Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 13.2.1.1 Verschmelzungen und Spaltungen

Tz. 1506

Stand: EL 101 – ET: 03/2021

Soweit es aufgrund der Umwandlung zu einer Wertverschiebung kommt (bei sog nicht verhältniswahrenden Verschmelzungen oder Spaltungen), kommt § 13 UmwStG nicht zur Anwendung. Insoweit handelt es sich um eine Vorteilszuwendung zwischen den Gesellschaftern, für deren stliche Beurteilung die allgemeinen Grundsätze gelten. Erhält dabei eine an dem übertragenden Rechtsträger beteiligte Kö zugunsten eines ihrer AE eine geringerwertige Beteiligung an dem übernehmenden Rechtsträger, kann die Vorteilsgewährung an den Gesellschafter als vGA zu beurteilen sein; im umgekehrten Fall kann eine verdeckte Einlage durch den Gesellschafter in die Kö anzunehmen sein; s Urt des BFH vom 09.11.2010 (BStBl II 2011, 799). Ausführl dazu s Vor §§ 11 bis 13 UmwStG Tz 53ff.

Tz. 1507

Stand: EL 101 – ET: 03/2021

Bei einer nicht verhältniswahrenden Umwandlung ist ferner zu prüfen, ob eine Wertverschiebung zwischen den Gesellschaftern vorliegt, die schenkstlich als freigebige Zuwendung anzusehen ist; s koordinierten Ländererl vom 20.04.2018 (BStBl I 2018, 632) und s UmwSt-Erl 2011 Rn 13.03 und Rn 15.44. Allg zur SchenkSt bei vGA s § 8 Abs 3 Teil C Tz 668ff, zur SchenkSt bei verdeckten Einlagen s § 8 Abs 3 Teil B Tz 120ff.