Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Rz. 1

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

Die ‚Organisation for Economic Cooperation and Development’ (OECD), also die ‚Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung’, hat ihren Sitz in Paris. Sie wurde 1961 gegründet und versteht sich als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. Dazu werden Richtlinien und Standards beschlossen, an denen sich insbesondere die Mitgliedstaaten orientieren können. Die OECD gehört zu den > Koordinierte Organisationen. Das Besteuerungsrecht für Vergütungen unterliegt grundsätzlich dem DBA mit > Frankreich. Zur Besteuerung von Pensionszahlungen, die in Deutschland ansässige Personen beziehen, vgl BMF vom 03.08.1998 (BStBl 1998 I, 1042), geändert am 03.02.2000 (BStBl 2000 I, 331) und BFH 161, 16 = BStBl 1990 II, 1062.

Rz. 2

Stand: EL 140 – ET: 12/2024

Zur Vereinfachung des Abschlusses von Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung sowie zur Vereinheitlichung derartiger Abkommen mit dem Ziel, das internationale Steuerrecht sowohl für die FinVerw, insbesondere aber auch für die Wirtschaft zu vereinfachen, hat die OECD bereits 1963 ein Musterabkommen (OECD-MA) erarbeitet, das laufend überarbeitet und angepasst wird (> Doppelbesteuerung Rz 110ff). Ergänzt wird das OECD-MA durch den sog Musterkommentar (OECD-Kommentar; > Doppelbesteuerung Rz 112). Auch dieser wird laufend angepasst. Das BMF vertritt die Auffassung, der OECD-Kommentar sei bei der Auslegung von DBA in der jeweils zum Anwendungszeitpunkt geltenden Fassung anzuwenden, es sei denn, aus einem BMF-Schreiben oder einer sonstigen Verwaltungsanweisung ergäbe sich etwas anderes (BMF vom 19.04.2023, BStBl 2023 I, 630). Dies ist insoweit problematisch, als ein DBA nur durch ein Zustimmungsgesetz zu innerstaatlichem Rech...