Neumann-Redlin, Springer, Zimmermann u.a. , EFZG § 5 Anz ... / 3 Mitteilungs- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Inland (Abs. 1)

Rz. 8

§ 5 Abs. 1 EFZG regelt Mitteilungs- und Nachweispflichten bei Erkrankungen im Geltungsbereich des EFZG. Anknüpfungspunkt ist damit der Ort der Erkrankung: Diese muss – in Abgrenzung zu § 5 Abs. 2 EFZG – im Inland bestehen.

3.1 Mitteilungspflicht (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 9

Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Das gesetzgeberische Ziel ist es, dem Arbeitgeber das rasche Einleiten notwendiger Maßnahmen zu ermöglichen, um den krankheitsbedingten Ausfall des Arbeitnehmers auszugleichen. Es bedarf daher nur dann keiner gesonderten, ausdrücklichen Mitteilung des Arbeitnehmers, wenn der Arbeitgeber über die zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankung des Arbeitnehmers ohnehin Bescheid weiß. Dies wird z. B. dann bejaht, wenn ein Arbeitsunfall vorliegt, der sich im Betrieb ereignet.^[1] Bereits dann, wenn ein Arbeitnehmer sich außerhalb des Betriebs bei der Verrichtung seiner Arbeitsaufgaben derart verletzt, dass er arbeitsunfähig wird, hat der Arbeitgeber aber keine Kenntnis mehr. Nicht jeder Arbeitsunfall macht deshalb die Mitteilungspflicht überflüssig. Zu Recht weist zudem Reinhard^[2] darauf hin, dass auch das Miterleben eines Unfalls dem Arbeitgeber keine Kenntnis über die medizinischen Tatbestände sowie die sich daraus für die Arbeitsunfähigkeit und deren Dauer ergebenden Konsequenzen vermittelt. Die Kenntnis des Arbeitgebers von der Arbeitsunfähigkeit wird deshalb der absolute Ausnahmefall sein. Der Arbeitnehmer darf sich nicht darauf verlassen, dass Vorgesetzte oder Arbeitskollegen, bei denen es sich in der Regel auch um medizinische Laien handelt, den Arbeitsunfall und insbesondere seine Folgen auf die Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers dem Arbeitgeber mitteilen. Bedient er sich ihrer als Bo...