Agile Arbeitsmethoden / 2.3.4 Beginn, Ende und Verteilung der jeweiligen Arbeitszeit

Allen agilen Arbeitsweisen ist gemeinsam, dass sie eine hohe Kundenorientierung haben. Vergleichbar der Projektarbeit gibt es auch in der agilen Arbeit Phasen – z. B. das Entwickeln oder Erproben neuer Lösungen –, die zeitlich nicht genau im Vorfeld abschätzbar sind. Hier könnte sich ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bezüglich der unterschiedlichen Arbeitszeiten ergeben.

Zweck des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG ist es, die Interessen der Mitarbeiter an der Lage ihrer Arbeitszeit und damit zugleich der Freizeit für die Gestaltung ihres Privatlebens zur Geltung zu bringen.^[1] Dabei geht es um die Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf einzelne Wochentage, also um die Frage, an welchen Tagen der Woche überhaupt gearbeitet werden darf und zu welchen Zeiten.^[2] Bei Vereinbarungen hierzu haben sich die Parteien strikt an die Vorgaben des ArbZG zu halten. Regelungen hierzu werden meist im Arbeitsvertrag oder gemeinsam mit dem Betriebsrat in einer Betriebsvereinbarung festgelegt. Nicht dem Mitbestimmungsrecht unterliegt dagegen die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit an sich.^[3]

Agile Arbeitsweisen orientieren sich am konkreten Kundenprojekt und können daher situativ unterschiedlich sein. Dies hat jedoch nicht zur logischen Konsequenz, dass hierfür andere Regelungen über die wöchentliche Arbeitszeit und die grundsätzlichen Arbeitstage erforderlich wären als in nicht agilen Arbeitsverhältnissen. Hier gelten vielmehr keine anderen oder besonderen Bestimmungen, sondern die gleichen Grundsätze. Insoweit besteht ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats zu Arbeitszeiten, welches aber unabhängig von agilen Arbeitsweisen ohnehin besteht.