Fachbeiträge & Kommentare zu Lieferant

Eine der größten Herausforderungen bei der Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) ist im Rahmen der Sorgfaltspflicht zur Ergreifung von Präventionsmaßnahmen gemäß § 6 LkSG die Vereinbarung der notwendigen Pflichten mit Lieferanten. Schon vor Inkrafttreten des LkSG war es nicht einfach, wirksame und wirkungsvolle "ESG-Klauseln" mit Lieferanten zu vereinba... mehr

§ 6 Abs. 4 Nr. 2 LkSG sieht vor, dass das Unternehmen seinen unmittelbaren Zulieferer bei Vertragsschluss verpflichtet, die von der Geschäftsleitung des Unternehmens verlangten menschenrechtsbezogenen und umweltbezogenen Vorgaben im eigenen Geschäftsbereich einzuhalten und gegenüber seinen Zulieferern angemessen zu adressieren. Es handelt sich um unterschiedliche Pflichten, ... mehr

Bei strenger Beachtung der Systematik des LkSG und der Handreichungen des BAFA[1] wäre mit jedem Zulieferer eine individuelle Vereinbarung zu treffen, die nur die für ihn – und ggf. seine weitere Lieferkette – ermittelten tatsachenbezogenen Risiken adressiert und passgenaue Präventionsmaßnahmen im Hinblick auf Branche, Region und konkrete Situation des Zulieferers hierfür fe... mehr

Geeignete Präventionsmaßnahmen Da in § 6 Abs. 4 LkSG lediglich Regelbeispiele für angemessene Präventionsmaßnahmen aufgelistet werden, muss ein Unternehmen auch weitere für die jeweilige Risikolage geeignete Präventionsmaßnahmen im Blick behalten und ggf. die hierzu erforderlichen Vertragsklauseln mit den Lieferanten vereinbaren. Insbesondere bei Individualvereinbarungen könn... mehr

In der Praxis finden sich in Verhaltenskodizes zum Teil allgemeine Auditierungsklauseln der folgenden Art: "Der Lieferant erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftraggeber die Einhaltung dieses Kodex durch Maßnahmen überprüft, die er für sachdienlich hält. Hierzu gehören auch angemeldete und unangemeldete Inspektionen der Betriebsstätten des Lieferanten durch vom Auftr... mehr

Die widerspruchslose Feststellung einer USt-Forderung gegen die insolvente GmbH zur Tabelle im Insolvenzverfahren ist als unanfechtbare Steuerfestsetzung i.S.d. § 166 AO anzusehen. Die widerspruchslose Eintragung in die Insolvenztabelle wirkt wie die bestandskräftige Festsetzung der Forderung. Der GF der GmbH, der dem Tabelleneintrag hätte widersprechen und seinen Widerspruc... mehr

Bezüglich der konkreten Umsetzung haben Unternehmen verschiedene Möglichkeiten, die entsprechende Dokumentation im Unternehmen abzubilden: Digitale Plattformen und Software: Unternehmen können spezielle Softwarelösungen oder digitale Plattformen nutzen, die speziell für das Management von Lieferkettenrisiken und die Dokumentation der Sorgfaltspflichten entwickelt wurden. Dies... mehr

Nach der Vorstellung des Gesetzgebers sollte die Verpflichtung des Zulieferers so ausgestaltet sein, dass die Anforderungen auch nach Vertragsabschluss abhängig von den Ergebnissen der Risikoanalyse angepasst werden können. Soweit mit dem Lieferanten eine Individualvereinbarung getroffen wurde, erscheint eine solche dynamische Regelung sinnvoll, da ggf. bei geänderter Risikol... mehr

Vertragliche Vereinbarungen mit unmittelbaren Zulieferern sind vor allem als Teil der Sorgfaltspflicht zur Prävention in § 6 Abs. 4 LkSG vorgesehen. Wichtig Präventionsmaßnahmen nur bei identifizierten "Risiko-Lieferanten" zu ergreifen Aus § 6 Abs. 1 LkSG folgt allerdings, dass ein Unternehmen nicht gegenüber jedem Lieferanten Präventionsmaßnahmen ergreifen muss, sondern nur g... mehr

Überblick Hinweis: Laut dem am 9. April 2025 vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD soll das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) abgeschafft und durch die europäische Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) ersetzt werden. Bislang wurde jedoch kein entsprechendes Gesetz verabschiedet; daher bleibt das LkSG weiterhin in Kraft. Das Lieferkettensorgfaltspflichtenges... mehr

Eine unangemessene Benachteiligung des ausländischen Zulieferers entgegen Treu und Glauben ist dann anzunehmen, wenn der Zulieferer zu einem Verhalten verpflichtet wird, dass gegen für ihn geltendes nationales Recht verstößt. So wäre eine Klausel unwirksam, mit der ein chinesischer Lieferant verpflichtet wird, die Gründung freier Gewerkschaften zu dulden und mit diesen Tarif... mehr

Definition: Die Minamata-Konvention[1] zielt darauf ab, die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor Freisetzungen von Quecksilber zu schützen. In der EU ist das Übereinkommen durch Verordnung Nr. 2017/852 in unmittelbar geltendes Recht überführt worden. Geregelt ist die Einfuhr, Ausfuhr, Verwendung, Lagerung und Abfallbehandlung von Quecksilber und bestimmten quecksilberha... mehr

In der Praxis wird bereits vielen Lieferanten ein Regelwerk zu menschenrechtlichen und Umweltaspekten vorgegeben, das in einem Abschnitt neben den materiellen Verhaltenspflichten auch die Regelungen zur Weitergabe in der Lieferkette, Auditrechten, Beschwerdemechanismen, Kooperationspflichten bei Abhilfemaßnahmen und Kündigungsrechten enthält. Inhaltlich enthalten solche Absc... mehr

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Die Vereinbarung bestimmter Verhaltenserwartungen mit dem Lieferanten und entsprechender Kontrollmechanismen sollte flankiert werden durch Vereinbarungen zu den Folgen festgestellter Verstöße. Eine Klausel zur Verpflichtung des Lieferanten, bei festgestelltem Verstoß an der Konzeption und Durchführung eines Abhilfekonzepts mitwirken zu müssen, sollte bereits im Hinblick auf ... mehr

Ein schuldhafter Verstoß gegen vereinbarte menschenrechtliche und umweltbezogene Verhaltenspflichten kann Schadensersatzansprüche nach § 280 BGB begründen, da diese Pflichten zumindest als vertragliche Nebenpflichten anzusehen sind. Der aus dem Verstoß gegen eine Verhaltenspflicht resultierende Vermögensschaden ist vom Unternehmen darzulegen und zu beweisen, was in der Praxi... mehr

Definition: Das Basler Übereinkommen[1] regelt die Zulässigkeit und Kontrolle in erster Linie von Exporten gefährlicher (und sonstiger) Abfälle. In diesem Zusammenhang adressiert es auch die umweltgerechte Behandlung gefährlicher und anderer Abfälle, insb. durch die Beschränkung und Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung insgesamt. Welche Abfälle als gefährlich oder... mehr

Soweit ein Unternehmen die Vorgaben zur Umsetzung des LkSG vollständig in seine allgemeinen Einkaufsbedingungen integriert, besteht das Bedürfnis, die Klauseln kurzzuhalten. Hinweis Englischer Auszug der Sorgfaltspflichten nach LkSG an Lieferanten schicken Für die einzelnen vom Zulieferer einzuhaltenden Verbote kann in diesem Fall auf § 2 Abs. 2 und 3 LkSG verwiesen werden. In... mehr

Die rechtliche Bewertung der Klauseln zur Verpflichtung der Zulieferer erfolgt auf der Grundlage der Rechtsordnung, die auf das Liefer- oder Dienstleistungsverhältnis anwendbar ist. Da nur Unternehmen mit Sitz in Deutschland Adressaten des LkSG sind und diese üblicherweise die Geltung deutschen Rechts in Lieferverträgen vereinbaren, werden die Verträge häufig deutschem Recht... mehr

Die Klauseln müssen hinreichend klar und verständlich sein, um keine unangemessene Benachteiligung des Zulieferers aufgrund Intransparenz zu bewirken[1]. Dies sollte zumindest im gewerblichen Verkehr auch bei einem bloßen Verweis auf die Verbote aus § 2 Abs. 2 und 3 LkSG gewahrt sein, da von Unternehmen erwartet werden kann, dass sie sich mit den Inhalten frei zugänglicher G... mehr

Überblick Hinweis: Laut dem am 9. April 2025 vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD soll das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) abgeschafft und durch die europäische Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) ersetzt werden. Bislang wurde jedoch kein entsprechendes Gesetz verabschiedet; daher bleibt das LkSG weiterhin in Kraft. Seit Anfang 2023 greift in Deutschlan... mehr

Der Gesetzgeber identifiziert dabei 3 Arten von Risiken, die die Anfälligkeit für das LkSG bestimmen: länderspezifische, branchenspezifische und warengruppenspezifische Risiken. Insbesondere konzentriert sich das Gesetz auf länderspezifische Risiken. Unternehmen, die Waren aus dem außereuropäischen Ausland importieren, gelten als "sehr stark betroffen". Diese Einschätzung des Ge... mehr

Der Umfang der Berichtspflicht für die einzelnen Unternehmen unterscheidet sich dabei danach, ob das Unternehmen im jeweiligen Geschäftsjahr menschenrechtliche oder umweltbezogene Risiken sowie Verletzungen einer menschenrechtsbezogenen oder einer umweltbezogenen Pflicht festgestellt hat. Stellt ein Unternehmen – trotz angemessener Risikoanalyse – keine Risiken fest, so hat ... mehr

§ 17 LkSG regelt diesbezüglich die entsprechenden Auskunfts- und Herausgabepflichten. Unternehmen und Personen, die von der zuständigen Behörde eingeladen wurden, müssen auf Anfrage Informationen bereitstellen und Unterlagen vorlegen, die die Behörde benötigt, um ihre Aufgaben gemäß diesem Gesetz zu erfüllen. Diese Pflicht erstreckt sich auch auf Informationen über verbunden... mehr

Überblick Hinweis: Laut dem am 9. April 2025 vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD soll das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) abgeschafft und durch die europäische Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) ersetzt werden. Bislang wurde jedoch kein entsprechendes Gesetz verabschiedet; daher bleibt das LkSG weiterhin in Kraft. Seit dem 1.1.2023 ist das deutsche Li... mehr

Der Fragebogen zur Überprüfung des Risikomanagements beinhaltet verschiedene Aspekte. Zunächst wird gefragt, ob ein Prozess existiert, um das Risikomanagement übergreifend auf seine Angemessenheit und Wirksamkeit hin zu überprüfen. Des Weiteren wird erfragt, in welchen Bereichen des Risikomanagements diese Überprüfung stattfindet und wie sie durchgeführt wird. Insbesondere s... mehr

Zur Einhaltung des Transparenzgebots sollten Auditklauseln Ausführungen zum Auditziel und zum Auditprozedere enthalten. Der Vertragspartner des Verwenders von AGB muss grundsätzlich die Möglichkeit haben, sich aus den Klauseln zuverlässig über Inhalt und Umfang seiner Rechte und Pflichten zu informieren, damit er bei der Vertragsabwicklung nicht von der Durchsetzung seiner R... mehr

Im Folgenden sind überblicksartig mögliche Präventivmaßnahmen im eigenen Geschäftsbereich einerseits und im Hinblick auf Lieferanten andererseits dargestellt. Die Übersicht umfasst alle in § 6 LkSG genannten Aspekte, fächert diese auf und ergänzt sie um mögliche weitere Maßnahmen. Dennoch kann hier keine Vollständigkeit beansprucht werden, da das verpflichtete Unternehmen st... mehr

Wer große Mengen Rohstoffe abnimmt, könne zudem in der Zusammenarbeit mit Lieferanten darauf einwirken, Menschenrechte und Umweltschutzstandards zu achten. Dabei ist allerdings Vorsicht angebracht: Denn üben Unternehmen zu viel Druck aus, ohne selbst Verantwortung mitzutragen, führt dies unter Umständen erst recht zu Verstößen und Korruption. "Unrealistische Erwartungen könn... mehr

Wichtig Grundlage für angemessene und wirksame Präventionsmaßnahmen ist die Risikoanalyse Für die risikospezifischen Präventionsmaßnahmen gilt in besonderem Maße, dass diese auf die konkret identifizierten und priorisierten Risiken abzustimmen sind [1]. Ist dies nicht der Fall, fehlt es nicht nur an der Angemessenheit, sondern regelmäßig auch an der berechtigten Erwartung (ex ... mehr

Der Ablauf einer anlassbezogenen Risikoanalyse bei vorgelagerten mittelbaren Zulieferern umfasst grundsätzlich 2 Schritte, die sukzessive aufeinander aufbauen. Schritt 1: Abstrakte Betrachtung potenzieller menschenrechtlicher und umweltbezogener Risiken Der 1. Schritt umfasst die abstrakte Untersuchung von potenziellen Risiken, insb. solchen, die spezifisch für eine Branche od... mehr

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Seit dem 1.1.2023 ist das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft. Im ersten Jahr galt es ausschließlich für inländische Unternehmen mit mindestens 3.000 Mitarbeitenden. Seit dem 1.1.2024 wurde der Anwendungsbereich erweitert, nun betrifft es Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten. Diese Änderung führte zu einer erheblichen Ausweitung des Kreises ... mehr

Mit dem Verhaltenskodex legt das Unternehmen seine Erwartungen an Lieferanten fest. Er bildet als Fremdverpflichtung die Schnittstelle zwischen den Nachhaltigkeitswerten und -zielen des eigenen Unternehmens und dem gewünschten Verhalten von Lieferanten. Üblicherweise adressiert der Verhaltenskodex Direktlieferanten. Das Unternehmen kann jedoch von Direktlieferanten fordern, ... mehr

Ein Verhaltenskodex für Lieferanten ist ein wichtiges Instrument für eine Zusammenarbeit, die sich an den Prinzipien der Nachhaltigkeit und gesellschaftlichen Verantwortung ausrichtet. Er verpflichtet Zulieferbetriebe und Partner vertraglich, soziale und ökologische Standards in ihren Produkten und Rohstoffen zu gewährleisten. Der Kodex sollte auf die zentralen Rahmenwerke zu... mehr

Diese Maßnahme dient dazu, die Einhaltung von sozialen und ökologischen Standards in Zulieferbetrieben vor Ort systematisch zu überprüfen. Audits vor Ort sind immer mit finanziellem und personellem Aufwand verbunden und sollten daher gut geplant werden. Die Überprüfung kann entweder durch eigene Fachkräfte oder von einem externen, spezialisierten und unabhängigen Anbieter du... mehr

Nachdem die Anforderungen an die Lieferanten in Form eines Verhaltenskodexes formuliert wurden, gilt es sicherzustellen, dass dieser von ihnen eingehalten wird. Besonders Unternehmen mit vielen Lieferanten behalten mit einer systematischen Lieferantenüberprüfung den Überblick. Für die Überprüfung gibt es eine Reihe an Instrumenten, die von der Nachweisprüfung bis zur Durchfüh... mehr

Ziel eines nachhaltigen Lieferkettenmanagements ist es, negative Auswirkungen auf Menschen und Umwelt zu beheben oder zumindest zu minimieren sowie eine verantwortungsbewusste Unternehmensführung zu fördern. Dafür ist eine Betrachtung aller Wertschöpfungsschritte von Waren und Dienstleistungen unter wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Gesichtspunkten notwendig: von d... mehr

Um Lieferketten nachhaltiger zu gestalten, ist es sinnvoll, neben den Kompetenzen von Lieferanten auch die der eigenen Mitarbeitenden auf- und auszubauen. Zu den möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der Nachhaltigkeitsleistung zählen: Schulungen, Workshops und Coachings (Wissen über Nachhaltigkeitsstandards/-anforderungen vermitteln) Umsetzung von Pilotprojekten bei Lieferante... mehr

Da es sich bei der Lieferantenüberprüfung zu großen Teilen nur um Selbstauskünfte handelt, sollte sie mittel- bis langfristig für eine höchstmögliche Wirksamkeit mit Audits und dem Ausbau von Nachhaltigkeitskompetenzen in der Lieferkette kombiniert werden. Unabhängig von dem jeweiligen Ergebnis sollten daher alle Lieferanten nach ihrer Erst-Evaluierung aufgefordert werden, ei... mehr

Für eine fundierte Analyse der Lieferkette empfiehlt es sich, die den eigenen Produkten und Dienstleistungen in der Wertschöpfung vor- und nachgelagerten Lieferkettenstufen zu identifizieren. Dafür müssen die Produkte, Tätigkeiten oder Dienstleistungen der direkten Lieferanten sowie der Unterlieferanten erfasst werden. Vier Fragen sind dabei zu beantworten: Was sind die vor- ... mehr

Die Wesentlichkeitsanalyse wird nun genutzt, um sie im Rahmen einer Lückenanalyse mit bestehenden Zielen, Maßnahmen und Prozessen abzugleichen. Dabei wird das Wissen über negative Nachhaltigkeitsauswirkungen und -risiken in diesem Prozessschritt mithilfe einer Soll-Ist-Analyse in Maßnahmen zur Gestaltung und Optimierung von Zielen, Prozessen und Maßnahmen der nachhaltigen Li... mehr

Im nächsten Prozessschritt sollten die zuvor erfassten wesentlichen Nachhaltigkeitsauswirkungen bewertet und priorisiert werden. Auswirkungen auf Umwelt und betroffene Personen(-gruppen) sind dabei ausschlaggebend. Die einzelnen Risiken sollten identifiziert und bewertet werden, um eine Definition der nachhaltigen Lieferkette im Unternehmen vornehmen zu können. Bei der Bewert... mehr

Ausgehend von den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2011 hat sich die Diskussion um gesetzliche Anforderungen an ein nachhaltiges Lieferkettenmanagement in den letzten Jahren dynamisch entwickelt. Aus dem unverbindlichen Konzept der menschenrechts- und umweltbezogenen Sorgfalt entlang der Lieferkette ist ein rechtlich verbind... mehr

Um die Beschaffung von Waren und Dienstleistungen an den Prinzipien der Nachhaltigkeit auszurichten, bedarf es neben einem Verständnis der zentralen und risikobehafteten Lieferketten auch messbarer Ziele und überprüfbarer Kriterien. Bei der Festlegung der Anforderungen und entsprechenden Prüfkriterien kann auf eine Reihe unterstützender Leitfäden, produkt- und branchenspezifi... mehr

Die Lieferantenbewertung ist ein systematischer Prozess, um die Leistung von Zulieferern anhand definierter Kriterien zu beurteilen. Sie wird vonseiten des Auftraggebers durchgeführt und soll die Lieferantenauswahl erleichtern. Ziel ist es, die Qualität der Zusammenarbeit zu optimieren, Haftungsrisiken zu minimieren und die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Neben grundlegende... mehr

Um zu verhindern, dass Entscheidungen getroffen werden, die zwar kurzfristig zu besseren Ergebnissen führen, langfristig aber zu Problemen führen können, sollten im Unternehmen einige Regeln oder Rahmenbedingungen verbindlich festgelegt werden, um solche Risiken zu reduzieren. Kurzfristig ist es z. B. günstiger, wenn man auf Investitionen oder Produktentwicklungen verzichtet... mehr

Rz. 158 Während die Kapitalverfügbarkeitszeiten die Fristausnutzung bei bestimmten Kapitalposten ausdrücken, wird mit den Kapitalrückflusszeiten die (mögliche) Dauer der Rückzahlung der Fremdkapitalpositionen untersucht. Bei Kennzahlen über Kapitalrückflusszeiten werden im Gegensatz zu statischen Kennzahlen nicht Bestandsgrößen an einem Stichtag, sondern die zeitraumbezogene... mehr

Rz. 147 Der Unternehmer hat die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 4a UStG nachzuweisen. Der Nachweis ist keine materiell-rechtliche Voraussetzung der Steuerbefreiung. [1] Der Nachweis ist eindeutig und leicht nachprüfbar zu führen.[2] Rz. 148 Wird ein unter die Anlage 1 zu § 4 Nr. 4a UStG fallender Gegenstand, der sich in einem Umsatzsteuerlager befindet, st... mehr

Um das EVA-Konzept zu verstehen, ist es zunächst notwendig, einige Begrifflichkeiten zu klären. Das betriebsnotwendige Vermögen setzt sich aus dem Anlage- und Umlaufvermögen zusammen, abzüglich der Kreditoren, weil diese nicht finanziert werden müssen, wenn die Lieferanten eine Bezahlung auf Rechnung ermöglichen. Die Kapitalkosten ergeben sich, indem man das betriebsnotwendige... mehr