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Literaturauswertung EStG/KStG (Stand: 31.1.2026) / 2.9 § 5 EStG (Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden)

Prof. Dr. Georg Schnitter
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• 2021

Geltung des handelsrechtlichen Stetigkeitsgrundsatzes im Steuerrecht vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie/§ 5 EStG

 

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie stellt sich die Frage, ob z.B. Wahlrechte anders ausgeübt werden können, um Verluste zu vermeiden oder Gewinne zu begrenzen, ohne gegen den handelsrechtlichen Stetigkeitsgrundsatz zu verstoßen. Das Steuerrecht enthält kein eigenständiges Stetigkeitsprinzip. Das handelsrechtliche Stetigkeitsprinzip gilt über den Maßgeblichkeitsgrundsatz auch im Steuerrecht, soweit steuerlich keine eigenen Ansatz- und Bewertungsvorschriften bestehen. Bestehen insoweit eigenständige steuerliche Vorschriften, wie z.B. im Rahmen von Sonderabschreibungen oder bei der degressiven AfA, können diese steuerlich unabhängig von der Handelsbilanz jährlich neu und unabhängig vom Vorjahr geltend gemacht werden. Gilt der handelsrechtliche Stetigkeitsgrundsatz über den Maßgeblichkeitsgrundsatz auch im Steuerrecht, kann nach Auffassung des IDW in seinem Schreiben v. 25.3.2020 zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Rechnungslegung vom Stetigkeitsgrundsatz auch zur Verfolgung steuerlicher Zielsetzungen abgewichen werden. Nähere Erläuterungen hierzu fehlen. Die Grenzen einer flexiblen Steuerbilanzpolitik dürften insoweit aber im Gestaltungsmissbrauch nach § 42 AO zu sehen sein. Grundsätzlich unproblematische Handlungsmöglichkeiten dürften aber liegen in der Nutzung von steuerlichen Wahlrechten, in der Nutzung von Einschätzungsspielräumen oder in einer sachverhaltsgestaltenden Bilanzpolitik.

(so Ströde/Müller, Die Wirkung des Ansatz- und Bewertungsstetigkeitsgebots für die steuerliche Gewinnermittlung, Stbg 2021, 6)

Stetigkeitsgrundsatz in der Steuerbilanz/§ 5 EStG

 

Fraglich ist, in welchem Umfang der handelsrechtliche Stetigkeitsgrundsatz i...

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