Fachbeiträge & Kommentare zu Denkmalschutz

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Weilbach, GrEStG § 8 Grundsatz / 4.4.2.2 Bebaute Grundstücke

Rz. 33 Bebaute Grundstücke – als solche gelten nach § 146 Abs. 1 BewG die nicht unbebauten Grundstücke i. S. d. § 145 Abs. 1 BewG – sind gem. § 148 BewG nach dem Ertragswertverfahren zu bewerten (vgl. R 164ff. ErbStR 2003). Als Wert eines solchen Grundstücks war bis zum 31.12.2006 das 12,5-Fache der für dieses im Durchschnitt der letzten 3 Jahre vor dem Besteuerungszeitpunkt...mehr

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Weilbach, GrEStG § 8 Grundsatz / 3.1 Begriff und Umfang der Gegenleistung

Rz. 3 § 8 Abs. 1 GrEStG bestimmt, dass sich die Steuer nach dem Wert der Gegenleistung bemisst. Diese Begrifflichkeit des bürgerlichen Rechts (vgl. § 316, § 320 Abs. 1 BGB) meint die Leistung, die für (Kausalität) den Erwerb eines Grundstücks (regelmäßig als Kaufpreis) vereinbart wird. Aus steuerlicher Sicht wird der Begriff weit gefasst und erstreckt sich auch auf Leistunge...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Hahn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Baudenkmalen und Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach dem WohnungsbauförderungsG (WoBauFG) einschließlich der Übergangsregelungen, DB 1990, 65; Stuhrmann, Einkommensteuerliche Vergünstigungen bei Baudenkmalen unter Berücksichtigung der Regelungen durch das WohnungsbauförderungsG, DStZ ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Hahn, Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Baudenkmalen und Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen nach dem WohnungsbauförderungsG (WoBauFG) einschließlich der Übergangsregelungen, DB 1990, 65; Bansemer, Denkmalschutz und Steuerrecht, RWP 1990/1211 SG 5.1, 347; Schneider, Steuerliche Berücksichtigung von Instandsetzungs- und Modernisie...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / IV. Begünstigte Aufwendungen und Verfahren

Rn. 10 Stand: EL 149 – ET: 02/2021 Liegt für den getätigten Erhaltungsaufwand (bei HK Sonder-AfA gemäß § 7i EStG) eine denkmalrechtliche Anerkennungsbescheinigung vor, besteht die Möglichkeit des Sofortabzugs oder der Verteilung auf bis zu 5 Jahre nach § 11b EStG. Verhältnis zu § 6 Abs 1 Nr 1a EStG: § 6 EStG ist eine Bewertungsvorschrift, die für Erhaltungsaufwendungen in den ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / A. Modernisierung und Instandhaltung gemäß § 177 BauGB (§ 11a Abs 1 S 1 EStG)

Rn. 3 Stand: EL 149 – ET: 02/2021 Die Voraussetzungen des Begünstigungstatbestands sind: im Inland belegenes Gebäude (zum Gebäudebegriff s § 7h Rn 2 (Handzik) und s § 7 Rn 317ff (Handzik)), Durchführung von Modernisierungs- bzw Instandhaltungsmaßnahmen iSd § 177 BauGB (s Rn 4–5), nicht durch Zuschüsse gedeckter Erhaltungsaufwand (s Rn 6), bei Gebäuden in einem förmlich festgelegt...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.2 Zuwendungen

Rz. 27 Zuwendungen sind Ausgaben, auch wenn letzterer Begriff durch den der Zuwendungen ersetzt worden ist. Eine sachliche Änderung ist hierdurch aber nicht eingetreten. Eine gesetzliche Definition der Ausgaben findet sich im EStG nicht, jedoch kann aus dem Begriff der Einnahmen gem. § 8 Abs. 1 EStG im Umkehrschluss der Ausgabenbegriff dahin bestimmt werden, dass er alle abf...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 7.7 Denkmalschutz

Rz. 57 Kosten für die gesetzliche Verpflichtung des Denkmalschutzes sind nicht als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Einerseits kann sich ein Abzug bereits aus anderen Vorschriften ergeben, insbesondere gem. § 7i oder § 10f EStG. Andererseits fehlt es an der Zwangsläufigkeit, da der Stpfl. das unter Denkmalschutz stehende Gebäude regelmäßig freiwillig erworben oder den E...mehr

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Klimaschutzpaket: Energetis... / 10.3 Wärmedämmung von Geschossdecken (§ 35c Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG)

Geschossdecken Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Wärmedämmung von Geschossdecken, kommt es auf die Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Werte) an. Dabei beziehen sich die gestellten Anforderungen nur auf die wärmeübertragende Umfassungsfläche. Für Gebäude oder Gebäudeteilen, die dem Denkmalschutz oder dem Schutz sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanzen i. S. d. § 24 ...mehr

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Klimaschutzpaket: Energetis... / 10.1 Wärmedämmung von Wänden (§ 35c Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG)

Wände Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Wärmedämmung von Wänden, kommt es auf die Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Werte) an. Dabei beziehen sich die gestellten Anforderungen nur auf die wärmeübertragende Umfassungsfläche. Für Gebäude oder Gebäudeteilen, die dem Denkmalschutz oder dem Schutz sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanzen i. S. d. § 24 Abs. 1 der EnEV u...mehr

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Klimaschutzpaket: Energetis... / 10.2 Wärmedämmung von Dachflächen (§ 35c Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 EStG)

Dachflächen Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Wärmedämmung von Dachflächen, kommt es auf die Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Werte) an. Dabei beziehen sich die gestellten Anforderungen nur auf die wärmeübertragende Umfassungsfläche. Für Gebäude oder Gebäudeteilen, die dem Denkmalschutz oder dem Schutz sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanzen i. S. d. § 24 Abs. 1...mehr

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Klimaschutzpaket: Energetis... / 10.4 Erneuerung von Fenster oder Außentüren (§ 35c Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG)

Fenster/Außentüren Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Erneuerung der Fenster oder Außentüren, kommt es auf die Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Werte) an. Dabei beziehen sich die gestellten Anforderungen nur auf die wärmeübertragende Umfassungsfläche. Für Gebäude oder Gebäudeteilen die dem Denkmalschutz oder dem Schutz sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanzen i. S...mehr

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Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / Literaturtipps

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Anlagevermögen

Rn. 1523 Stand: EL 140 – ET: 12/2019 Das abnutzbare AV wird bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG im Wesentlichen genauso behandelt wie bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG (vgl BFH BStBl II 2010, 1035). Nach § 4 Abs 3 S 3 EStG sind die Vorschriften über AfA und Substanzverringerung auch bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG anzuwenden. Damit sind als BA...mehr

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Sponsoring: Problem- und Zw... / 1.1 Sponsoringarten

Sponsoring kann sich auf unterschiedliche Bereiche beziehen. Die wichtigsten sind gemeinnützige Bereiche wie Sport, Kunst und Kultur, Soziales, Umwelt- und Denkmalschutz. Eine Sonderform ist Medien- und Programmsponsoring, durch die Fernsehübertragungen oder Rundfunksendungen gesponsert werden. Beim Sportsponsoring [1] sind die Unternehmen in der Lage, ökonomische Ziele zu err...mehr

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Abschreibungen, AfA und Wer... / 2.9.3.2 Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen, § 7i EStG

Rz. 170 Allgemeines § 7i EStG gewährt erhöhte Absetzungen der Herstellungskosten an einem im Inland belegenen Gebäude, das nach den jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen ein Baudenkmal ist. Zu europarechtlichen Bedenken wegen des erforderlichen Inlandsbezugs vgl. Rz. 146. Als AfA-Vorschrift muss das Gebäude im Rahmen der Einkunftserzielung eingesetzt werden, eine bestimmt...mehr

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Klimaschutz in der Steuerka... / 3 Verbesserung von Energiebedarf und Energieeffizienz

Im nächsten Schritt werden Maßnahmen zur Verbesserung von Energiebedarf und Energieeffizienz erarbeitet. Die Vorschläge sind dabei als Einzelmaßnahmen sowie als sinnvolle Maßnahmenpakete darzustellen und zu bewerten. Ebenso bietet sich an, Realisierungsvarianten zu entwickeln, die z. B. anhand der notwendigen Investitionssumme differieren. Grundsätzlich konzentrieren sich di...mehr

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Erhöhte Absetzungen nach §§... / 2.4 Ensembleschutz

Bei einem im Inland gelegenen Gebäude oder Gebäudeteil, das für sich allein nicht die Voraussetzungen für ein Baudenkmal erfüllt, aber Teil einer Gebäudegruppe oder Gesamtanlage ist, die nach den landesrechtlichen Vorschriften als Einheit geschützt ist, können die erhöhten Absetzungen ebenfalls vorgenommen werden.[1] Zweck des Ensembleschutzes ist die Rettung von historischen...mehr

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Erhöhte Absetzungen nach §§... / 2.3 Gebäudeteile

Die Regelung über die erhöhten Absetzungen gilt entsprechend, wenn nicht das gesamte Gebäude, aber ein Gebäudeteil nach den landesrechtlichen Vorschriften ein Baudenkmal ist.[1] Auch Herstellungskosten an unselbstständigen Gebäudeteilen wie z. B. an Kellergewölben, Treppenhäusern, Fassaden usw. sind begünstigt.[2] Stehen nur Teile eines Gebäudes unter Denkmalschutz, sind nur ...mehr

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Anlage Sonderausgaben 2020 ... / 2.3 Spenden und Mitgliedsbeiträge

Rz. 387 [Zuwendungen → Zeilen 5–12] Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) an unterschiedliche steuerbegünstigte Organisationen können unter bestimmten Voraussetzungen durch den Abzug von Sonderausgaben oder eine Steuerermäßigung berücksichtigt werden. Zu den Mitgliedsbeiträgen gehören auch Aufnahmegebühren und Mitgliedsumlagen. Übersicht Rz. 388 [Zuwendungen zur Förderung...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1 Die Voraussetzungen des Denkmalschutzes

2.1.1 Bauliche Anlagen Bauliche Anlagen Als Einzelbaudenkmale kommen alle baulichen Anlagen im Sinne der Länderbauordnungen in Betracht. In erster Linie zählen dazu Gebäude, aber auch andere bauliche Objekte, wie Hoftore, Einfriedungsmauern, Grenzsteine oder Bildstöcke . Teile baulicher Anlagen Da viele Denkmäler nicht mehr vollständig erhalten sind, können nach den Denkmalschu...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 1 Einführung

Worum geht es? Aufgabe des Denkmalschutzes ist es, geschichtlich, künstlerisch, städtebaulich, wissenschaftlich oder volkskundlich bedeutsame Kulturgüter für kommende Generationen zu bewahren.[1] Ein wesentlicher Teil der in Betracht kommenden Objekte sind Bauwerke. Auf diese beschränkt sich der folgende Beitrag. Rückblick Die Geburtsstunde der heutigen Denkmalschutzgesetze de...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.3.1 Die verfassungsrechtliche Zumutbarkeit der denkmalrechtlichen Beschränkungen

Negative Folgen Die Unterschutzstellung eines Bauwerks als Einzelbaudenkmal hat weit reichende Konsequenzen für den Eigentümer. Oftmals werden die negativen wirtschaftlichen Folgen durch Steuervorteile oder durch öffentliche Zuschüsse, auf die ohnedies kein Rechtsanspruch besteht, auch nicht einigermaßen ausgeglichen. Auch angesichts der öffentlichen Mittelknappheit stellt si...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.2.1 Das öffentliche Erhaltungsinteresse

Öffentliches Erhaltungsinteresse Ein Bauwerk ist nur dann ein Baudenkmal, wenn aus einem oder mehreren der oben erläuterten Schutzgründe ein öffentliches Interesse an seiner Erhaltung besteht. Dieses zusätzliche und ebenfalls gerichtlich überprüfbare Tatbestandsmerkmal setzt nach allgemeiner Ansicht voraus, dass die Denkmaleigenschaft eines Bauwerks und die Notwendigkeit sein...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.3 Das Wirksamwerden der denkmalrechtlichen Beschränkungen

Möglichkeiten der Unterschutzstellung Die Unterschutzstellung eines Bauwerks mit den sich daran anschließenden denkmalrechtlichen Beschränkungen für den Eigentümer kann grundsätzlich auf zweierlei Art und Weise bewirkt werden. Eintragungssystem Zum einen kann der Gesetzgeber allgemein definieren, welche Voraussetzungen ein Bauwerk erfüllen muss, um Denkmal sein zu können, und...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.1.1 Geschichtliche Bedeutung

Entscheidend Die geschichtliche Bedeutung eines Bauwerks ist als wichtigster Schutzgrund in allen Denkmalschutzgesetzen mit Ausnahme von Baden-Württemberg und Bremen ausdrücklich genannt. Das bedeutet aber nicht, dass die geschichtliche Bedeutung eines Bauwerks in diesen beiden Ländern keine Rolle spielen würde. Vielmehr ist der historische Bezug schon mit Rücksicht auf die A...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6 Die Rechtsfolgen der Denkmaleigenschaft

Zielsetzung Steht die Denkmaleigenschaft eines Bauwerks kraft Gesetzes fest oder ist sie durch rechtsbegründenden Verwaltungsakt mit der Eintragung in das Denkmalbuch bzw. die Denkmalliste formal festgestellt, hat dies einschneidende Beschränkungen des Grundeigentums zur Folge, weil dem Eigentümer umfangreiche denkmalrechtliche Pflichten aufgebürdet werden. Diese haben zum ei...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.1.3 Städtebauliche Bedeutung

Den Schutzgrund der städtebaulichen bzw. der stadtbildprägenden Bedeutung kennen alle Denkmalschutzgesetze mit Ausnahme von Baden-Württemberg und Bremen, deren Denkmalschutzgesetze diesen Schutzgrund nicht erwähnen, der deshalb auch zur Begründung der Unterschutzstellung eines Bauwerks nicht herangezogen werden darf.[1] Worum geht es? Denkmalschutz wegen der städtebaulichen bz...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.5 Die vorläufige Unterschutzstellung von Baudenkmälern

Nur beim Eintragungssystem Sämtliche Bundesländer, die dem Eintragungssystem folgen (vgl. oben Abschnitt 2.1.3), kennen das Rechtsinstitut der vorläufigen Unterschutzstellung von Baudenkmälern. Dieses ermöglicht es, Bauwerke, deren Eintragung als Denkmal vorgesehen ist, durch behördliche Anordnung unter vorläufigen Schutz zu stellen, um zu befürchtenden Eingriffen in die Subs...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 5.2 Steuervergünstigungen

Bescheinigung Voraussetzung für die Gewährung der Steuererleichterungen ist eine Bescheinigung der zuständigen Denkmalschutzbehörde, dass das betreffende Gebäude unter Denkmalschutz steht. Der Gebäudeeigentümer hat jedoch keinen Rechtsanspruch auf Unterschutzstellung, um in den Genuss der steuerlichen Förderung zu kommen.[1]mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.9 Die Entschädigung

Rechtsprechung Mittlerweile herrscht Klarheit darüber, dass denkmalrechtliche Gebote und Pflichten nicht den Tatbestand der Enteignung erfüllen, sondern als Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG zu verstehen sind.[1] Die sog. salvatorischen Entschädigungsklauseln in den Denkmalschutzgesetzen der Bundesländer können daher nicht...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.1 Der Objekt- und Umgebungsschutz

Räumlicher Umfang Der Denkmalschutz ist sowohl Objekt- als auch Umgebungsschutz insofern, als eine Beeinträchtigung eines Baudenkmals nicht nur dann vorliegt, wenn dessen Substanz verändert wird, sondern auch bei einer Veränderung der Umgebung des Baudenkmals, die sich negativ auf die Bedeutung des Denkmals auswirkt.[1] Genehmigungspflicht Deshalb sind in den Bundesländern Ver...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.1 Bauliche Anlagen

Bauliche Anlagen Als Einzelbaudenkmale kommen alle baulichen Anlagen im Sinne der Länderbauordnungen in Betracht. In erster Linie zählen dazu Gebäude, aber auch andere bauliche Objekte, wie Hoftore, Einfriedungsmauern, Grenzsteine oder Bildstöcke . Teile baulicher Anlagen Da viele Denkmäler nicht mehr vollständig erhalten sind, können nach den Denkmalschutzgesetzen auch Teile ...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.7 Die Rechtsfolgen unerlaubter Maßnahmen

Geldbußen Neben empfindlichen Geldbußen sehen alle Bundesländer bei unerlaubten Eingriffen in das Erscheinungsbild oder die Substanz von Denkmälern eine Pflicht zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands vor. Das ist für Sie wichtig! Dabei kommt es bei einer baugenehmigungspflichtigen Maßnahme (etwa bei Abriss eines Baudenkmals) nur darauf an, dass der Betroffene die E...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.1.7 Sonstige Bedeutungskategorien

Hervorzuheben ist hier der Schutzgrund der Belebung und Werterhöhung der Umwelt, den das Denkmalschutzgesetz von Rheinland-Pfalz nennt. Worum geht es? Dieser sich einem denkmalfachlichen Laien schwer erschließbare Schutzgrund soll etwa dann erfüllt sein, wenn ältere Fachwerkhäuser, die selbst nur geringe geschichtliche oder künstlerische Bedeutung haben, in zentraler Lage ein...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.4.3 Argumente, die gegen die Denkmaleigenschaft sprechen

Das ist für Sie wichtig! Mit der Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage können Sie nur Argumente vortragen, mit denen die Denkmaleigenschaft eines Bauwerks, also seine Denkmalfähigkeit und seine Denkmalwürdigkeit in Frage gestellt werden. Eine Klage ist also nur erfolgreich, wenn Sie Gründe vortragen können, aus denen sich zur Überzeugung des Gerichts ergibt, dass dem in Frag...mehr

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Vorkaufsrecht bei Immobilien / 1.1 Inhalt und Bedeutung

"Vorfahrt" bei Grundstücksverkauf Nach § 1094 Abs. 1 BGB kann ein Grundstück "in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, dem Eigentümer gegenüber zum Vorkauf berechtigt ist". Es handelt sich dabei um ein dingliches Recht, d. h. es wirkt grundsätzlich gegenüber jedermann. Daher besteht die Berechtigung zum Vorkauf immer gegenüber dem...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 3.1 Der Schutzgegenstand

Was wird geschützt? Da Geschichte nicht nur durch Einzelbaudenkmäler überliefert wird, sondern viele bauliche Anlagen nur verständlich sind, wenn sie in ihren historisch gewachsenen Zusammenhängen erhalten bleiben, schützen die Denkmalschutzgesetze nicht nur Einzelobjekte, sondern auch Mehrheiten von baulichen Anlagen (sog. Ensembles). Dabei reichen die gesetzlichen Bezeichnu...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 3.5 Der Umfang und das Maß der denkmalrechtlichen Beschränkungen

Nicht einheitlich Auch bei der gesetzlichen Festlegung von Umfang und Maß der denkmalrechtlichen Beschränkungen als Folge des Ensembleschutzes haben die Bundesländer unterschiedliche Lösungen gefunden. Schutz von Erscheinungsbild und Substanz Innerhalb der Bundesländer, die von einem weiten Ensemblebegriff ausgehen (vgl. oben Abschnitt 3.1), schützen die Gesetze von Baden-Würt...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.3 Die denkmalrechtlichen Gebote und Pflichten

2.1.6.3.1 Die verfassungsrechtliche Zumutbarkeit der denkmalrechtlichen Beschränkungen Negative Folgen Die Unterschutzstellung eines Bauwerks als Einzelbaudenkmal hat weit reichende Konsequenzen für den Eigentümer. Oftmals werden die negativen wirtschaftlichen Folgen durch Steuervorteile oder durch öffentliche Zuschüsse, auf die ohnedies kein Rechtsanspruch besteht, auch nicht...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.3.4 Die Genehmigungspflicht für Veränderungen

Genehmigungspflichtige Maßnahmen Alle Denkmalschutzgesetze machen Veränderungen an Baudenkmälern und in ihrer Umgebung von einer Genehmigung abhängig. Es handelt sich um die zentrale Vorschrift des Denkmalschutzes, die eine präventive Kontrolle von beabsichtigten Veränderungen aus denkmalfachlicher Sicht hinsichtlich Materialgerechtigkeit, Minimierung von Eingriffen und weit...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.1.5 Volkskundliche Bedeutung

Der Schutzgrund der volkskundlichen Bedeutung findet sich in den Denkmalschutzgesetzen von Bayern, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Thüringen. Worum geht es? Dieser Schutzgrund wird angenommen werden können, wenn ein Bauwerk die Lebensweise und die Lebensverhältnisse des einfachen Volkes dokumentiert.mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.2 Die Denkmalwürdigkeit

2.1.2.2.1 Das öffentliche Erhaltungsinteresse Öffentliches Erhaltungsinteresse Ein Bauwerk ist nur dann ein Baudenkmal, wenn aus einem oder mehreren der oben erläuterten Schutzgründe ein öffentliches Interesse an seiner Erhaltung besteht. Dieses zusätzliche und ebenfalls gerichtlich überprüfbare Tatbestandsmerkmal setzt nach allgemeiner Ansicht voraus, dass die Denkmaleigensch...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.4 Der Rechtsschutz gegen das Wirksamwerden der denkmalrechtlichen Beschränkungen

2.1.4.1 Der Rechtsschutz beim sog. Eintragungssystem Eintragung als Verwaltungsakt In den Bundesländern mit dem sog. Eintragungssystem ist die Eintragung eines Bauwerks als Denkmal in die Denkmalliste bzw. das Denkmalbuch ein belastender Verwaltungsakt, der dem Betroffenen bekannt zu machen und der mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen ist. Gegen diesen Verwaltungsakt ...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.8 Der Rechtschutz gegenüber denkmalrechtlichen Entscheidungen

Behördliche Anordnungen zur Durchsetzung der denkmalrechtlichen Erhaltungs- und Instandsetzungspflichten oder behördliche Entscheidungen, mit denen beantragte Änderungen an Baudenkmälern abgelehnt werden, sind Verwaltungsakte, die mit Widerspruch und Anfechtungsklage vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden können. Der gerichtlichen Überprüfung unterliegen dabei sowoh...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2.1.4 Wissenschaftliche Bedeutung

Die wissenschaftliche Bedeutung eines Bauwerks als Begründung für seine Unterschutzstellung kennen alle Denkmalschutzgesetze. Diese Bedeutungskategorie wird aber nicht allzu häufig vorliegen. Worum geht es? Wissenschaftliche Gründe erlauben die Annahme eines Kulturdenkmals dann, wenn durch Forschungen an einem Bauwerk der historische Kenntnisstand einer wissenschaftlichen Dis...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.2 Gründe für die Erhaltung

Eine bauliche Anlage ist dann ein Baudenkmal, wenn ihre Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen, städtebaulichen oder ihrer sonstigen in den Landesdenkmalschutzgesetzen festgelegten Bedeutung im öffentlichen Interesse liegt. Denkmalfähigkeit und Denkmalwürdigkeit Mit anderen Worten setzt die Eigenschaft eines Bauwerks als Denkmal seine Denkma...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.2 Kein Drittschutz

Die denkmalrechtlichen Vorschriften vermitteln Dritten keine eigenen Rechte, da sie ausschließlich dem öffentlichen Interesse der Denkmalpflege dienen. Der Pflicht des Denkmaleigentümers zur Erhaltung seines Denkmals steht deshalb spiegelbildlich kein individualrechtlicher Abwehranspruch gegen ein Bauvorhaben seines Nachbarn zu. Inwieweit ein solcher Anspruch gegeben ist, be...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.4.1 Der Rechtsschutz beim sog. Eintragungssystem

Eintragung als Verwaltungsakt In den Bundesländern mit dem sog. Eintragungssystem ist die Eintragung eines Bauwerks als Denkmal in die Denkmalliste bzw. das Denkmalbuch ein belastender Verwaltungsakt, der dem Betroffenen bekannt zu machen und der mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen ist. Gegen diesen Verwaltungsakt kann sich der Betroffene mit dem Widerspruch und der...mehr

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Denkmalrechtliche Beschränk... / 2.1.6.3.3 Das Nutzungsgebot

Nicht in allen Bundesländern Mit unterschiedlichen, aber in der Zielrichtung gleichen Formulierungen verlangen die Denkmalschutzgesetze von Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von den Eigentümern eine denkmalverträgliche Nutzung von Baudenkmälern, weil sich eine falsch...mehr