Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kurzarbeitergeld / II. Transfer-Kurzarbeitergeld

Rz. 80

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Das Transfer-KuG ist ein arbeits(markt)politisches Instrument, mit dem – wie beim regulären KuG – Entlassungen von ArbN vermieden werden sollen. Dies jedoch nicht, damit sie nach einer Zeit von > Kurzarbeit weiterhin beim bisherigen ArbG beschäftigt sind. Es soll vielmehr die Beschäftigung bei einem neuen ArbG oder der Übergang in die Selbständigkeit unterstützt werden, indem die betroffenen ArbN nicht in die Arbeitslosigkeit entlassen, sondern in einer sog Transfergesellschaft (ergänzend dazu > Kurzarbeitergeldzuschüsse Rz 6) beschäftigt werden.

1. Anspruchsvoraussetzungen

Rz. 81

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

ArbN haben Anspruch auf Transfer-KuG, wenn und solange sie von einem dauerhaften nicht vermeidbaren Arbeitsausfall mit Entgeltausfall betroffen sind, bestimmte betriebliche Voraussetzungen (> Rz 82 ff) und persönliche Voraussetzungen (> Rz 85) erfüllt sind, sich die Betriebsparteien vorher von der Agentur für Arbeit haben beraten lassen und der dauerhafte Arbeitsausfall der Agentur angezeigt worden ist (vgl § 111 SGB III).

2. Betriebliche Voraussetzungen

Rz. 82

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Die betrieblichen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn

Rz. 83

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Wird die Transfergesellschaft von einem Dritten betrieben, benötigt dieser eine Trägerzulassung nach § 178 SGB III.

Rz. 84

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Als Betri...