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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 15 ... / cia) Gewinnanteil und Korrektur auf Ebene der Gewinnfeststellung

Dr. Horst Bitz
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Rn. 49

Stand: EL 176 – ET: 10/2024

Betrifft nur den vom Regelfall abweichenden Fall, dass die Komplementär-GmbH am Vermögen der GmbH & Co KG und deshalb an Gewinn (und Verlust) beteiligt ist und nicht nur Kostenersatz und Risikovergütung (Letzteres ist im Regelfall zur Vermeidung einer vGA ausreichend, s Wacker in Schmidt, § 15 EStG, 43. Aufl 2024, Rn 723) erhält. Wird der Vermögensvorteil in Form eines zu niedrigen Gewinnanteils allerdings Kommanditisten zugewendet, die nicht zugleich Komplementär-GmbH-Gesellschafter sind und auch nicht einem solchen nahestehen, entfällt die Grundlage für eine vGA: s Wassermeyer, DStR 1999,18, 21 zu III.2.

Wird die GmbH als alleinige Komplementärin einer GmbH & Co KG von den Kommanditisten beherrscht, so sind zur Beurteilung der bei Gründung (für den Fall nachträglicher Änderung s Rn 50) vereinbarten Gewinnverteilung "die Grundsätze heranzuziehen, die der BFH zur Behandlung von Gewinnverteilungsabreden unter nahen Angehörigen (s Rn 109 ff: der Verf) und zur Frage der vGA entwickelt hat" (BFH BStBl II 1968, 152/55).

Nach der Grundsatzentscheidung des IV. Senats (BFH BStBl II 1968, 152) gilt für eine mit einer Kapitaleinlage an der KG beteiligte GmbH eine Gewinnverteilung dann als angemessen, wenn sich eine aus gesellschaftsfremden Personen bestehende GmbH damit zufrieden gegeben hätte; er hat einen Gewinnanteil in Höhe einer 20 %igen Rendite auf die Kapitaleinlage zur Abgeltung des Kapitaleinsatzes als angemessen anerkannt (vgl weiter BFH BStBl II 1968, 174; BStBl II 1968, 307; BStBl II 1968, 741). Das FG Saarland v 28.03.1990, EFG 1990, 586 hat 10 % auf das Stammkapital akzeptiert. Der angemessene Zinssatz wird immer von der Zinshöhe für vergleichbares Risikokapital zum Festsetzungszeitpunkt abhängen (zB im Jahr 2020 wesentlich niedriger als 2...

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