Krankheit / Arbeitsrecht

1 Arten von Erkrankung

Anknüpfend an die Definition der Krankheit (s. o.) ist eine gesundheitliche Regelwidrigkeit gegeben, wenn der Zustand nicht als im natürlichen Lebensverlauf nach Alter und Geschlecht vergleichbarer Menschen zu erwarten ist.^[1] Der Begriff der Krankheit stellt damit auf einen Vergleich mit dem durchschnittlich erwartbaren Körper- und/oder Geisteszustand eines Menschen ab – ein berufsspezifischer Bezug oder die arbeitsvertragsbezogene Unmöglichkeit der Leistungserbringung spielt dafür keine Rolle. Darauf kommt es im Rahmen der Entgeltfortzahlung erst bei der Entscheidung an, ob die Krankheit auch zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat.

Art und Ursache sind unerheblich und für den Begriff selbst ohne Belang. Die Ursache spielt allenfalls eine Rolle bei der (nachgelagerten) Frage des anspruchsausschließenden "Verschuldens" i. S. v. § 3 EFZG. Der Behandlungsbedarf im Sinne der Definition erfordert allerdings nicht den Behandlungserfolg. Eine Krankheit ist auch gegeben, wenn keine Heilung möglich ist wie beispielsweise bei einer zum Tode führenden Krebserkrankung, bei der nur noch eine Schmerztherapie zur Anwendung kommt.

Der medizinische Fortschritt verändert den Krankheitsbegriff fortlaufend; Hinweise geben die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit" des BMAS.^[2]

Arbeitsrechtlich spielt die Krankheit in 2 zentralen Bereichen eine Rolle:

• Dem Recht der Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit: Die zur Arbeitsunfähigkeit führende Krankheit ist Anspruchsvoraussetzung für die Entgeltfortzahlung nach § 3 EFZG. Entscheidend ist die Unmöglichkeit der Erbringung der Arbeitsleistung über einen bestimmten Zeitraum, für den der Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung verpflichtet ist.
• Dem Kündigungsrecht des Arbeitgebers als personenbedingte Kündigung aus Krankheitsgründen: Die (zukünf...