Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz im Überblick

Dr. Constanze Oberkirch

Zusammenfassung

Überblick

Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgestaltet.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG),Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), Baustellenverordnung (BaustellV), Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), Biostoffverordnung (BioStoffV), Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (EMFV), Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV), Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV), Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV).

1 Rechtliche Rahmenbedingungen

Das Arbeitsschutzrecht ist geprägt vom Zusammenspiel rechtlicher Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene.

Grundlage für die europäischen Regelungen ist Art. 153 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Hiernach können das Europäische Parlament und der Rat insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz bei der Arbeit Gemeinschaftsmaßnahmen verabschieden, in denen Mindestvorschriften zum Arbeitsschutz festgelegt werden.^{^[1]}

Diese Maßnahmen der Gemeinschaft können unterschiedlichen rechtlichen Charakter haben. Es gibt EU-Richtlinien, EU-Verordnungen, EU-Normen und EU-Leitlinien. Besonderes Gewicht liegt bezüglich des Arbeitsschutzes dabei auf den EU-Richtlinien und den EU-Verordnungen. Während die EG-Verordnungen unmittelbar gelten, müssen die Richtlinien von den Mi...

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