Gesetz enthält jedoch verschiedene Vorschriften, nach denen solche Ersatzleistungen ganz oder zumindest teilweise steuerfrei bleiben: Ersa...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sammelbeförderung / 1 Steuerfreie Sammelbeförderungen

Die unentgeltliche oder verbilligte Sammelbeförderung von mindestens 2 Arbeitnehmern zwischen Wohnung und (erster) Tätigkeitsstätte oder einem festbleibenden, betrieblich geregelten Ort der täglichen Arbeitsaufnahme mit einem vom Arbeitgeber gestellten Beförderungsmittel, z. B. Omnibus, Kleinbus, Schiff oder Flugzeug, ist steuerfrei. Die Steuerbefreiungsvorschrift ist ebenfa...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Schwerbehindertenvertre... / 5.4 Schulung der Vertrauenspersonen

§ 179 Abs. 4 Satz 3 SGB IX regelt, dass die Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsregeln entsprechend für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen gelten, soweit diese Kenntnisse und Fähigkeiten vermitteln, die für die Arbeit der SBV objektiv erforderlich sind oder die zumindest die SBV bei gutem Willen als erforderlich ansehen darf. Erforderlich sollen nach d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 43 Ergänzen... / 2.1.3 Reisekosten, Betriebs- und Haushaltshilfe – § 64 Abs. 1 Nr. 5 und 6 SGB IX

Rz. 7f Ergänzend zu den Leistungen Rehabilitationssport und Funktionstraining ist die Regelung in § 64 Abs. 1 Nr. 5 SGB IX, § 73 SGB IX zu sehen. Im Zusammenhang mit einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation werden danach Fahr-, Verpflegungs- und Übernachtungskosten übernommen. Ferner besteht nach § 64 Abs. 1 Nr. 6 SGB IX, § 74 Abs. 1 SGB IX nach Maßgabe der Regelungen...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 29 Leistunge... / 2.2.5 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen (Abs. 1 Nr. 4)

Rz. 18 Die in Abs. 1 Nr. 4 aufgeführten Leistungen werden im allgemeinen Sprachgebrauch auch als "Nebenleistung der Hauptleistung" bezeichnet. Sie sollen die finanziellen Folgen der Teilnahme an einer Teilhabeleistung ausgleichen (unterhaltssichernde Leistungen, Reisekosten, Haushaltshilfe, Kosten für die erforderliche Kinderbetreuung) oder den Rehabilitationserfolg sichern ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 43 Ergänzen... / 1 Allgemeines

Rz. 5 § 43 in der ursprünglichen Fassung übernahm zunächst die Regelungen von § 193 RVO. Danach erbrachten die Krankenkassen Rehabilitationssport sowie sonstige Leistungen zur Erreichung oder Sicherung des Rehabilitationsziels als ergänzende Leistungen zur Rehabilitation. Mit dem Inkrafttreten des SGB IX änderte sich die Struktur der Norm. § 11 Abs. 2 begründet nunmehr einen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Maschinenstundensatzrechnun... / Umsetzung

Hasenkamp ermittelt zunächst Arbeitsstunden und Laufzeiten für seine Maschinen. Diese Zeiten sind die Grundlage für die Kostenverteilung . Ausgangspunkt sind in beiden Fällen die Kalendertage des Jahres. Diese werden um Sonn- und Feiertage sowie weitere Ausfallzeiten gekürzt. Damit bleiben pro Beschäftigtem rund 1.720 Arbeitsstunden pro Jahr, die maximal geleistet werden könn...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Maschinenstundensatzrechnun... / Schritt 4: Kosten auf Betrieb und Maschinen verteilen

Die Gemeinkosten müssen Sie auf Maschinen und "Restbetrieb" verteilen. In der Tabelle finden Sie Vorschläge für mögliche Verrechnungsschlüssel.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Spesen

Begriff Der umgangssprachliche Begriff "Spesen" ist gleichbedeutend mit dem steuerrechtlich korrekten Begriff "Verpflegungsmehraufwendungen". Spesenerstattungen, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei beruflichen Auswärtstätigkeiten gewährt, dienen dem Ausgleich der dadurch entstehenden Mehraufwendungen. Es dürfen nicht die tatsächlichen Verpflegungskosten erstattet werde...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Immaterielle Wirtschaftsgüt... / 10 Immaterielle Wirtschaftsgüter im Umlaufvermögen

Im Bereich des Umlaufvermögens unterliegen immaterielle Wirtschaftsgüter keiner Aktivierungsbeschränkung. Daher sind sowohl erworbene als auch selbst hergestellte immaterielle Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens auszuweisen. Die Abgrenzung zum Anlagevermögen liegt in der Zweckbestimmung des jeweiligen Wirtschaftsguts. Wirtschaftsgüter, die dem Unternehmen dauerhaft dienen, ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigkeit in Drittunternehmen, Fahrtkostenabrechnung

Wo die Probleme sind: Das richtige Konto Erste Tätigkeitsstätte/erste Betriebsstätte in Drittunternehmen Fahrtkostenerstattung in Arbeitnehmerfällen Betriebsausgabenabzug bei Unternehmern 1 So kontieren Sie richtig!mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.1 Tätigkeitsstätte bei einem Dritten

Es muss sich nicht um eine ortsfeste betriebliche Einrichtung des eigenen Arbeitgebers handeln, um von einer ersten Tätigkeitsstätte ausgehen zu können. Bei einer dauerhalten Zuordnung kann auch die ortsfeste betriebliche Einrichtung eines Dritten (z. B. eines Kunden) zur ersten Tätigkeitsstätte werden.mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Erste Tätigkeitsstätte/erste Betriebsstätte in Drittunternehmen Fahrtkostenerstattung in Arbeitnehmerfällen Betriebsausgabenabzug bei Unternehmernmehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 6 Besonderheiten bei Verpflegungsmehraufwand und Übernachtungskosten beachten!

Der aufgrund beruflich bedingter Auswärtstätigkeit entstehende Verpflegungsmehraufwand ist lediglich in Höhe der gesetzlichen Pauschalen absetzbar. Bei einer Abwesenheit von mehr als 8 Stunden würde der Pauschbetrag 12 EUR betragen. Als weitere Besonderheit ist zu beachten: Bei einer längerfristigen Tätigkeit an derselben Tätigkeitsstätte ist von Gesetzes wegen der Abzug von ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.4 In lohnsteuerlichen Zweifelsfällen: Einholung einer Anrufungsauskunft empfehlenswert!

Wenn der Arbeitgeber angesichts des betriebsexternen Arbeitseinsatzes eines seiner Mitarbeiter lohnsteuerlich im Unklaren darüber ist, ob von einer Auswärtstätigkeit mit der Möglichkeit zur steuerfreien Reisekostenerstattung auszugehen ist oder Fahrten zur einer "regelmäßigen (auswärtigen) Arbeitsstätte" vorliegen, sollte er sich – am besten vor Abschluss des Arbeitsvertrags...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.3 Abgrenzung zwischen erster Tätigkeitsstätte und Auswärtstätigkeiten

Ob und wo der Arbeitnehmer eine erste Tätigkeitsstätte hat, ist gem. § 9 Abs. 4 EStG in mehreren Schritten zu prüfen. Dabei ist zwingend die folgende Reihenfolge einzuhalten: Der Arbeitgeber hat die erste Tätigkeitsstätte festgelegt (auf die Qualität der Tätigkeit kommt es nicht an). Ohne Festlegung bzw. ohne eindeutige Festlegung durch den Arbeitgeber sind die gesetzlich vorg...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 3 Betriebliche Einrichtung eines Dritten kann eine erste Tätigkeitsstätte bzw. eine erste Betriebsstätte sein

Bei der Frage, ob es sich um Auswärtstätigkeiten (Reisekosten) oder um Fahrten handelt, bei denen nur die Entfernungspauschale anzusetzen ist, kommt es entscheidend darauf an, ob bei Arbeitnehmern eine erste Tätigkeitsstätte bzw. bei Unternehmern eine erste Betriebsstätte vorhanden ist und wo sie sich befindet. Eine beruflich veranlasste Auswärtstätigkeit (= Geschäftsreise) ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Längerfristige Arbeitnehmer-Auswärtstätigkeit

Herr Neumann ist beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer der XY-Unternehmensberatungs-GmbH. Der Sitz der Gesellschaft befindet sich in einem angemieteten Büro in A-Stadt.. Dort nimmt Herr Neumann seine Geschäftsführeraufgaben wahr. Auch der gesamte Schriftverkehr und die Fachliteratur sind dort aufbewahrt. Der Büroraum dient außerdem der Vorbereitung und Nachbereitung ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 7 Ordnungsgemäße Rechnung für den Vorsteuerabzug

Um den Vorsteuerabzug nicht zu gefährden, muss die Rechnung des Hotel- oder Pensionsbetriebs die besonderen umsatzsteuerlichen Voraussetzungen erfüllen. Bei Kleinbetragsrechnungen bis 250 EUR gelten zwar geringere Anforderungen. Doch muss auch hier der auf das Entgelt entfallende Umsatzsteuersatz angegeben sein. Es ist zu beachten, dass für kurzfristige Übernachtungsentgelte ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.3.4 Was hinsichtlich einer Betriebsprüfung zu beachten ist

Finanzbeamte, insbesondere Betriebsprüfer, werden versuchen, günstige steuerliche Ergebnisse mithilfe des § 42 AO zunichte zu machen. Im BMF-Schreiben vom 24.10.2014 ist bereits jetzt eine Tendenz absehbar, wonach die Finanzverwaltung unliebsame Gestaltungen als Missbrauch behandeln und nicht anerkennen will. Das gilt insbesondere bei Gesellschafter-Geschäftsführern, Arbeitn...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.2 Dauerhafte Zuordnung

Von einer dauerhaften Zuordnung ist insbesondere auszugehen, wenn der Arbeitnehmer unbefristet oder für die Dauer des Dienstverhältnisses oder über einen Zeitraum von 48 Monaten hinaus an einer ortsfesten betrieblichen Einrichtung tätig werden soll (Prognose). Fehlt die Festlegung auf eine Tätigkeitsstätte oder ist sie nicht eindeutig, ist erste Tätigkeitsstätte die betriebliche ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.3.1 Der Arbeitgeber legt die erste Tätigkeitsstätte fest

Ordnet der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer arbeits- oder dienstrechtlich einer bestimmten Tätigkeitsstätte dauerhaft zu, befindet sich dort seine "erste Tätigkeitsstätte". Diese Zuordnung kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Der Arbeitgeber kann z. B. aus organisatorischen Gründen eine bestimmte Betriebsstätte (Dienststelle) als erste Tätigkeitsstätte festlegen, er muss ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Fahrtkosten, die dem Arbeitnehmer anl...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.3.2 Besonderheiten bei Leiharbeitnehmern

Bei Leiharbeitnehmern stellt sich nach wie vor die Frage, ob und wann sie bei der Entleihfirma eine erste Tätigkeitsstätte haben. Das hängt u. a. davon ab, ob der Leiharbeitnehmer der Betriebsstätte des ausleihenden Unternehmens dauerhaft zugeordnet ist. Davon kann ausgegangen werden, wenn der Leiharbeitnehmer an eine Firma unbefristet oder für die Dauer seines Dienstverhältni...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 5 Gesellschafter-Geschäftsführer ist steuerlich Arbeitnehmer

Der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH hat steuerlich einen Arbeitnehmerstatus. Mithilfe einer kostenlosen Anrufungsauskunft lassen sich damit vorab alle lohnsteuerlichen Zweifelsfragen rund um das Anstellungsverhältnis abklären. Der GmbH-Unternehmer steht somit besser da als Personenunternehmer, denen das Finanzamt für Steuerauskünfte in eigenen Angelegenheiten Gebüh...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4.3.3 Alle Kfz-Kosten zunächst als Betriebsausgaben buchen

Zunächst werden alle Kfz-Kosten als Betriebsausgaben gebucht. Bei einer Berechtigung zum Vorsteuerabzug kann die in den Kfz-Kosten enthaltene Umsatzsteuer in vollem Umfang als Vorsteuer abgezogen werden. Für Fahrten zwischen Wohnung und Betrieb dürfen 0,30 EUR je Entfernungskilometer als Betriebsausgaben abgezogen werden. Die Differenz zwischen der Entfernungspauschale und d...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Reisekosten, Auswärtstätigk... / 4 Erste Tätigkeitsstätte bei Arbeitnehmern

Die Entfernungspauschale ist bei Arbeitnehmern (also auch für GmbH-Gesellschafter, die Arbeitnehmer ihrer GmbH sind) nur für Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte anzusetzen. Wichtig Es kann nur eine Tätigkeitsstätte "erste Tätigkeitsstätte" sein Arbeitnehmer können (bezogen auf das jeweilige Beschäftigungsverhältnis) nur eine erste Tätigkeitsstätte haben. Allei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 2 Verfahrenskosten

Rz. 3 Zu den Verfahrenskosten zählt der Geschäftsaufwand für die Einigungsstelle, etwa die Kosten für die Räumlichkeiten, Schreibmaterial, Büropersonal etc. Gleiches gilt für die Auslagen der Mitglieder (Telefon, Porto, Reisekosten. Eine Pauschalierung der erstattungsfähigen Kosten kann zulässigerweise vereinbart werden. Der Verdienstausfall externer Mitglieder gehört nicht ...mehr

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§ 14 Die Beratungshilfe, § ... / (2) Reisekosten des Anwalts

Rz. 98 Maßgebend ist einerseits § 121 ZPO i.V.m. §§ 113 Abs. 1, 76 Abs. 1 FamFG, andererseits § 46 Abs. 1, 2 RVG. Reisekosten sind zu erstattenmehr

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§ 14 Die Beratungshilfe, § ... / aa) Auslagen, insbesondere Reisekosten des Anwalts

(1) Auslagenerstattung allgemein Rz. 96 Die Staatskasse erstattet auch Auslagen, für die der Anwalt im Reichenrecht von seinem Auftraggeber gem. §§ 670, 675 BGB ohne weitere Vereinbarung Ersatz verlangen könnte. Voraussetzung ist, dass die Auslagen notwendig i.S.d. § 91 ZPO i.V.m. §§ 113 Abs. 1, 80 FamFG sind. Es muss auch sachgerecht sein, dass gerade der Anwalt die Ausgaben...mehr

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§ 14 Die Beratungshilfe, § ... / (1) Auslagenerstattung allgemein

Rz. 96 Die Staatskasse erstattet auch Auslagen, für die der Anwalt im Reichenrecht von seinem Auftraggeber gem. §§ 670, 675 BGB ohne weitere Vereinbarung Ersatz verlangen könnte. Voraussetzung ist, dass die Auslagen notwendig i.S.d. § 91 ZPO i.V.m. §§ 113 Abs. 1, 80 FamFG sind. Es muss auch sachgerecht sein, dass gerade der Anwalt die Ausgaben tätigt und nicht die Partei. Im...mehr

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§ 5 Die Gebühren im gericht... / a) Mehraufwand

Rz. 49 Es fallen entweder Abwesenheitsgelder und Reisekosten des Anwalts an, der am Wohnsitzort ist, oder es fallen Kosten für den zweiten Anwalt an. Außerhalb der Verfahrenskostenhilfe stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der kostenerstattungspflichtige Gegner diese Kosten erstatten muss. Im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe stellt sich die Frage etwas...mehr

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Anlage N (Einkünfte aus nic... / 3 Werbungskosten (Seiten 2–4)

Rz. 118 [Werbungskosten] Werbungskosten sind beruflich verursachte Ausgaben, die steuerlich den Bruttoarbeitslohn und damit die Steuer mindern. Im Vordruck sind lediglich die häufigsten Kostenarten aufgeführt (vgl. Erläuterungen zu den Zeilen 46–48), es handelt sich also nicht um eine vollständige Aufzählung. Werbungskosten sind auch dann möglich, wenn Sie noch nicht oder nic...mehr

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§ 5 Die Gebühren im gericht... / b) Unterbevollmächtigter ist grundsätzlich "notwendig"

Rz. 50 Der BGH hat eine grundlegende Entscheidung vor einigen Jahren getroffen (zur Entscheidung für die VKH-Fälle vgl. § 14 Rdn 96 ff.). Der BGH hält die Zuziehung eines am Wohn- oder Geschäftsort der auswärtigen Partei ansässigen Anwalts regelmäßig als zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig i.S.d. § 91 Abs. 2 S. 1, 2. Halbsatz ZPO (anwend...mehr

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§ 14 Die Beratungshilfe, § ... / d) Umfang der Sperre

Rz. 109 Richtig ist die Lösung, dass diejenigen Gebühren, die überhaupt nur vor der Beiordnung angefallen sind und die nach der Beiordnung nicht mehr anfallen, vom Mandanten gefordert werden können. Hinsichtlich dieser Gebühren besteht kein Anspruch gegen die Staatskasse. Gebühren hingegen, die vor und nach der Beiordnung angefallen sind (und natürlich Gebühren, die nur nach...mehr

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§ 5 Die Gebühren im gericht... / III. Das auswärtige Mandat, Nrn. 3400, 3401, 3402, 3405 VV RVG

Rz. 45 Wenn Wohnsitz und Gerichtsort verschieden sind – angesichts der besonders hohen Mobilität der Betroffenen in Trennungs- und Scheidungsfällen eine häufige Situation – wird in der Regel zunächst der Anwalt am Wohnort aufgesucht. Kommt es zu einem Gerichtsverfahren, steht der Anwalt, der heute ohne die Schranken der Postulationsfähigkeit vor jedem Familiengericht auftret...mehr