GR v. 17.02.2005: VorsorgeReha-AuslEmpf: Empfehlung zur ... / 10 Höhe der Kostenerstattung nach § 13 Abs. 4 Satz 1 bis 5 SGB V

[1] Der Leistungsumfang richtet sich nach dem SGB V (§§ 23 und 40 SGB V) und nicht nach den Bestimmungen im jeweiligen Krankenversicherungssystem des ausländischen Staates.

[2] Der Anspruch auf Kostenerstattung besteht höchstens in Höhe der Vergütung, die die Krankenkasse bei Erbringung als Sachleistung im Inland zu tragen hätte. Hiervon abweichend besteht ein Anspruch auf volle oder teilweise Kostenübernahme in den Fällen nach §§ 13 Abs. 4 Satz 6 und § 18 Abs. 1 SGB V (vgl. Ziffer 7).

[3] Bei der Ermittlung der deutschen Vertragssätze für Kostenerstattungsfälle ist bei den verschiedenen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen Folgendes zu beachten:

Ambulante Vorsorgeleistungen am Kurort

(kur-)ärztliche Leistungen	Pauschale gemäß Kurarztvertrag, ggf. nach [akt.] BMV-Ä
Heilmittel nach den HeilM-RL	landes-/bundesweite Vergütungsliste mit Leistungserbringerverbänden
Ortsgebundene Heilmittel	Orientierung an den mit deutschen Kurorten vereinbarten Vergütungen vergleichbarer Leistungen
Gesundheitsförderungsmaßnahmen	Orientierung an den mit deutschen Kurorten vereinbarten Vergütungen vergleichbarer Leistungen
Sonstige Kosten	Zuschuss gemäß Satzung (§ 23 Abs. 2 Satz 2 und 3 SGB V)

[4] Ist der Rechnungsbetrag höher als die deutschen Vertragssätze, sind die Zuzahlungen auf der Grundlage der Inlandssätze zu ermitteln.

[5] Ist der Rechnungsbetrag niedriger als die deutschen Vertragssätze, sind die Zuzahlungen vom Rechnungsbetrag ausgehend zu ermitteln.

Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen

Vergütungssatz einer vergleichbaren deutschen Einrichtung, mit der ein Versorgungsvertrag nach § 111 SGB V besteht und im Inland belegt worden wäre, unter Beachtung der Indikation und Erreichbarkeit