Hausmeister, Arbeitsvertrag

Kurzbeschreibung

Dieser Vertrag kann als Grundlage für einen Anstellungsvertrag mit einem Hausmeister verwendet werden.

Das regelt der Vertrag (Vertragszweck)

Ausgangssituation

Für ein Unternehmen oder eine Wohnungseigentümergemeinschaft soll ein Hausmeister^[1] angestellt werden. Dieses Arbeitsvertragsmuster kann als befristetes oder unbefristetes Vollzeit- oder Teilzeitarbeitsverhältnis ausgestaltet werden. Es enthält als Anlage detaillierte Arbeitsanweisungen für die hausmeisterspezifischen Aufgaben. Soweit mit Rücksicht auf das Bestehen des Arbeitsverhältnisses zusätzlich Wohnraum vermietet werden soll (Werkmietwohnung), ist ein gesonderter Mietvertrag zu schließen. Soweit eine (Werk-)Dienstwohnung überlassen werden soll (Sachbezug), ist dieses Muster im Punkt Vergütung entsprechend anzupassen.

Nicht geeignet ist dieses Vertragsmuster dagegen für folgende Situationen:

• Es sollen im Rahmen eines freien Mitarbeiterverhältnisses selbstständige Dienst- oder Werkleistungen erbracht werden, ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis soll nicht begründet werden.

Rechtlicher Hintergrund

Sofern nicht auf externe Hausmeisterdienste zurückgegriffen wird, können Unternehmen oder größere Wohnungseigentümergemeinschaften für ihre Räumlichkeiten einen haupt- oder nebenberuflichen Hausmeister bzw. Hauswart anstellen.

Soweit auf das Arbeitsverhältnis keine Tarifverträge Anwendung finden, sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei der inhaltlichen Gestaltung des Arbeitsvertrags grundsätzlich frei (§ 105 GewO). Es besteht grundsätzlich ein weiter vertraglicher Gestaltungsspielraum. Die zwingenden arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften können jedoch nicht durch vertragliche Regelungen zulasten des Arbeitnehmers beschränkt werden. Somit

• genießen Arbeitnehmer nach sechsmonatiger Beschäftigungsdauer den allgem...