Mindestlohn / 2.3.1 Berechnung

Von besonderer Bedeutung ist die Berechnung des Mindestlohns. Der Anspruch auf den Mindestlohn ist erfüllt, wenn die Bruttomonatsvergütung den Betrag erreicht, der sich aus der Multiplikation der geleisteten Arbeitsstunden mit dem Mindestlohn je Stunde ergibt.[1] Es ist daher kein Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, wenn einzelne Arbeitsstunden Ansprüche unterhalb des Mindestlohnniveaus begründen, solange in der monatsweisen Durchschnittsbetrachtung für jede Arbeitsstunde das Mindestlohnniveau erreicht wird.[2] Die Vergütungspflicht des Arbeitgebers knüpft dabei an der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit an – dazu können auch Tätigkeiten außerhalb der eigentlichen Arbeitsleistung, insbesondere Anfahrten zum Arbeitsplatz, gehören. Vergütungspflichtig ist die Anfahrt aber nur dann, wenn der Arbeitnehmer auf Weisung des Arbeitgebers einen anderen Arbeitsort als seine übliche Betriebsstätte aufsuchen soll: in diesem Fall ist auch die An- und Abreise mindestlohnpflichtig.[3] Allerdings muss auch für diese Zeiten der Mindeststundenlohn nicht in voller Höhe gezahlt werden, wenn insgesamt über den Monatszeitraum durchschnittlich das Mindestlohnniveau nicht unterschritten wird.

[2] Vgl. BAG, Urteil v. 11.10.2017, 5 AZR 591/16, zur unterschiedlichen Vergütung von "Vollarbeit" und Bereitschaftsdienst innerhalb eines Arbeitsverhältnisses.

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