Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / a) Definition

Rn. 150

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Das EStG kennt zwar AK als Bewertungsmaßstab (§ 6 Abs 1 Nr 1 und 2 EStG), liefert jedoch keine eigenständige Definition. Von jeher wird deshalb für die StB (vgl auch H 6.2 EStH 2022) ohne Einschränkung die Definitionsnorm des § 255 Abs 1 HGB bemüht. Diese lautet:

Diese Norm transformiert begrifflich spürbar erweiternd Art 35 Abs 2 der 4. EG-Richtlinie, der lautet:

Die erweiternde HGB-Definition ist ersichtlich im Interesse der damals hoch im Kurs stehenden Steuerneutralität der Transformation der Bilanzrichtlinien in das deutsche Rechnungslegungsrecht beeinflusst. Es sollte die tradierte Auslegung des AK-Begriffes durch den BFH zur Weiterführung berechtigen.

Das EStG verwendet den AK-Begriff nicht nur iRd Bewertungsvorschriften für die Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich. Auch bei den sog Überschusseinkünften stellen AK ein entscheidendes Besteuerungsmerkmal dar, § 9 Abs 1 Nr 7 EStG sowie § 23 Abs 3 S 1 EStG. Auch die besondere Gewinnermittlung nach § 17 EStG stützt sich auf den (im EStG undefinierten) AK-Begriff.

In Ermangelung einer solchen eigenständigen Definition verwendet auch die BFH-Rspr die Definitionsnorm des § 255 Abs 1 HGB mit der Begründung, dass die handelsrechtliche Definition der AK durch das BiRiLiG "auf die Steuerrechtspraxis zurückgeht" (BFH BStBl II 1995, ...