Nachtarbeit / Zusammenfassung
 
Begriff

Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst; Nachtzeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit von 23 bis 6 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien die Zeit von 22 bis 5 Uhr. Nachtarbeitnehmer i. S. d. Arbeitszeitgesetzes sind Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Gesetzliche Regelungen zur Nachtarbeit finden sich in § 2 ArbZG, § 6 und § 7 Abs. 1 Nr. 5 und § 15 ArbZG, § 5 MuSchG, § 14 JArbSchG sowie § 87 BetrVG. Wichtige Rechtsprechung: BAG, Urteil v. 20.9.2017, 10 AZR 171/16; BAG, Urteil v. 23.8.2017, 10 AZR 859/16; BAG, Urteil v. 15.7.2009, 5 AZR 867/08; BAG, Urteil v. 3.12.2002, 9 AZR 462/01; BAG, Urteil v.11.2.2009, 5 AZR 148/08.

Lohnsteuer: Zur Lohnsteuerfreiheit der Nachtzuschläge s. § 3b EStG, R 3b LStR und H 3b LStH. Zur Steuerfreiheit von pauschalen Zuschlägen s. BFH, Urteil v. 8.12.2011, VI R 18/11, BStBl 2012 II S. 291.

Sozialversicherung: Die Beitragsfreiheit der Nachtzuschläge basiert auf der Lohnsteuerfreiheit und ergibt sich aus § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SvEV. Gem. BSG, Urteil v. 7.5.2014, B 12 R 18/11 R, sind auf den Grundlohn bezogene Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge, die als Bestandteil des Arbeitsentgelts so gewährt werden, dass sich ein jeweils gleich hoher Auszahlungsbetrag pro geleisteter Arbeitsstunde ergeben soll, sozialversicherungsfrei.

 
Kurzübersicht
 
Entgelt LSt SV
Nachtarbeitszuschlag bis 25 % bzw. 40 % des Grundlohns frei
(bis 50 EUR/Stunde)
frei
(bis 25 EUR/Stunde)
 

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