Jung, SGB VII § 157 Gefahrtarif

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Die Bestimmung geht im Wesentlichen auf das Unfallversicherungs-Einordnungsgesetz (UVEG) v. 7.8.1996 (BGBl. S. 1254) zurück. Sie ersetzt die früheren §§ 730, 731 Abs. 1 und 2, §§ 875 und 876 Abs. 1 und 2 RVO.

Abs. 1 Satz 3 wurde mit Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz – UVMG) v. 30.10.2008 (BGBl. I S. 2134) mit Wirkung zum 27.1.2010 modifiziert. Mit dem gleichen Gesetz ist Abs. 6 gestrichen worden.

Abs. 1 Satz 3 erfuhr eine weitere Änderung durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 5.8.2010 (BGBl. I S. 1127) mit Wirkung zum 11.8.2010.

Durch Art. 6 Nr. 9 des Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze (BUK-Neuorganisationsgesetz – BUK-NOG) v. 19.10.2013 (BGBl. I S. 3836) ist Abs. 1 Satz 2 mit Wirkung zum 1.1.2016 redaktionell angepasst worden.

Gültig ist die Vorschrift i. d. F. vom 30.7.2014 ab 1.1.2016.

1 Allgemeines

1.1 Inhalt der Regelung

Rz. 2

Abs. 1 Satz 1 regelt das allgemeine Satzungsrecht des Unfallversicherungsträgers im Hinblick auf den Gefahrtarif. Abs. 1 Satz 2 sieht die Pflicht zur Feststellung von Gefahrklassen zur Abstufung der Beiträge vor. Abs. 1 Satz 3 begründet eine Sonderzuständigkeit für die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation bei Unternehmen der Seefahrt.

Rz. 3

Abs. 2 Satz 1 beinhaltet eine Regelung zur Gliederung des Gefahrtarifs. Abs. 2 Satz 2 sieht insoweit eine Sonderregelung für nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten vor.

Rz. 4

Abs. 3 sieht die Berechnungsregel für den Gefahrtarif vor.

Rz. 5

Abs. 4 Satz 1 schreibt eine zwingende Satzungsregelung für fremdartige Nebenunternehmen vor. Abs. 4 Satz 2 verpflichtet zur Beachtung der Berechnungsgrund...