Jung, SGB XII § 82 Begriff ... / 2.2.3 Einkünfte in Geldeswert
 

Rz. 33

Zu den Einkünften in Geldeswert gehören alle Mittel, die in Geld getauscht werden können. Hierzu zählen Forderungen (Gutschriften auf Giro-/Tagesgeldkonten oder Sparbüchern, Gutscheine, Wertpapiere wie Schecks, Wechsel, Aktien etc) und Sachbezüge, d. h. Waren und Dienstleistungen, die einen Marktwert haben (Deputate, Warenleistungen, freie Unterkunft und/oder Verpflegung, Mitarbeiterrabatte bei Wareneinkäufen, unentgeltliche Überlassung eines Kfz, OVG Hamburg, Beschluss v. 20.12.1994, Bs IV 196/94). Für die Bewertung sind die Werte der Sachbezüge maßgebend, die aufgrund des § 17 Abs. 2 (jetzt: Abs. 1 Satz 1 Nr. 4) SGB IV für die Sozialversicherung zuletzt festgesetzt worden sind (§ 2 Abs. 1 Satz 1 HS 1 DVO). Soweit der Wert der Sachbezüge nicht festgesetzt ist, sind der Bewertung die üblichen Mittelpreise des Verbrauchsortes zugrunde zu legen (§ 2 Abs. 1 Satz 1 HS 2 DVO). Das gilt auch, wenn in einem Tarifvertrag, einer Tarifordnung, einer Betriebs- oder Dienstordnung, einer Betriebsvereinbarung, einem Arbeitsvertrag oder einem sonstigen Vertrag andere Werte festgesetzt worden sind (§ 2 Abs. 2 DVO). Gleichwohl können derartige Vereinbarungen ein wichtiges Indiz für den Wert der Sachbezüge sein.

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt TVöD Office Professional. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich TVöD Office Professional 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge