Mobiles Arbeiten

Zusammenfassung

 
Begriff

Beim mobilen Arbeiten ist der Mitarbeiter nicht an ein festgelegtes häusliches Büro gebunden. Er erbringt seine Arbeitsleistung mobil an selbstbestimmten, typischerweise wechselnden Orten außerhalb des Betriebs (z. B. beim Kunden vor Ort, während der Zugfahrt ...). Für das mobile Arbeiten ist ausschlaggebend, dass die Verbindung zum Betrieb per Informations- und Kommunikationstechnik – also über mobile Endgeräte (z. B. Laptop, Tablet, Smartphone) hergestellt wird.

Abzugrenzen ist die mobile Arbeit vom Homeoffice/Telearbeit, zur Bildschirmarbeit und Heimarbeit.

Lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlich gelten für die Bewertung des mobilen Arbeitens die gleich Vorgaben, wie für das Homeoffice. Lediglich in der Unfallversicherung gilt beim mobilen Arbeiten eine abweichende Regelung.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Für die mobile Arbeit im Angestelltenverhältnis gelten das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Regelungen zur mobilen Arbeit finden sich zum Teil in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen.

Zum Aufwendungsersatzanspruch und zur Kostentragung BAG, Urteil v. 12.3.2013, 9 AZR 455/11; zum kollektiven Bezug von Arbeit BAG, Beschluss v. 22.8.2017, 1 ABR 5/16, Rz. 21; zur Mitbestimmung bei Einsatz mobiler Arbeitsmittel in der Freizeit BAG, Beschluss v. 22.8.2017, 1 ABR 52/14; zur Zuständigkeit der Einigungsstelle bei mobiler Arbeit LAG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 25.2.2020, 5 TaBV 1/20.

Sozialversicherung: Die Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung definiert § 7 Abs. 1 SGB IV. Für die gesetzliche Unfallversicherung definiert § 8 Abs.1 SGB VII die versicherte Tätigkeit.

Arbeitsrecht

1 Begriff und Abgrenzungen

Eine gesetzliche Definition für die mobile Arbeit gibt es nicht. Entscheidendes Kriterium ist, dass der Mitarbeiter an wechselnden Orten arbeitet und die Verbindung zum Betrieb über mobile Endgeräte hergestellt wird. Obwohl mobile Arbeit regelmäßig außerhalb des Betriebs ausgeübt wird, ist sie – zumindest zeitweise – auch in den Betriebsräumen denkbar (ohne dass der Arbeitnehmer einen ihm zugewiesenen Arbeitsplatz besitzt). Auch zu Hause kann die mobile Arbeit stattfinden (ohne Telearbeit zu sein, da es auch hier keinen vom Arbeitgeber fest eingerichteten Arbeitsplatz und keine entsprechende vertragliche Regelung gibt). Vor allem wird sie aber unterwegs durchgeführt, z. B. während der Zugfahrt, beim Kunden, im Hotel oder an jedem anderen beliebigen Ort wie z. B. einem Café.

Die mobile Arbeit kann sowohl im Rahmen einer Angestelltentätigkeit als auch im Rahmen einer freien Mitarbeit erfolgen. Es kommt auf die konkrete vertragliche Gestaltung und die tatsächliche Durchführung der Arbeitserbringung an.

Ob ein Mitarbeiter, der mobile Arbeit ausübt, als Angestellter tätig ist, richtet sich nach den allgemeinen Kriterien zur Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern. Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist[1] und der seine Dienstleistung im Rahmen einer von einem Dritten bestimmten Arbeitsorganisation erbringt. Die Eingliederung in die fremde Arbeitsorganisation zeigt sich insbesondere daran, dass der Beschäftigte einem Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt, das Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen kann.[2]

Vorliegend wird die mobile Arbeit im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses dargestellt.

1.1 Abgrenzung zu Homeoffice/Telearbeit

Mobiles Arbeiten (auch als Remote Work oder Mobile Office bezeichnet) ist im Gegensatz zur Telearbeit nicht gesetzlich definiert. Während die mobile Arbeit grundsätzlich an jedem beliebigen Ort ausgeführt werden kann, ist das Homeoffice an einen festen Arbeitsplatz innerhalb der Privaträume des Arbeitnehmers gebunden. Die mobile Arbeit kann durchaus auch innerhalb der Wohnung ausgeübt werden, findet aber auch dort nicht an einem festen Arbeitsplatz statt, sondern an wechselnden Stellen (z. B. auf dem Sofa, am Küchentisch, auf dem Balkon, im privaten Garten, ...).

 
Hinweis

Konkrete Durchführung ist maßgeblich

Da bei mobiler Arbeit die Kosten für die Arbeitsmittel geringer sind als beim Homeoffice und auch weniger strenge arbeitsschutzrechtliche Vorgaben gelten (insbesondere ist die ArbStättV nicht anwendbar), scheint es auf den ersten Blick eine für den Arbeitgeber komfortable Lösung zu sein, den Arbeitnehmer bei sich zu Hause "mobil arbeiten" zu lassen. Sofern der Arbeitnehmer aber ausschließlich in seinen Privaträumen und dort regelmäßig an einem festen Arbeitsplatz arbeitet und seine Tätigkeit an keinen weiteren Orten erbringt, besteht die Gefahr, dass dies als Umgehung der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften erachtet wird. Denn auch in diesem Zusammenhang ist nicht die offizielle Bezeichnung der Tätigkeit ausschlaggebend, sondern die tatsächliche konkrete Umse...

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