Fachbeiträge & Kommentare zu Bagatellgrenze

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 7.1 Bagatellgrenze von 15.000 EUR bei steuerfreien Vermietungen

Dieser Grenzwert gilt nur, wenn jemand ausschließlich umsatzsteuerfreie Vermietungsleistungen ausführt. Deshalb gilt die 15.000-EUR-Grenze z. B. nicht, wenn in einem Mehrfamilienhaus eine Wohnung umsatzsteuerpflichtig als Büro vermietet wird, Garagen vermietet werden und die Vermietung nicht zusammen mit den Wohnungen erfolgt, jemand im Rahmen freiberuflicher bzw. gewerblicher ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 7.2 Bagatellgrenze von 5.000 EUR

Führt jemand neben den umsatzsteuerfreien Vermietungsleistungen noch andere umsatzsteuerpflichtige bzw. umsatzsteuerfreie Umsätze aus, gilt der Grenzwert von 5.000 EUR. Abb. 2: Bagatellgrenzen, bis zu denen keinen Bauabzugsteuer einzubehalten ist Praxis-Beispiel Aufteilung bei steuerfreien Umsätzen Ein Physiotherapeut ist Unternehmer i. S. d. Umsatzsteuergesetzes, auch wenn er ...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 7 Bagatellgrenzen, bis zu denen keine Bauabzugsteuer einzubehalten ist

Bei der Bauabzugsteuer gibt es 2 Bagatellgrenzen, wobei die Bagatellgrenze von 15.000 EUR dann gilt, wenn ausschließlich umsatzsteuerfreie Vermietungsleistungen ausgeführt werden, und 5.000 EUR immer dann gilt, wenn andere Umsätze ausgeführt werden, z. B. wenn jemand neben den Vermietungsumsätzen noch andere Umsätze erzielt oder bei der Vermietung zur Umsatzsteuer optiert. Dies...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Freistellungsbescheinigung Bagatellgrenze Wechsel der Steuerschuldnerschaftmehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 6.2 Vermieter von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen

Grundsätzlich gehören Vermieter zum Kreis der Personen, die verpflichtet sind, die Bauabzugsteuer einzubehalten. Es braucht allerdings keine Bauabzugsteuer einbehalten zu werden, wenn er nicht mehr als 2 Wohnungen vermietet. Um die "2-Wohnungen-Grenze" zutreffend anwenden zu können, muss Folgendes beachtet werden: Die Wohnung müssen mindestens 23 m² groß und baulich abgeschlo...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 9 Wie die Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug zu ermitteln ist

Bemessungsgrundlage für die Bauabzugsteuer ist die Gegenleistung, die der Auftraggeber zu erbringen hat. Darunter ist das Entgelt zuzüglich Umsatzsteuer zu verstehen. Die Umsatzsteuer ist auch dann einzubeziehen, wenn der Leistungsempfänger die Umsatzsteuer schuldet. Maßgebend ist letztendlich, welche Gegenleistung tatsächlich erbracht wird. Zu beurteilen ist dies i. d. R. im...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 3 Grundsätze, die bei der Bauabzugsteuer zu beachten sind

Der Empfänger einer Bauleistung ist unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, eine 15 %ige Bauabzugsteuer einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen. Erteilt der Unternehmer den Auftrag, eine Bauleistung auszuführen, darf er die Bauabzugsteuer nicht außer Acht lassen. Unternehmer ist jemand bereits dann, wenn er Wohnungen vermietet. Behält er die Bauabzugsteuer nicht...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Bauabzugsteuer korrekt einb... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Erteilt ein Unternehmer den ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Grundstücke: Rechtzeitige Z... / 1 Problematik

Der volle Vorsteuerabzug aus einem Objekt, das sowohl unternehmerisch als auch zu privaten Zwecken genutzt wird (früher: "Seeling-Modell"), war nur noch dann erreichbar, wenn das Objekt vor dem 1.1.2011 erworben wurde bzw. mit der Herstellung vor diesem Datum begonnen wurde. Für alle anderen Fälle gilt die Rechtslage nach dem Jahressteuergesetz 2010, das einen Vorsteuerabzug...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.3.1.5.5.5.4 Einzelne außerordentliche Kündigungsgründe des Arbeitgebers

Rz. 355 Unter Berücksichtigung der notwendigen Einzelfallentscheidung, der Interessenabwägung und der Anlegung des Maßstabes der Verhältnismäßigkeit und Zumutbarkeit für den Arbeitgeber wird nachfolgend allein darauf abgestellt, ob Sachverhalte an sich einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen bilden können oder nicht. Rz. 355a Die Zustimmungsfiktio...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Arbeitsmittel-ABC / Telefon/Telekommunikation

1. Werbungskostenabzug a) Telefon Aufwendungen des Arbeitnehmers für die beruflich veranlasste Nutzung des Telefonanschlusses in seiner Wohnung sind Werbungskosten, ebenso die Aufwendungen für die berufliche Nutzung des arbeitnehmereigenen Mobiltelefons, des arbeitnehmereigenen Internetzugangs und anderer Online-Verbindungen. Der Steuerpflichtige muss dem Finanzamt gegenüber d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Ferme/Carsten u.a., MiLoG §... / 13 Auskunft aus dem Gewerbezentralregister

Rz. 34 In kleineren Vergabeverfahren bis zu einer Bagatellgrenze von bis zu 30.000 EUR ist es dem öffentlichen Auftraggeber nach Abs. 3 freigestellt, ob er Auskünfte über rechtskräftige Bußgeldentscheidungen gegen Bewerber wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 21 Abs. 1 oder Abs. 2 MiLoG aus dem Gewerbezentralregister einholt oder alternativ von Bewerbern eine Erklärung ver...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Werberecht der Lohnsteuerhi... / 1 Rechtliche Grundlagen

§ 8 Abs. 1 StBerG enthält Regelungen über die erlaubte Werbung sowohl für Steuerberater als auch für Lohnsteuerhilfevereine und normiert ganz allgemein, dass auf die eigenen Dienste zur geschäftsmäßigen Hilfe in Steuersachen in Form und Inhalt sachlich hingewiesen werden darf. Vom gegenwärtig geltenden Werberecht der Lohnsteuerhilfevereine spricht bereits die Überschrift zu §...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Rabatte und Zugaben / 4 Rechtsfolgen bei Verstößen

Ist die Werbung bzw. die Vergabe von Rabatten und Zugaben unlauter oder irreführend i. S. d. UWG und ist die Bagatellgrenze überschritten, weil geeignet, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmer spürbar zu beeinträchtigen, kann das empfindliche Folgen für den Delinquenten haben. Wer gegen die Vorschriften verstößt, muss mit Schadensersatz- ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 09/2019, Rechtsprechungs... / 3. Geringfügigkeit (§ 18 VersAusglG)

Die in § 18 Abs. 1, 2 VersAusglG definierte Bagatellgrenze hat in den vergangenen Jahren aufgrund der Rechtsprechung des BGH im Hinblick auf den Begriff der wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit an Praxisrelevanz verloren. Der BGH hat die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit sowohl im Hinblick auf die absolute wie auch relative Bagatellgrenze bei ca. 1,00 EUR angesiedelt. Nach ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Hinzuerwerb verfügbaren Vermögens (Abs. 4 Satz 1 Nr. 3)

Rz. 37 Der Erwerber darf nicht innerhalb von zehn Jahren nach dem Zeitpunkt der Entstehung der Steuer gem. §§ 11, 9 ErbStG weiteres Vermögen von Todes wegen oder durch Schenkung erwerben, das verfügbares Vermögen i.S.d. § 28a Abs. 2 ErbStG darstellt. Nach dem Gesetzeswortlaut ist es unerheblich, von wem der Nacherwerb stammt und wie hoch der Nacherwerb ist. So sieht es aktu...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Flick/Wassermeyer/Baumhoff/... / I. Entstehungsgeschichte

Rz. 1 Historische Entwicklung vor Einführung des § 6. Bis zur Einführung des § 6 kannte das deutsche Steuerrecht keine gezielte gesetzliche Möglichkeit, bei der Verlegung des Wohnsitzes eines Gesellschafters mit wesentlicher Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft im Zeitpunkt der Wohnsitzverlegung eine Besteuerung der stillen Reserven durchzuführen, auch wenn nach dem Wegz...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Doppelbesteuerungsabkommen:... / 5.3.3.2 Rückfallklausel als nationale Vorschrift

Weist ein DBA nicht Deutschland, sondern einem anderen Staat das Besteuerungsrecht für die im Ausland erzielten Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit eines unbeschränkt Einkommensteuerpflichtigen zu, sind diese Einkünfte in Fällen, in denen die Freistellungsmethode zur Anwendung kommt, steuerfrei und werden im Rahmen des Progressionsvorbehalts berücksichtigt. In diesem F...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Sonderfälle der Mitunterneh... / 2.4 Gemischte Tätigkeiten

Ist eine Personengesellschaft und damit auch eine steuerliche Mitunternehmerschaft nur teilweise gewerblich, teilweise und daneben auch nicht gewerblich tätig – die sog. gemischte Tätigkeit –, gilt die gesamte Tätigkeit als Gewerbebetrieb. Als nicht gewerblich in diesem Sinne kommen in Betracht eine Vermögensverwaltung, eine land- oder forstwirtschaftliche oder eine freiberu...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Praxisveräußerung und Praxi... / 2.3.1 Grundsätzliche Hinweise

Steuerunschädlich für die Tarifbegünstigung des Veräußerungsgewinns ist, wenn geringfügige Teile der Geschäftsbeziehungen zu den Auftraggebern und Mandanten aufrechterhalten werden und Gegenstand weiterer freiberuflicher Betätigung bleiben. Nach der Rechtsprechung des BFH ist die Fortführung einer Resttätigkeit durch den Veräußerer unschädlich, wenn die darauf entfallenden Um...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Beratungsbefugnis der Lohns... / 5.2 Ausschluss der Beratungsbefugnis

In einer 2. Stufe definiert das Gesetz die für die Beratungsbefugnis schädlichen Einkünfte. Es handelt sich dabei um die sog. Gewinneinkunftsarten, nämlich um Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Einkünfte aus Gewerbebetrieb sowie Einkünfte aus selbstständiger Arbeit, deren Vorhandensein die Beratungsbefugnis, abgesehen von § 3 Nr. 12, Nr. 26 und Nr. 26a EStG und den Arbeitg...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Entnahme / 6 Nachträglich eingebaute Bestandteile mit Vorsteuerabzug bei einem Pkw, der ohne Vorsteuerabzug angeschafft wurde

Für ein Fahrzeug, das ohne Vorsteuerabzug eingekauft wurde, kann es keine Vorsteuerkorrektur geben. Für nachträglich eingebaute Bestandteile gibt es einen eigenen Berichtigungszeitraum. Gemäß § 15a Abs. 3 UStG kann eine Berichtigung der Vorsteuer auch dann in Betracht kommen, wenn ein Wirtschaftsgut in ein anderes Wirtschaftsgut eingeht oder an einem Wirtschaftsgut eine sonsti...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Firmen-Pkw, Entnahme / 5.5 Bei Entnahme kann auch Umsatzsteuer nur auf Bestandteile entfallen

Umsatzsteuer kann auch auf Bestandteile des Firmen-Pkws fällig werden. Das kann der Fall sein, wenn Bestandteile nachträglich in das Fahrzeug eingebaut wurden und hierfür der Vorsteuerabzug geltend gemacht wurde. Dann ist im Falle einer Entnahme des Firmenwagens die Umsatzsteuer auf den nachträglich eingebauten Bestandteil begrenzt. Dabei sind Bestandteile solche Gegenstände,...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Auslandstätigkeit/Doppelbes... / 4.4 Luxemburg

Das mit Luxemburg bestehende DBA weist das Besteuerungsrecht für Lohnbezüge dem jeweiligen Tätigkeitsstaat zu und verzichtet trotz der gemeinsamen Grenze auf eine Grenzgängerregelung. Für Grenzpendler wurde durch eine Verständigungsvereinbarung eine Bagatellgrenze geschaffen, nach der die Besteuerung des Arbeitslohns dem Tätigkeitsstaat zugewiesen wird, wenn die nichtselbsts...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Umla... / 4 Berichtigung nur bei Überschreiten der Bagatellgrenze

Eine Korrektur der Vorsteuer unterbleibt von vornherein, wenn die ­Vorsteuer, die auf die Anschaffungs- oder Herstellungskosten entfällt, 1.000 EUR nicht übersteigt. Dabei ist jeder Gegenstand einzeln zu betrachten, sodass nur bei hochpreisigen Gegenständen eine Berichtigung erfolgt. Eine Korrektur kann sich theoretisch auch beim Warenbestand von Kleinunternehmern ergeben. Ka...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Steuerliche Beurteilung von... / 1.4 Besteuerung als Gewinneinkünfte

Lohnsteuerhilfevereine sind zur geschäftsmäßigen Hilfe in Steuersachen befugt, soweit sie für ihre Mitglieder Hilfe in Steuersachen leisten, wenn diese keine Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb oder aus selbstständiger Arbeit erzielen oder umsatzsteuerpflichtige Umsätze ausführen. Dabei ist die Höhe der selbstständigen Einkünfte unerheblich, eine Baga...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Anla... / 3 Übersicht: Berichtigungsvarianten und Bagatellgrenzen

Der Vorsteuerabzug richtet sich nach der Situation im Zeitpunkt des Leistungsbezugs. Bei Voraus- bzw. Anzahlungen kommt es auf den Zeitpunkt der Zahlung an. Ändern sich die Verhältnisse, die für den ursprünglichen Vorsteuerabzug maßgebend waren, ist der Vorsteuerabzug zu berichtigen, wenn die Bagatellgrenze des § 44 UStDV überschritten wird. Eine Berichtigung ist nur durchzuf...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, eige... / 6 Korrektur bei Vorauszahlungen/Abschlagszahlungen

Bei sonstigen Leistungen kommt eine Korrektur nur in Betracht, wenn sie im Falle einer Bilanzierung in der Bilanz ausgewiesen werden müsste, z. B. als Rechnungsabgrenzungsposten. Somit scheidet eine Vorsteuerkorrektur bei sonstigen Leistungen immer aus, wenn diese sich sofort verbrauchen. Wenn jedoch für derartige sonstige Leistungen die Vorsteuer im Voraus in Anspruch geno...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Anla... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Berichtigungszeitraum Bagatellgrenze 1.000 EUR Änderung der Verhältnissemehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Best... / 4 Berichtigung beim Einbau von Bestandteilen

Voraussetzung ist, dass der eingebaute Gegenstand dabei seine Eigenart verliert und Bestandteil des anderen Wirtschaftsguts wird. Bestandteile sind alle Gegenstände, die nicht selbstständig nutzbar sind und mit dem Wirtschaftsgut in einem einheitlichen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen. Derartige Bestandteile eines anderen Wirtschaftsguts können z. B. sein bei eine...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Kostenerstattung (Kinder- u... / 3 Umfang der Kostenerstattung

Nur rechtmäßig aufgewandte Kosten müssen erstattet werden. Auf formelle Fehler – z. B. bei Unregelmäßigkeiten beim Hilfeplanungsverfahren – kommt es aber nicht an, da nur ungerechtfertigte Kostenverschiebungen ausgeglichen werden sollen. Grundsätzlich sind nur Kosten ab 1.000 EUR für jede einzelne Person zu erstatten. Nur ausnahmsweise werden auch Kosten unter dieser Bagatel...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Klei... / 1 So kontieren Sie richtig!

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Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Anla... / 1 So kontieren Sie richtig!

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Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Anla... / 4 Berichtigung des Vorsteuerabzugs in der Buchführung

Wird die Bagatellgrenze von 1.000 EUR überschritten, erfolgt eine Vorsteuerberichtigung, wenn sich die Verhältnisse, die für den Vorsteuerabzug maßgebend waren, um 10 % oder mehr geändert haben oder der Korrekturbetrag im Berichtigungsjahr 1.000 EUR übersteigt. Die Korrektur der Vorsteuer gem. § 15a UStG ist dann vorzunehmen, wenn sich die Verhältnisse gegenüber dem Erstjahr ve...mehr

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Vorsteuerberichtigung, Klei... / 3 Berichtigung der Vorsteuer bei Kleinunternehmern bei Wechsel zur Regelbesteuerung

Zu einer Berichtigung der Vorsteuer kann es also kommen, wenn Kleinunternehmer zur normalen Umsatzbesteuerung wechseln oder umgekehrt. Der Unternehmer kann freiwillig zur Regelbesteuerung wechseln. Wenn sein Vorjahresumsatz 17.500 EUR übersteigt, hat er keine Wahl. Er muss zur Regelbesteuerung wechseln. Bei der Vorsteuerkorrektur ist die Bagatellgrenze zu beachten. Eine Korre...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 4 ... / 12.2.1 Geschenke (§ 4 Abs. 5 S. 1 Nr. 1 EStG)

Rz. 671 Betrieblich veranlasste Geschenke an andere Personen als Arbeitnehmer des Stpfl. sind nach Nr. 1 als Betriebsausgaben nur absetzbar, wenn sie die Grenze (Bagatellgrenze) von 35 EUR pro Kj. und pro Empfänger nicht übersteigen. Außerdem hängt die Abziehbarkeit von der Erfüllung besonderer Aufzeichnungspflichten ab (Rz. 692). Geschenke können Geld- oder Sachzuwendungen ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 4 ... / 15 Aufzeichnungspflichten (§ 4 Abs. 7 EStG)

Rz. 893 § 4 Abs. 7 EStG enthält für bestimmte Arten von Betriebsausgaben, die in § 4 Abs. 5 EStG genannt sind, eine besondere Abzugsvoraussetzung in Form von Aufzeichnungspflichten. Bei den betroffenen Betriebsausgaben ergibt sich damit eine zweifache Prüfung der Abzugsfähigkeit. In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob diese Betriebsausgaben bereits nach § 4 Abs. 5 EStG ga...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 14.6 Teilwertabschreibung auf eine Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft

Rz. 352 Beteiligungen an Kapitalgesellschaften, die als Finanzanlagen zum Anlagevermögen gehören, werden als nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter bewertet. Für sie gilt die Vermutung, dass ihr Teilwert den Anschaffungskosten entspricht, auch wenn bereits viele Jahre seit dem Erwerb vergangen sind. Eine Teilwertabschreibung verlangt daher vom Stpfl. den Nachweis, dass der Erwerb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6 ... / 10.4.2 Voraussichtlich dauernde Wertminderung (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG)

Rz. 250 Eine Teilwertabschreibung setzt nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 EStG voraus, dass der Teilwert aufgrund einer voraussichtlich dauernden Wertminderung niedriger ist. Der Gesetzgeber hat den Begriff der "voraussichtlich dauernden Wertminderung" nicht näher umschrieben. Laut Gesetzesbegründung ist der Begriff der dauernden Wertminderung dem § 253 Abs. 3 S. 3 HGB i. d. F. des...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ausbildungsbeihilfen / 1.9 Auszahlung

Die Berufsausbildungsbeihilfe wird monatlich nachträglich gezahlt. Beträge unterhalb einer Bagatellgrenze von 10 EUR mtl. werden nicht ausgezahlt.mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / II. Bedeutung und Anwendungsbereich der Vorschrift

Rz. 30 Mit § 379 AO werden verschiedene Verstöße gegen steuerrechtliche (insbesondere betreffend die Mitwirkung im Besteuerungsverfahren, §§ 117c, 138, 138b, 140 ff. AO) und außersteuerrechtliche Pflichten mit Bußgeld bedroht, weil der staatliche Steueranspruch schon hierdurch gefährdet ist, allerdings nicht in einer derart konkreten Weise, wie sie insbesondere mit der Erst...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Dienstwagen, Fahrtenbuch / 1.3 Unfallkosten: 1.000-EUR-Bagatellgrenze

Die Kosten eines Unfallschadens sind nicht in die Berechnung des Kilometersatzes für den Dienstwagen einzubeziehen, sondern als zusätzlicher geldwerter Vorteil beim Arbeitnehmer zu erfassen, wenn die Firma die Reparaturrechnung bzw. den Schaden wirtschaftlich trägt. Reparaturen bis 1.000 EUR netto zählen zu den Gesamtkosten Aus praktischen Erwägungen dürfen Reparaturkosten bis...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lohnsteuerrechtliche Bewert... / 6.4 Finanzielle Beteiligung an der Haushaltsführung

Ausdrücklich geregelt ist die finanzielle Beteiligung an den Kosten der Lebensführung in der Haupt- bzw. Familienwohnung. Bereits bisher war eine Beteiligung des Steuerzahlers an den Miet- oder Unterhaltskosten der Wohnung notwendig. Es war auch ausreichend, wenn er die entsprechenden Ausgaben der gemeinsamen Lebensführung getragen hatte. Die Finanzverwaltung verlangt eine ha...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 71 Auszahlung / 1 Rechtspraxis

Rz. 2 Nach Satz 1 sind die monatlichen Förderungsbeträge der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB), die nicht volle Euro ergeben, bei Restbeträgen unter 0,50 EUR abzurunden und von 0,50 EUR an aufzurunden. Ebenso wie § 33 Abs. 2 SGB II und § 41 Abs. 2 SGB II gilt dies nicht nur für das Gesamtergebnis der Berechnungen, sondern für jedes Zwischenergebnis (a. A. wohl: Schmidt, in: Be...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Telekommunikationsunternehmen / 3.5 Ort der Telekommunikationsleistungen ab 1.1.2019

Bagatellgrenze von 10.000 EUR Seit 1.1.2019 gilt, dass nur noch bei Unternehmen mit einem Umsatz (ohne MwSt) in anderen Mitgliedstaaten über 10.000 EUR (Schwellenwert) sich der Leistungsort bei den in Art. 58 MwStSystRL genannten Dienstleistungen (Telekommunikationsdienstleistungen, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen, elektronische Dienstleistungen – im Folgenden E-Leistun...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 11a Nicht z... / 2.11 Nicht zu berücksichtigende Einnahmen nach der Alg II–V

Rz. 55 Bagatellgrenze (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 Alg II–V) § 1 Nr. 1 Alg II–V bestimmt eine Bagatellgrenze für regelmäßige und unregelmäßige Einnahmen. Die regelmäßigen Einnahmen sind als einmalige Einnahmen zu behandeln, wenn sie in größeren als monatlichen Zeitabständen anfallen (§ 11 Abs. 2 Satz 3). Die Bagatellgrenze beträgt für jeden Kalendermonat 10,00 EUR. Das gilt insoweit auc...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 256a Ermäßi... / 2.4.3 Inhalt der Einheitlichen Grundsätze zur Beseitigung finanzieller Überforderung bei Beitragsschulden

Rz. 34 Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat von der Ermächtigung in Abs. 4 Gebrauch gemacht und mit den Einheitlichen Grundsätzen zur Beseitigung finanzieller Überforderung bei Beitragsschulden v. 4.9.2013 entsprechende Regelungen erlassen, die vom BMG am 16.9.2013 genehmigt wurden. Rz. 35 Zu Abs. 1 (Meldung nach dem 31.12.2013) ist in § 1 der Einheitlichen Grundsätz...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 256a Ermäßi... / 2.4.2 Gesetzliche Vorgaben

Rz. 28 Für die vom Spitzenverband Bund der Krankenkassen zu treffenden "näheren" Regelungen enthält Abs. 4 lediglich den Hinweis auf einen Verzicht auf die Inanspruchnahme von Leistungen als Voraussetzung für die Ermäßigung oder den Erlass von Beiträgen und Säumniszuschlägen. In der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 17/13947 S. 39) ist zudem ergänzend ausgeführt, dass es insoweit ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zuschuss zu Sozialleistunge... / 5 Bagatellgrenze

Bei dem Betrag von 50 EUR handelt es sich nicht um eine echte Freigrenze. Dies bedeutet, dass vom ersten Cent an Beiträge zu entrichten sind, wenn die Nettosozialleistung und die arbeitgeberseitige Leistung das Vergleichsnettoarbeitsentgelt zuzüglich der Bagatellgrenze von 50 EUR überschreiten. Praxis-Beispiel Überschreiten der Bagatellgrenzemehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Optionsmöglichkeiten im Ums... / 2.2 Option zur Umsatzsteuer

Zu den klassischen Optionen im Umsatzsteuerrecht gehört der Verzicht auf Steuerbefreiungen gem. § 9 UStG. Danach kann der Unternehmer einen bestimmten steuerfreien Umsatz als steuerpflichtig behandeln, wenn der Umsatz an einen anderen Unternehmer für dessen Unternehmen ausgeführt wird. Die Option zur Umsatzsteuer hat regelmäßig zum Ziel, durch steuerpflichtige Ausgangsumsätz...mehr