Bereitschaft

1 Allgemeines und rechtliche Grundlagen

Die Anordnung von Bereitschaftsarbeit ist keineswegs auf den medizinischen und pflegerischen Bereich beschränkt. Vielmehr findet man sie auch in einer Vielzahl anderer Sektoren, wie zum Beispiel im Feuerwehr- und Katastrophenschutz, in der Informationstechnologie, in der Sicherheitsbranche, in der Energieversorgung sowie im Transport- und Logistiksektor. Im öffentlichen Dienst sind insbesondere die Konzepte der "Rufbereitschaft" und des "Bereitschaftsdienstes" relevant, die unter den Begriff der "Sonderformen der Arbeit" fallen.

Eine gesetzliche Definition der Begriffe existiert nicht. Sie wurden im Laufe der Zeit durch gerichtliche Entscheidungen geprägt und später nahezu unverändert von den Tarifvertragsparteien übernommen.

In den vergangenen Jahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in mehreren Entscheidungen die arbeitszeitrechtliche Einordnung von Bereitschaftszeiten beleuchtet. Dabei hat der EuGH nicht nur klare Kriterien zur Abgrenzung von Arbeits- und Ruhezeiten bereitgestellt, sondern auch erheblichen Einfluss auf die praktische Anwendung dieser Regelungen genommen, wodurch die rechtlichen Rahmenbedingungen in den betroffenen Sektoren entscheidend geprägt wurden.

1.1 Europäische Ebene

In den letzten Jahren war die Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie RL 2003/88/EG ein zentrales Thema innerhalb der EU. Nach mehreren gescheiterten Versuchen, Konsultationsverfahren und nicht erfolgreich verlaufenen Verhandlungen mit den Sozialpartnern hat die EU-Kommission beschlossen, von weiteren Änderungsversuchen abzusehen.

Stattdessen hat die EU-Kommission eine Interpretation der EU-Arbeitszeitrichtlinie^[1] veröffentlicht, bei der die existierende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs dargestellt wird sowie in weiteren Fällen, in denen aus Sicht der EU-Kommission Klarstellungsbedarf gese...