Technisches Hilfswerk

Zusammenfassung

 

Begriff

Das Technische Hilfswerk (THW) ist eine staatliche, nicht rechtsfähige Bundesanstalt, die im Wesentlichen Aufgaben des Zivil- und Katastrophenschutzes wahrnimmt. Es ist im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren angesiedelt.

Helfer des THW leisten technische Hilfe im Zivilschutz. Sie werden im Auftrag der Bundesregierung im Ausland tätig (z. B. nach Erdbebenkatastrophen) sowie im Inland bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auf Anforderung der zuständigen Stellen (z. B. bei Hochwasser, Sturmflut). Sie werden i. d. R. außerhalb der Arbeitszeit für ihre Aufgaben ausgebildet. Das Stichwort erläutert im Wesentlichen den Versicherungsschutz während den THW-Einsätzen bzw. der THW-Ausbildung.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Rechtsgrundlage ist das Gesetz über das Technische Hilfswerk (THWG) – für die Soziale Sicherung der Helfer insbesondere § 3 THWG. Der Unfallversicherungsschutz der ehrenamtlichen Helfer und THW-Beschäftigten ist in § 2 Abs. 1 SGB VI geregelt.

Sozialversicherung

1 Sozialversicherungsschutz der Helfer

THW-Helfer leisten ehrenamtlichen Dienst. Ihnen dürfen daraus keine Nachteile im Arbeitsverhältnis und in der Sozialversicherung sowie bei der betrieblichen Altersversorgung entstehen. Das heißt, dass sie für die Dauer der Einsätze unverändert Arbeitsentgeltansprüche haben und gleichzeitig nach bisherigem Status weiter sozialversichert sind (inkl. entsprechender Beitragsabführung durch den Arbeitgeber). Entsprechende Regelungen enthält § 3 Abs. 1 THWG.

Umfang der Helfertätigkeit

Die Helfer sind verpflichtet, die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen und dienstlichen Anordnungen Folge zu leisten. Sie werden entsprechend den dienstlichen Erfordernissen aus- und fortgebildet. Die Ausbildungsveranstaltungen sollen in der Regel außerhalb der üblichen Arbeitszeit stattfinden und 200 Stunden im Jahr nicht überschreiten.

2 Unfallversicherungsschutz

Helfer, die im Inland oder im Ausland an Einsätzen oder Ausbildungsveranstaltungen des Technischen Hilfswerkes teilnehmen, sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 10 SGB VII gesetzlich unfallversichert. Für hauptamtliche THW-Beschäftigte besteht der Unfallversicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII.

2.1 Besonderer Schutz bei Auslandseinsätzen

Hauptamtlichen Angehörigen und ehrenamtlichen Helfern wird darüber hinaus bei Erkrankungen und Unfällen während eines Auslandseinsatzes Unfallfürsorge nach beamtenrechtlichen Vorschriften gewährt. Voraussetzung ist, dass eine Erkrankung oder deren Folgen auf gesundheitsschädigende oder andere vom Inland wesentlich abweichende Verhältnisse zurückzuführen ist, denen sie während ihres Auslandeinsatzes ausgesetzt waren. Entsprechendes gilt für Unfälle infolge solcher Ereignisse; der Anspruch auf Unfallfürsorge setzt einen Arbeitsunfall (Wegeunfall) i. S. der gesetzlichen Unfallversicherung nicht voraus und ergänzt zugunsten der Betroffenen ihren sozialen Schutz.

2.2 Leistungen der Unfallversicherung

2.2.1 Geldleistungen

Auf einmalige und laufende Geldleistungen aus der Unfallfürsorge sind Leistungen anzurechnen, die wegen dieses Schadens gewährt werden. Leistungen aus einem privaten Versicherungsverhältnis, die allein auf Beiträgen des Versicherten beruhen, werden nicht angerechnet. Leistungen einer privaten Krankenversicherung sind anzurechnen, wenn der Arbeitgeber einen Beitragszuschuss zahlt.

In entsprechender Anwendung der Vorschriften des Entwicklungshelfer-Gesetzes werden Helfern Leistungen der Unfallversicherung auch dann gewährt, wenn die typischen Verhältnisse im Einsatzland zu einer Gesundheitsstörung oder zum Tod des Helfers geführt haben. Die Leistungen entsprechen denen der gesetzlichen Unfallversicherung; sie werden zulasten des Bundes gewährt.

2.2.2 Renten

Helfer, die aufgrund dieser Gesundheitsstörung berufs- oder erwerbsunfähig werden und die Wartezeit für eine Berufsunfähigkeitsrente oder eine Erwerbsunfähigkeitsrente in der gesetzlichen Rentenversicherung nicht erfüllen, erhalten diese Rente zulasten des Bundes, das gilt entsprechend für die Hinterbliebenenrente, wenn der Helfer an einer solchen Gesundheitsstörung stirbt. Für die Berechnung der Renten gelten die Vorschriften des SGB VI in vollem Umfang (z. B. Einkommensanrechnung). Leistungen in entsprechender Anwendung des Entwicklungshelfer-Gesetzes werden auf Antrag von der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung erbracht.

3 Freistellung von der Arbeit/Entgeltfortzahlung

3.1 Pflichten des Arbeitgebers

Nehmen Helfer an Einsätzen oder Ausbildungsveranstaltungen während der Arbeitszeit teil, sind sie von der Arbeit freizustellen. Der Arbeitgeber muss das Entgelt in der Höhe weitergewähren, wie es ohne den Dienst beim Technischen Hilfswerk angefallen wäre. Die THW-Helfer werden für die Dauer des Dienstes so gestellt, als übten sie ihre Beschäftigung bei ihrem Arbeitgeber weiterhin aus. Der Arbeitgeber muss neben dem Arbeitsentgelt auch die Beiträge zur Sozialversicherung zahlen und die betriebliche Altersversorgung weiterführen.

Bezieher von Sozialleistungen

Helfern, die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit (z. B. Arbeitslosengeld), Sozialhilfe sowie sonstige Unterstützung oder Bezüge aus öffentlichen Mitteln erhalten, sind die Leistungen ...

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