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Bayerisches LSG Urteil vom 14.05.2018 - L 11 AS 161/17

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Entscheidungsstichwort (Thema)

Grundsicherung für Arbeitssuchende: Erledigung einer Meldeaufforderung

 

Leitsatz (amtlich)

Meldeaufforderungen erledigen sich nach dem Meldetermin durch Zeitablauf.

 

Tenor

I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 06.10.2016 wird zurückgewiesen.

II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.

III. Die Revision wird nicht zugelassen.

 

Tatbestand

Streitig sind verschiedene Meldeaufforderungen.

Die Kläger beziehen seit August 2005 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II -Alg II-) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) vom Beklagten. Nachdem zwischenzeitlich keine Einladungen mehr zu Vorspracheterminen erfolgt waren, begann der Beklagte ab März 2013 wieder damit, die Kläger zur Vorsprache im Jobcenter aufzufordern. Es ergingen folgende Einladungen, jeweils getrennt an die Klägerin zu 1. und den Kläger zu 2.:

Einladung

mit Schreiben

vom

zum Meldetermin

am

mit dem Meldezweck

21.03.2013

 27.03.2013

Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

(Klägerin zu 1.)

26.03.2013

(Kläger zu 2.)

25.03.2013

 10.04.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

25.06.2013

 01.07.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

01.07.2013

 10.07.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

11.07.2013

 22.07.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

22.07.2013

 29.07.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

29.07.2013

 12.08.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

12.08.2013

 27.08.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

27.08.2013

 16.09.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

18.09.2013

 30.09.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

01.10.2013

 15.10.2013

 Besprechung der aktuellen beruflichen Situation

1...

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