Fachbeiträge & Kommentare zu Compliance

Wikipedia definiert: "Der Begriff Digitale Revolution bezeichnet den durch Digitaltechnik und Computer ausgelösten Umbruch, der seit Ausgang des 20. Jahrhunderts einen Wandel nahezu aller Lebensbereiche bewirkt und der in eine Digitale Welt führt, ähnlich wie die industrielle Revolution 200 Jahre zuvor in die Industriegesellschaft führte". Betroffen davon sind nahezu alle Le...mehr

Der Einkauf wird durch die ESRS in besonderem Maße adressiert, da ein erheblicher Teil der berichtspflichtigen Informationen im Rahmen einer lebenszyklusbezogenen Betrachtung aus der vorgelagerten Lieferkette stammt. Der Einkauf fungiert damit als zentrale Schnittstelle für die Erhebung, Plausibilisierung und Bereitstellung ESG-relevanter Lieferantendaten. Im Fokus der weiter...mehr

Mit der fortschreitenden Ausgestaltung der europäischen Nachhaltigkeitsregulatorik hat die Europäische Union die Anforderungen an Unternehmen zur Berücksichtigung ökologischer, sozialer und governancebezogener Aspekte erheblich ausgeweitet. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen fünf Regelwerke, die für den Einkauf eine besonders hohe Relevanz aufweisen und im weiteren Verlau...mehr

Die CSDDD bildet den zentralen europäischen Rahmen zur Verankerung menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten in globalen Wertschöpfungsketten. Mit der im Jahr 2024 verabschiedeten Richtlinie verfolgt die Europäische Union das Ziel, unternehmerische Verantwortung europaweit zu harmonisieren und über nationale Regelungen hinaus strategisch zu verankern. Im Zug...mehr

Mit der CSRD werden Nachhaltigkeitsanforderungen zu einer strategischen Pflichtaufgabe für Unternehmen. Dem Einkauf kommt dabei eine zentrale Rolle zu, da er als Schnittstelle zu Lieferanten und globalen Wertschöpfungsketten maßgeblich zur Umsetzung der regulatorischen Vorgaben beiträgt. Die folgenden Handlungsempfehlungen zeigen praxisnah auf, wie der Einkauf die CSRD syste...mehr

Mit CSRD, VSME, CSDDD, EUDR und CBAM wirken erstmals mehrere europäische Nachhaltigkeitsregulierungen parallel auf Unternehmen ein, die unterschiedlichen Zielsetzungen, Logiken und Umsetzungsmechanismen folgen. Während die einzelnen Regelwerke jeweils spezifische Anforderungen adressieren, entsteht die eigentliche Komplexität aus ihrem gleichzeitigen Zusammenspiel. Für Unter...mehr

Die EU-Kommission hat im September 2020 sog. Explanatory Notes zu dem Digitalpaket, insbesondere zu den ab 1.7.2021 geltenden Regelungen, veröffentlicht.[1] Diese Erläuterungen sind nicht rechtsverbindlich und enthalten lediglich praktische und informelle Hinweise dazu, wie das EU-Recht auf der Grundlage der Ansichten der Generaldirektion Steuern und Zollunion der EU-Kommiss...mehr

Die EU-Kommission hat am 17.5.2023 dem Rat einen Vorschlag zur Änderung der MwStSystRL in Bezug auf die Mehrwertsteuervorschriften für Steuerpflichtige, die Fernverkäufe eingeführter Waren erleichtern, und die Anwendung der Sonderregelung für Fernverkäufe von aus Drittgebieten oder Drittländern eingeführten Waren sowie Sonderregelungen für die Anmeldung und Zahlung von EUSt ...mehr

Unternehmen, die in anderen Mitgliedstaaten besteuerte Umsätze tätigen, sehen sich nach den Darstellungen der EU-Kommission nach wie vor mit erheblichen MwSt.-Befolgungslasten und -kosten konfrontiert, die ein Hindernis auf dem Binnenmarkt darstellten. Die im Rahmen des E-Commerce-Pakets zum 1.7.2021 entwickelten (oder erweiterten) Regelungen hätten die Registrierungslast fü...mehr

Rz. 49 Bayerisches Landesjugendamt, Empfehlungen zur Umsetzung des Schutzauftrags nach § 8a SGB VIII, München, 15.3.2006; Beckmann/Lohse, SGB VIII-Reform: Überblick über den Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes, JAmt 2021, 178; Blüml/Kindler/Lillig, Kindeswohlgefährdung und ASD, Berlin 2006; Bringewat, Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (§ 8a SGB VIII) und stra...mehr

Rz. 1034 [Autor/Stand] Im Zuge von Korruptionsskandalen[2] und jüngst der Aufarbeitung des sog. Diesel-Skandals[3] (s. dazu näher Rz. 955) sind sog. unternehmensinterne (Vor-)Ermittlungen ("Internal Investigations"), die Unternehmen im Rahmen der pflichtgemäßen Compliance zur Aufklärung von Fehlverhalten bei ihren Mitarbeitern vornehmen[4], verstärkt in den Blickpunkt von Rs...mehr

S. zunächst das Schrifttum vor Rz. 952 sowie bei § 377 vor Rz. 405. Ballo, Beschlagnahmeschutz im Rahmen von Internal Investigations – Zur Reichweite und Grenze des § 160a StPO, NZWiSt 2013, 46; Baur/Holle, Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes – Eine erste Einordnung, ZRP 209, 186; Bay, Handbuch Internal Investigations, 2013; Bittmann/Molkenbur, Private Ermittlungen, arbe...mehr

Aszmons/Herse, Interne Untersuchungen – Was ändert sich, was bleibt? – Aktuelle Rechtslage und geplante Änderungen des rechtlichen Rahmens sowie deren zu erwartenden Folgen für die Praxis, DB 2020, 56; Bittmann/Brockhaus/Coelln/Heuking, Regelungsbedürftige Materien in einem zukünftigen "Gesetz über Interne Ermittlungen", NZWiSt 2019, 1; Klengel/Bucher, Zur Einstufung der Erg...mehr

Rz. 409 [Autor/Stand] Auch die Überwachung des E-Mail-Verkehrs unterliegt grds. den einschränkenden Voraussetzungen der §§ 100a, 100b StPO. Aufgrund des technisch differenzierten Ablaufs gilt dies jedoch nur für den Übertragungsvorgang [2] (s. Rz. 257 f.). In der lange ungeklärten Frage nach dem Zugriff auf E-Mails, die auf dem Mailserver des Providers zwischengespeichert sind...mehr

Allgemein: Bisle, Der Steuerfahnder als Zeuge in der Hauptverhandlung, PStR 2013, 70; Buck, Das Geschäftsgeheimnis und sein neuer eigenständiger Schutz, jM 2020, 59; Christ, Zeugnisverweigerungsrechte und Schweigepflicht der steuerberatenden Berufe, INF 2003, 36; Frank, Der Finanzbeamte als Zeuge vor dem Strafrichter in Steuerstrafsachen, StW 2010, 95; Glashoff/Rohls, Der st...mehr

In der Gesellschaft, in den Medien und in Fachkreisen wird intensiv diskutiert, welche Eigenschaften der erfolgreiche Manager in Zeiten der Digitalisierung mitbringen muss, um ein bestehendes Geschäftsmodell aufzubrechen und zu verändern oder um ein neues Geschäftsmodell erfolgreich in den Markt einzuführen. Praxis-Beispiel Vorbild sind meist die US-Manager, die bereits nachg...mehr

Mit der Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens in 2015 sowie der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklungen reagierte die Weltgemeinschaft auf die anhaltenden Herausforderungen des Klimawandels und schlug im globalen Kontext einen neuen Weg zur Sicherung, Herstellung und Förderung eines nachhaltigen globalen Wirtschaftssystems ein. Auf europäischer Ebene verabschiedete d...mehr

Strategische Kommunikation braucht Strukturen. Wenn Informationen punktuell oder reaktiv vermittelt werden, entsteht kein verlässlicher Kommunikationsrahmen. HR ist deshalb gefordert, Plattformen und Routinen zu schaffen, die Kommunikation im Alltag verankern – nicht als Einzelmaßnahme, sondern als Bestandteil gelebter Personalprozesse. Ein wirkungsvolles Instrument ist der K...mehr

Die HR-Organisation kann eine Vielzahl von Aufgaben wahrnehmen. Die HR-Aufgaben werden im unternehmerischen Sprachgebrauch auch als HR-Dienstleistung, HR-Aufgabe oder HR-Produkt im HR-Produktportfolio bezeichnet. Die Aufgaben zielen darauf ab, durch passende Initiativen die Menschen im Unternehmen für ihre Aufgaben zu befähigen. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, über ein...mehr

Alle gängigen Managementsysteme sehen die Beobachtung von Prozessen vor. Die oben gemachten Ausführungen über Prozessmanagement als Führungsfunktion werden in unterschiedlicher Form in allen Managementsystemen genannt. Viele Managementsysteme sind in einer ISO-Norm festgelegt, so zum Beispiel Systeme für Qualitätsmanagement, Umweltmanagement oder Informationssicherheitsmanag...mehr

Über Outsourcing besteht die Möglichkeit, einzelne Prozesse oder Dienstleistungen bei externen Dienstleistern einzukaufen. Dabei sind Nutzen und Risiken immer abzuwägen. Einige Überlegungen seien im Folgenden dargestellt. Strategische Prioritäten: Wenn sich die HR-Organisation auf strategische Aufgaben konzentrieren möchte, kann das Outsourcing Ressourcen freisetzen. Komplexit...mehr

Rz. 17 Versicherte können die Benutzeroberfläche zur Verwaltung ihrer elektronischen Verordnungen (E-Rezept-App) auch für einen Zugriff auf qualitätsgesicherte Informationen aus dem Nationalen Gesundheitsportal (§ 395) nutzen und sich über Angaben im Rahmen einer elektronischen Verordnung zu informieren (z. B. über Arzneimittel, Wirkstoffe oder Indikationen; Nr. 1). Dies ges...mehr

Rz. 105 Altmann, Befreiung von der Versicherungspflicht, B+P 2022, 206. Deutsche Rentenversicherung Bund, Rundschreiben zum Befreiungsrecht von Syndikusanwälten und Vertrauensschutz für Altfälle – Informationen zur Umsetzung der Rechtsprechung des BSG vom 3.4.2014, NZA 2015, 29. Freudenberg, Erstreckung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht, B+P 2026, 63. ders., Tite...mehr

Das Arbeiten im Homeoffice ist seit der Corona-Pandemie in vielen Unternehmen ein fester Bestandteil des Arbeitsalltags. Es stellt Arbeitgeber, Mitarbeiter und Arbeitsschutzbehörden vor neue Herausforderungen. Aus einer datenschutzrechtlichen Perspektive stellt sich die Frage, wie die Vorgaben des BDSG und der DSGVO außerhalb der klassischen Büroumgebung eingehalten werden k...mehr

Der Einsatz von KI ist im Recruiting mittlerweile sehr verbreitet. Während Personalprozesse dadurch effizienter, zügiger und oftmals weniger fehleranfällig werden, erhöhen sich zugleich die Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten. Gerade im Bewerbungsverfahren, das häufig eine Vielzahl hochsensibler Informationen enthält, müssen Unternehmen besonders sorgfältig u...mehr

Zusammenfassung Der Deutsche Bundestag hat am 15.1.2026 eine deutliche Ausweitung und Verschärfung des deutschen Sanktionsstrafrechts beschlossen. Für Unternehmen bedeutet dies erheblich erhöhte Haftungsrisiken. Außerdem besteht die dringende Notwendigkeit, Compliance-Systeme grundlegend zu überarbeiten. 1. Hintergrund Mit den beschlossenen Änderungen im Gesetzentwurf der Bund...mehr

Rz. 10 Nach der mit dem AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz v. 18.12.2013[1] mit Wirkung vom 24.12.2013 eingefügten und mit Wirkung zum 24.12.2016 ergänzten Vorschrift obliegt dem BZSt die Entgegennahme und Weiterleitung von Meldungen nach auf der Grundlage von § 117c AO ergangenen Rechtsverordnungen. Der ebenfalls mit dem AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz eingefügte § 117c AO ermächtig...mehr

Die gängigen AMS-Standards sehen zur Sicherstellung der fortdauernden Eignung (Zweckmäßigkeit), Angemessenheit und Wirksamkeit des praktizierten Arbeitsschutzsystems – des AMS – eine Managementbewertung vor. Ein wirksames Tool ist dabei ein Management Review. Dieses Werkzeug dient der regelmäßigen und systematischen Überprüfung des praktizierten Arbeitsschutzes durch die obe...mehr

Im Rahmen einer Einstellungsuntersuchung wird sich der Arbeitgeber die Frage beantworten lassen, ob der Bewerber aus gesundheitlicher Sicht die vorgesehene Tätigkeit verrichten kann und kein Risiko für Sicherheit und Gesundheit für sich oder andere Mitarbeitende darstellt. Dabei darf die ärztliche Untersuchung nur Fragen klären, die der Arbeitgeber berechtigterweise dem Bewe...mehr

Rz. 71 Nach § 75 Abs. 2 BetrVG sind Arbeitgeber und Betriebsrat zum Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers verpflichtet. Diese Verpflichtung stellt eine Schranke sowohl für ihre Regelungsbefugnis als auch für den Inhalt der von ihnen getroffenen Regelungen, z. B. in Betriebsvereinbarungen, dar.[1] Die in § 75 Abs. 2 Satz 1 BetrVG normierte Schutzpf...mehr

Beim Einsatz von KI in der Steuerberatung sind verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten: Berufsrecht: Steuerberater unterliegen einer besonderen Berufsverschwiegenheit (§ 203 StGB, StBerG, BOStB). Vertrauliche Mandantendaten dürfen nur an KI-Dienstleister weitergegeben werden, wenn diese rechtlich und vertraglich strikt an die Verschwiegenheit gebunden sind. Es ist...mehr

Grundsätzlich sollten im KI-Verzeichnis der Kanzlei Angaben enthalten sein zu: Tool/System, Komplexitätsstufe/Risikoklasse, Zweck/Use Case Datenkategorien, Rechts- und Compliance-Checks, Qualitäts- und Kontrollmechanismen Verantwortliche Personmehr

Mit "KI-Verzeichnis" in diesem Kontext ist eine interne Übersicht aller KI-Einsätze in der Kanzlei gemeint, in der ihr festhaltet, welche KI-Tools wofür genutzt werden, mit welchen Daten, und unter welchen Regeln. Das ist kein gesetzlich fest definierter Begriff wie z. B. das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten nach DSGVO – sondern ein praxisnahes Compliance-Werkzeug, d...mehr

Rz. 49 Nach § 6 Abs. 5 GwG haben Steuerberaterpraxen eine Möglichkeit für ihre Mitarbeiter und Personen in vergleichbarer Position (z. B. Freie Mitarbeiter) zu schaffen, dass diese unter Wahrung der Vertraulichkeit ihrer Identität tatsächliche oder mögliche Verstöße gegen geldwäscherechtliche Vorschriften intern melden können. "Wahrung der Vertraulichkeit" bedeutet nicht zwi...mehr

Sobald KI-Systeme personenbezogene Daten verarbeiten – sei es Mandantendaten oder Daten der Mitarbeitenden – gelten vollumfänglich die Vorgaben der DSGVO. Deshalb müssen insbesondere: eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung vorliegen (Art. 6 DSGVO) – etwa die Erfüllung des Mandatsvertrags oder berechtigte Interessen, Auftragsverarbeitungsverträge mit KI-Dienstleistern geschlo...mehr

Bosch versteht unter Nachhaltigkeit die Balance zwischen den ökonomischen, ökologischen und sozialen Dimensionen der Geschäftstätigkeit als Teil einer verantwortungsvollen Unternehmensführung. Neben der Nachhaltigkeit spielt auch die Digitalisierung eine zentrale Rolle im Kerngeschäft des Unternehmens. Mit der nun entwickelten Controlling-Lösung myGreenBusiness werden beide ...mehr

Rn. 12 Stand: EL 48 – ET: 02/2026 Nach § 161 Abs. 1 AktG haben Vorstand und AR einer börsennotierten Gesellschaft (Abs. 1 Satz 1) sowie weiterer Gesellschaften mit Kap.-Marktzugang (Abs. 1 Satz 2 AktG) außerhalb des JA bzw. KA jährlich zu erklären, dass den Verhaltensempfehlungen des DCGK entsprochen wurde und wird bzw. welche Verhaltensempfehlungen nicht angewendet wurden un...mehr

Rz. 22 Im Bewerbungsverfahren hat die Arbeitnehmerin ein Interesse, eine bestehende oder geplante Schwangerschaft nicht zu offenbaren, da sie andernfalls befürchten muss, wegen der Schwangerschaft die Stelle nicht zu erhalten. Umgekehrt mag der Arbeitgeber ein Interesse haben, niemanden einzustellen, der die Arbeit wegen schwanger- und mutterschaftsbedingter Ausfallzeiten im...mehr

Rn. 3 Stand: EL 48 – ET: 02/2026 Ziel dieser gesetzestechnisch wie rechtspolitisch neuen Art von "Gesetzgebung" ist zum einen, das deutsche CG-System unter Darstellung der bestehenden Rechtslage zusammenzufassen und als "Verständigungspapier" gerade gegenüber ausländischen Anlegern vorzustellen (vgl. BT-Drs. 14/8769, S. 21; Schüppen, DB 2002, S. 1117f.; Seibt, AG 2002, S. 249...mehr

Die Errichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen ist ein komplexer und umfangreicher Prozess. Häufig stellt die Situation für Betroffene eine große Herausforderung dar, insbesondere für Verantwortliche von größeren Unternehmen oder internationalen Konzernen. Doch auch die kontinuierliche Überprüfung und Aktualisierung eines bestehenden Compliance-Management-System...mehr

Die Durchführung einer Risikoanalyse bildet das Fundament für den Aufbau und Betrieb einer effektiven Compliance-Organisation. Während dieses Prozesses werden sämtliche Unternehmensbereiche dahin gehend untersucht, ob sie einem Risiko für einen Compliance-Verstoß ausgesetzt sind und welche potenziellen Auswirkungen ein solcher Verstoß auf das Unternehmen haben könnte. Verant...mehr

Überblick Die Errichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen ist ein komplexer und umfangreicher Prozess. Verantwortliche, besonders in großen Unternehmen oder internationalen Konzernen, stellt diese Aufgabe oft vor erhebliche Herausforderungen. Selbst die kontinuierliche Überprüfung und Aktualisierung eines bestehenden Compliance-Management-Systems kann zu Unsicher...mehr

Zusammenfassung Überblick In vielen Unternehmen ist heutzutage ein Compliance-Management-System etabliert, und die Zahl dieser Unternehmen wächst stetig weiter. Die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit dieses Systems hängt jedoch maßgeblich davon ab, ob vorhandene oder potenzielle Risiken identifiziert und entsprechende präventive Maßnahmen ergriffen wurde. Eine unerlässliche K...mehr

In der Praxis ist die Bedeutung einer Strukturanalyse den meisten Verantwortlichen völlig unbekannt. Vielmehr werden die Risikoanalyse und die Strukturanalyse häufig verwechselt oder sogar als Synonyme angesehen. Dabei handelt es sich bei den beiden Compliance-Analysen um 2 vollkommen unterschiedliche Vorgänge, die bei der Errichtung einer Compliance-Organisation im Unterneh...mehr

Ein alltägliches Szenario stellt für die meisten Unternehmen die Annahme von Zuwendungen dar. An dieser Stelle ist große Vorsicht geboten, da durch die Annahme von Geschenken schnell ein Korruptionsverdacht entstehen kann. Zudem besteht oftmals Unsicherheit bei Betroffenen, wie sie sich bei der Annahme von Geschenken verhalten sollen und vor allem dürfen. Der Prozess sollte ...mehr

Bei der Durchführung der Strukturanalyse werden sich alle Unternehmen mit Prozessen aus dem Arbeitsrecht auseinandersetzen müssen, insbesondere mit der Durchführung von Bewerbungsgesprächen. Bei diesem Prozess bestehen in der Praxis häufig Unsicherheiten, da vor allem die Vorschriften des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Errichtung einer Compliance-Organisation im Unternehmen ist ein komplexer und umfangreicher Prozess. Verantwortliche, besonders in großen Unternehmen oder internationalen Konzernen, stellt diese Aufgabe oft vor erhebliche Herausforderungen. Selbst die kontinuierliche Überprüfung und Aktualisierung eines bestehenden Compliance-Management-Systems k...mehr

Bevor eine Strukturanalyse durchgeführt werden kann, ist es unerlässlich, dass Verantwortliche zunächst alle relevanten Unternehmensbereiche identifizieren, um einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation im Unternehmen zu gewinnen. Das Ziel besteht darin, alle Unternehmensprozesse zu erfassen und im Anschluss einer gründlichen Analyse zu unterziehen. Die Methodik...mehr

Die Risikoanalyse stellt die Grundlage einer Compliance-Organisation dar. Die Durchführung sollte daher gründlich und strukturiert erfolgen, um dadurch effektive Maßnahmen einführen zu können und das Unternehmen vor möglichen Compliance-Verstößen bewahren zu können. Denn: Vorsorgliche Präventivmaßnahmen sind besser als Nachsorge!mehr

Die Durchführung einer Strukturanalyse ist zwar keine gesetzliche Vorgabe, jedoch erweist sie sich in der Praxis als äußerst wertvoll, wenn nicht sogar unverzichtbar für Unternehmen. Verantwortliche sind sich häufig nicht im Klaren darüber, wie das Unternehmen auf spezifische Situationen reagiert und welche Verhaltensweisen einer Verbesserung bedürfen. Oftmals beschränken si...mehr