Zuschläge, Ausgleich für Sonderformen der Arbeit / 4 Rufbereitschaft

Beschäftigte, die Rufbereitschaft leisten – zum Begriff siehe die Erläuterungen in Stichwort Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft –, haben Anspruch auf Zahlung des Entgelts für Rufbereitschaft (§ 8 Abs. 3 TVöD).

4.1 Das Entgelt bei Rufbereitschaft von mindestens 12 Stunden

Leistet der Beschäftigte Rufbereitschaft, so steht ihm grundsätzlich eine tägliche Pauschale sowie – daneben – eine zusätzliche Vergütung für die innerhalb der Rufbereitschaft erbrachte Arbeitsleistung zu.

4.1.1 Tägliche Pauschale

Für die Rufbereitschaft wird eine tägliche Pauschale je Entgeltgruppe bezahlt.

Die tägliche Pauschale beträgt

• für die Tage Montag bis Freitag das 2-Fache,
• für Samstag, Sonntag sowie für Feiertage das 4-Fache

des tariflichen Stundenentgelts nach Maßgabe der Entgelttabelle.

Maßgebend für die Bemessung der Pauschale ist der Tag, an dem die Rufbereitschaft beginnt. Weiter ist in der Protokollerklärung zu § 8 Abs. 3 festgelegt: "Zur Ermittlung der Tage einer Rufbereitschaft, für die eine Pauschale gezahlt wird, ist auf den Tag des Beginns der Rufbereitschaft abzustellen".

Die Tarifvertragsparteien haben sich – zur Erläuterung der Bestimmung zur Rufbereitschaftspauschale in § 8 Abs. 3 und der dazugehörigen Protokollerklärung – auf das folgende Beispiel geeinigt und dies in eine Niederschriftserklärung zu § 8 Abs. 3 aufgenommen:

Kommentar:

Diese Lösung ergibt sich, indem bezüglich der mit einer Pauschale zu belegenden Tage ...