Homeoffice

Zusammenfassung

 

Begriff

Homeoffice (auch Telearbeit genannt) umschreibt eine besondere Arbeitsform, bei der der Arbeitnehmer seine gesamte Arbeit oder auch einen Teil davon innerhalb seiner privaten Sphäre ausführt. Hierzu müssen vertragliche Regelungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen werden. Vom Homeoffice abzugrenzen sind die Begriffe Heimarbeit (hier die Grundlage das Heimarbeitsgesetz) und häusliches Arbeitszimmer (hier ist die Grundlage § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b, § 9 Abs. 5 EStG).

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Für das Homeoffice im Angestelltenverhältnis gelten das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Regelungen zum Homeoffice finden sich zum Teil in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen. Zum Anspruch auf Einrichtung eines Homeoffice BAG, Urteil v. 2.3.2006, 2 AZR 64/05; zu Heimarbeit und Homeoffice BAG, Urteil v. 14.6.2016, 9 AZR 305/15; zum Aufwendungsersatzanspruch und zur Kostentragung BAG, Urteil v. 14.10.2003, 9 AZR 657/02, BAG, Urteil v. 12.4.2011, 9 AZR 14/10, BAG, Urteil v. 12.3.2013, 9 AZR 455/11.

Lohnsteuer: Zum steuerpflichtigen Arbeitslohn s. § 19 Abs. 1 EStG. Die erste Tätigkeitsstätte ist gesetzlich definiert in § 9 Abs. 4 EStG. Die Überlassung von Telekommunikationsgeräten findet sich in § 3 Nr. 45 EStG; zur Dienstwagenbesteuerung s. § 8 Abs. 2 Satz 3 EStG. Für den pauschalen Kostenersatz ist § 40 Abs. 2 EStG maßgebend. Ob die Vermietung einer als Homeoffice genutzten Wohnung an den Arbeitgeber Arbeitslohn oder Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung sind, wird abgegrenzt im BMF-Schreiben v. 18.4.2019, IV C 1 - S 2211/16/10003 :005.

Sozialversicherung: Eine Beschäftigung unterliegt auch dann der Sozialversicherungspflicht, wenn sie nicht in der Betriebsstätte des Arbeitgebers, sondern von zu Hause ausgeübt wird. Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist gem. § 7 SGB IV die Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers. Die Beitragspflicht des Arbeitsentgelts in der Sozialversicherung ergibt sich aus § 14 Abs. 1 SGB IV.

 

Kurzübersicht

 
Entgelt LSt SV
Pauschale Zuwendung des Arbeitgebers zum Homeoffice pflichtig pflichtig
Privatnutzung betrieblicher Kommunikationsmittel frei frei
Zuschuss zur Internetnutzung, soweit mit 25 % pauschal besteuert pauschal frei
Auslagenersatz für nachgewiesene Telefonkosten frei frei

Arbeitsrecht

1 Rechtsgrundlage

Es existiert keine gesetzliche Regelung eines Anspruchs auf die Einrichtung und Unterhaltung eines Homeoffice-Arbeitsplatzes.

1.1 Einseitige Anordnung des Arbeitgebers

Das Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst zwar generell die Befugnis zur Bestimmung des Arbeitsorts. Da aber die Wohnung als intimste Privatsphäre des Arbeitnehmers besonderen Schutz genießt, kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht einseitig zwingen, seine Privaträume als Büro zu benutzen.

1.2 Anspruch des Arbeitnehmers

Der Arbeitnehmer kann nur in Einzelfällen unter Umständen einen Anspruch auf Arbeit im Homeoffice geltend machen. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn das Unternehmen das Homeoffice als generell vereinbar mit dem Organisationskonzept ansieht, dies entsprechend dokumentiert hat und eine Abwägung der beiderseitigen Interessen zugunsten des Arbeitnehmers ausgeht.

1.3 Einvernehmliche Vereinbarung

Rechtliche Grundlage ist in der Regel eine arbeitsvertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im gegenseitigen Einvernehmen.

Die Einhaltung der Schriftform für eine Homeoffice-Vereinbarung ist nicht vorgeschrieben, aber dringend zu empfehlen.

 

Hinweis

Inhalt der Vereinbarung zum Homeoffice

Neben der Arbeitszeit sollten vor allem die technische Einrichtung und Ausstattung des Homeoffice, eine Regelung über die Tragung der Kosten der Einrichtung sowie eventueller Aufwendungen des Arbeitnehmers (Mietkosten, Heizung, Strom, Internet, Telefon etc.) sowie ein Zutrittsrecht für den Arbeitgeber für die Einrichtung und Beurteilung des Arbeitsplatzes vereinbart werden. Das Zutrittsrecht ist auch für die Überprüfung der Einhaltung der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften für den Arbeitgeber von Bedeutung.

1.4 Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag

Auch wenn der individuelle Arbeitsvertrag keine Angaben zum Homeoffice enthält, können gegebenenfalls in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung entsprechende Regelungen getroffen sein.

2 Abgrenzung zu Tele-, Bildschirm- und Heimarbeit

Die Begrifflichkeiten überschneiden sich teilweise, unterscheiden sich aber auch.

Eine Definition für Bildschirmarbeitsplätze findet sich in § 2 Abs. 5 ArbStättV. Es handelt sich hiernach um Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind. Der Begriff der Bildschirmarbeit bezieht sich auf die konkrete Einrichtung des Arbeitsplatzes mit einem Bildschirm. Die Schutzvorschriften der ArbStättV gelten nur bei Angestelltenverhältnissen, greifen dann aber unabhängig davon, ob sich der Arbeitsplatz im Betrieb oder in der Wohnung des Arbeitnehmers befindet. Demgegenüber betrifft der Begriff des Homeoffice die Festlegun...

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