Eignungsuntersuchungen / Eignungsuntersuchungen, FAQ

Dr. med. Hanns Wildgans

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1) Ist die Teilnahme an einer arbeitsmedizinischen Eignungsuntersuchung für Beschäftigte verpflichtend?
Da eine Eignungsuntersuchung einen Eingriff in grundrechtlich geschützte Persönlichkeitsrechte darstellt, kann sie von Beschäftigten verweigert werden. Eine Verweigerung kann jedoch dazu führen, dass die Tätigkeit, welche die Untersuchung erforderlich macht, nicht ausgeführt werden kann. Zudem kann eine Verweigerung arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. In jedem Fall muss der untersuchende Arzt dem Beschäftigten vor der Untersuchung die zugrunde liegende Fragestellung darlegen und die vorgesehenen Untersuchungsbestandteile benennen. Der Beschäftigte muss dann aktiv in die Untersuchungen einwilligen.

1) Ist die Teilnahme an einer arbeitsmedizinischen Eignungsuntersuchung für Beschäftigte verpflichtend?

Da eine Eignungsuntersuchung einen Eingriff in grundrechtlich geschützte Persönlichkeitsrechte darstellt, kann sie von Beschäftigten verweigert werden. Eine Verweigerung kann jedoch dazu führen, dass die Tätigkeit, welche die Untersuchung erforderlich macht, nicht ausgeführt werden kann. Zudem kann eine Verweigerung arbeitsrechtliche Konsequenzen zur Folge haben. In jedem Fall muss der untersuchende Arzt dem Beschäftigten vor der Untersuchung die zugrunde liegende Fragestellung darlegen und die vorgesehenen Untersuchungsbestandteile benennen. Der Beschäftigte muss dann aktiv in die Untersuchungen einwilligen.

2) Was ist der Unterschied zwischen einer Eignungsuntersuchung und einer Pflichtvorsorge?
Pflichtvorsorgen sind Teil der Arbeitsmedizinischen Vorsorge und durch die ArbMedVV vorgeschrieben. Das Ziel liegt im Interesse der Beschäftigten: arbeitsbedingte Erkrankungen sollen verhindert und frühzeitig erkannt werden. Bei allen Vorsorgen (Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge) steht das individuelle Beratungsgespräch im Vordergrund. Beschäftigte können frei entscheiden, ob sie sich auch einer körperlichen Untersuchung unterziehen wollen. Die Durchführung einer Eignungsuntersuchung erfolgt dagegen vorrangig im Interesse des Arbeitgebers: Ziel ist es herauszufinden, ob ein Beschäftigter "erkennbar nicht in der Lage ist, eine konkrete Tätigkeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen" (DGUV Vorschrift 1, § 7 Abs. 2). Die Teilnahme ist nur dann obligatorisch, wenn sie auf staatlichen Rechtsgrundlagen (z.B. im Verkehrsrecht) beruht. Sie kann sinnvoll sein, wenn in Bereichen mit besonderen Gefährdungen dadurch das Risiko von Arbeitsunfällen gesenkt...

2) Was ist der Unterschied zwischen einer Eignungsuntersuchung und einer Pflichtvorsorge?

Pflichtvorsorgen sind Teil der Arbeitsmedizinischen Vorsorge und durch die ArbMedVV vorgeschrieben. Das Ziel liegt im Interesse der Beschäftigten: arbeitsbedingte Erkrankungen sollen verhindert und frühzeitig erkannt werden. Bei allen Vorsorgen (Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge) steht das individuelle Beratungsgespräch im Vordergrund. Beschäftigte können frei entscheiden, ob sie sich auch einer körperlichen Untersuchung unterziehen wollen.

Die Durchführung einer Eignungsuntersuchung erfolgt dagegen vorrangig im Interesse des Arbeitgebers: Ziel ist es herauszufinden, ob ein Beschäftigter "erkennbar nicht in der Lage ist, eine konkrete Tätigkeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen" (DGUV Vorschrift 1, § 7 Abs. 2). Die Teilnahme ist nur dann obligatorisch, wenn sie auf staatlichen Rechtsgrundlagen (z.B. im Verkehrsrecht) beruht. Sie kann sinnvoll sein, wenn in Bereichen mit besonderen Gefährdungen dadurch das Risiko von Arbeitsunfällen gesenkt...

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