Neumann-Redlin/Springer/Zimmermann/u.a., EFZG § 4 Höhe d ... / 3.1 Für Überstunden gezahltes Entgelt (Abs. 1a Satz 1)

Rz. 86

Überstunden i. S. d. § 4 Abs. 1a EFZG liegen vor, wenn die individuelle regelmäßige Arbeitszeit des Arbeitnehmers überschritten wird; sie werden i. d. R. wegen bestimmter besonderer Umstände vorübergehend zusätzlich geleistet.^[1]

Rz. 87

Bis zum Inkrafttreten des bereits oben (Rz. 4, 5) dargestellten "Gesetzes zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" zum 1.1.1999 konnten Überstunden Teil der für einen Arbeitnehmer maßgeblichen regelmäßigen Arbeitszeit sein. Dementsprechend war das für diese Überstunden zu zahlende Arbeitsentgelt, einschließlich darauf entfallender Überstundenzuschläge grundsätzlich Teil der im Krankheitsfall fortzuzahlenden Vergütung. Voraussetzung war lediglich, dass die Überstunden regelmäßig geleistet wurden.^[2] Nach der Rechtsprechung war dies dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer vor seiner Erkrankung in einem Zeitraum von mindestens 3 Monaten regelmäßig Überstunden geleistet hatte. Zur Regelmäßigkeit war es nicht notwendig, dass sie an den einzelnen Tagen, Wochen und Monaten der der Krankheit vorausgegangenen Lohnabrechnungszeiträume stets in gleicher Zahl geleistet wurden.^[3]

Rz. 88

War somit bis zum 31.12.1998 die Berücksichtigung von Überstunden bzw. Überstundenvergütungen erlaubt, so sind sie nach neuem Recht grundsätzlich weder im Zeitfaktor (d. h. bei der Zahl der infolge Arbeitsunfähigkeit ausfallenden Arbeitsstunden, vgl. oben Rz. 9 ff., Rz. 16) noch im Geldfaktor (d. h. bei dem pro Stunde jeweils geschuldeten Arbeitsentgelt, vgl. oben Rz. 41 ff.) zu berücksichtigen.^[4]

Hinweis

§ 4 Abs. 1a S. 1 EFZG nimmt sowohl die für Überstunden gezahlte Grundvergütung als auch die Zuschläge für Überstunden aus der Entgeltfortzahlung heraus.^[5]

Rz. 89

Begrifflich sind Überstunden nur die Arbeitszeit, die ein Ar...