Ansprüche aus betrieblicher Übung / 2.5 Einmalleistungen/Jubiläumszuwendungen

Eine Bindung des Arbeitgebers durch betriebliche Übung kann auch bezüglich Einmalleistungen entstehen.^[1] Bei Jubiläumszuwendungen sind als Bezugsperiode nur Zeiträume zu betrachten, in denen sie tatsächlich vom Arbeitgeber erbracht wurden. Jahre, in denen eine Jubiläumszuwendung weder anfiel, noch gezahlt wurde, können weder zugunsten noch zulasten berücksichtigt werden. Es ist unerheblich, ob der betreffende Arbeitnehmer selbst bisher schon in die Übung einbezogen worden ist. Eine Mitteilung über die an andere Arbeitnehmer erfolgten Zahlungen gegenüber den übrigen Arbeitnehmern ist nach der Rechtsprechung des BAG ebenso wenig erforderlich, wie eine allgemeine Veröffentlichung im Betrieb. Das BAG geht von dem "allgemeinen Erfahrungssatz" aus, dass derartige begünstigende Leistungen allgemein bekannt werden.^[2]

Die Jubiläumsgratifikationen sind nach Auffassung des BAG Entgelt, mit dem eine Anerkennung für geleistete Dienste und ein Anreiz für weitere Dienstleistung erfolgt; sie sind selbst dann kein Geschenk i. S. v. §§ 516, 518 BGB, wenn sie vom Arbeitgeber so bezeichnet werden.^[4]

Will ein Arbeitgeber die Zahlung einer Jubiläumszulage von einer Entscheidung im jeweiligen Einzelfall abhängig machen, muss er dies nach außen hin erkennbar zum Ausdr...