Strafgefangener / Lohnsteuer

1 Vergütungen während der Haft

Vergütungen, die Strafgefangene für eine Arbeitsleistung während der Haft erhalten, gehören nicht zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Es liegt kein Dienstverhältnis i. S. d. Lohnsteuerrechts vor.

Ausnahme: Reguläres Arbeitsverhältnis

Erhält der Strafgefangene eine Vergütung aus einer aufgrund Arbeitsvertrags ausgeübten Beschäftigung, handelt es sich – mangels Zuweisung i. S. d. StVollzG – um ein Dienstverhältnis i. S. d. § 19 EStG. Das Arbeitsentgelt unterliegt in diesem Fall dem Lohnsteuerabzug.

2 Arbeitsaufnahme nach Haftende

Nimmt ein Arbeitnehmer nach Entlassung sein bisheriges Arbeitsverhältnis wieder auf, wird der Lohnsteuerabzug nach den allgemeinen Vorschriften vorgenommen.

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