Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 228 In bestimmten Fällen kann ein Ehegatte von dem anderen die vorzeitige Durchführung des Zugewinnausgleichs verlangen. Auch die Regelungen zum vorzeitigen Zugewinnausgleich wurden zum 1.9.2009 reformiert. Mit der Reform wurden die Voraussetzungen für die Beantragung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs teilweise erleichtert. Ziel der Reform war es, den ausgleichsberech...mehr

Der große Nachteil des Elektro- gegenüber dem Verbrennungsmotor beim Einsatz in Kraftfahrzeugen war aber über Jahrzehnte hinweg die Energiespeicherung, um eine akzeptable Reichweite zu erzielen. Die Popularität und Nutzbarkeit des E-Automobils ist daher eng mit der Entwicklung der Batterie bzw. des Akkus und den Speicherkapazitäten verbunden. Die wichtigsten Anforderungen an...mehr

Rz. 166 Unterschieden wird allgemein zwischen dem Liquidations- bzw. Zerschlagungswert, dem Sach- bzw. Substanzwert nebst dem sog. Good-will und dem Ertragswert. Rz. 167 Unter dem Liquidations- oder Zerschlagungswert versteht man den Wert, der bei einer Veräußerung der einzelnen Vermögensgegenstände eines Betriebes zu erzielen ist. Die bestehenden Verbindlichkeiten und die en...mehr

Rz. 345 Die Ehegatten können auch vereinbaren, dass einzelne Vermögenswerte aus der Zugewinnausgleichsberechnung herausgenommen werden. Dieses ist insbesondere sinnvoll, wenn einer der Ehegatten über Gesellschaften oder Gesellschaftsanteile verfügt. Grund hierfür ist folgender[1]: Ist einer der Ehegatten Unternehmer, wird ein künftiger gegen ihn bestehender Zugewinnausgleich...mehr

In dem nun neu aufgelegten Programm stellt das BMDV von Sommer 2021 bis Ende 2025 insgesamt nochmals 500 Millionen EUR zur Verfügung. Ziel ist der Aufbau einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur für batterie-elektrische Fahrzeuge. Das BMDV fördert dabei die Ladesäulenhardware wie auch den Netzanschluss sowie Modernisierungsmaßnahmen an der bestehenden La...mehr

Rz. 20 Die Ehegatten können auch vereinbaren, dass einzelne Vermögenswerte aus der Zugewinnausgleichsberechnung herausgenommen werden. Dieses ist insbesondere sinnvoll, wenn einer der Ehegatten über Gesellschaften oder Gesellschaftsanteile verfügt. Grund hierfür ist folgender[1]: Ist einer der Ehegatten Unternehmer, wird ein künftiger gegen ihn bestehender Zugewinnausgleichs...mehr

Rz. 4 Im Arbeitsrecht ist der Widerrufsvorbehalt der wichtigste Klauseltyp, der an § 308 Nr. 4 BGB gemessen werden muss. Ein solcher liegt vor, wenn zunächst eine Leistung unbefristet durch Vereinbarung zugesagt wird, der Arbeitgeber sich jedoch vertraglich die Möglichkeit einräumt, durch Ausübung des Widerrufsrechts die Weitergewährung der Leistung zu beenden.[1] Klauselbei...mehr

Rz. 12 § 309 Nr. 12 BGB untersagt jede Veränderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners des Verwenders.[1] Dazu zählen alle beweisrechtlichen Abreden, die den Arbeitnehmer hinsichtlich der Beweislast oder der Beweisführung schlechter stellen, als die gesetzlichen Regelungen oder die Regelungen der Rechtsprechung. Eine AGB-Klausel, mit der der Arbeitnehmer bestätig...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen Gefährdungen ermittelt und geeignete Maßnahmen festgelegt werden. Sie ist für Unternehmen ab einem Mitarbeiter Pflicht und sollte als wertvolles Werkzeug auch für das BEM genutzt werden. Wenn ein Unternehmen Beschäftigte wegen Krankheit über längere Zeit oder sogar dauerhaft verliert, verliert es damit auch: Erfahrung, Kompetenz und ...mehr

Nach der Gesetzesbegründung und Rechtsprechung ergeben sich die rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Betriebsübergangs vor allem aus den unverändert weitergeltenden Regelungen des § 613a Abs. 1–4 BGB. Dieser Punkt stellt daher den Kern der Unterrichtungspflicht dar. Fraglich ist jedoch, wie weit die Unterrichtung über diese Gesichtspunkte gehen muss. Nicht au...mehr

Begriff Hybride Gemische sind Gemische aus Luft und brennbaren Stoffen in unterschiedlichen Aggregatzuständen – also Gemische aus brennbarem Staub und brennbarem Gas, Dampf und/oder Nebel in Luft. Beispiele dafür sind Methan-Kohlenstaub-Luft oder Benzindampf-Benzintröpfchen-Luft. Entstehen kann ein hybrides Gemisch z. B., wenn Stäube erhitzt werden und sich Pyrolysegase ("Sc...mehr

Für den betrieblichen Explosionsschutz nach GefStoffV ist Gerätegruppe II maßgeblich. Sie ist in 3 Kategorien unterteilt: Kategorie 1 erfüllt sehr hohe Sicherheitsanforderungen. Bei selten auftretenden Gerätestörungen muss sicherer Betrieb gewährleistet bleiben (Zone 0/Zone 20): Fällt eine geräteeigene Schutzmaßnahme aus, muss dies durch mind. eine zweite kompensiert werden k...mehr

Aus Sicht des Explosionsschutzes sind hybride Gemische schwer zu beurteilen und können eine erhöhte Gefährdung darstellen, da das Gemisch auch explosionsfähig sein kann, wenn die Konzentration einzelner oder mehrerer Komponenten unter deren Explosionsgrenzen liegt (vgl. VDI 3673). Zudem können sich Sicherheitstechnische Kenngrößen, z. B. der KST-Wert bzw. zeitliche Druckansti...mehr

Für Schutzsysteme ist zu beachten, dass die speziellen Eigenschaften von Gas-Luft- und Staub-Luft-Gemischen berücksichtigt werden müssen. So können z. B. für Gas-Luft-Gemische ausgelegte Flammendurchschlagsicherungen ungeeignet sein, da diese durch die Staubanteile schlichtweg verstopfen (DGUV-R 113-001). Hybride Gemische stellen auch an eingesetzte Geräte besondere Anforderu...mehr

Die Vereinbarung wird als schuldrechtlicher Kollektivvertrag bezeichnet, da sämtliche Wohnungseigentümer als Vertragspartei fungieren. Ihr Inhalt wird durch die Eintragung in das Grundbuch als Inhalt des Sondereigentums verdinglicht. Der Grundbucheintragung bedarf es allerdings nicht zur Begründung der Vereinbarung, sondern zur Bindung der Sondernachfolger von Wohnungseigent...mehr

Die Nutzung von Appartements in einer als Hotel betriebenen Wohnanlage durch Flüchtlinge beeinträchtigt nicht über das Maß hinaus, das bei einer Nutzung des Wohnungseigentums typischerweise zu erwarten ist. Auch einzelne Stornierungen von Feriengästen lassen keinen generellen Rückschluss in der Weise zu, dass sich die Beherbergung der Flüchtlinge auf die Vermietung der Hotel...mehr

Arbeitnehmer haben erstmal keinen Anspruch auf die Nutzungsentschädigung. Eine solche kann aber im Arbeitsvertrag oder in einer Ergänzung dazu vertraglich festgelegt werden. Auch in tarifvertraglichen Regelungen sowie aus Betriebsvereinbarungen kann ein Anspruch begründet werden. Außerdem kann ein Anspruch durch eine betriebliche Übung entstehen, etwa wenn der Arbeitgeber oh...mehr

Wenn die Teilungserklärung mit Gemeinschaftsordnung die Räume im Erdgeschoss als "gewerbliche Räume" ausweist und die übrigen Räume "zu Wohnzwecken dienende Räume" sein sollen, ist im EG der Betrieb einer Arztpraxis grundsätzlich zulässig. Eine Ausweitung der Arztpraxis auf das 1. OG ist nicht zulässig, auch dann nicht, wenn im 2. OG seit mehr als 10 Jahren zunächst eine Ste...mehr

Wie an verschiedenen Stellen betont wurde, zeigen praktisch alle Menschen in einer Organisation in einem gewissen Maß Job Crafting-Verhalten. Es wurde ebenfalls erörtert, wie Führungskräfte diese Form der Veränderungsenergie in einem positiven Sinne katalysieren können. Um das Bild zu vervollständigen, soll zum Abschluss des Beitrags ein Blick auf die Rolle von HR in diesem ...mehr

Die formellen Voraussetzungen einer ordnungsmäßigen Beschlussfassung hängen maßgeblich vom Wortlaut der vereinbarten Öffnungsklausel ab. Wesen einer Öffnungsklausel – egal, ob vereinbart oder gesetzlich – ist die Einräumung einer Beschlusskompetenz zur Änderung von Gesetz und Vereinbarung. In der Regel sind zwar bestimmte qualifizierte Mehrheiten ("qualifizierte" Öffnungskla...mehr

Rz. 49 Für die auf die Zukunft gerichtete Feststellung ist nach § 41 Abs. 5 Satz 1 GKG der Jahresbetrag der Differenz anzusetzen, also der zwölffache Differenzbetrag, es sei denn, die Feststellung wird für einen geringeren Zeitraum geltend gemacht, etwa weil das Mietverhälts vor Ablauf von zwölf Monaten endet (§ 41 Abs. 5 Satz 2 GKG).mehr

Rz. 202 [Autor/Zitation] Als Kapitalrücklage sind Leistungen auszuweisen, die im Zusammenhang mit Einlagen zum Erwerb von Anteilen oder der Gewährung eines Vorzugs stehen, aber auch andere Leistungen zur Verstärkung des Eigenkapitals. Es handelt sich also um Instrumente der Finanzierung durch die Gesellschafter. Sie können auch im Rahmen einer Kapitalherabsetzung (§§ 229 ff. ...mehr

Rz. 161 [Autor/Zitation] Nach Nr. 9 Buchst. a sind die von der Gesellschaft an die Mitglieder des Geschäftsführungsorgans, eines AR, Beirats oder einer ähnlichen Einrichtung für ihre Tätigkeit im GJ gewährten Gesamtbezüge anzugeben. Zur Angabepflicht im Konzernanhang für Bezüge, die von einem TU an Organmitglieder des MU für eine Tätigkeit beim TU gewährt werden. Rz. 162 [Auto...mehr

Unter bestimmten Voraussetzungen ist es nun möglich, eine geschlechtsangepasste Form des Geburts- und Ehenamens zu bestimmen, wie sie – für Frauen – insbesondere der sorbischen Tradition entspricht (z.B. Kralowa in Abwandlung von Kral). Diese Möglichkeit steht neben den Angehörigen des sorbischen Volkes auch anderen Personen offen, sofern die Anpassung ihrer Herkunft bzw. de...mehr

Rz. 142 [Autor/Zitation] Nach § 289 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ist im Lagebericht auch auf den Bereich Forschung und Entwicklung (FuE) einzugehen. Die Berichtspflicht dient dem Zweck, den Rechnungslegungsadressaten Informationen über gegenwärtige Aufwendungen der Gesellschaft zu geben, die in der Zukunft zu Ertragspotenzialen werden können und damit zur Sicherung der Wettbewerbsfähi...mehr

Die Vision hat einen langfristigen Zeithorizont und soll motivierend, positiv-formuliert sein und den Zustand beschreiben, den das Unternehmen in Zukunft erreichen will. Die Vision zeigt, in welche Richtung sich das Unternehmen entwickeln soll und umfasst mehr als nur die wirtschaftlichen Ziele eines Unternehmens. Sie soll die Strategie, die Ziele, die Werte und die Kultur d...mehr

Datenbasis Beim Aufbau der Datenbasis für einen Business Case ist es das Ziel des Projektleiters, mit jeder der von ihm eingesetzten Methoden zu einem frühen Zeitpunkt möglichst exakte Angaben über die Einzahlungen, die Auszahlungen und die Dauer eines Projekts zu gewinnen. Für die Vorhersage von Zukunftswerten und -ereignissen können folgende Instrumente zum Einsatz kommen: P...mehr

Tz. 207 Stand: EL 56 – ET: 06/2025 IAS 32 sieht vor, dass kündbare Finanzinstrumente unter gewissen Voraussetzungen nicht als Verbindlichkeiten, sondern als Eigenkapital auszuweisen sind – die als Eigenkapital klassifizierten kündbaren Finanzinstrumente (IAS 32.16A und B). Einen in diesen Anwendungsbereich fallenden Sachverhalt, der insbesondere für deutsche Personengesellsch...mehr

Musil, Abzugsbeschränkungen bei der AbgSt als steuersystematisches und verfassungsrechtliches Problem, FR 2010, 149; Müller/Spanke, Auswirkungen der AbgSt auf die Errichtung gemeinnütziger Stiftungen, BB 2010, 2324; Lambrecht, Einkünfte aus KapVerm, FR 2012, 1008; Graf/Paukstadt, AbgSt – Praxiserfahrungen, Verbesserungsbedarf und Gestaltungsempfehlungen, FR 2011, 249; Worgulla, ...mehr

Reason why Beim Einstieg in den strategischen Projektüberblick werden die Chancen des Vorhabens einerseits oder die Probleme und Notwendigkeiten des Vorhabens andererseits von zwei Seiten betrachtet. Es sind die Umstände und Gründe zu benennen, die zum vorliegenden Projektvorschlag führen. In manchen Unternehmenskulturen kennt man keine Probleme oder Defizite. In diesen Fälle...mehr

Rz. 130 [Autor/Zitation] Nach § 289f Abs. 2 Nr. 6 müssen börsennotierte AG, KGaA und Europäische Aktiengesellschaften (SE), die gem. § 267 Abs. 3 Satz 1 als "groß" gelten, Angaben zum Diversitätskonzept für ihre Leitungs- und Überwachungsorgane machen. Auf diese Weise soll die Vielfalt erhöht werden, um durch ein Überwinden von Gruppendenken die Corporate Governance zu verbes...mehr

Rz. 16 [Autor/Zitation] § 275 Abs. 1 Satz 2 schreibt ausdrücklich vor, dass die im Gesetz vorgesehenen Posten "in der angegebenen Reihenfolge" auszuweisen sind. Dies dient dazu, bestimmten im Gesetz vorgesehenen Zwischenposten einen eindeutigen Inhalt zu geben. Die Zwischenposten ihrerseits sollen die Erfolgsstruktur, dh. die Herkunft des Erfolgs aus bestimmten Bereichen sich...mehr

Rz. 55 [Autor/Zitation] Die Herkunft der Finanzierungsmittel zeigt sich an der Unterteilung der Passivseite in die Bereiche des Eigen- und des Fremdkapitals. Dabei sind innerhalb des Eigenkapitals das gezeichnete Kapital – mit Ausnahme von Kapitalerhöhungen aus Gesellschaftsmitteln – und die Kapitalrücklagen sowie ggf. das Genussrechtskapital der Außenfinanzierung zuzurechnen...mehr

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Tagesmütter üben eine selbständige, erzieherische Tätigkeit aus und erzielen Einkünfte aus § 18 Abs 1 Nr 1 EStG. Dies gilt unabhängig von der Anzahl der Kinder und der Herkunft der > Einnahmen für diese Tätigkeit. Auch die > Sozialversicherung behandelt Tagesmütter nicht als abhängig Beschäftigte (vgl BSG vom 22.06.2005 – B 12 RA 12/04 R, jur...mehr

Tz. 67 Stand: EL 56 – ET: 06/2025 Der Grundsatz der Stetigkeit leitet sich aus dem allgemeinen Prinzip der Vergleichbarkeit ab (CF.QC20ff.; vgl. IFRS-Komm., Teil A, Kap. II, Tz. 130ff.). IAS 1.45 regelt indes – dem Anwendungsbereich des Standards entsprechend – nur die Darstellungsstetigkeit (consistency of presentation). Darüber hinaus wird – generell in Bezug auf Rechnungsl...mehr

Rz. 73 [Autor/Zitation] Am 26.2.2025 hat die EU-Kommission ein Paket von Vorschlägen zur Vereinfachung diverser EU-Vorschriften und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit veröffentlicht (vgl. Pressemitteilung der Europäischen Kommission v. 26.2.2025, https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_614; sog. Omnibus Proposal). Dieses Paket enthält ua. auch Vorschl...mehr

Rn. 1416 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Nach § 20 Abs 3a S 1 EStG sind Korrekturen iSd § 43a Abs 3 S 7 EStG erst zu dem dort genannten Zeitpunkt zu berücksichtigen. Hierdurch soll erreicht werden, dass zwischen dem Steuerabzugsverfahren und einem Veranlagungsverfahren keine Divergenz entsteht, indem die Korrektur im Steuerabzugsverfahren auch materiell-rechtlich für die Veranlag...mehr

Rz. 84 [Autor/Zitation] Darüber hinaus sind nach Nr. 3a auch Verpflichtungen aus öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen zu berücksichtigen, die sich noch nicht in einer Weise verdichtet haben, die einen Bilanzausweis rechtfertigt (vgl. Begr.RegE BilMoG, BT-Drucks. 16/10067, 69). Verpflichtungen zu Aufwendungen, die im öffentlichen Recht (insbes. Abfallbeseitigungsrecht, B...mehr

Rz. 52 Beispiel 5: Die Parteien haben zum 1.6.2025 einen Wohnraummietvertrag abgeschlossen, der eine monatliche Miete i.H.v. 1.100,00 EUR vorsieht. Im November 2025 rügt der Mieter, dass die Miete unzulässig hoch sei. Zulässig sei lediglich eine Miete i.H.v. 1.000,00 EUR. Der Vermieter ist zu einem Einlenken nicht bereit, so dass Mitte Dezember 2025 eine Klage auf Feststellu...mehr

Nachhaltigkeit und ESG wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Nur durch eine konsequente ESG-Ausrichtung des Unternehmens – inklusive Purpose, Vision und Mission sowie der Strategie, Struktur und Kultur – ist eine ganzheitliche Umsetzung der Nachhaltigkeit möglich. Gerade für die künftig immer wichtiger werdende Gen Z ist der Purpose von großer Bedeutung und verschafft...mehr

Rz. 76 [Autor/Zitation] Latente Steuern sind nur dann zu bilanzieren, wenn sie sich in den folgenden GJ voraussichtlich als Steuerentlastung oder -belastung realisieren werden. Eine solche Beurteilung erfordert die Prognose der steuerlichen Ergebnisse der nachfolgenden GJ. Ein Überhang an passiven latenten Steuern wird regelmäßig anzusetzen sein, da die Belastungswirkung der ...mehr

Bereits seit dem 1.1.2023 haben Arbeitgeber auf elektronische Anforderung der Einzugsstelle mit der nächsten Entgeltabrechnung die notwendigen Angaben zur Einrichtung eines Arbeitgeberkontos elektronisch zu übermitteln. Zudem sind über das Datenaustauschverfahren proaktive Änderungsmeldungen der Arbeitgeber ohne vorherige elektronische Anforderung der Einzugsstellen möglich....mehr

Rz. 26 § 48 Abs. 2 GNotKG greift den Regelungsgehalt des bisherigen § 48 Abs. 1 Satz 3 GNotKG auf. Es handelt sich um eine Übergangsvorschrift. Wenn der Grundsteuerwert für das betroffene land- und forstwirtschaftliche Vermögen noch nicht festgestellt ist, wird nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GNotKG übergangsweise weiterhin auf die Wertermittlung anhand des Einheitswertbescheids zur...mehr

Welches Namensrecht im internationalen Kontext anwendbar ist, richtet sich in Zukunft grundsätzlich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt und nicht mehr nach der Staatsangehörigkeit einer Person. Daneben wird generell die Möglichkeit eröffnet, das Namensrecht des Staates zu wählen, dem eine Person angehört. Das Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts ist unter ht...mehr

Rn. 1319 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Ein Swap (auf Deutsch "Tausch") ist ein Geschäft, bei dem Forderungen oder Verbindlichkeiten in gleicher oder fremder Währung getauscht werden, um einen Finanzierungs-, Zins oder Renditevorteil zu erzielen. Es handelt sich um eine vertragliche Vereinbarung zum Austausch von Zahlungsströmen. Beim Zinsswap tauschen die Vertragspartner in der ...mehr

Rz. 26 [Autor/Zitation] Das Stetigkeitsgebot bezieht sich nicht nur auf die Ausübung von Ausweiswahlrechten und Spielräumen, sondern auch auf die Abgrenzung der Einzelposten untereinander, da anderenfalls eine Vergleichbarkeit aufeinanderfolgender Abschlüsse nicht gegeben wäre. Rz. 27 [Autor/Zitation] Stetig vorzugehen ist zB bei der Abgrenzung von: Beteiligungen und Wertpapiere...mehr

Rz. 2 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Wird ein bestehender Arbeitsvertrag einvernehmlich dahin geändert, dass der ArbN den vertraglichen Barlohn zukünftig nur in geringerer Höhe beanspruchen kann, und gewährt ihm der ArbG stattdessen Sachlohn zB in Form eines Nutzungsvorteils (Gehaltsumwandlung), so ist der verbliebene Barlohn mit dem Nennwert und der Sachlohn mit den Werten des ...mehr

Rn. 1364 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Finanzinnovation ist ein Sammelbegriff für Wertpapiere und Kapitalforderungen. Hierbei werden die Ausgestaltungsmerkmale (zB Laufzeit, Verzinsung oder Kapitalrückgabe) in bestimmter Weise verändert, dh, dass zB kein fester, sondern ein variabler Zinssatz vereinbart wird sowie die Vergütung oder die Rückzahlung von einem Ereignis abhängig g...mehr

Rn. 124 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Folgen nach dem 31.12.2004 Renten aus derselben Versicherung einander nach, gilt für die spätere Rente, dass sich der Prozentsatz nach dem Jahr richtet, das sich ergibt, wenn die Laufzeit der vorhergehenden Renten von dem Jahr des Beginns der späteren Rente abgezogen wird; der Prozentsatz darf jedoch nicht niedriger bemessen werden als der ...mehr

Rz. 79 [Autor/Zitation] Die durch die CSRD eingeführten Änderungen werden Unternehmen in der Zukunft vor große Herausforderungen stellen (so auch Kirsch, DStZ 2023, 762, 772). Dies gilt nicht nur für Unternehmen, die das erste Mal verpflichtet sind, eine nichtfinanzielle Erklärung zu veröffentlichen, sondern auch für Unternehmen, die bereits jetzt in den Anwendungsbereich der...mehr