Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Überblick Trotz Prävention durch Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen und Unterweisungen kann es zu Notfällen kommen. Ursachen können z. B. ein Unfall, eine Erkrankung oder eine Vergiftung sein. Schnelle Hilfe kann hier Leben retten. Der Arbeitgeber ist daher verpflichtet, die Erste Hilfe zu organisieren. Nur wenn jeder im Unternehmen weiß, was im Notfall zu tun ist und erfo...mehr

Auch im Kontext des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) können digitale Dateninstrumente wie ein digitaler Produktpass unterstützend eingesetzt werden. Das LkSG ist seit dem 1. Januar 2023 in Kraft und verpflichtet Unternehmen zur Wahrnehmung menschenrechtlicher und bestimmter umweltbezogener Sorgfaltspflichten entlang ihrer Lieferketten. Zentrale Elemente des Geset...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung dient der Prävention: Gefährdungen werden systematisch ermittelt, bewertet und Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt. Bei einer Erstbeurteilung werden alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten auf mögliche Gefährdungen untersucht. Eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist u. a. erforderlich bei:[1] allen ...mehr

Rz. 69 Beispiel Ein Tarifvertrag enthält folgende Regelung: Der Urlaub beträgt pro Urlaubsjahr 25 Tage. Kuren und Heilverfahren, für die dem Arbeitnehmer ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 9 Abs. 1 EFZG zustehen, können auf den Erholungsurlaub gem. Nr. 1 angerechnet werden. Die Anrechnung darf nicht mehr als 10 Urlaubstage umfassen. Lösung Eine solche Regelung ist insofe...mehr

Im Erb-, Vorsorge- und Gesellschaftsrecht tauchen regelmäßig Konstellationen auf, in denen der Vollmachtswiderruf nicht durch den Vollmachtgeber, sondern durch weitere Personen erfolgt. 1. Widerruf durch Betreuer Es stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Betreuer eine Vollmacht widerrufen kann. Nach § 1820 Abs. 5 BGB darf der Betreuer eine Vollmacht oder eine...mehr

II. Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden. In der Sache hat sie aus den nachfolgenden, im Verhandlungstermin vom 24.9.2025 umfassend erörterten Gründen keinen Erfolg. 1. Das Landgericht hat zu Recht einen Anspruch des Klägers auf materiellen und immateriellen Schadensersatz aus §§ 311 Abs. 2 Nr. 2, 241 Abs. 2...mehr

Gründe: I. [1] Der Antragsgegner wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung in der Folgesache "nachehelicher Unterhalt" in dem am 15.3.2024 verkündeten Scheidungsverbundbeschluss, mit dem er verpflichtet wurde, ab Rechtskraft der Scheidung an die Antragstellerin monatlich im Voraus Ehegattenunterhalt in Höhe von 1.826 EUR/Monat, davon Krankheitsvorsorgeunterhal...mehr

[11] 1. Das BG hat zu Recht angenommen, dass der Bekl. zur Leistungskürzung – hier in Höhe von 30 % – gemäß § 8 AUB 94 berechtigt gewesen sei, weil mit der Grunderkrankung des Versicherten eine Vorschädigung in Form einer Krankheit im Sinne des § 8 AUB 94 vorgelegen habe, die für die durch den Unfall verursachte Gesundheitsschädigung und deren Folgen mitursächlich gewesen se...mehr

Da der Arbeitgeber für einen Minijobber bereits den Pauschalbeitrag zur Rentenversicherung i. H. v. 15 % des Arbeitsentgelts zahlt, ist nur die geringe Differenz zum allgemeinen Beitragssatz von 18,6 % auszugleichen. Das sind 3,6 % Eigenanteil für den Minijobber. Bei einer Befreiung von der Versicherungspflicht zahlt der Arbeitgeber nur den Pauschalbeitrag zur Rentenversiche...mehr

Rz. 16 Nach § 9 Abs. 2 EFZG muss der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber den Zeitpunkt des Antritts einer Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation, deren voraussichtliche Dauer und die Verlängerung der Maßnahme unverzüglich mitteilen und ihm eine Bescheinigung über die Bewilligung der Maßnahme durch den Sozialleistungsträger und über die Erforderlichkeit der Maßnahme...mehr

Rz. 293 Die Nutzungsdauer – und damit die AfA – beginnt, dies betrifft die Gewinn- und die Überschusseinkünfte, mit dem Zeitpunkt der Anschaffung bzw. Herstellung des Wirtschaftsguts. Dies gilt sowohl für den Fall, dass das Wirtschaftsgut sogleich im Einkunftserzielungsbereich genutzt wird, als auch nach den Grundsätzen der vorweggenommenen Betriebsausgaben bzw. Werbungskost...mehr

Die Nutzung von Sportanlagen und Freizeiteinrichtungen aufgrund Firmenfitness-Mitgliedschaften, die der Arbeitgeber in Form von unentgeltlichen oder verbilligten Mitgliedsausweisen seinen Arbeitnehmern ermöglicht, begründet einen lohnsteuer-und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Ist der Arbeitgeber Vertragspartner handelt es sich um Sachlohn. Dagegen sind zweckgebundene...mehr

Dipl.-Betriebswirt (FH) Aiko Ringwald, StB/FBIStR[*] Spenden und Beiträge zur Altersvorsorge sind mehr als nur Ausdruck gesellschaftlicher Verantwortung oder persönlicher Vorsorge – sie bieten erhebliche steuerliche Abzugsmöglichkeiten. Wer die bestehenden Regelungen kennt und gezielt nutzt, kann seine Steuerlast senken. Der folgende Artikel zeigt auf, wo steuerliches Optimie...mehr

Die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 3 ArbMedVV . Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Beauftragung eines Arztes mit der Durchführung der Vorsorge. Sofern ein Betriebsarzt bestellt ist, ist dieser vorrangig auch mit der arbeitsmedizini...mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) [1] hat das Ziel, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten.[2] Gleichzeitig soll hierdurch ein Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes gele...mehr

§ 2 ArbMedVV enthält die relevanten Begriffsbestimmungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge: Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb; dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkung von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ...mehr

Die ArbMedVV unterscheidet zwischen Pflichtvorsorge[1], Angebotsvorsorge[2] und Wunschvorsorge.[3] Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten, besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.[4] Üben Beschäftigte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Gefahrstoffen aus, die im Anhang zur ArbMedVV gelistet sind (z. B. mit Asbest, Quecksilber, eina...mehr

§ 18 Abs. 1 und 2 ArbSchG enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Verordnungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Allen Arbeitsschutzverordnungen nach Absatz 1 und 2 ist gemein, dass sie festschreiben können, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu ve...mehr

Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgesta...mehr

Die LV 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle" legt auch die Inhalte der behördlichen Systemkontrollen fest. Sie orientieren sich an den 15 Elementen der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" und umfassen damit den Aufbau der Arbeitsschutzorganisation und die für den Arbeitsschutz wesentlichen Abläufe (Prozesse). Die in Tab. 1 und 2 aufgelist...mehr

Grundlage für eine in wesentlichen Bestandteilen gleiche Überwachung und Beratung der Unternehmen durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und den jeweiligen Unfallversicherungsträger – ist die GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" (Stand: 22.5.2017) (www.gda-portal.de/de/pdf/Leitlinie-Arbeitsschutzorganisation.pdf). Wichtig Systemkontrolle wird St...mehr

Die notwendigen Mittel werden durch Beiträge der Unternehmer aufgebracht.[1] Außer der Unfallversicherung haben die Berufsgenossenschaften Unfallverhütung zu betreiben. Insbesondere ist es Aufgabe der Berufsgenossenschaften, Vorschriften zu erlassen über Einrichtungen und Maßnahmen der Arbeitgeber sowie das Verhalten der Arbeitnehmer und der sonstigen Versicherten zur Verhütu...mehr

Ein gut aufgesetztes Nachhaltigkeitsmanagement beschäftigt sich auch mit einer Risikoeinschätzung. Einerseits werden die Risiken betrachtet, die aufgrund von Umwelt- und Sozialfaktoren bestehen. Beispielsweise könnte untersucht werden, ob Lieferanten von Extremwetterereignissen betroffen sein könnten, was zu einer Störung in der Lieferkette führen würde. Andererseits wird ana...mehr

Berufsgenossenschaften sind kraft Gesetzes gebildete Pflichtvereinigungen der Unternehmer. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und haben Behördeneigenschaft. Ihre Aufgaben nehmen sie in Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht in eigenem Namen und unter eigener Verantwortung wahr. Sie stehen unter der Rechtsaufsicht des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS); die Fac...mehr

Die Berufsgenossenschaften haben die Aufgabe, an der Stelle des Unternehmers bei Arbeitsunfällen einzutreten, also die Haftung zu übernehmen, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren[1] zu verhüten (Prävention), Gesundheit und Arbeitskraft der Verletzten wiederherzustellen (Rehabilitation) und die Verletzten oder ihre Hinterbliebenen finanziell z...mehr

Rz. 37 Ein (noch) bestehender Ausgleichsposten ist insgesamt aufzulösen, sofern einer der in § 4g Abs. 2 S. 2 EStG normierten Ersatztatbestände erfüllt ist. Der Gesetzgeber wollte hiermit wohl eine Begünstigung des Stpfl. "über Gebühr" vermeiden. Mit anderen Worten soll die Begünstigung des § 4g EStG in pauschalierender Weise die Europarechtstauglichkeit des gesetzgeberische...mehr

Rz. 22 Der Bereich der Vorbeugung/Prävention ist im SGB an unterschiedlichen Stellen vertreten; entsprechend der unterschiedlichen Zielsetzungen der Rehabilitationsträger ist der Grundsatz der Vorbeugung/Prävention in den jeweiligen Büchern des SGB verankert, z. B. in § 20a SGB V – Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten § 20b SGB V – Betriebliche Ge...mehr

Rz. 13 Die tertiäre Prävention hat die Aufgabe, bei eingetretener Krankheit ein Fortschreiten, eine Chronifizierung oder eine Rezidivbildung zu verhüten. Während es bei der sekundären Prävention darum geht, gesundheitliche Gefahren, die zu einer Behinderung führen können, frühzeitig zu erkennen und die Entstehung einer Behinderung zu vermeiden, befasst sich die tertiäre Präve...mehr

Rz. 10 Unter primärer Prävention versteht man die Förderung der Gesundheit und die Verhütung von Krankheiten durch Beseitigung eines oder mehrerer ursächlicher Faktoren oder die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit des betroffenen Menschen oder die Veränderung von Umweltfaktoren, die ursächlich oder als Überträger an der Krankheitsentstehung beteiligt sind. Die möglichen Maßnahmen ...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in das SGB V eingeführt. Zuletzt geändert wurde sie durch Art. 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) mit Wirkung zum 1.1.2026. Rz. 2 Bereits die Vorläufer der Norm kannten den Begriff der Krankhei...mehr

Rz. 8 § 3 trägt die Überschrift "Vorrang von Prävention". Unter Prävention versteht man alle medizinischen und sozialen Anstrengungen, die Gesundheit zu fördern (health promotion) und Krankheit und Unfälle sowie deren Folgen – hierzu zählen auch Behinderungen – zu vermeiden oder zumindest hinauszuzögern. Die Prävention i. S. d. § 3 soll dazu beitragen, bereits im Frühstadium ...mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift hat ihre wesentliche Gestalt erst durch das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) v. 17.7.2015 (BGBl. I S. 1368, 1781) mit Wirkung zum 25.7.2015 erhalten. Mit dem Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) wurde mit Wirkung z...mehr

2.1.1.1 Verpflichtung zu Präventionsleistungen durch die Pflegekasse Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB XI somit gegenüber der in § 20 Abs. 4 Nr. 2 SGB V und § 20a SGB V festge...mehr

Rz. 11 Primärpräventive Leistungen beziehen sich auf die Veränderung des individuellen Verhaltens und auf die Veränderung der Verhältnisse in den Lebenswelten der Versicherten. Dementsprechend werden als Leistungen erbracht: Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach Maßgabe von Abs. 5, Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten für in der geset...mehr

Rz. 5 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen nunmehr dazu, in ihren Satzungen Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vorzusehen. Gleichzeitig beinhaltet die Norm eine Legaldefinition dieser Begr...mehr

Rz. 11 Unter sekundärer Prävention versteht man die Krankheitsfrüherkennung. Es geht darum, Krankheiten in der präklinischen Phase – also wenn subjektiv noch keine oder nur sehr schwach ausgeprägte Beschwerden/Funktionseinbußen (Symptome) vorhanden sind – wahrzunehmen. Zur Früherkennung bedient man sich sog. Screenings (Filteruntersuchungen). Dadurch können Krankheiten, die ...mehr

Rz. 50 Pflegekassen sollen Pflegebedürftige in häuslicher Pflege beim Zugang zu den in § 20 Abs. 4 Nr. 1 genannten Leistungen der Krankenkassen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V unterstützen; Satz 1. Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Abs. 5 SGB V sind regelmäßig zertifizierte Kurse der gesetzlichen Krankenversicherung, die indivi...mehr

2.1.1 Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen (Satz 1) 2.1.1.1 Verpflichtung zu Präventionsleistungen durch die Pflegekasse Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 S...mehr

2.4.1 Gebot der Zusammenarbeit und der kassenübergreifenden Leistungen (Satz 1) Rz. 79 Bei der Wahrnehmung der Präventionsaufgaben nach Abs. 1 und Abs. 1a sollen die Pflegekassen zusammenarbeiten und kassenübergreifende Leistungen zur Prävention erbringen, Satz 1. Rz. 80 Die Regelung zielt darauf ab, durch eine Bündelung der von den Pflegekassen nach Abs. 2 zu verausgabenden M...mehr

Rz. 14 Nach § 25 i. V. m. § 26 haben die Rehabilitationsträger in Gemeinsamen Empfehlungen zu vereinbaren, welche Maßnahmen i. S. d. § 3 geeignet sind, um den Eintritt der Behinderung zu vermeiden. Außerdem haben sie zu unterschiedlichen Zielsetzungen weitere Gemeinsame Empfehlungen zu erarbeiten. Unter Federführung der BAR haben die Rehabilitationsträger die Gemeinsame Empfe...mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift trat mit der Einführung des SGB IX (Gesetz v. 19.6.2001, BGBl. I S. 1046) zum 1.7.2001 in Kraft (Art. 68 des Gesetzes). Sie wurde seitdem einmal grundlegend geändert – und zwar durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) mit Wirkung zum 1.1.2018. Rz. 2 § 3 hatte bis zum 31.12.2017 folgenden Text: "Die Rehabilitations...mehr

1 Allgemeines Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 des GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 in das SGB V eingeführt. Zuletzt geändert wurde sie durch Art. 3 Nr. 3 des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 371) mit Wirkung zum 1.1.2026. Rz. 2 Bereits die Vorläufer der Norm kannten den Begriff...mehr

Rz. 17 Die Rehabilitationsträger haben nicht zuletzt aufgrund der Gemeinsamen Empfehlung (Rz. 14) zwischenzeitlich Instrumente entwickelt, die den Präventionscharakter des § 3 umsetzen – viele davon im Rahmen von Projekten. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang § 11, nach dem das BMAS Modellvorhaben unterstützt, die den Vorrang von Leistungen zur Teilhabe nach § 9 und die S...mehr

Rz. 112 Der GKV-Spitzenverband hat in Zusammenarbeit mit den Verbänden der Pflegekassen auf Bundesebene einen Leitfaden Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen nach § 5 SGB XI i. d. F. v. 28.9.2023 herausgegeben (vgl. auch bereits bei Kuhn-Zuber, TuP 2019, 90), der online auf der Website des GKV-Spitzenverbands im Bereich Pflegeversicherung/Prävention eingesehen werden...mehr

Rz. 21 Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist bei allen Arbeitnehmenden anzuwenden, die innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig sind. Nach § 167 Abs. 2 hat der Arbeitgebende in diesen Fällen dem Arbeitnehmenden anzubieten, mit ihm und mit der zuständigen Interessenvertretung i. S. d. § 176 (Betriebs-/Personalrat) und bei s...mehr

Rz. 116 Arentz, Stationäre Langzeitpflege – Status quo und Zukunftsperspektiven, VSSAR 2025, 327. Blüher/Kuhlmey, Gesundheitsförderung in der stationären Langzeitversorgung, Bundesgesundhbl 2019, 261. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige, NZS 2025, 681. Buchhalter/Kaiser, Digitalisierung im POLKA Projekt, WIRKSAM 2022, Nr. 4, 34. Bundesvereinigung der Deutsc...mehr

Rz. 9 Der Sinn von Prävention in Pflegeeinrichtungen und des Prinzips des Vorrangs von Prävention und medizinischer Rehabilitation hat der Gesetzgeber teilweise schon selbst ausdrücklich zum Gegenstand der Norm gemacht. Prävention, die regelhaft vor dem Eintritt der Pflegebedürftigkeit anzusetzen hat, dient dazu, den Eintritt von Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, so ausdrück...mehr

Rz. 61 Gegenstand der Umsetzung ist insbesondere nach Nr. 2 auch die Präventionsempfehlung durch Pflegefachpersonen oder durch gemäß § 7a Abs. 3 Satz 2 qualifizierte Pflegeberaterinnen und Pflegeberater. Rz. 62 Schon bei der Begutachtung zur Feststellung einer Pflegebedürftigkeit ist daher verpflichtend auch eine Rehabilitations- und Präventionsempfehlung zu erstellen und den...mehr

Rz. 21 Pflegekassen sollen den sozial Pflegeversicherten Leistungen zur Prävention in stationären Pflegeeinrichtungen erbringen, Satz 1. Rz. 22 Für die Lebenswelt der stationären pflegerischen Versorgung enthält die § 5 Abs. 1 Satz 1 SGB XI somit gegenüber der in § 20 Abs. 4 Nr. 2 SGB V und § 20a SGB V festgelegten Verpflichtung der Krankenkassen zur Erbringung von Leistungen...mehr

Rz. 23 Satz 1 ist als Soll-Vorschrift ausgestaltet; hier kann in atypischen Fällen von der Erbringung abgesehen werden. Der jeweiligen Pflegekasse steht daher ein begrenztes Ermessen zu, ob sie Leistungen zur Prävention in der betroffenen stationären Pflegeeinrichtungen nach § 71 Abs. 2 SGB XI entwickeln und die Pflegeeinrichtung entsprechend bei der Umsetzung unterstützen w...mehr