Frotscher/Geurts, EStG, EigZulG § 11 Festsetzung der Eig ... / 3 Neufestsetzung der Zulage

Rz. 14

Grundsätzlich wird die Zulage nur einmal, und zwar zu Beginn des Förderzeitraums, festgesetzt. Da sie aber andererseits dem Grunde und der Höhe nach vom Vorliegen der materiell-rechtlichen Voraussetzungen im jeweiligen Kalenderjahr abhängig ist, bedarf es einer Änderung der bisherigen Festsetzung, wenn sich die für die Zulage maßgeblichen Verhältnisse im Verlauf des Förderzeitraums nachträglich geändert haben. Die Rechtsgrundlage hierfür besteht in § 11 Abs. 2 EigZulG. Voraussetzung ist, dass sich eine nachträgliche Änderung der Verhältnisse auf die Höhe der Zulage nach

§ 9 Abs. 2 EigZulG oder auf die Anzahl der nach § 9 Abs. 5 EigZulG bisher berücksichtigten Kinder auswirkt.

Rz. 15

Haben sich die maßgeblichen Verhältnisse einerseits nach dem Zeitpunkt, für den die erstmalige Festsetzung vorzunehmen ist, andererseits aber vor dem Zeitpunkt ihrer tatsächlichen Vornahme geändert, sollen die Änderungen nach Auffassung der Finanzverwaltung gleichwohl nicht in der erstmaligen, sondern in einer – ggf. gleichzeitig vorzunehmenden – Neufestsetzung verarbeitet werden (BMF v. 21.12.2004, IV C 3 – EZ 1010 – 43/04, BStBl I 2005, 305, Tz. 69).

Rz. 16

Eine Neufestsetzung kommt hiernach nicht in Betracht, wenn sich die tatsächlichen Umstände nicht geändert haben, sondern lediglich erst nachträglich bekannt geworden sind. Sie kommt ferner nicht in Betracht, wenn der bisherigen Festsetzung eine fehlerhafte Rechtsauffassung zugrunde liegt oder die bisherige Rechtsauffassung sich gewandelt hat. Letztlich ist eine Neufestsetzung nicht erforderlich, wenn sich zwar für die Zulage bedeutsame Verhältnisse geändert haben (z. B. die Höhe der Bemessungsgrundlage oder eine Veränderung der Wohnverhältnisse), die Änderung jedoch tatsächlich ohne Auswirkung auf die Zulage geblieben ist.

Rz. 17

Der...