Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Anders als bei der Berücksichtigung von Einkommen, das zumeist nur eine Minderung des Leistungsanspruchs bewirkt, führt ein (zu hohes) Vermögen grundsätzlich zum kompletten Wegfall des Leistungsanspruchs, bis der zu berücksichtigende Vermögensbetrag verbraucht ist. Anschließend lebt ein Leistungsanspruch bei Vorliegen der Voraussetzungen i. Ü. erneut auf. Als Vermögen i. S. d...mehr

Begriff Freistellung ist die einseitige oder einvernehmliche Befreiung (Suspendierung) von der Pflicht des Arbeitnehmers, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Sie kann bezahlt oder unbezahlt, zeitweise oder dauerhaft erfolgen. Die Freistellung stellt eine Durchbrechung des Grundsatzes "ohne Arbeit kein Lohn" dar, sodass Lohnansprüche im Freistellungszeitraum einer besonderen ...mehr

Der Arbeitnehmer ist nach § 5 EFZG verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, mitzuteilen (sog. Anzeigepflicht). Unverzüglich bedeutet keine sofortige Anzeige beim Arbeitgeber. Ausreichend ist die Mitteilung spätestens zu Beginn des ersten Tages der Arbeitsunfähigkeit. Tritt diese früher ...mehr

Wer als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) unterliegt und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält eine Entschädigung. Dies gilt auch für Personen, die sich als Ausscheider oder Ansteckungsverdächtige in Quarantäne befinden. Auss...mehr

Zur Vorbeugung von Gesundheitsschäden allgemein, aber auch der Entstehung von Berufskrankheiten schreiben die §§ 32 f. JArbSchG bestimmte Untersuchungen des Jugendlichen vor. Die Pflicht trifft Arbeitgeber und den Jugendlichen. Letzterer ist arbeitsvertraglich verpflichtet, sich untersuchen zu lassen und die notwendigen Bescheinigungen vorzulegen. Die Nichteinhaltung dieser ...mehr

Begriff Im Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen geregelt. Es sollen übertragbaren Krankheiten vorgebeugt, Infektionen rechtzeitig erkannt und die Weiterverbreitung verhindert werden. Um dies zu erreichen, kann für Personen, die Krankheitserreger in oder an sich tragen und damit die ...mehr

Nach § 28a JArbSchG – die Umsetzung der ausdrücklichen Forderung in Art. 6 Abs. 2 RL 94/33/EG – hat der Arbeitgeber vor Beginn der Beschäftigung Jugendlicher sowie bei wesentlicher Änderung der Arbeitsbedingungen die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen Jugendlicher zu beurteilen. Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Prävention, deren Umfang sich am Maßstab d...mehr

Arbeitgeber, die regelmäßig mindestens einen Jugendlichen beschäftigen, müssen dieses Gesetz sowie die Anschriften der zuständigen Aufsichtsbehörden an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsicht auslegen bzw. aushändigen.[1] Durch die Änderungen aufgrund des IV. Bürokratieentlastungsgesetzes[2] ist es seit dem 1.1.2025 möglich, den Aushang durch das Zurverfügungstellen über d...mehr

Rz. 251 Die rechtlichen Grundlagen für die Behandlung von Fremdgeldern befinden sich in § 4 BORA, § 43 BRAO und §§ 2 Abs. 2 S. 2, 3 Abs. 1 S. 2 Nr. 1, 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 GwG (Geldwäschegesetz).mehr

Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen oder Financial Intelligence Unit (FIU)[2] mit Sitz in Köln ist die nationale Zentralstelle für die Entgegennahme, Sammlung und Auswertung von Meldungen über auffällige Finanztransaktionen, die im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung stehen könnten, die von den Verpflichteten übermittelt werden. Die FI...mehr

Während des Krankengeldbezugs wird die Arbeitsunfähigkeit vom Arzt ebenfalls durch eine AU-Bescheinigung attestiert. Eine Folgebescheinigung ist spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit auszustellen.[1] Der Vordruck dient sowohl als Auszahlungsschein als auch dem Nachweis der Arbeitsunfähigkeit gegenüber dem Arbeitgeber. Ab 1.1...mehr

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Der Krankheit gleichgestellt sind verschiedene Fälle gesundheitlicher Beeinträchtigungen. Dazu gehören: Die stufenweise Wiederaufnahme der Arbeit, durch die dem Versicherten die dauerhafte Wiedereingliederung in das Erwerbsleben durch eine schrittweise Heranführung an die volle Arbeitsbelastung ermöglicht werden soll. Eine auf Empfehlung der Berufsgenossenschaft vorgenommene O...mehr

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Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten: Von dem Befreiungstatbestand nach § 5 Abs. 1a EFZG nicht erfasst sind nach dem Gesetzeswortlaut Personen, die eine geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten gemäß § 8a SGB IV ausüben. Privatversicherte: Zudem bleibt es bei privat krankenversicherten Arbeitnehmern bei dem bisherigen Verfahren nach § 5 Abs. 1 EFZG. Der privat...mehr

Hat die Krankenkasse nach Prüfung der eingegangenen Arbeitgeberanfrage eine Zuständigkeit festgestellt, prüft diese auf Basis des vom Arbeitgeber übermittelten Beginns der Abwesenheit, ob eine abruffähige Fehlzeit im Datenbestand der Krankenkasse vorliegt. Abruffähige Fehlzeiten Nach § 109 SGB IV umfasst der eAU-Datensatz mehrere Fehlzeiten, welche durch die Krankenkassen den ...mehr

Für die arbeitsmedizinische Vorsorge werden gefährdungsabhängig die Impfstoffe für anzubietende Schutzimpfungen benötigt, z. B. gegen Hepatitis A und B oder Kinderkrankheiten. Das Gleiche gilt für Grippeschutzimpfungen im Rahmen der betrieblichen Gesundheitsvorsorge.mehr

Die eAU-Bescheinigung, die der Arbeitgeber sodann abrufen kann, enthält folgende Inhalte: Name des Beschäftigten Beginn und Ende der Arbeitsunfähigkeit Datum der ärztlichen Feststellung Kennzeichnung als Erst- oder Folgemeldung Anhaltspunkte dafür, dass die Arbeitsunfähigkeit auf einem Arbeitsunfall oder sonstigen Unfall oder auf den Folgen eines Arbeitsunfalls oder eines sonstig...mehr

Die Alarmierung betrieblicher Einsatzkräfte stellt in vielen Unternehmen ein Problem dar, da im seltensten Fall personengebundene Alarmierungssysteme (z. B. mittels Meldeempfänger, analog der Feuerwehr) vorhanden sind. Heute ist allerdings eine Alarmierung über Funktelefone oder SMS möglich. Eine weitere Möglichkeit kann die Alarmierung über PC und/oder eine Telefonanlage dar...mehr

Grundsätzlich ist auch für den betrieblichen Brandschutz DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" maßgebend. Bezüglich des betrieblichen Brandschutzes und seiner Organisation kann § 22 DGUV-V 1 herangezogen werden. Nach § 22 Abs. 1 DGUV-V 1 hat "der Unternehmer entsprechend § 10 ArbSchG die Maßnahmen zu planen, zu treffen und zu überwachen, die insbesondere für den Fall des Ents...mehr

Überblick Der Unternehmer ist verpflichtet, für den Gefahrenfall eine geeignete betriebliche Aufbau- und Ablauforganisation zu schaffen. Dazu gehören Vorkehrungen im Hinblick auf die Erste Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Mitarbeiter, aber auch die Einrichtung der erforderlichen Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, v. a. in der Ersten Hilfe, medizinischen No...mehr

Hinweis Krankheitsursachen Die Hauptursachen von Erkrankungen sind Atemwegserkrankungen, Muskel- und Skeletterkrankungen gefolgt von psychischen Erkrankungen. Die psychischen Erkrankungen verursachen mit 29,6 Tagen je Fall doppelt so lange Ausfallzeiten wie andere Krankheitsarten im Durchschnitt. Seit Covid-19 haben die Atemwegserkrankungen einen extremen Anstieg, etwas gesun...mehr

Um dem Mitarbeiter zu signalisieren, dass Gesundheit ernst genommen wird, können im Krankheitsfall bzw. danach unterstützende Maßnahmen ergriffen werden. Diese reichen über die Kontaktaufnahme und Genesungsgrüßen bis hin zur Einschaltung des medizinischen Dienstes und Untersuchungen beim Betriebsarzt. Noch wichtiger sind Signale, die mit Maßnahmen der Gesundheitsförderung un...mehr

Im Wesentlichen können Aktivitäten zur Erhöhung der Gesundheitsquote in den folgenden Bereichen ansetzen: Information, Kontrolle, Fehlzeiten- und Rückkehrgespräche, Wiedereingliederung, Belohnung, Bestrafung, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention. Da ein Gesamtkonzept besser wirkt als seine einzelnen Teile, sollten im Unternehmen alle Bereiche bei der Maßnahmenentwicklung...mehr

Die betriebliche Gesundheitsförderung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dies umfasst in erster Linie die generelle Förderung von Gesundheit und kann durch eine weitere Säule, die Prävention von Unfällen und Krankheiten, sinnvoll ergänzt werden. Beides ist regelmäßig nicht nur effektiver und kostengünstiger als etwaige Nachsorge, sondern dient dem Wohl aller Belegschaftsmitgli...mehr

Begriff Eine Brandschutzordnung ist eine auf ein bestimmtes bauliches Objekt zugeschnittene Zusammenfassung von Regeln für die Brandverhütung und das Verhalten im Brandfall. Die 3 Teile der Brandschutzordnung sprechen unterschiedliche Personenkreise an. Teil A beinhaltet allgemeine Informationen an alle Personen, die sich im Gebäude aufhalten – also auch Betriebsfremde. Dies...mehr

Gesundheitsberichte werden von Krankenkassen erstellt. Dabei können von Krankenkassen betriebliche Berichte angefordert werden. Aus Gründen der Anonymität allerdings erst ab 50 versicherten Mitarbeitern inklusive der Krankheitsarten. Dabei sind hier nur Krankheitszeiten berücksichtigt, für die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt. D.h. derlei Berichte sind firmenin...mehr

Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Unternehmen verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorzunehmen. Hierzu sind Begehungen und Arbeitsplatzanalysen durchzuführen. Physische Beanspruchungen sind einfacher zu erfassen als psychische. Dies mag der Grund sein, dass die klassische (physische) Gefährdungsbeurteilung noch immer eher selten um psychische Aspek...mehr

Als Schwerbehindertenvertretung ist eine Vertrauensperson bei ständiger Beschäftigung von wenigstens 5 schwerbehinderten Menschen zu ihrer Interessenvertretung zu wählen.[1] Die Schwerbehindertenvertretung ist von Arbeitgeber und Betriebsrat vor jeder Entscheidung, die Schwerbehinderte betrifft, rechtzeitig und umfassend zu unterrichten und bei Entscheidungen über die Einste...mehr

Nach dem Grundgesetz [1] darf "niemand wegen seiner Behinderung benachteiligt werden". Dieses Grundrecht müssen unmittelbar Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung beachten. Überdies wirkt es als objektive Wertentscheidung auch auf private Rechtsbeziehungen, wie das Arbeitsrecht, ein, Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte müssen es z. B. im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht beim Schutz...mehr

Damit die "Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung" praxisnah beraten werden können, ist es sinnvoll, dass der ASA dicht bei den Arbeitsplätzen angesiedelt ist. Das legt auch die Vorgabe nahe, nach der Sicherheitsbeauftragte an der ASA-Arbeit teilnehmen. Vorteil: Der Kontakt zu den Beschäftigten ist sehr direkt. Es können Themen wahrgenommen und bearbeitet werden,...mehr

Begriff Pflichtenübertragung bedeutet, dass der Unternehmer seine Pflichten im Arbeitsschutz auf Führungskräfte oder andere Beauftragte übertragen kann. Die Übertragung sollte schriftlich erfolgen, mit Nennung der konkreten Aufgaben und Pflichten sowie der Abgrenzungen zu anderen Beauftragten. Dadurch erhalten die Beauftragten neben dem Arbeitgeber einen eigenen Verantwortun...mehr

Die nachgehende Vorsorge beschreibt eine Form der Angebotsvorsorge für Beschäftigte und ehemals Beschäftigte nach Beendigung bestimmter Tätigkeiten, bei denen noch nach längeren Latenzzeiten Gesundheitsstörungen auftreten können. Da sich eine Lärmschwerhörigkeit nach Ende der Lärmexposition nicht weiter verschlimmert, sind derartige Vorsorgen nach Lärmexposition entbehrlich.mehr

Die Pflichtvorsorge ist innerhalb von 3 Monaten vor Aufnahme der Tätigkeit zu veranlassen, eine erste Nachuntersuchung ist nach 12 Monaten und weitere Vorsorgen sind nach 36 Monaten vorgesehen. Nach ärztlichem Ermessen können die Fristen verkürzt werden. Angebotsvorsorgen werden nach jeweils 36 Monaten erneut angeboten. Für Wunschvorsorgen sind keine regelmäßigen Folgetermine ...mehr

Die „Anlässe“ zur arbeitsmedizinischen Vorsorge werden über sog. untere und obere „Auslösewerte“ in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel ermittelt. Sie gründen sich auf das Ergebnis arbeitsmedizinischer Forschung, die die Wechselwirkungen zwischen der Tätigkeit und den damit einhergehenden Gesundheitsgefahren untersucht hat. Untere Auslösew...mehr

Zusammenfassung Überblick Die arbeitsmedizinische Vorsorge bei Lärm ist ein wichtiger Bestandteil der gesetzlichen Gesundheitsvorsorge für Beschäftigte, die bei ihrer Arbeit einer erheblichen Lärmbelastung ausgesetzt sind. Ihr Ziel ist es, lärmbedingte Hörschäden frühzeitig zu erkennen, vorzubeugen und sowohl Arbeitgeber als auch Beschäftigte professionell zu beraten. Dieser ...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung umfasst bei Exposition der Beschäftigten durch Lärm insbesondere Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch Lärm am jeweiligen Arbeitsplatz, bei ortsveränderlichen Arbeiten ggf. auch über personenbezogene Messungen, die Auslösewerte nach § 6 Satz 1 und die Expositionswerte nach § 8 Abs. 2 der LärmVibrationsArbSchV (siehe 3.), die Verfügbarkeit alternat...mehr

Alle Vorsorgemaßnahmen nach der ArbMedVV haben gemeinsam, dass sie eine umfangreiche Anamnese beinhalten. Dabei werden früherer Erkrankungen, Verletzungen und Operationen im HNO-Bereich sowie vorangegangene berufliche und außerberufliche Lärmexposition besonders berücksichtigt. Zusätzlich findet ein ärztliches Beratungsgespräch statt. Körperliche Untersuchungen (wie die Audi...mehr

Zusammenfassung Überblick Für Beschäftigte mit einem Infektionsrisiko am Arbeitsplatz stehen heute zahlreiche berufliche Impfangebote im Rahmen der arbeitsmedizinischen Betreuung zur Verfügung. Im nachfolgenden Beitrag werden die Voraussetzungen für diese Angebote, die Möglichkeit einer Ablehnung, die Zuständigkeiten sowie die Kostenübernahme übersichtlich dargestellt. Gesetz...mehr

Die Grundlage zur Ableitung einer arbeitsmedizinische Vorsorge an Arbeitsplätzen mit Lärmexposition ist in mehreren Gesetzen und Verordnungen verankert. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen sind das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), insbesondere die §§ 3–6, die den Arbeitgeber verpflichten, Gefährdungen zu beurteilen und geeignete Schutzmaßnahmen zu treffen. Die Lärm- und Vibration...mehr

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) müssen Arbeitgeber eine Angebotsvorsorge anbieten, wenn die unteren Auslösewerte (siehe 3.) überschritten werden. Für Beschäftigte ist die Teilnahme freiwillig und keine Tätigkeitsvoraussetzung. Das Ausschlagen des Angebots entbindet den Arbeitgeber jedoch nicht von der Verpflichtung, die Angebotsvorsorge künft...mehr

Bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, müssen Arbeitgeber Beschäftigten auf Wunsch eine Vorsorge ermöglichen. Das gilt auch für Lärm, selbst wenn der untere Auslösewert unterschritten wird. Dabei bedarf es keines konkreten Nachweises einer Gesundheitsgefährdung bzw. eines bereits eingetretenen Gesundheitsschadens. So müssen Beschä...mehr

Schutzimpfungen können eine wirkungsvolle Arbeitsschutzmaßnahme darstellen, wenn entsprechende Impfstoffe zugelassen und verfügbar sind. Damit lassen sich eine Reihe akuter Infektionen und Berufskrankheiten vermeiden. Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe nach § 2 Ziff. 9 und 10 IfSG sind im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge „Impfangebote“, eine Impfpflic...mehr

Leistungen, die der Arzt nicht höchstpersönlich erbringen muss, darf er an nichtärztliche Mitarbeitende delegieren, wenn sie hierfür entsprechend ausgebildet und befähigt sind.[1] So ist es durchaus üblich, dass nach erhobener Krankheitsvorgeschichte die erforderlichen technischen und apparativen Untersuchungen (wie Puls, Blutdruck, EKG, Sehtest, Hörtest, Lungenfunktion, Blu...mehr

Individuelle Erhebungen der Krankheitsvorgeschichte und Beratungen im Rahmen der Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge wurden als Online-Sprechstunde in allen bisherigen Pilotprojekten in hohem Maße akzeptiert. Es können dabei auch vorangegangene Untersuchungen (Blut- und Urinbefunde, apparative Untersuchungen) mit einbezogen und die Ergebnisse erläutert werden. Wichtig Bera...mehr

Die Impfung erfolgt im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge, im Vorsorgetermin selbst oder an einem vom Arzt festgelegten Folgetermin. Ggf. weitere erforderliche Termine für Impfstoffgaben bei Impfserien oder für Überprüfungen des Impferfolges („Titerkontrollen“) legt der Arzt fest. Der Rechtsanspruch bezieht sich auf die Herstellung eines vollständigen Impfstatus. Sofern...mehr

Überblick Für Beschäftigte mit einem Infektionsrisiko am Arbeitsplatz stehen heute zahlreiche berufliche Impfangebote im Rahmen der arbeitsmedizinischen Betreuung zur Verfügung. Im nachfolgenden Beitrag werden die Voraussetzungen für diese Angebote, die Möglichkeit einer Ablehnung, die Zuständigkeiten sowie die Kostenübernahme übersichtlich dargestellt. Gesetze, Vorschriften...mehr

Die Beratung des Beschäftigten muss entsprechend der individuellen Arbeitsplatzsituation und Untersuchungsergebnisse im Einzelfall erfolgen. Der Beschäftigte sollte seinen Gehörschutz zur arbeitsmedizinischen Vorsorge mitbringen. Damit kann gleichzeitig überprüft werden, ob er ihn korrekt einsetzt. Die Beratung kann außerdem folgende Aspekte beinhalten: 4.1.1 Beratung zu den G...mehr

Überblick Die arbeitsmedizinische Vorsorge bei Lärm ist ein wichtiger Bestandteil der gesetzlichen Gesundheitsvorsorge für Beschäftigte, die bei ihrer Arbeit einer erheblichen Lärmbelastung ausgesetzt sind. Ihr Ziel ist es, lärmbedingte Hörschäden frühzeitig zu erkennen, vorzubeugen und sowohl Arbeitgeber als auch Beschäftigte professionell zu beraten. Dieser Beitrag bietet ...mehr