Fachbeiträge & Kommentare zu Förderung

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 1.1.2 Kernzielgruppen in der Fördermittelberatung

Wer kann gefördert werden? Ein Hauptaugenmerk bei der Fördermittelberatung liegt auf dem Bereich der KMU. Das sind die kleinen und mittleren Unternehmen, z. B.: nebenberufliche und hauptberufliche Existenzgründer kleinste Unternehmen kleine Unternehmen und mittelständische Unternehmen Gerade Existenzgründer haben diverse Möglichkeiten, denn wer z. B. als Angestellter, Freiberufler...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 1.1.1 Überblick über das Beratungsfeld

Förderbanken & Förderinstitute Förderbanken bzw. Förderinstitute oder auch Projektträger sind Unternehmen zwischen Staat und Wirtschaft. Förderbanken sind Kreditinstitute und auch Vergabestelle (Förderorganisation) von beantragten Zuschüssen, somit Unternehmen, die nach kaufmännischen Grundsätzen geführt werden und nach bankaufsichtsrechtlichen Regeln arbeiten. Sie sind ein I...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 1.2.2 Steuerberater, die Fördermittelberatung für Innovationsvorhaben anbieten wollen

Steuerberater, die Fördermittelberatung für innovative Unternehmen anbieten möchten, benötigen umfangreiche technische Kenntnisse (oder sogar eine technische Zusatzausbildung als Techniker oder Diplom-Ingenieur). Diese fachliche Kompetenz ist zwingend notwendig, um das innovative Unternehmen oder das innovative Vorhaben eines Unternehmens aus Sicht der Innovations- und Techn...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 2.9 Förderprogramme Gründung

ERP-Gründerkredit – StartGeld Das Förderziel des Programms ist die Förderung von Existenzgründungen und junger Unternehmen in Deutschland durch zinsgünstige Darlehen. Gefördert werden können alle Formen der Existenzgründung: Errichtung oder Übernahme bestehender Unternehmen sowie der Erwerb einer tätigen Beteiligung. Dazu gehören auch Gründungen, die im Nebenerwerb starten, un...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 1.4 Business Case

Um den Aufwand und Nutzen für Steuerberater darzustellen, also die Frage zu beleuchten "Lohnt sich für den Steuerberater das Beratungsfeld", "Fördermittelberatung für Unternehmen?", werden nachfolgend mögliche Wirtschaftlichkeitsaspekte dargestellt. Die Positionen können mit individuellen Honorarsätzen des Steuerberaters multipliziert werden und es ergeben sich die Honorarums...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Sustainability Office
Carbon Footprint: Die Basis... / 5.3.2 Die 15 Kategorien des Scope 3 im Detail: Die acht Upstream-Kategorien

Hinweis Upstream-Emissionen Als "vorgelagert" werden Emissionen bezeichnet, die in der Wertschöpfungskette "vor dem Werkstor" des bilanzierenden Unternehmens entstehen – also durch die Gewinnung von Rohstoffen, die Herstellung und den Transport von Produktionsmaterialien und Halbzeugen, bis sie beim Unternehmen ankommen. 1. Eingekaufte Waren- und Dienstleistungen (Purchased Go...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Sustainability Office
Zukunftsfähige Praxis: Wie ... / 4.14 Emissionen aus Franchising

Auch, wenn es nur für einige Unternehmen einschlägig ist, soll den Methoden in dieser Unterkategorie Raum geben werden, denn ein Franchisegeber kann durch klare Standards, Schulung, technische Unterstützung, Monitoring und Anreize erheblich dazu beitragen, die Scope-3-Emissionen zu reduzieren. Das stärkt nicht nur die Klimabilanz der Marke, sondern verbessert auch das Ansehe...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Pahlke, AO § 12 Bet... / 3.4 Dienen der Tätigkeit eines Unternehmens (§ 12 Abs. 1 Halbsatz 2 AO)

Rz. 35 Die Geschäftseinrichtung oder Anlage muss der Tätigkeit des Unternehmens dienen. Dieses Dienen muss – was sich nicht aus § 12 AO ergibt, sondern von der Rspr. entwickelt worden ist- unmittelbar und von einer gewissen Dauer, also nicht nur vorübergehend, sein. Ein Unternehmen ist die selbstständige Ausübung einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit i. S. d. § 2 Abs....mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 2.6 Bürgschaft

Besserer Zugang zu (Förder-) Krediten, Erhöhung der "Spielräume" im Bereich der Liquidität und bei Investitionen, bessere Entwicklungsmöglichkeiten für junge Unternehmen, Unternehmenskäufer, und bei geplanten Investitionen von Unternehmen, bessere Risikobewertung des Unternehmens, (noch) günstigere Zinsen und im Bankgespräch eine bessere Verhandlungsposition – das sind die V...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Steuerberatervergütungsvero... / 5 Vereinbarung von Erfolgshonoraren

Die Gebühren des Steuerberaters ergeben sich entweder unmittelbar aus der StBVV oder aus vertraglichen Vereinbarungen eines Honorars. Vergütungenmehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 1.2.4 Steuerberater, die Fördermittelberatung für Energieeffizienz und Umwelt anbieten wollen

Der Steuerberater als Fördermittelberater in Umwelt- und Energieeffizienzfragen benötigt technisches Know-how, um die möglichen Förderprogramme im Vorfeld einer Beantragung abschätzen zu können. Die vielfältigen Programme zum Umweltschutz in Unternehmen und Energieeffizienz legen den Schwerpunkt auf die CO2-Einsparung oder die Einsparung von elektrischer Energie oder die Ein...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fördermittelberatung als ne... / 3.5 Muster für Flyer/Homepageeintrag/E-Mail

In die Betreffzeile einer E-Mail könnten Sie schreiben: Fördermittelberatung für Unternehmen Im weiteren Text können dann diese Infos stehen: Wir von (hier Ihren Unternehmensnamen bzw. Ihren Namen einsetzen) erweitern das Leistungsspektrum für kleine, mittlere und große Unterneh...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Sustainability Office
Zukunftsfähige Praxis: Wie ... / 3.3.3 Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) unter Nutzung von Biogas

Eine Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) unter Nutzung von Biogas ist eine die Klimabilanz entlastende Option, wenn sie richtig umgesetzt wird. Biogas wird aus organischen Abfällen, Gülle, Energiepflanzen oder anderen biologischen Materialien gewonnen; bei der Verbrennung von Biogas wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen während ihres Wachstums aufgenommen haben. Die Rand...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Sommer, SGB V § 87a Regiona... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 87a, mit dem der Gesetzgeber die Vergütung vertragsärztlicher Leistungen auf ein teilweise neues Fundament stellt (Freudenberg, in: jurisPK-SGB V, § 87a Rz. 25), ist der Ausdruck eines neuen Regelungskonzepts zur vertragsärztlichen Vergütung. § 87a ist die speziellere Vorschrift zur Regelung der Vergütungsströme. Abgewichen wird nach Abs. 1 von § 82 Abs. 2 Satz 2 und...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sonderbauten / 2 Regelungsumfang der Sonderbauvorschriften

Die Musterbauordnung unterteilt Sonderbauten nach der Nutzung und/oder Ausdehnung der baulichen Anlagen. Nach § 2 MBO sind Sonderbauten Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung, die einen der nachfolgenden Tatbestände erfüllen: Hochhäuser (Gebäude mit einer Höhe von mehr als 22 m); bauliche Anlagen mit einer Höhe von mehr als 30 m (ausgenommen Anlagen zur Förderung der Nu...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 1. Wertaufholung und planmäßige Abschreibungen

Rn. 379 Stand: EL 46 – ET: 06/2025 Auf der Grundlage des AktG 1965 war es strittig, ob in der HB planmäßige AfA durch Zuschreibungen korrigiert werden durften. Dem hielten bereits Adler/Düring/Schmaltz zutreffend entgegen, dass Zuschreibungen zur Korrektur überhöhter planmäßiger AfA nicht möglich sind, da i. R.e. Änderung des AfA-Plans nur die künftigen AfA geändert werden kö...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM für alle Unternehmensgr... / 2.3 Betriebliche Gesundheitspolitik

Die betriebliche Gesundheitspolitik definiert Prioritäten zu Schutz und Förderung von Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten. Sie formuliert das Verständnis von Gesundheit und legt die angenommenen Wirkungsketten fest. Als Teil der Unternehmenspolitik muss sie den Unternehmenszielen ebenso dienen wie dem Wohlbefinden und der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist ein BGM für Unter... / 1.3 Kosten und Nutzen

In Deutschland gibt es mehr als 540 Mio. krankheitsbedingte Fehltage pro Jahr und wissenschaftliche Studien belegen, dass Produktivitätsverluste durch Präsentismus die Verluste durch Absentismus erheblich übersteigen (DGUV). Der Aufwand für BGM im Unternehmen ist stark von der Unternehmensgröße abhängig. Während Kleinbetriebe die ohnehin gesetzlich geforderte Gefährdungsbeurt...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Mahnung und Mahnverfahren / 7.2 Mahn- und Inkassokosten

Für die Durchsetzung der Forderungen können auch spezielle Inkassounternehmen beauftragt werden.[1] Inkassounternehmen verfügen über ein breites Leistungsspektrum und kennen aus ihrer Praxis sämtliche Schuldnertricks. Grundsätzlich können alle Ausgaben, die für die Eintreibung von Forderungen anfallen, ab der 2. Mahnung (soweit nicht vorher Verzug eingetreten ist) als Verzugs...mehr

Urteilskommentierung aus WohnungsWirtschafts Office Professional
Beihilfeprüfung und steuerrechtliche Gemeinnützigkeit von Servicekörperschaften

Leitsatz Dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) werden folgende Fragen zur Auslegung von Art. 107 und Art. 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung des Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (AEUV) in Bezug auf gemeinnützigkeitsrechtliche Steuervergünstigungen im nationalen Recht (§§ 51 bis 68 der Abgabenordnung) vorgelegt: 1. Ist Art. 107 Abs. 1 AEUV dahin ge...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltige Beschaffung: Al... / 3.2.2 Maßnahmen zur Umsetzung

Zur Umsetzung des ESRS S2 sollte der Einkauf insbesondere auf folgende Strategien setzen: Integration sozialer Kriterien in Ausschreibungen und Verträge: Sozialstandards müssen verbindlicher Bestandteil von Lieferantenverträgen sein. Dies umfasst etwa Anforderungen an Arbeitsbedingungen, Arbeitnehmerrechte, Vereinigungsfreiheit oder angemessene Entlohnung. Durchführung von Lie...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltige Beschaffung: Al... / 2.3 Einfluss der ESRS auf den Einkauf

Der Einkauf wird durch die ESRS in hohem Maße beeinflusst, da viele der geforderten Daten und Maßnahmen im Sinne einer Lebenszyklusbetrachtung auch die vorgelagerte Lieferkette betreffen. Der Einkauf ist somit ein Schlüsselakteur für die Erhebung, Validierung und Umsetzung von ESG-relevanten Informationen auf der Lieferantenseite. Während die Standards ESRS E1 (Klimaschutz),...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltige Beschaffung: Al... / 3.1.2 Maßnahmen zur Umsetzung

Um die Anforderungen des ESRS E1 zu erfüllen, sollte der Einkauf explizit folgende Maßnahmen ergreifen: Lieferantenbewertung nach CO 2 -Emissionen: Ein zentraler Hebel zur Reduzierung von Scope-3-Emissionen ist die gezielte Integration von CO2-Kriterien in Lieferantenverträgen und Ausschreibungen. Unternehmen sollten ihre Lieferanten dazu verpflichten, ihre Emissionswerte trans...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Bildungsurlaub / 11.3.1 Rechtsgrundlage

Gesetz zur Regelung und Förderung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Erwachsenenbildungsgesetz – BbgEBG) vom 20.12.2023 (GVBl. I/23, Nr. 29).mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Bildungsurlaub / 2.2 Landesrecht

Dadurch, dass der Bundesgesetzgeber das Recht der Arbeitnehmerweiterbildung bisher nicht abschließend geregelt hat, besitzen die Bundesländer die Gesetzgebungskompetenz, die Arbeitnehmerweiterbildung zu regeln (Art. 70, Art. 72 Abs. 1 und Art. 74 Nr. 12 GG).[1] Von dieser Möglichkeit haben die Bundesländer – bis auf Bayern und Sachsen[2] – wie folgt Gebrauch gemacht: Baden-Wü...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Bildungsurlaub / 3.2.1 Inhaltliche Geeignetheit der Weiterbildungsveranstaltung

Ob die vom Arbeitnehmer ausgewählte Weiterbildungsveranstaltung den jeweiligen gesetzlichen Leitvorgaben entspricht und damit für eine Bildungsfreistellung in Betracht kommt, ist vielfach Gegenstand von arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen, da es sich bei Zielen wie "berufliche Weiterbildung" oder "politische Weiterbildung" (vgl. § 1 Abs. 2 AWBG) um unbestimmte Rechtsbe...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Bildungsurlaub / 2.1 Bundesrecht

Die Bundesrepublik Deutschland hat 1976 das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 24.6.1974 über den bezahlten Bildungsurlaub (BGBl. II S. 1526) ratifiziert. Die das Übereinkommen ratifizierenden Mitgliedstaaten haben danach eine Politik festzulegen und durchzuführen, die notfalls schrittweise die Gewährung von bezahltem Bildungsurlaub fördert. Alle...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Bildungsurlaub / 3.2.3 Rechtsprechung der Instanzengerichte

Unter Zugrundelegung der Grundsätze des BAG sieht das Arbeitsgericht Karlsruhe[1] eine Förderung der beruflichen Weiterbildung durch einen Sprachkurs als gegeben an, wenn dieser einen beruflichen Bezug hat. Nicht ausreichend sei es, wenn der Fremdsprachenkurs nur der Allgemeinbildung dient und keine beruflichen Kenntnisse, Fertigkeiten oder Fähigkeiten vermittelt oder dem Ar...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Nichtfinanzielle Erklärung / 3.4 Ausstrahlungswirkung auf andere Unternehmen

Rz. 25 Angesichts des hohen bürokratischen Aufwands, welcher mit der Offenlegung der nichtfinanziellen Erklärung verbunden ist,[1] hat die Gesetzgebung im Rahmen der in § 289c Abs. 3 Nr. 4 HGB geforderten Angaben zu Risiken aus den Geschäftsbeziehungen, Produkten und Dienstleistungen einen doppelten Wesentlichkeitsvorbehalt eingebaut. So müssen die Risiken wesentlich sein un...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Meister im Handwerk / 3.2 Förderung durch den Arbeitgeber

In einigen Fällen hat der Arbeitgeber ein großes Interesse an der Weiterbildung eines Mitarbeiters zum Meister. Häufig übernimmt das Unternehmen dann die gesamten Lehrgangs- und Prüfungskosten und stellt den Beschäftigten für die Weiterbildungsmaßnahme bezahlt frei. Diese Konstellation birgt allerdings ein hohes Risiko für den Arbeitgeber. Es besteht die Gefahr, dass der fri...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Meister im Handwerk / 3.1 Finanzierung über Aufstiegs-BAföG

Meisterschüler, die mangels eines bestehenden Arbeitsverhältnisses oder eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld, über kein Einkommen verfügen, können sich ihre Weiterbildung zum Meister mit dem Aufstiegs-BAföG (früher auch Meister-BAföG genannt) finanzieren. Künftige Meister erhalten diese Förderung einkommens- und vermögensunabhängig. Das heißt, eine Unterstützung bei den Mate...mehr

Lexikonbeitrag aus Personal Office Premium
Personalentwicklung – die wichtigsten Inhalte im Überblick

Begriff Unter Personalentwicklung wird der Prozess zur Erhaltung, Anpassung, Optimierung und Erweiterung fachlicher sowie persönlicher Qualifikationsprofile von Mitarbeitern verstanden. Dies dient dazu, die Arbeitsleistung und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter sowie die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens kurz- und langfristig zu erhalten und auch auszubauen. Persona...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.6.3 Mobbing

Beitrag zu einer "Mobbing"-Selbsthilfegruppe und die Aufwendungen für Fahrten zu den Gruppenabenden der Mobbing-Selbsthilfegruppe können Werbungskosten bei den Einkünften aus nicht selbstständiger Arbeit sein, wenn der Arbeitnehmer glaubhaft macht, dass er sich in einer schwierigen Arbeitssituation befand und sich durch Maßnahmen seines Arbeitgebers grundlos schikaniert sah....mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.7.2 Fortbildung auf eigene Kosten

Ein Arbeitnehmer bildet sich u. U. nach einer Entlassung fort, um schneller eine neue Arbeit zu bekommen. Die Anerkennung von Fortbildungskosten als unbeschränkt abziehbare (vorweggenommene) Werbungskosten setzt eine so gut wie ausschließliche berufliche Veranlassung voraus. Diese liegt vor, wenn ein objektiver Zusammenhang mit dem ausgeübten oder zukünftigen Beruf besteht un...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Umsatzsteuer bei Swap-Trans... / d) Vorsteuerabzug

Die hier vertretene Auffassung, dass Swaps keinen steuerbaren Leistungsaustausch begründen, gibt Anlass zu der Frage, ob und inwieweit dennoch ein Vorsteuerabzugsrecht im Zusammenhang mit entsprechenden Transaktionen bestehen kann. Zwar gilt im Mehrwertsteuerrecht der Grundsatz, dass nur besteuerte Ausgangsumsätze ein Vorsteuerabzugsrecht begründen.[46] Jedoch ist ein Steuerp...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Datenschutz im kollektiven ... / Zusammenfassung

Überblick Mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) am 25.5.2018 begann eine neue Zeitrechnung im Datenschutz. Bei Projekten zur Umsetzung der neuen Vorgaben haben die Unternehmen in den Jahren nach ihrem Inkrafttreten sehr unterschiedliche Fortschritte erzielt. Die Praxis zeigt, dass zahlreiche hoch relevante Rech...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 2.3 Ausschluss der Förderung (Abs. 3)

2.3.1 Beschäftigung im selben Betrieb Rz. 47 Eine Förderung ist nach Abs. 3 Satz 1 ausgeschlossen, wenn die Maßnahme dazu dient, den Arbeitnehmer auf eine Anschlussbeschäftigung im selben Betrieb oder in einem anderen Betrieb des gleichen Unternehmens oder, falls das Unternehmen einem Konzern angehört, in einem Betrieb eines anderen Konzernunternehmens des Konzerns vorzuberei...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Jung, SGB VII § 35 Leistung... / 2.2.7 Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit (§ 49 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX)

Rz. 15 Nach Nr. 6 werden die Leistungen der aktiven Arbeitsförderung und damit auch der Gründungszuschuss entsprechend § 93 SGB III gewährt. Gründungszuschuss wird für die Dauer von 6 Monaten gezahlt. Die Leistungshöhe richtet sich nach dem Betrag, der zuletzt als Arbeitslosengeld bezogen wurde, zuzüglich pauschal monatlich 300,00 EUR (§ 94 Abs. 1 SGB III). Voraussetzung ist...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 1 Allgemeines

Rz. 4 Zielsetzung der Vorschrift ist es, bei betrieblichen Umstrukturierungsmaßnahmen so früh wie möglich eine vorausschauende Personalpolitik zu befördern und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um für die Arbeitnehmer den Transfer in ein anderes Beschäftigungsverhältnis zu erleichtern. Mit der Förderung nach § 110 werden die finanziellen und organisatorischen Anstrengungen d...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 2.1.2 Förderungsfähiger Personenkreis

Rz. 26 Förderungsfähig sind nach Abs. 1 Arbeitnehmer die von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Dies sind nach § 17 Personen, die versicherungspflichtig beschäftigt sind, alsbald mit einer Beendigung der Beschäftigung rechnen müssen und voraussichtlich nach der Beendigung der Beschäftigung arbeitslos werden. Anspruchsberechtigt sind also nur versicherungspflichtig beschäftigte Arbei...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 2.4 Lebensmittel

Rz. 32 Die ermäßigte Besteuerung der essbaren Lebensmittel (Nahrungsmittel) hat in erster Linie sozialpolitische Gründe. Lebensmittel gehören zu den Gütern des lebensnotwendigen Bedarfs, für die schon bei der Einführung der MwSt in Deutschland zum 1.1.1968 der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Milderung der Regressionswirkung der USt (§ 12 Abs. 2 UStG Rz. 8) einen ermäßi...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 2.3.1 Beschäftigung im selben Betrieb

Rz. 47 Eine Förderung ist nach Abs. 3 Satz 1 ausgeschlossen, wenn die Maßnahme dazu dient, den Arbeitnehmer auf eine Anschlussbeschäftigung im selben Betrieb oder in einem anderen Betrieb des gleichen Unternehmens oder, falls das Unternehmen einem Konzern angehört, in einem Betrieb eines anderen Konzernunternehmens des Konzerns vorzubereiten. Mit diesem Förderausschluss bei ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 2.3.3 Öffentlicher Dienst

Rz. 50 Der Gesetzgeber geht davon aus, dass Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der besonderen Schutzpflicht des Staates unterliegen. Damit sei sichergestellt, dass bei Personalanpassungsmaßnahmen sinnvolle Transfermaßnahmen auch ohne finanzielle Anreize der Arbeitslosenversicherung durchgeführt werden (Klein, in: Gagel, SGB III, § 110 Rz. 61). Von der Förderung ausgeschl...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 110 Transf... / 2.3.2 Bestehende Verpflichtungen des Arbeitgebers

Rz. 49 Durch die Förderung darf der Arbeitgeber nicht von bestehenden Verpflichtungen entlastet werden, Abs. 3 Satz 2. Hierunter sind u. a. solche vertraglichen Regelungen, Betriebsvereinbarungen oder Sozialpläne zu verstehen, in denen sich der Arbeitgeber zur alleinigen Finanzierung von Eingliederungsmaßnahmen bereit erklärt hat (Bieback, in: BeckOK, SGB III, § 110 Rz. 3). ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, KiQuTG § 2 Maßnahmen ... / 2.1 Handlungsfelder

Rz. 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 7 benennen die Handlungsfelder, auf denen Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung erfolgen sollen. Nach dem Willen des Gesetzgebers des Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung sollen mit der geplanten Weiterentwicklung des KiQuTG diejenigen Handlungsfelder,...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, KiQuTG § 2 Maßnahmen ... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiQuTG) v. 19.12.2018 (BGBl. I S. 2696) mit Wirkung zum 1.1.2019 in Kraft getreten. Sie hat keinen Vorläufer. Rz. 2 Durch Art. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiTa-Qualit...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, KiQuTG § 1 Weiterentw... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Das Gesetz knüpft an den Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK) v. 19.5.2017 "Frühe Bildung weiter entwickeln und finanziell sichern – Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz" und an die Vereinbarung im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD an, wonach der Bund die „Länder und Kommunen weiterhin beim Ausbau des Angebots und bei ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
DRK-TV / 2.3.2 Mehrere Arbeitsverhältnisse zu demselben Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 DRK-TV)

§ 3 Abs. 2 bestimmt, dass mehrere Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber nur dann begründet werden dürfen, wenn die jeweils übertragenen Tätigkeiten nicht in einem unmittelbaren Sachzusammenhang stehen. Andernfalls gelten sie als ein Arbeitsverhältnis. Im Einklang mit der Rechtsprechung sind demnach nur dann zwei Arbeitsverhältnisse bei demselben Arbeitgeber möglich, ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Steuerberaterhaftung und Ve... / 11.3 Fördermittelberatung und Subventionsberatung

Die Fördermittel- bzw. Subventionsberatung bewegt sich auf der Grenze zwischen wirtschaftlicher und rechtlicher Beratung, insbesondere dann, wenn die Subventionsberatung nicht Teil eines umfassenden Mandats ist. Allerdings hat der BGH entschieden, dass die Fördermittelberatung durch einen Unternehmensberater nicht unter das Rechtsberatungsgesetz fällt.[1] Gem. § 5 Abs. 2 Nr....mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, KiQuTG § 1 Weiterentw... / 2 Rechtspraxis

Rz. 7 Abs. 1 bezeichnet es als Ziel des Gesetzes, die Qualität frühkindlicher Bildung, Erziehung und Betreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege nach § 22 Abs. 3 SGB VIII bundesweit weiter zu entwickeln und die Teilhabe in der Kindertagesbetreuung zu verbessern. Damit soll eine qualitativ möglichst hochwertige Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tagesei...mehr