Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / 1. Allgemeines

Rz. 274

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Nr. 15a wurde durch das BilRUG neu eingefügt. Er geht auf Art. 17 Abs. 1 Buchst. i und j Bilanz-RL (2013/34/EU) zurück (vgl. Begr.RegE BilRUG, BT-Drucks. 18/4050, 44, 66). Die Einführung einer neuen allgemeinen Angabepflicht wurde erforderlich, da Art. 17 Abs. 1 Buchst. j Bilanz-RL (2013/34/EU) Angaben zu Genussrechten und ähnlichen Rechten auf Gewinnbezug verlangt. Diese können auch von Gesellschaften eingeräumt werden, die nicht dem AktG unterfallen und daher nicht den speziellen Anhangvorgaben nach § 160 AktG unterworfen sind (vgl. Begr.RegE BilRUG, BT-Drucks. 18/4050, 66). Infolge der Einführung der allgemeingültigen Nr. 15a konnte die für AG und KGaA geltende Spezialregelung in § 160 Abs. 1 Nr. 6 AktG aF abgeschafft werden. Weiterhin konnte § 160 Abs. 1 Nr. 5 AktG dahingehend modifiziert werden, dass er nur noch die zusätzliche Angabe der besonderen Bezugsrechte iSv. § 192 Abs. 2 Nr. 3 AktG zugunsten von Arbeitnehmern und Mitgliedern der Geschäftsführung der Gesellschaft oder eines verbundenen Unternehmens verlangt.

Rz. 275

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Die Angabepflicht dient der Herstellung von Transparenz darüber, inwiefern das ausgewiesene Ergebnis der Gesellschaft durch die anzugebenden Wertpapiere oder Rechte beeinflusst wird (Zweck, vgl. Begr.RegE BilRUG, BT-Drucks. 18/4050, 66).

Rz. 276

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Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien haben bereits nach § 160 AktG zusätzliche Anhangangaben im Hinblick auf Bestand und Veränderungen im Bestand insbes. an fremdgehaltenen und eigenen Aktien (vgl. zur entsprechenden europäischen Angabepflicht: Art. 17 Abs. 1 Buchst. i Bilanz-RL (2013/34/EU)) und Bezugsrechten zu machen. Für diese Gesellschaften bedeutet Nr. 15a nur eine Erweiterung der bereits bestehenden spezialgesetzlichen Ang...