Vermögensverwertung zur Abdeckung des Mindestunterhalts

Leitsatz

Das OLG Nürnberg hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, ob und inwieweit der gegenüber minderjährigen Kindern Unterhaltsverpflichtete gehalten ist, den Stamm seines Vermögens zu verwerten, um den Mindestunterhalt leisten zu können.

Sachverhalt

Der Antragsteller war der Vater des am 29.3.1998 geboren Antragsgegners und begehrte Abänderung einer Verpflichtung zur Leistung von Mindestunterhalt. Am 22.2.2001 hatte er sich mit Jugendamtsurkunde hierzu verpflichtet. Der Antragsgegner war aus einer Beziehung seiner Mutter mit dem Antragsteller hervorgegangen.

Der Antragsteller hatte zwei weitere jüngere Kinder mit seiner jetzigen Ehefrau. Die Eheleute lebten seit Mai 2009 voneinander getrennt. Im März 2010 übertrug die Ehefrau ihren Miteigentumsanteil an dem gemeinsamen Hausgrundstück gegen eine Ausgleichszahlung auf den Antragsteller, der somit Alleineigentümer wurde.

Den Wohnwert gab der Antragsteller mit 500,00 EUR an, die Hausfinanzierungskosten nach einer Umschuldung mit 682,00 EUR monatlich. Er berief sich auf eingeschränkte Leistungsfähigkeit, wobei er auf eine Reduzierung seines Nettoeinkommens wegen einer Lohnsteuerklassenänderung verwies.

Der Antragsgegner beharrte auf der Zahlung des Mindestunterhalts und berief sich im Übrigen darauf, dass der Antragsteller eine Nebentätigkeit aufnehmen könne, um den Mindestunterhalt abdecken zu können.

Dieser Auffassung ist das erstinstanzliche Gericht gefolgt und kam zu dem Ergebnis, der Antragsteller sei in der Lage, den Mindestunterhalt seiner drei Kinder abdecken zu können.

Gegen das erstinstanzliche Urteil wandte sich der Antragsteller mit der Beschwerde und berief sich ergänzend darauf, dass er schon wegen des Umgangsrechts mit den beiden ehelichen Kindern am Wochenende einer Nebentätigkeit nich...