Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Der Arbeitgeber hat nach § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Zu den Arbeitsstätten gehören die Arbeitsräume. Das sind die Räume, in de...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit so weit geschützt ist, als die Natur der Dienstleis...mehr

Betriebs- oder Sicherheitsbegehungen tragen dazu bei, den betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz zu verbessern. Es wird empfohlen, dass der Betriebsrat die Begehung zusammen mit dem Sicherheitsbeauftragten, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder dem Betriebsarzt durchführt. Gesetzlich geregelt sind Begehungen in § 3 der DGUV Vorschrift 1, dem Arbeitssicherheitsges...mehr

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Ansprüche auf nachehelichen Unterhalt können im Gegensatz zum Trennungsunterhalt[1] in einem Ehevertrag für den Fall der Scheidung wechselseitig, teilweise oder vollständig ausgeschlossen werden.[2] Auch eine zeitliche oder höhenmäßige Begrenzung/Staffelung ist durch notarielle oder gerichtliche Scheidungsfolgenvereinbarung möglich. Da letztendlich im Streitfall die Familieng...mehr

Überblick Im betrieblichen Umfeld ist die Wiedereingliederung von suchterkrankten Mitarbeitern ein sensibles, aber äußerst wichtiges Thema – vor allem dann, wenn es um Tätigkeiten geht, in denen eine hohe Verantwortung besteht oder potenzielle Gefahren drohen. Nach einer erfolgreichen Therapie müssen neben der individuellen Gesundung zahlreiche Aspekte bedacht werden, um sow...mehr

Die erfolgreiche Reintegration suchterkrankter Mitarbeiter stellt zugleich einen kontinuierlichen Lernprozess dar – für den betroffenen Mitarbeiter ebenso wie für die Organisation. Zukünftig sollte verstärkt auf präventive Maßnahmen gesetzt werden, um bereits in einer frühen Phase potenzielle Risiken zu identifizieren und gezielte Interventionen einzuleiten. Gleichzeitig dürf...mehr

Schrifttum Burghof/Rudolph, Bankenaufsicht: Theorie und Praxis der Regulierung, 1996; Böcking/Bierschwale, Wirtschaftliche Stabilität durch verbesserte Transparenz, BB 1999, 2235; Krumnow ua., Rechnungslegung der Kreditinstitute, 2. Aufl. 2004; Lösken, Rechnungslegung von Factoring- und Finanzierungsleasingunternehmen – Neue Bewertungsmöglichkeiten gemäß § § 340f, 340g HGB, i...mehr

In der notariellen Rechtsberatung sollte stets danach getrachtet werden, Klienten umfassend zu beraten. Notare beraten nahezu tagtäglich in den Bereichen der notariellen Vorsorge und errichten für Rechtssuchende letztwillige Verfügungen als auch Vorsorgevollmachten. In früherer Zeit wurde hierbei kaum berücksichtigt, dass sich ein Leben eines Menschen auch digital abspielen ...mehr

Ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens kann der Berechtigte neben dem Elementarunterhalt auch die Kosten einer angemessenen Versicherung für den Fall des Alters oder der Erwerbsunfähigkeit verlangen. Vor der Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens partizipiert der Berechtigte über den Versorgungsausgleich an der Altersvorsorge, die der verpflichtete Ehegatte betreibt...mehr

Rz. 11 [Autor/Zitation] Neben den qualitativen Beschränkungen sieht § 340f Abs. 1 Satz 2 eine Begrenzung der stillen Vorsorgereserve auf 4 % des jeweiligen Gesamtbestands der unter die Bemessungsgrundlage fallenden VG vor. Mit Hilfe dieser pauschalen Obergrenze werden zum einen die Vorgaben des Art. 37 EU-BBRL berücksichtigt, die eine stille Vorsorgereserve nur mit der Einsch...mehr

Das AG hat den Betroffenen wegen des vorsätzlichen Führens eines nicht vorschriftsmäßigen Fahrzeugs, wodurch die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt war, wobei der Betroffene fahrlässig das Fahrzeug trotz körperlicher oder geistiger Mängel geführt hat, ohne in geeigneter Weise Vorsorge getroffen zu haben, dass andere nicht gefährdet werden, zu einer Geldbuße von 250...mehr

a. Die Erbteilungsanordnung Auch nach österreichischem Recht unterliegt der digitale Nachlass – wie bereits gezeigt wurde[4] – der Gesamtrechtsnachfolge. Daraus folgt, dass das gesamte digitale Vermögen, sei es von oder ohne Wert, im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Dies bedeutet, dass der digitale Nachlass von den Rechtswirkungen einer letztwilligen Ver...mehr

Im ersten Teil dieses Aufsatzes wurde der digitale Nachlass aus rechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der österreichischen und deutschen Rechtsordnung sowie der jüngsten, deutschen Rechtsprechung beleuchtet. Die notarielle Rechtsberatung hat sich immer mehr auch auf die Vorsorge im Zusammenhang mit digitalen Vermögenswerten zu konzentrieren. Dies bringt Herausforderungen ...mehr

Rz. 4 [Autor/Zitation] Ebenso wie die offenen Vorsorgereserven nach § 340f ist auch § 340g auf alle Institute, dh. Finanzdienstleistungsinstitute (§ 340 Abs. 4), Wertpapierinstitute (§ 340 Abs. 4a) und Zahlungsdienstleistungsinstitute (§ 340 Abs. 5) anwendbar, auch wenn es sich dem Wortlaut nach um eine Vorsorge für "bankspezifische Risiken" handelt. Hierunter sind nach herrs...mehr

Rz. 7 [Autor/Zitation] Mit den Vorschriften zum § 340f hat der deutsche Gesetzgeber Kreditinstituten bei der Umsetzung der Art. 37 Abs. 2 iVm. Art. 38 der EG-Bankbilanz-Richtline (EG-BBRL) im Rahmen des Bankbilanzrichtliniengesetzes bewusst ein Wahlrecht zur Bildung stiller Vorsorgereserven eingeräumt. Dessen Umsetzung ist das Ergebnis eines politischen Kompromisses auf Ebene...mehr

Um Zugang zum digitalen Leben zu erhalten, kommt den Zugangsdaten (Passwörtern und Benutzerdaten) zentrale Bedeutung zu. Die Literatur hat hierfür schon verschiedene Lösungen ausgearbeitet, wie z.B. die Hinterlegung von Masterpasswörtern[27] oder die notarielle Hinterlegung von Zugangsdaten bzw. des Masterpassworts.[28] Im Zuge der Rechtsberatung zur Errichtung einer letztwil...mehr

Rz. 10 [Autor/Zitation] § 340e setzt Art. 35 und 37 Abs. 1 der EG-Bankbilanz-Richtlinie um und wurde im Rahmen des BaBiRiLiG in das HGB eingefügt. § 340e regelt neben den Vorschriften des § 340f (Vorsorge für allgemeine Bankrisiken), des § 340g (Sonderposten für allgemeine Bankrisiken) und des § 340h (Währungsumrechnung) Besonderheiten hinsichtlich der Bewertung von VG von In...mehr

Auf einen Blick Auch wenn die nichteheliche Lebensgemeinschaft sozialpolitische Realität ist, so fehlt es auf europäischer Ebene überwiegend an einer Kodifizierung. Soweit materiell-rechtliche Regelungen getroffen wurden, sind diese unterschiedlich. Einzelne Staaten (wie Bosnien Herzegowina und Kroatien) stellen die nichteheliche Lebensgemeinschaft der Ehe gleich. Österreich rä...mehr

In diesem Artikel und insbesondere in dessen ersten Teil wurde versucht, die Bedeutung der konsequenten Anwendung der Gesamtrechtsnachfolge auf den digitalen Nachlass zu unterstreichen. Der gesamte digitale Nachlass geht auf die Erben im Wege der Gesamtrechtsnachfolge über. Es ist nicht von Bedeutung, ob diese Erben ihr Erbrecht aus einem Erbvertrag, einem Testament oder aus...mehr

Rz. 13 [Autor/Zitation] Bei Instituten wird für den Ausweis bzw. die Gliederung der Bilanz nicht zwischen Anlage- und Umlaufvermögen unterschieden, so dass für den Bilanzleser die Zugehörigkeit der einzelnen VG zum Anlage- und Umlaufvermögen nicht in der Bilanz, sondern nur im Anlagenspiegel (§ 34 Abs. 3 RechKredV iVm. § 284 Abs. 3 HGB) erkennbar wird. Ungeachtet dessen ist f...mehr

Rn. 415 Stand: EL 171 – ET: 02/2024 Umsatzprozesse sind mehrstufig, das Realisationsprinzip gibt darüber Auskunft, auf welcher Stufe dieses Prozesses der Gewinn verwirklicht ist (BFH vom 29.22.1973, IV R 181/71, BStBl II 1974, 202). Als Realisationszeitpunkt (theoretisch) in Betracht kämen entlang des Umsatzprozesses (mit Ausnahme von Bargeschäften) die folgenden Zeitpunkte: Ze...mehr

Rz. 113 [Autor/Zitation] Während akute Ausfallrisiken das konkrete Kreditausfallrisiko beschreiben, das sich daraus ergibt, dass der einzelne Kreditnehmer nicht mehr in der Lage ist seinen Kapitaldienst (bestehend aus Zins- und Tilgungsleistung) fristgerecht und vollständig zu bedienen, umfasst das latente Ausfallrisiko die Kreditausfallrisiken, die zum Bilanzstichtag zwar no...mehr

Auch nach österreichischem Recht unterliegt der digitale Nachlass – wie bereits gezeigt wurde[4] – der Gesamtrechtsnachfolge. Daraus folgt, dass das gesamte digitale Vermögen, sei es von oder ohne Wert, im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben übergeht. Dies bedeutet, dass der digitale Nachlass von den Rechtswirkungen einer letztwilligen Verfügung auch umfasst ist. Mö...mehr

Rz. 103 [Autor/Zitation] Entsprechend den allgemeinen Bewertungsgrundsätzen des § 253 Abs. 4 haben Institute ihre Forderungen, die regelmäßig aus dem Kredit- und Darlehensgeschäft bzw. dem Ankauf bereits bestehender Forderungen resultieren und insgesamt dem Umlaufvermögen zuzuordnen sind, unter Beachtung des strengen Niederwertprinzips zum niedrigeren beizulegenden Wert anzus...mehr

Gem. § 260 ABGB ist eine Vorsorgevollmacht eine Vollmacht, die nach ihrem Inhalt dann wirksam werden soll, wenn der Vollmachtgeber die zur Besorgung der anvertrauten Angelegenheiten erforderliche Entscheidungsfähigkeit verliert. Auch nach österreichischem Recht kann somit – wie nach deutschem Recht[18] – im Rahmen einer Vorsorgevollmacht für den Fall der Entscheidungsunfähig...mehr

Es ist – wie nach deutschem Recht[10] – auch nach österreichischem Recht anerkannt, dass nicht nur ein Erbe den digitalen Nachlass erhalten kann, sondern dieser auch an eine oder mehrere Personen mittels letztwilligen Vermächtnisses vermacht werden kann.[11] Es ist also ohne Weiteres denkbar, dass ein Verstorbener P in seinem Testament wie folgt anordnet: Zitat Meine Alleinerb...mehr

Rz. 126 [Autor/Zitation] Neben dem in den individuellen wirtschaftlichen Verhältnissen eines Kreditnehmers begründeten akuten Adressenausfallrisiko, das zunächst in Form einer Einzelwertberichtigung oder Rückstellung zu berücksichtigen ist, kann in Anhängigkeit vom Sitzland des Kreditnehmers ein latentes Länderrisiko treten. Länderrisken spiegeln grds. alle politischen und ök...mehr

Rz. 930 [Autor/Zitation] Unter dem Begriff des Prüfungsumfangs (vgl. Rz. 10) versteht man die Prüfungshandlungen, die ein Prüfer im Einzelfall für notwendig erachtet, um die Ziele der Prüfung zu erreichen. Das Ziel einer Prüfung ist es im Allgemeinen, das Vertrauen von Zielpersonen zum Prüfungsgegenstand zu erhöhen, indem der Prüfer ein oder mehrere Prüfungsurteile über den P...mehr

Rz. 10 [Autor/Zitation] Im Gegensatz zur stillen Vorsorgereserve nach § 340f dürfen offene Vorsorgereserven nach § 340g in unbegrenzter Höhe gebildet werden. Sie unterliegen keiner qualitativen oder quantitativen Beschränkung. Ihre Bildung liegt vollständig im Ermessen des jeweiligen Kreditinstituts. Diese müssen im Hinblick auf die erforderliche Transparenz diese Vorsorge al...mehr

Rz. 10 [Autor/Zitation] § 340 regelt für Kreditinstitute mit Sitz im Inland iSd. § 1 Abs. 1 KWG, Finanzdienstleistungsinstitute iSd. § 1 Abs. 1a KWG, Zweigstellen iSd. § 53 KWG, Zweigniederlassungen iSd. § 53b KWG, Wertpapierinstitute iSd. § 2 Abs. 1 WpIG sowie Zahlungs- und E-Geldinstitute iSd. § 1 Abs. 3 ZAG, ob und inwieweit die branchenspezifischen Vorschriften der §§ 340...mehr

Rz. 1005 [Autor/Zitation] Mit der Anwendung des IDW PS 340 nF (01.2022) verfolgt der Abschlussprüfer das Ziel, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Vorstand durch Einrichtung geeigneter Maßnahmen nach § 91 Abs. 2 AktG Vorsorge getroffen hat, den Fortbestand der Gesellschaft gefährdend Entwicklungen rechtzeitig zu identifizieren, zu bewerten, zu steuern und zu ü...mehr

Rz. 8 [Autor/Zitation] § 341 h Abs. 1 verankert die Verpflichtung zur Bildung einer Rückstellung zum Ausgleich der Schwankungen im Schadenverlauf künftiger Jahre für Versicherungsunternehmen. Nach Abs. 1 setzt die Bildung von Schwankungsrückstellungen voraus, dassmehr

Rn. 201 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 § 4 Abs 1 S 2 EStG bestimmt, was Gegenstand der Entnahme sein kann: "alle WG (Barentnahmen, Waren, Erzeugnisse, Nutzungen und Leistungen)". Entsprechend des Klammerzusatzes sind nicht nur WG aller Art im bilanzrechtlichen Sinne entnahmefähig, sondern ebenso "Nutzungen und Leistungen". Die gesetzliche Abgrenzung des Entnahmegegenstands ist z...mehr

Mit dem ESRS S2 rücken Einkaufsabteilungen stärker in den Fokus der unternehmerischen Nachhaltigkeitsberichterstattung. Sie sind künftig gefordert, menschenrechtliche Risiken entlang der Wertschöpfungskette nicht nur zu identifizieren und zu bewerten, sondern auch systematisch zu dokumentieren und zu steuern. Der Standard verlangt eine systematische Verankerung sozialer Krit...mehr

Der Unterhaltsbedarf richtet sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1 Satz 1 BGB). Nach früherer und jetzt wieder aktueller Rechtsprechung gilt das Stichtagsprinzip: Abzustellen ist primär auf die ehelichen Lebensverhältnisse, die bei Rechtskraft der Ehescheidung maßgebend waren.[1] Zwischenzeitlich gab es eine Phase, in der der BGH eine die früheren ehelich...mehr

Rz. 99 Stand: 06/02 – 07/2025 Auch die mit dem Betrieb von Schwimmbädern und der Verabreichung von Heilbädern sowie mit der Bereitstellung von Kureinrichtungen verbundenen Umsätze sind steuerbegünstigt, soweit als Entgelt eine Kurtaxe zu entrichten ist (§ 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG). Vgl. dazu ausführlich Abschn. 12.11 UStAE, der in Abs. 2 auch die nicht begünstigten Leistungen auf...mehr

Rz. 66 [Autor/Zitation] Ein Einzelprüfer ist von der Abschlussprüfung nicht nur dann ausgeschlossen, wenn für ihn selbst ein Ausschlussgrund besteht, sondern auch, wenn einer der in Abs. 3 aufgeführten Tatbestände bei einer anderen Person vorliegt, mit der der Einzelprüfer seinen Beruf gemeinsam ausübt (sog. Sozietätsklausel, Abs. 3 Satz 1). Offensichtlich dient dieser Passus...mehr

Rz. 93 Stand: 06/02 – 07/2025 Aktivierung und berufliche Eingliederung nach dem dritten Buch Sozialgesetzbuch: BMF vom 01.12.2010, IV D 3 – S 7179/09/10003, 2010/0945930, BStBl I 2010, 1375 und BMF vom 06.07.2011, IV D 3 – S 7179/09/10003, 2011/0530581, BStBl I 2011, 738. Arbeitsmarktdienstleistungen nach dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt: B...mehr

Rz. 25 [Autor/Zitation] Die nichtfinanzielle Erklärung kann entweder in den LB integriert oder in einen separaten Bericht ("nichtfinanzieller Bericht") ausgelagert werden (Böcking, DB 2017, M5). Bei einer integrierten Darstellung können die nichtfinanziellen Informationen entweder an verschiedenen Stellen im LB oder aber gebündelt in einem eigenen Abschnitt gegeben werden (Ka...mehr

Rz. 281 [Autor/Zitation] Zur Überwachung der Führungssysteme kann der Prüfungsausschuss wie bei der Prüfung des Rechnungslegungsprozesses (Rz. 249) auf verschiedene Ansprechpartner mit unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten zurückgreifen. Die Geschäftsleitung (zB Vorstand) ist für die Implementierung und Ausgestaltung der Systeme zuständig, wobei ihr ein großer Ermessenss...mehr

Rz. 70 Der Gesetzgeber unterstellt typisierend, dass dem Stpfl. bei fehlendem Ausbildungsplatz – ebenso wie für Kinder in Berufsausbildung (§ 32 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. a) EStG) – Unterhaltsaufwendungen entstehen, die den Abzug eines Kinderfreibetrags bzw. den Anspruch auf Kindergeld rechtfertigen. Die Regelung bezweckt die Gleichstellung beider Fälle.[1] Rz. 71 Das Kind muss ei...mehr

Ausfuhrlieferungen, [1] Lohnveredelungen, [2] innergemeinschaftliche Lieferungen. [3] Umsätze für die Seeschifffahrt [4] : Es handelt sich (wie bei der Luftfahrt) um eine sog. Vorstufenbefreiung. Steuerfrei sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen, die nach ihrer Bauart der Seeschifffahrt oder der Rettung Schiff...mehr

Zusammenfassung Überblick Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) fasst die arbeitsmedizinischen Regelungen zum Schutz der Beschäftigten vor gesundheitsschädlichen Einwirkungen zusammen. Sie löste die Regelungen ab, die früher in den einzelnen Fachverordnungen enthalten waren. Die ArbMedVV konkretisiert also die Vorgaben zur arbeitsmedizinischen Vorsorge a...mehr

Die allgemeinen Vorgaben in Abschn. 4 AMR 3.2 sind zu berücksichtigen. Es wird unterschieden zwischen: a) Pflichtvorsorge: bei Tätigkeiten mit einem Gefahrstoff des Anhangs Teil 1 Abs. 1 Nr. 1 ArbMedVV (z. B. Fluoride oder Kohlenstoffmonoxid), wenn der Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) nicht eingehalten wird (Anhang Teil 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a ArbMedVV); bei Tätigkeiten mit einem ...mehr

Ist dem Arbeitgeber bekannt, dass bei einem Beschäftigten gesundheitliche Bedenken gegen die Ausübung einer Tätigkeit bestehen, muss er im Falle von § 6 Abs. 4 Satz 2 ArbMedVV – also im Wesentlichen bei unzureichenden Schutzmaßnahmen – die Gefährdungsbeurteilung überprüfen und unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ergreifen. Wird ein Tätigkeitswechsel...mehr

Nach § 3 Abs. 1 ArbMedVV muss der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sorgen. Dabei hat er die Vorschriften der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) einschließlich Anhang und die erstellten und bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen (vgl. § 9 Abs. 4 ArbMedVV). Bei Einhaltung ...mehr

Nach § 2 Abs. 1 ArbMedVV ist die arbeitsmedizinische Vorsorge Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb. Sie Zitat dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine er...mehr

"Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt oder die Ärztin die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse versc...mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist die Rechtsgrundlage für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge in der betrieblichen Praxis: In sechs Fachverordnungen wird verpflichtend Bezug genommen. Achtung Arbeitssicherheitsgesetz Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge lässt arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen nach dem Arbeitssiche...mehr