Fachbeiträge & Kommentare zu Compliance

Zu Beginn müssen Verantwortliche die Risiken für Compliance-Verstöße in ihrem Unternehmen identifizieren. Dabei sollte sich die Vorgehensweise am Aufbau einer Strukturanalyse orientieren. Falls bei der Strukturanalyse eine Unterteilung in Arbeitsbereiche vorgenommen wurde, so sollte die Risikoanalyse demselben Schema folgen. Andernfalls kann die Analyse anhand konkreter Hand...mehr

Überblick In vielen Unternehmen ist heutzutage ein Compliance-Management-System etabliert, und die Zahl dieser Unternehmen wächst stetig weiter. Die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit dieses Systems hängt jedoch maßgeblich davon ab, ob vorhandene oder potenzielle Risiken identifiziert und entsprechende präventive Maßnahmen ergriffen wurde. Eine unerlässliche Komponente diese...mehr

Um den genauen Ablauf einer Risikoanalyse zu verstehen, ist es zunächst wichtig zu klären, was genau unter "Risiko" zu verstehen ist. Gemäß der Definition in der ISO 31000 wird Risiko als das Produkt aus Schaden und Eintrittswahrscheinlichkeit definiert. Dies bedeutet, dass es nicht nur entscheidend ist, ob überhaupt ein Risiko in einem bestimmten Bereich besteht, sondern au...mehr

Nach der Ermittlung potenzieller Risiken sollte in einem nächsten Schritt eine Bewertung der Risiken erfolgen. Das bedeutet, dass die Risiken in konkrete Risikobereiche eingestuft werden müssen, wobei heutzutage unterschiedliche Modelle und Einstufungsmöglichkeiten existieren, z. B: Einstufung erfolgt in gering, mittel, hoch, sehr hoch Einstufung erfolgt anhand einer Skala von...mehr

In den meisten Unternehmen gehören interne Compliance-Verstöße zwar nicht zur Tagesordnung, ereignen sich aber doch immer wieder. Gerade in solchen Fällen empfiehlt es sich, eine interne Ermittlung durchzuführen. Der Grund dafür liegt insbesondere darin, dass sich gerade Verstöße von den eigenen Mitarbeitern negativ auf das Arbeitsklima auswirken können und im Unternehmen gr...mehr

Die Durchführung einer internen Ermittlung kann in der Praxis durch verschiedene Ursachen ausgelöst werden: Aufdeckung eines Fehlverhaltens durch das Compliance-Management Ein Mitarbeiter meldet einen Verstoß oder einen Verdacht Anonyme Hinweise Ermittlungsbehörden werden auf das Unternehmen aufmerksam In der Praxis werden die meisten internen Untersuchungen dadurch ausgelöst, da...mehr

Grundsätzlich zielt die Durchführung von "Internal Investigations" oder auch "Interne Ermittlungen" in einem Unternehmen immer darauf ab, mögliche Verstöße gegen Menschenrechte, den Verhaltenskodex, Gesetze, aber auch interne Richtlinien – kurz gesagt, gegen alle Compliance-relevanten Vorgaben – gezielt zu untersuchen. Interne Untersuchungen sollten dann durchgeführt werden, ...mehr

Überblick Seit der Einführung des Gesetzes zur Neugestaltung des Rechts der Vermögensabschöpfung am 1.7.2017 haben Behörden deutlich erweiterte Möglichkeiten, Vermögenswerte vorläufig zu sichern oder dauerhaft einzuziehen. Mit diesem Gesetz wurde die EU-Richtlinie 2014/24/EU in deutsches Recht umgesetzt und das gesamte Konzept der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung grundl...mehr

Für die Durchführung interner Ermittlungen existieren keine allgemeingültigen Vorschriften, vielmehr richtet sich das konkrete Vorgehen nach dem Einzelfall und sollte bestenfalls als integraler Bestandteil eines umfassenden Notfallplans betrachtet werden. Die Herangehensweise ist darauf zurückzuführen, dass die Aufklärung von Gesetzesverstößen in der Praxis oftmals einen zei...mehr

Überblick Durch eine interne Ermittlung im Unternehmen soll strafrechtlich relevantes Fehlverhalten aufgedeckt und ermittelt werden. Allerdings gibt es bisher keinen konkreten Rahmen für die rechtssichere Durchführung interner Ermittlungen. Deshalb sollten Betroffene wie z. B. Compliance-Beauftragte sich im Vorfeld einer möglichen internen Untersuchung bereits mit dem Ablauf...mehr

Bei Unternehmen U handelt es sich um eine große Maklerfirma, welche international tätig ist. Es kommt häufig vor, dass die Makler des Unternehmens Geschenke für ihre erfolgreiche Arbeit erhalten. Die Geschenke fallen dabei sehr unterschiedlich aus: Blumensträuße, Kino-Gutscheine oder auch teure Wellness-Wochenenden. Für die Annahme von Geschenken bestehen im Unternehmen kein...mehr

Obwohl das ursprünglich geplante Verbandssanktionsgesetz bislang nicht in Kraft getreten ist, sondern nach langem Hin und Her auf Eis gelegt wurde, bleibt das Thema der internen Ermittlung weiterhin von hoher Relevanz für Unternehmen. Hätte das Gesetz Anwendung gefunden, so hätte es der Durchführung interner Ermittlungen eine neue Bedeutung verliehen. Grund dafür: Unter best...mehr

Bei einem Verdachtsfall liegt i. d. R. ein konkreter Anlass vor, der die berechtigte Annahme nahelegt, dass z. B. ein Mitarbeiter des Unternehmens in einen Compliance-Verstoß verwickelt sein könnte. Diese Situation erfordert im Gegensatz zu einem offensichtlichen Verstoß besondere Vorsicht, da es sich lediglich um einen Verdacht handelt. Im Einzelfall müssen Verantwortliche ...mehr

Rz. 17 Die unterschiedliche steuerliche Behandlung identischer Sachverhalte durch verschiedene Staaten kann, je nach Sachverhaltsgestaltung, sowohl zu negativen als auch zu positiven Qualifikationskonflikten führen und damit einhergehend, Besteuerungsinkongruenzen in Form einer Nicht- oder Minderbesteuerung und in Form einer Doppelbesteuerung zur Folge haben.[1] Die vorhande...mehr

Aufbauend auf der vollständigen Erfassung und Bewertung der bestehenden Nachhaltigkeitsinitiativen folgt im nächsten Schritt die inhaltliche Bündelung. Ziel dieser Phase ist es, die Vielzahl einzelner Programme zunächst entlang des ESG-Ordnungsrahmen zu strukturieren und dann in wenige, klar strukturierte und für den Einkauf steuerbare Handlungsfelder zu überführen. Im Kern ...mehr

In vielen Unternehmen zeigt sich in der Praxis das Problem, dass Nachhaltigkeitsinitiativen häufig parallel in unterschiedlichen Bereichen entstehen und nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sind. Dadurch entstehen teils widersprüchliche Anforderungen, welche die Umsetzung erschweren. So kann beispielsweise ein vom Nachhaltigkeitsmanagement initiiertes CO2-Reduktionsprogr...mehr

Ein Sustainable Procurement Framework ist ein übergreifendes Steuerungs- und Umsetzungsmodell, das Nachhaltigkeit systematisch und effizient im Einkauf verankert. Es erfüllt mehrere zentrale Funktionen, die sowohl die interne Steuerung als auch die Zusammenarbeit mit Lieferanten deutlich verbessern. Bündelung und Priorisierung von Nachhaltigkeitsanforderungen Dieses Framework ...mehr

Eine Einsatzmöglichkeit der Blockchain-Technologie in der direkten Besteuerung liegt im Bereich der datenverarbeitungsintensiven Verrechnungspreise bei Konzernen. Der Einsatz der Blockchain-Technologie bei Verrechnungspreisen muss jedoch im großen Zusammenhang der Automatisierung von Steuerfunktionen gesehen werden, in der moderne Technologien (wie z. B. Künstliche Intellige...mehr

Überblick Die Blockchain-Technologie ist in der Wirklichkeit und einer kontinuierlich breiteren Öffentlichkeit angekommen. Die Blockchain-Technologie nur auf die Kryptowährung Bitcoin zu reduzieren, wird ihr nicht gerecht und verschränkt den Blick auf bereits unterschiedlichste Anwendungen, die inzwischen entstanden sind und sich voraussichtlich noch abzeichnen werden. Der B...mehr

Die Konsequenzen für Steuerpflichtige und Unternehmer i. S. d. UStG sind weitreichend, da die Schwelle einer nachhaltigen Betätigung und damit die Annahme der Unternehmereigenschaft nach § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG niedrig ist. Dies gilt umso mehr, wenn zahlreiche Transaktionen auf Plattformen durchgeführt werden. Wie bereits vom Value Added Tax Committee (s. o.) und nun vom FG N...mehr

Der Treiber der Blockchain-Technologie im Bereich der indirekten Besteuerung und speziell der Mehrwertsteuer ist zum einen die hohe Komplexität in grenzüberschreitenden Transaktionen und zum anderen die Bekämpfung der Mehrwertsteuerhinterziehung. In der EU existiert das sog. Allphasen-Netto-Mehrwertsteuerprinzip, d. h., dass sich Unternehmer im mehrwertsteuerlichen Sinne die ...mehr

Die Digitalisierung von Transaktionsinformationen auf der Blockchain ist Kernelement einer jeden Digitalisierungsinitiative mithilfe der Blockchain-Technologie im Steuerrecht. Dies gilt auch für die Mehrwertsteuer. Der Eingriff in das bestehende Mehrwertsteuersystem durch die bloße Digitalisierung von Rechnungsinformationen und der dadurch automatisierten Überprüfung z. B. v...mehr

Wie Organisationen Führung weiterentwickeln, um in einer KI-getriebenen Welt zu bestehen Die Auseinandersetzung mit Ambidextrie hat das Verständnis von Führung dahingehend geprägt, Stabilität und Wandel in Balance zu halten. In einer Welt, in der KI, Märkte und Arbeitsformen sich permanent verändern, reicht diese Logik für sich genommen jedoch nicht aus. Organisationen benöti...mehr

Neben Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie im Finanzsektor und Kryptowährungen eröffnen sich auch Potenziale die Koordinierung von Personen und Organisationen in einer globalisierten Welt. Die Blockchain-Technologie kann für die Governance eingesetzt werden. Konkret erfolgt dies technisch durch Smart Contracts, die Stimmabgabe und anschließende Exekution von Entsc...mehr

Übersicht Anbieterpflichten bei Hochrisiko-KI-Systemen Ist ein KI-System als Hochrisiko-KI-System qualifiziert worden, müssen nach Art. 8 ff. KI-VO für Anbieter umfangreiche Anforderungen erfüllt werden. Diese können insbesondere die folgenden Compliance-Anforderungen umfassen: Einrichtung, Dokumentation sowie Verwendung eines Risikomanagementsystems (Art. 9 KI-VO), Qualität de...mehr

Die Umsetzung einer rechtmäßigen KI-Compliance ist wesentlich von der Risikokategorisierung des KI-Systems und der Rolle im KI-Lifecycle (insb. Anbieter oder Betreiber) abhängig. So treffen härtere Compliance-Folgen Hochrisiko-KI-Systeme gegenüber KI-Systemen mit einem eingeschränkten oder niedrigen Risiko. Diese weitreichenden Anforderungen an KI-Systeme gelten für viele Anb...mehr

Die KI-VO umfasst 113 Artikel, 180 Erwägungsgründe, 13 Anhänge und gliedert sich in 13 Kapitel. Der Aufbau der KI-VO orientiert sich stark an der Risikokategorisierung von KI-Systemen. Nach einem allgemeinen Teil werden zur Abgrenzung die verbotenen KI-Systeme (konkret "Verbotene Praktiken im KI-Bereich") nach Art. 5 KI-VO sowie anschließend Hochrisiko-KI-Systeme und deren u...mehr

Zur Veranschaulichung der rechtlichen Bewertungen und daraus resultierenden Pflichten nach der KI-VO wird folgendes Beispiel gebildet: Praxis-Beispiel KI-Compliance in der Praxis K ist potenzieller Kunde und möchte zur Verbesserung seiner Personalprozesse in der eigenen Steuerberatungskanzlei ein KI-Tool von dem Entwickler E einsetzen, in dem Bewerberunterlagen nach bestimmten...mehr

3.5.1 Compliance bei Hochrisiko-KI-Systemen Übersicht Anbieterpflichten bei Hochrisiko-KI-Systemen Ist ein KI-System als Hochrisiko-KI-System qualifiziert worden, müssen nach Art. 8 ff. KI-VO für Anbieter umfangreiche Anforderungen erfüllt werden. Diese können insbesondere die folgenden Compliance-Anforderungen umfassen: Einrichtung, Dokumentation sowie Verwendung eines Risikom...mehr

Zusammenfassung Überblick Die aktuellen Entwicklungen im KI-Bereich haben gezeigt, dass KI-Systeme und KI-Anwendungen ihren Platz im Rechts- und Steuerrechtsbereich verdient haben. Aber auch darüber hinaus wird KI einen immer stärkeren Bestandteil des Lebens bzw. der Arbeitswelt einnehmen. Bereits jetzt können Chatbots Dokumentations- und Recherchefunktionen in sekundenschnel...mehr

Die KI-VO vertritt einen risikobasierten Ansatz für KI-Systeme und KI-Modelle. Danach sollten Art und Inhalt der Vorschriften auf die Intensität und den Umfang der Risiken zugeschnitten werden, die von KI-Systemen ausgehen können.[1] Daraus leitet die KI-VO das Verbot für bestimmte inakzeptable Praktiken bei KI ab, sowie Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme und Transparenz...mehr

Künstliche Intelligenz wird nicht einzig und allein durch die KI-VO reguliert. Künstliche Intelligenz wird sektor- und anwendungsübergreifend eingesetzt, dadurch ergeben sich Überschneidungen in nahezu alle Rechtsbereiche. Dies reicht von zivilrechtlichen Fragestellungen, einschließlich Haftungsfragen (inkl. des Produkthaftungsrechts, geht über in gesellschaftsrechtliche Fra...mehr

Einordnung des Normierungsstands Leitlinien für die genauen spezifischen Bedingungen, z. B. für die Protokollierung/Dokumentation existieren bisher nicht bzw. haben sich diese noch nicht in der Praxis entwickelt. Teilweise werden zur Konkretisierung von Compliance-Anforderungen bestehende Normen der International Organization for Standardization (ISO) herangezogen.[1] Im Sinn...mehr

Beim (rechts-)sicheren Einsatz von KI-Tools, müssen eine Vielzahl unterschiedlicher rechtlicher und technischer Fragestellungen beantwortet werden. Eine Vorabfrage ist allerdings zentral und bildet die Leitlinien für die Prüfung bzw. Bewertung des KI-Systems. Wichtig Leitlinie für die Prüfung des KI-Systems Das KI-Tool und dessen Prozesse müssen zunächst technisch grundlegend ...mehr

Überblick Die aktuellen Entwicklungen im KI-Bereich haben gezeigt, dass KI-Systeme und KI-Anwendungen ihren Platz im Rechts- und Steuerrechtsbereich verdient haben. Aber auch darüber hinaus wird KI einen immer stärkeren Bestandteil des Lebens bzw. der Arbeitswelt einnehmen. Bereits jetzt können Chatbots Dokumentations- und Recherchefunktionen in sekundenschnelle mit einer ko...mehr

3.1 Aufbau der KI-VO, Sanktionen und Compliance-Folgen Die KI-VO umfasst 113 Artikel, 180 Erwägungsgründe, 13 Anhänge und gliedert sich in 13 Kapitel. Der Aufbau der KI-VO orientiert sich stark an der Risikokategorisierung von KI-Systemen. Nach einem allgemeinen Teil werden zur Abgrenzung die verbotenen KI-Systeme (konkret "Verbotene Praktiken im KI-Bereich") nach Art. 5 KI-V...mehr

3.4.1 Risikobasierte Klassifizierung Die KI-VO vertritt einen risikobasierten Ansatz für KI-Systeme und KI-Modelle. Danach sollten Art und Inhalt der Vorschriften auf die Intensität und den Umfang der Risiken zugeschnitten werden, die von KI-Systemen ausgehen können.[1] Daraus leitet die KI-VO das Verbot für bestimmte inakzeptable Praktiken bei KI ab, sowie Anforderungen an H...mehr

3.4.4.1 Einordnung der Begrifflichkeiten und Systematik In der Kaskade des risikobasierten Ansatzes der KI-VO folgen nach "verbotener" KI und Hochrisiko-KI-Systemen sog. KI-Systeme mit einem eingeschränkten oder sogar niedrigen Risiko. KI-Systeme mit einem eingeschränkten Risiko werden nach der KI-VO als bestimmte KI-Systeme bezeichnet (Art. 50 KI-VO). Sind KI-Systeme ebenfal...mehr

5.1 Allgemeine Praxisfragen und Herausforderungen bei KI-Systemen Die Einführung von ChatGPT hat eindrucksvoll vor Augen geführt, wie KI-Modelle und KI-Systeme außerhalb von rein zahlenbasierten Prozessen auch die Fähigkeit zur Textgenerierung erreichen können. Diese sog. großen Sprachmodelle bzw. Large Language Model (LLM) bestimmen durch ein Wahrscheinlichkeitsmodell die An...mehr

6.1 Worauf bei KI-Tools zu achten ist Beim (rechts-)sicheren Einsatz von KI-Tools, müssen eine Vielzahl unterschiedlicher rechtlicher und technischer Fragestellungen beantwortet werden. Eine Vorabfrage ist allerdings zentral und bildet die Leitlinien für die Prüfung bzw. Bewertung des KI-Systems. Wichtig Leitlinie für die Prüfung des KI-Systems Das KI-Tool und dessen Prozesse m...mehr

2.2.1 Wie funktioniert generative Künstliche Intelligenz Generative Künstliche Intelligenz (KI) oder Generative AI (=kurz GenAI) wird inzwischen in vielfältigsten Erscheinungsformen eingesetzt, z. B. bei der Bild-, Text- oder Videogenerierung. Im Allgemeinen bildet generative KI die technologische Grundlage für die inzwischen vielfach eingesetzten Chatbots (z. B. von OpenAI C...mehr

2.1 Basisverständnis und Einsatzpotenziale Künstlicher Intelligenz Es existieren unterschiedlichste KI-Systeme, KI-Techniken sowie KI-Modelle. Für eine stärkere Systematisierung kann man diese grob in regelbasierte KI-Systeme sowie selbstlernende bzw. machine-learning basierte KI-Systeme untergliedern. Regelbasierte KI-Systeme bauen auf den Erfahrungen sowie der Programmierun...mehr

4.1 Einordnung weiterer Rechtsgebiete Künstliche Intelligenz wird nicht einzig und allein durch die KI-VO reguliert. Künstliche Intelligenz wird sektor- und anwendungsübergreifend eingesetzt, dadurch ergeben sich Überschneidungen in nahezu alle Rechtsbereiche. Dies reicht von zivilrechtlichen Fragestellungen, einschließlich Haftungsfragen (inkl. des Produkthaftungsrechts, geh...mehr

5.3.1 Einordnung von KI-Systemen im TaxTech-Bereich Bereits im Jahr 2018 wurden in einer Studie 5 relevante Einsatzgebiete für Künstliche Intelligenz im Steuerbereich identifiziert. Diese umfassen insbesondere:[1] Tax Analytics, Natural Language, Automation, Process Analytics, Tax Maturity. Inzwischen gibt es eine Vielzahl unterschiedlicher Tools und Anwendungen für zahlreiche Steu...mehr

Einordnung der Risiken Die KI-VO kennt neben Hochrisiko-KI-Systemen und verbotenen KI-Praktiken noch zwei weitere Kategorien, und zwar KI-System bzw. KI-Modelle mit einem eingeschränkten Risiko sowie KI-Systeme mit einem niedrigen oder keinem Risiko. KI-Systeme mit keinem oder niedrigem Risiko fallen zwar in den Anwendungsbereich der KI-VO, werden jedoch nicht gesondert regul...mehr

Anbieter und Betreiber von KI-Systemen müssen seit dem 2.2.2025 gem. Art. 4 KI-VO sog. KI-Kompetenz für ihr Personal oder andere Personen, die in ihrem Auftrag mit dem Betrieb und der Nutzung von KI-Systemen befasst sind, umsetzen. Dabei müssen ihre technischen Kenntnisse, Erfahrung, Ausbildung und Schulung und den Kontext der eingesetzten KI-Systeme sowie Personen oder Pers...mehr

Zur Vereinfachung der regulatorischen Anforderungen hat die EU-Kommission die sog. Digital Omnibus-Pakete am 19.11.2025 veröffentlicht. Ein Omnibus-Paket adressiert Änderungen im Bereich des Datenschutzes, Cybergesetzgebung[1] und das weitere Omnibus-Paket Vereinfachungen in der KI-VO.[2] Diese Pakete befinden sich nun in der Abstimmung mit dem EU Rat und dem EU Parlament. D...mehr

Im Unterschied zu anderen KI-Anwendungen, die stark auf rein numerische Prozesse ausgerichtet sind, ist im Rechts- sowie Steuerbereich die Verarbeitung von Sprache die wichtigste Komponente der Arbeit. Aus diesem Grund galt viele Jahre der Rechts- bzw. Steuerbereich als wenig automatisierungsfreundlich und wurde vernachlässigt. Inzwischen wurde dieser Bereich aber kontinuier...mehr

KI und mit ihr die weitreichenden Folgen für das Arbeitsleben und seine Potenziale sind gekommen, um zu bleiben. Dies gilt insbesondere für das (Steuer-)Recht, indem durch die Fortschritte im Bereich von LLM nun Inhalte verstärkt semantisch verstanden und verarbeitet werden können. Dadurch können insbesondere Standard- und Routinetätigkeiten verstärkt automatisiert werden. D...mehr

Es existieren unterschiedlichste KI-Systeme, KI-Techniken sowie KI-Modelle. Für eine stärkere Systematisierung kann man diese grob in regelbasierte KI-Systeme sowie selbstlernende bzw. machine-learning basierte KI-Systeme untergliedern. Regelbasierte KI-Systeme bauen auf den Erfahrungen sowie der Programmierung von Menschen auf und treffen ihre Entscheidungen anhand der eing...mehr