GR v. 01.07.2025: Pflegeversicherung: Leistungsrechtlich ... / Zu § 7a SGB XI Pflegeberatung

Siehe § 7a SGB XI

1 Allgemeines

Der Anspruch auf Pflegeberatung soll mit Blick auf die Vielfalt der vorhandenen Versorgungsangebote dazu beitragen, jeder versicherten Person eine an ihrem persönlichen Bedarf ausgerichtete, qualifizierte Pflege, Betreuung und Behandlung zukommen zu lassen. Mit dieser Zielsetzung ist die Pflegeberatung im Sinne eines individuellen Fallmanagements als Einzelfallhilfe auszugestalten und geht insoweit über den Aufklärungs- und Auskunftsauftrag nach § 7 SGB XI hinaus.

2 Anspruchsberechtigung

Anspruch auf Pflegeberatung haben Leistungsempfänger [korr.] und Leistungsempfängerinnen nach dem SGB XI sowie antragstellende Personen auf SGB XI-Leistungen, die erkennbar einen Hilfebedarf (d.h. es kann nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass eine Leistungsberechtigung nach SGB XI besteht) und entsprechenden Beratungsbedarf haben. Die Inanspruchnahme der Pflegeberatung ist freiwillig.

3 Organisation der Pflegeberatung

[1] Die Pflegekassen sind dafür verantwortlich, dass für die Pflegeberatung ihrer [korr.] versicherten Personen in ausreichendem Maße Pflegeberater und Pflegeberaterinnen zur Verfügung stehen. Der Anspruch auf Pflegeberatung besteht unmittelbar gegenüber der zuständigen Pflegekasse, unabhängig davon, ob in einem Land Pflegestützpunkte (§ 7c SGB XI) eingerichtet sind. Vor der erstmaligen Beratung soll die Pflegekasse der pflegebedürftigen Person einen zuständigen Pflegeberater bzw. eine zuständige Pflegeberaterin oder eine sonstige Beratungsstelle benennen. Die Pflegeberatung kann der versicherten Person in den Räumen der Pflegekasse angeboten werden, hat aber auf deren Wunsch hin in ihrer häuslichen Umgebung oder in einer Einrichtung, in der sie lebt, zu erfolgen. Der Begriff "Einrichtung" ist, entsprechend der Ausrichtung der Pflegeberatung, weit auszulegen. Dies kann ein Pflegeheim oder ein Wohnheim fü...