Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitssicherheit

Neben Gesetzen regeln vor allem Tarifverträge das deutsche Arbeitsleben. Obwohl der deutsche Arbeitsschutz bis in feinste Details gesetzlich geregelt ist, sehen die Gewerkschaften zunehmend den Bedarf, auf der Ebene von Tarifverträgen weitere Regulierungen in den betrieblichen Alltag einzubringen. Ein Beispiel ist der im Jahr 2009 erstreikte "Tarifvertrag zum Gesundheitsschut...mehr

3.1 Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 7, 14 BetrVG 3.1.1 Gegenstand der Mitbestimmung Der Betriebsrat hat immer dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn eine Arbeitsschutzvorschrift im Betrieb umgesetzt wird, die durch betriebliche Regelungen ausgefüllt werden muss. Das heißt umgekehrt, dass Vorschriften, die bereits konkrete Anweisungen enthalten, zur Umsetzung im Betrieb nicht d...mehr

3.6.1 Zusammenarbeit mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet Unternehmer, Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte zu bestellen. § 9 ASiG räumt dem Betriebsrat dabei sehr weitgehende Mitbestimmungsrechte ein. Bereits bei der Bestellung der Sicherheitsfachkraft hat der Betriebsrat ein Zustimmungsrecht, das Gleiche gilt bei der Abberuf...mehr

3.1.1 Gegenstand der Mitbestimmung Der Betriebsrat hat immer dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn eine Arbeitsschutzvorschrift im Betrieb umgesetzt wird, die durch betriebliche Regelungen ausgefüllt werden muss. Das heißt umgekehrt, dass Vorschriften, die bereits konkrete Anweisungen enthalten, zur Umsetzung im Betrieb nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats bedürfen. Praxis-B...mehr

3.5.1 Kooperation mit den Aufsichtspersonen, § 20 SGB VII § 20 Abs. 3 SGB VII verpflichtet die Aufsichtspersonen (Mitarbeiter der Berufsgenossenschaften) zu einer engen Kooperation mit den Betriebsräten.[1] Diese Zusammenarbeit bezieht sich auf Betriebsbesichtigungen, Unfalluntersuchungen und Besprechungen zu Fragen des Arbeitsschutzes. In diesen Fällen ist ein Mitglied des B...mehr

Die Vorschriften der §§ 89 ff. BetrVG regeln die weniger weitgehenden Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte des Betriebsrats. 3.2.1 Rechte nach § 89 BetrVG § 89 Abs. 1 BetrVG gibt dem Betriebsrat das Recht, sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb durchgeführt werden. Praxis-Beispiel Arbeitsschutzausschuss Durch das...mehr

In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten muss der Unternehmer nach § 22 SGB VII Sicherheitsbeauftragte bestellen. Diese sollen den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen, sich vom Vorhandensein der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen überzeugen und auf U...mehr

Das Arbeitsschutzrecht ist nicht nur von den wechselseitigen Rechten und korrespondierenden Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sondern auch von Rechten und Pflichten Dritter geprägt. Dies gilt für das Arbeitsschutzgesetz ebenso wie für die daraus abgeleiteten Verordnungen. Zu diesem Kreis der "Dritten" gehören auch die Betriebs- und Personalräte, die z. B. ein Anhör...mehr

Das SGB VII enthält ebenfalls Regelungen, die dazu beitragen sollen, Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verhüten. Auch dieser Regelungsbereich bezieht Betriebsräte konkret ein und weist ihnen Aufgaben zu bzw. verpflichtet den Arbeitgeber, den Betriebsrat zu beteiligen. Die Betriebsräte müssen mit den Aufsichtspersonen kooperieren (§ 20 SGB VII), sie sind bei der Bestellu...mehr

Nach § 90 Abs. 1 BetrVG muss der Betriebsrat vom Arbeitgeber unterrichtet werden, wenn dieser plant, seine Betriebsstätten umzubauen, zu erweitern oder neu zu bauen. Selbiges gilt, wenn technische Anlagen entsprechend verändert werden, Arbeitsverfahren oder Arbeitsabläufe diesen Maßnahmen unterliegen oder Arbeitsplätze betroffen sind. Auch hat der Arbeitgeber den Betriebsrat...mehr

Der Betriebsrat ist selbstverständlich auch Vertretungsorgan für die Belange der Telearbeitnehmer. Telearbeitnehmer haben oft Probleme mit ihrer sozialen Ausgrenzung aus dem betrieblichen Leben, das üblicherweise an der Betriebsstätte stattfindet. Hier muss der Betriebsrat ansetzen und dafür sorgen, dass eine weitestmögliche soziale Integration der Telearbeitnehmer stattfind...mehr

Das BAG hat aber auch die Grenzen der Mitbestimmung klar definiert[1] und damit insbesondere der Erwartung, auch der einzelne Arbeitnehmer könne in diesem Kontext individuelle Erwartungen und Ansprüche realisieren, einen Riegel vorgeschoben. Zwar wurde die Rechtsprechung aus dem Jahr 2004[2] noch einmal bestätigt. Gleichzeitig wurde aber auch entschieden, dass nur dem Betrieb...mehr

Nach § 91 BetrVG kann der Betriebsrat Maßnahmen verlangen, wenn Arbeitnehmer durch Änderungen der Arbeitsplätze, der Arbeitsabläufe oder der Arbeitsumgebung, die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Kenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit offensichtlich widersprechen, in besonderer Weise belastet werden. Die Voraussetzungen für das Tätigwerden des Betrie...mehr

Nach § 193 SGB VII muss der Arbeitgeber Unfälle, die tödlich enden oder eine mehr als dreitägige Arbeitsunfähigkeit verursachen, der Berufsgenossenschaft melden. Diese Meldung muss vom Betriebsrat gegengezeichnet sein (§ 193 Abs. 5 Halbsatz 1 SGB VII). Für die Unfallmeldung muss der Arbeitgeber ein Meldeformular verwenden, das die Gegenzeichnung durch den Betriebsrat bereits ...mehr

Der Betriebsrat hat immer dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn eine Arbeitsschutzvorschrift im Betrieb umgesetzt wird, die durch betriebliche Regelungen ausgefüllt werden muss. Das heißt umgekehrt, dass Vorschriften, die bereits konkrete Anweisungen enthalten, zur Umsetzung im Betrieb nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats bedürfen. Praxis-Beispiel Mitbestimmung Nach § 26 DGUV...mehr

Grundsätzlich sollen Arbeitgeber und Betriebsrat vertrauensvoll zusammenarbeiten (§ 2 Abs. 1 BetrVG). Die gesetzlich erzwungene Beteiligung des Betriebsrats an unternehmerischen Entscheidungen ist im Rahmen der Mitwirkung und der Mitbestimmung möglich. Die Mitwirkung ist dabei das schwächer ausgestaltete Recht: Der Betriebsrat ist hier lediglich zu informieren oder anzuhören....mehr

Es empfiehlt sich auf alle Fälle der Abschluss einer Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat nach § 77 BetrVG im Rahmen der der Mitbestimmung unterliegenden Aspekte. Auch und gerade um der Situation gerecht zu werden, dass verschieden "starke" Mitgestaltungsrechte des Betriebsrats in diesem Zusammenhang wirken können.[1] Hier ein Mustertext einer solchen Betriebsvereinbarun...mehr

Mit der Konkretisierung der Verpflichtung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 wird nicht mehr zur Mitbestimmung gesagt, als bislang im Gesetz steht. Jedoch ist hier auf die Rechtsprechung des BAG zurückzugreifen: In seiner oben bereits angesprochenen Entscheidung vom 18.3.2014 (1 ABR 73/12) führt das BAG aus: Die aus § 3 Abs. 2 ArbSchG folgende...mehr

Verantwortliche, die für die Auswahl von PSA zuständig sind, können ein interdisziplinäres Team für PSA und Nachhaltigkeit bilden. Mitglieder können z. B. Führungsverantwortliche, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Einkauf, Verantwortliche für Nachhaltigkeit, z. B. Umweltbeauftragter, sein. Gemeinsam können sie Kriterien und Entscheidungshilfen festlegen und im Unternehmen ums...mehr

1) Worauf ist bei der Beschaffung von Stehpulten zu achten? Folgende Fragen sollten vor Beschaffung eines Stehpultes beantwortet werden: Ist das Stehpult leicht auf die Körpergröße des Nutzers einstellbar? Soll das Stehpult von verschiedenen Personen genutzt werden? In diesem Fall ist eine einfach zu handhabende Höhenverstellbarkeit noch wichtiger. Befindet sich am Stehpult eine...mehr

Die Umfeld- und Marktanalyse nach dem PESTEL-Modell (Politisch, Wirtschaftlich, Sozial, Technologisch, Umwelt, Rechtlich) ist eine strukturierte Methode zur Analyse externer Faktoren, die die Geschäftstätigkeit eines Unternehmens beeinflussen können. Diese Analyse wird oft im Rahmen der Nachhaltigkeitsberichterstattung gemäß den Richtlinien der Global Reporting Initiative (G...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen zum Arbeitsschutz festzulegen. Dazu gehört...mehr

Hersteller von PSA müssen zunehmend auch Anforderungen bezüglich Nachhaltigkeit erfüllen. Verantwortliche im Arbeitsschutz sollten Nachhaltigkeitsaspekte bei der Beschaffung von PSA berücksichtigen. So können Unternehmen nicht nur nachhaltiger handeln, sondern auch langfristig Kosten sparen und die Akzeptanz von PSA bei den Beschäftigten erhöhen.mehr

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) muss in erster Linie Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten. Sie muss geeignet sein und den Beschäftigten passen. Forderungen nach (mehr) Nachhaltigkeit gelangen jedoch zunehmend in den Fokus, nicht zuletzt durch Verordnungen und Gesetze mit dem Ziel, Mensch und Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Gesetze, Veror...mehr

Gegenstand der Verbesserungsvorschläge können alle betrieblichen Verhältnisse sein, und zwar nicht nur technische Abläufe, sondern auch der Gesundheits- und Umweltschutz, soziale Aspekte, Arbeitssicherheit oder Darstellung des Unternehmens. Voraussetzung ist nur, dass sie einen betrieblichen Bezug aufweisen. Daher stellen auch Arbeitskreise, Qualitätszirkel, der "kontinuierl...mehr

Der Arbeitgeber ist in einem Betrieb mit Betriebsrat nicht befugt, einseitig eine Betriebsordnung zu erlassen, in der er Regeln über "Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb" oder andere mitbestimmungspflichtige Regelungen aufstellt. Diese Fragen unterliegen vielmehr dem Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Die ...mehr

Rz. 21 Will der Arbeitgeber das befristete Arbeitsverhältnis über das Befristungsende hinaus nicht fortsetzen, so muss sich der Arbeitnehmer innerhalb der Frist des § 17 TzBfG gegen die Befristung des Arbeitsverhältnisses gerichtlich zur Wehr setzen. Lässt der Arbeitnehmer die Klagefrist ungenutzt verstreichen, so steht nach deren Ablauf die Wirksamkeit der Befristung fest.[...mehr

§ 27 Abs. 1 Satz 2 MuSchG verbietet dem Arbeitgeber, die Mitteilung der Schwangeren unbefugt an Dritte weiterzugeben. Das gesetzliche Verbot gilt also nur, soweit der Arbeitgeber von der Schwangeren unmittelbar Kenntnis erhält. Kenntnisse, die er aus anderen Quellen bekommt, darf er weitergeben. Das Verbot beschränkt sich ferner auf die "unbefugte" Weitergabe. Zulässig ist d...mehr

Rz. 120 Ein Verstoß gegen ein Gesetz kommt insbesondere bei Beschäftigungsverboten in Betracht: Verbot der Beschäftigung von Frauen, §§ 3–6, 10 Abs. 3, 13 Abs. 1 Nr. 3, § 16 MuSchG (vgl. § 2 Abs. 3 MuSchG), Beschäftigung von Jugendlichen, §§ 22 ff. JArbSchG, Beschäftigung von nicht aus EU-Staaten kommenden Ausländern ohne Arbeitsgenehmigung, § 284 Abs. 1 Satz 1 SGB III [1], Besch...mehr

Das Mutterschutzgesetz gilt nach § 1 Abs. 2 MuSchG zum einen für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Hinsichtlich der Art des Arbeitsverhältnisses unterscheidet das Gesetz nicht. Teilzeit (also auch ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis) oder Vollzeit, befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis, einfache Tätigkeit oder Führungsposition (leitende Angeste...mehr

Um Transparenz in der gesamten Organisation zu schaffen, stellt das Controlling die Daten als interaktive Visualisierungen über die Business Intelligence-Lösung Qlik zur Verfügung. Somit können die einzelnen Bereiche die Daten in einfacher und verständlicher Weise über ein paar Klicks abrufen: Den eigenen CO2-Fußabdruck, die größten CO2-Emissionstreiber, den Stromverbrauch, ...mehr

Ein Ersatz von Epoxidharzen durch weniger gefährliche Produkte ist nur in wenigen Fällen möglich. Praxis-Beispiel Substitution von Epoxidharzen Wird vor der Verlegung von Parkett und anderen Holzfußböden aufgrund eines zu feuchten Untergrundes eine Feuchtigkeitssperre benötigt, können bis zu einem Feuchtegehalt von 4 % statt Epoxidharzen auch Produkte auf der Basis von Isocyan...mehr

Rz. 6 Der Katalog der im Nachhaltigkeitsbericht anzugebenden Informationen ist umfassend. Sofern eine unternehmensspezifische Wesentlichkeit nachgewiesen wird, betrifft dies eine Vielzahl von Informationen in den Kategorien Umwelt, Soziales und Governance. Die spezifischen Angabepflichten nach dem LkSG erstrecken sich auf die Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandard...mehr

Aufgrund der hohen Erkrankungszahlen haben die in der Deutschen Bauchemie e. V. organisierten Hersteller von Epoxidharzen einen Aktionsplan zur Reduzierung der Erkrankungszahlen beschlossen,[1] in dem es u. a. heißt: In Firmenbroschüren, Vorführungen, Vorträgen und Schulungsmaßnahmen der Hersteller soll größter Wert auf den optimalen Arbeitsschutz beim Umgang mit den entsprec...mehr

Gründe: A. [1] Die im Juli 2015 geborenen Antragsteller machen gegen die Antragsgegnerin, ihre Mutter, Kindesunterhalt geltend. [2] Die Ehe der Eltern ist rechtskräftig geschieden. Die Kinder leben bei ihrem Vater, der sie im vorliegenden Verfahren vertritt. In der Vergangenheit fanden Umgangskontakte zwischen Mutter und Kindern in wechselndem Umfang statt. Die künftige Regel...mehr

Nach § 11 Abs. 1 MuSchG darf der Arbeitgeber eine schwangere Frau keine Tätigkeiten ausüben lassen und sie keinen Arbeitsbedingungen aussetzen, bei denen sie in einem Maß Gefahrstoffen ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt (Pflicht zu betrieblichem Gesundheitsschutz). Der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu...mehr

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist häufig auch als Abfallbeauftragter tätig. Die Abfallbeauftragtenverordnung regelt, welche Unternehmen Betriebsbeauftragte für Abfall bestellen müssen, und legt die Anforderungen in Bezug auf deren Fachkunde und Zuverlässigkeit fest. Aufgaben und Pflichten ergeben sich aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz.mehr

Das Tätigkeitsgebiet ist so umfangreich, dass eine spezielle Ausbildung notwendig ist. Sie umfasst grundsätzlich mind. 64 Unterrichtseinheiten und muss innerhalb von 2 Jahren abgeschlossen sein. Die Ausbildung gliedert sich in Präsenz- und Praxisphasen sowie Praxisprojekt, Selbstlernphasen, Online-Seminare und Abschlussprüfungen. Die Besetzung der Position des Brandschutzbeau...mehr

Aufgaben, Zuständigkeitsbereich und Rahmenbedingungen, wie z. B. Zugriff auf alle brandschutzrelevanten Unterlagen und Informationen, Zutritt zu allen betreffenden Liegenschaften und Räumen, sowie verfügbare Arbeitszeit und Arbeitsmittel, sind in der Bestellung zu definieren und festzulegen (s. Muster Bestellungsschreiben zur Aufgabenübertragung, Anhang 1 DGUV-I 205-003). Zi...mehr

Unter den Immissionsschutz fallen unter Umweltgesichtspunkten hauptsächlich die Bereiche Luftreinhaltung, Lärm und Erschütterungen. Als Lärm wird hier die Lärmbelästigung "nach außen" betrachtet, nicht der Lärmschutz für Mitarbeiter als Aufgabe des Arbeitsschutzes. Unterscheiden muss man die Begriffe Immission: Einwirkung emittierter Schadstoffe und Lärm auf Pflanzen, Tiere un...mehr

Bei diesen Tätigkeiten liegt die Exposition während der gesamten Tätigkeit unter 10.000 Fasern/m3. Die Exposition ist entweder über eine Messung nach Abschn. 4.3 der TRGS 519 zu bestimmen oder aber es ist ein sog. emissionsarmes Verfahren zu verwenden. Dies sind vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherer (IFA) unter normierten Bedingungen bew...mehr

In "besonderen Fällen" kann die Arbeitgeberkündigung ausnahmsweise (vorab) für zulässig erklärt werden. Gemäß § 5 Abs. 2 PflegeZG kann eine Kündigung entgegen § 5 Abs. 1 PflegeZG ausnahmsweise zulässig sein, wenn die Zulässigkeitserklärung der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle vorliegt. Damit enthält § 5 PflegeZG ein ...mehr

Der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung bis zur Beendigung der Familienpflegezeit nicht kündigen. Der Sonderkündigungsschutz besteht aber höchstens 12 Wochen vor dem angekündigten Beginn der Familienpflegezeit. Das Kündigungsverbot ist absolut; es gilt für alle Kündigungen, die der Arbeitgeber ausspricht. Hierunter fallen die ordentliche und auß...mehr

Bei der mobilen Arbeit im Angestelltenverhältnis gelten insbesondere das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sowie das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Die ArbStättV findet auf mobile Arbeit keine Anwendung. Der Arbeitgeber muss daher nicht gemäß der Vorgaben der ArbStättV einen Arbeitsplatz für den Mitarbeiter einrichten. Insbesondere gilt...mehr

Mobiles Arbeiten hat einen kollektiven Bezug.[1] Ein kollektiver Tatbestand liegt vor, wenn sich eine Regelungsfrage stellt, die über eine ausschließlich einzelfallbezogene Rechtsausübung hinausgeht und kollektive Interessen der Arbeitnehmer des Betriebs berührt.[2] In Betracht kommen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nrn. 2, 6 und 7 BetrVG, soweit keine ...mehr

Um eine gute Arbeit für die Mitglieder und die Zukunft des Vereins zu machen, braucht es Kompetenz – egal ob direkt für die Mitglieder und eventuell Leistungsempfänger in den Vereinsangeboten oder im Hintergrund bei der Vereinsführung und -verwaltung. Nicht alle Fähigkeiten, die es für eine gute Vereinsarbeit braucht, werden von den Engagierten mitgebracht. Auf der anderen S...mehr

Es gibt eine Person im Unternehmen, die hinsichtlich der oben skizzierten Arbeitgeberpflichten in Bezug auf Arbeitsmittel einen entscheidenden Beitrag zur Unterstützung und Durchführung leisten kann. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit, ob aus dem Personalstamm rekrutiert oder über einen sicherheitstechnischen Dienst bestellt, hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz u. a. folg...mehr

Wesentliche Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit sind: Durchführung einer Analyse möglicher Gefährdungen bei Fahrrädern (insbesondere bei Elektrofahrrädern) und Motorrädern und Hinweise zu technischen, organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen, Beratung zur Schulung älterer Fahrradfahrer mit Benutzung von Elektrofahrrädern zur richtigen Einschätzung der gewählt...mehr

Unterstützung bei der Beschaffung der erforderlichen Arbeits- und Umweltschutzvorschriften auf nationaler und europäischer Ebene, Hinweise zur Durchführung von Analysen zu vorhandenen Gefährdungen und ihrer Beurteilung, Beratung hinsichtlich der notwendigen Sachkunde der Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft im jeweiligen Unternehmen, Beratung im Hinblick auf die Planu...mehr

Unterstützung bei regelmäßiger Begehung der Arbeitsstätten möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt und Festlegung von Schwerpunkten einer sicheren und ergonomischen Gestaltung der Arbeitsplätze, Arbeitsmittel und Arbeitsverfahren, Beratung bei Planung, Errichtung und Änderung von Betriebsanlagen und -ausrüstungen, Empfehlungen zum sicheren Umgang mit Werkzeugen und Bearbeitun...mehr