Kurzarbeit im öffentlichen Dienst

1 Einführung

Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der Einführung von Kurzarbeit im öffentlichen Dienst.

Mit der im Frühjahr 2020 im Zusammenhang mit der besonderen Situation der COVID-19-Pandemie angestellten Überlegung, Kurzarbeit einzuführen, betrat der öffentliche Dienst völlig neues Terrain. Bis zu diesem Zeitpunkt kannte man Kurzarbeit nur aus dem privatwirtschaftlichen Bereich. Anlass für dahingehende Überlegungen waren insbesondere die Vereinbarungen der Bundesregierung und der Ministerpräsidenten der Länder über u. a. Schließung von Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen (geöffnet nur für die Notbetreuung), Universitäten, Hochschulen, Volkshochulen, Musikschulen, Theatern, Konzerthäusern, Museen, Messen, Gaststätten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgte auf Landesebene durch die sog. "Corona-Verordnungen" der jeweiligen Landesregierungen, die weit gehende Kontaktbeschränkungen enthielten, und mehrfach Gegenstand von einstweiligen Verfügungsverfahren waren.^[1] Trotz baldiger Lockerungen und Wiedereröffnung z. B. von Museen hatten bestimmte Betriebsschließungen bzw. -einschränkungen auch den öffentlichen Dienst noch längere Zeit beschäftigt.