Schichtarbeit

Zusammenfassung

 

Begriff

Bei der Schichtarbeit dauert eine bestimmte Arbeitsaufgabe über einen erheblich längeren Zeitraum als die wirkliche Arbeitszeit eines Arbeitnehmers hinaus und wird daher von mehreren Arbeitnehmern (oder Arbeitnehmergruppen) in einer geregelten zeitlichen Reihenfolge erbracht. Bei der Schichtarbeit arbeitet ein Teil der Arbeitnehmer eines Betriebs, während der andere Teil arbeitsfreie Zeit hat. Beide Beschäftigungsgruppen lösen sich regelmäßig nach einem feststehenden und überschaubaren Plan ab.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Gesetzliche Regelungen zur Arbeitszeit bei Schichtarbeit finden sich im Arbeitszeitgesetz (ArbZG), dort insbesondere in § 6 ArbZG. Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist in § 87 BetrVG festgelegt. Für Jugendliche ist das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zu beachten. Wichtige Rechtsprechung: BAG, Urteil v. 18.7.1990, AZR 295/89 (eine 2-stündige Versetzung bei Beginn der Schichten steht dem Schichtbetrieb nicht entgegen).

Lohnsteuer: Die Besteuerung von Schichtarbeitszulagen richtetet sich nach § 39b EStG. Die Steuerfreiheit für Zulagen, die ungünstige Arbeitszeiten abdecken, ist in § 3b EStG geregelt.

Sozialversicherung: § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV definiert das zur Beitragspflicht in der Sozialversicherung heranzuziehende Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SvEV legt fest, unter welchen Bedingungen bestimmte Entgeltbestandteile kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt darstellen.

Arbeitsrecht

1 Schichtarbeit

Schichtarbeit wird häufig im 2- oder 3-Schicht-Betrieb ausgeführt.

Für das Vorliegen von Schichtarbeit muss nicht der jeweils abgelöste konkrete Arbeitsplatz identisch sein, sondern nur eine übereinstimmende Arbeitsaufgabe von untereinander austauschbaren Arbeitnehmern erfüllt werden. Der Schichtarbeit steht nicht entgegen, wenn die einzelnen Schichten mit 2-stündiger Versetzung beginnen.

Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Schichtarbeit ist entweder im Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder im Individualarbeitsvertrag geregelt oder ergibt sich aus Betriebs- oder Branchenüblichkeit. Über die Einführung von Schichtarbeit hat der Betriebsrat nach § 87 BetrVG mitzubestimmen, soweit keine tarifliche Regelung besteht.

2 Arbeitszeitfragen

Die Arbeitszeit der Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen. Wegen der Sondervorschriften des Arbeitszeitgesetzes für Schichtarbeit in der Form von Nachtarbeit siehe dort.

Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

In Abweichung von den üblichen Ruhepausen (mindestens 15 Minuten) kann in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebsvereinbarung zugelassen werden, die Gesamtdauer der Ruhepausen in Schichtbetrieben und Verkehrsbetrieben auf Kurzpausen von angemessener Dauer aufzuteilen. Bei regelmäßiger Tag- und Nachtschicht kann Beginn oder Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu 6 Stunden vor- oder zurückverlegt werden, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit folgenden 24 Stunden der Betrieb ruht. Steht ein Arbeitnehmer in Schichtarbeit, dann umfasst sein Werktag, während dessen die regelmäßige Arbeitszeit 8 Stunden nach § 3 ArbZG nicht übersteigen darf, die Zeit vom Beginn der Schicht an einem Kalendertag bis zum Beginn der Schicht am nächsten Kalendertag.

3 Jugendliche

Für Jugendliche gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG). Die Schichtzeit (tägliche Arbeitszeit unter Hinzurechnung der Ruhepausen) darf für sie im Allgemeinen 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden und im Gaststättengewerbe 11 Stunden nicht überschreiten. Wird im Gaststättengewerbe Sonntagsarbeit geleistet, darf auch dort die Schichtzeit von 10 Stunden nicht überschritten werden.

Jugendliche über 16 Jahren, die in mehrschichtigen Betrieben tätig sind, dürfen außerhalb eines Berufsausbildungsverhältnisses ab 6 Uhr und bis 23 Uhr beschäftigt werden; nach 20 Uhr ist die Beschäftigung aber nur zulässig, wenn nicht am nächsten Tag der Berufsschulunterricht vor 9 Uhr beginnt. In mehrschichtigen Betrieben dürfen nach vorheriger Anzeige an die Aufsichtsbehörde Jugendliche über 16 Jahren außerhalb eines Berufsausbildungsverhältnisses ab 5.30 Uhr oder bis 23.30 Uhr beschäftigt werden, soweit sie hierdurch unnötige Wartezeiten vermeiden können.

Lohnsteuer

1 Steuerpflichtige Schichtzulagen

Zulagen für Schichtarbeit sind grundsätzlich lohnsteuerpflichtig. Sie verfolgen das Ziel, die mit dem Schichtdienst verbundenen Arbeitserschwernisse auszugleichen.

Muss der Arbeitnehmer wegen der Schichtarbeit eine auswärtige Zweitwohnung unterhalten, können die hierfür erforderlichen Mehraufwendungen nach den Regeln der doppelten Haushaltsführung berücksichtigt werden. Auch bei Schichtarbeit kann jedoch maximal eine Fahrt zwischen Wohnung und Tätigkeitsstätte pro Arbeitstag angesetzt werden.

Sozialversicherung

1 Zuordnung zum laufenden Arbeitsentgelt

Schichtzulagen sind insowe...

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