Fachbeiträge & Kommentare zu Vorsorge

Rz. 10 Auch beim maschinellen Grundbuch können Schwierigkeiten auftreten, die den Zugriff auf den Grundbuchinhalt zeitweilig oder dauerhaft ausschließen. Soweit nicht eine Wiederherstellung des maschinellen Grundbuchs in Betracht kommt, die sich im Wesentlichen an den allgemeinen Vorschriften über die Wiederherstellung orientiert, regelt in Abs. 2 die (zeitweilige) Führung e...mehr

Rn. 409h Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens wurde der Kreis der begünstigten Einrichtungen erweitert (s Empfehlung des Finanzausschusses BT-Drucks 20/1906, 44). Es handelt sich um eine abschließende Aufzählung der Einrichtungen, in denen der ArbN tätig sein muss. Die Einrichtung wird jeweils definiert durch Bezugnahmen auf das Infektionsschutzges...mehr

Rz. 166 [Autor/Stand] Nach ständiger Rechtsprechung ist zu vermuten, dass der Teilwert jedes Wirtschaftsguts im Zeitpunkt seiner Anschaffung oder Herstellung den Anschaffungs- oder Herstellungskosten entspricht.[2] Es wird also vermutet, dass die Aufwendungen des Steuerpflichtigen (Kaufpreis, Herstellungsaufwand) zu einem äquivalenten Gegenwert geführt haben. Rz. 167 [Autor/S...mehr

Rz. 7 Wie ein Urteil des BGH vom 30.4.2008[3] lehrt, besteht erheblicher Gestaltungsbedarf auch für den Fall, dass der Alleineigentümer der gemeinsam bewohnten Immobilie wegen gesundheitlichen Verfalls in ein Pflegeheim eingewiesen und unter Betreuung durch eine dritte Person gestellt wird. Rz. 8 Dem vorgenannten BGH-Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Mann und ei...mehr

Das Pflegeheim hat das typische Inventar von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln für eine Pflege, die dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse entspricht, bereitzustellen. Dies sind z. B. Produkte, die von den Bewohnern gemeinsam beansprucht werden und dem Bereich der Grundpflege (Körperpflege, Ernährung, Mobilität) zugeordnet werden. Auch Hilfs...mehr

Rn. 943a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Gemeint sind alle Entschädigungen nach diesem Gesetz. Dies betreffen insbesondere: Rn. 943b Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Zum Progress...mehr

Die Krankenkassen sollen in der Satzung Leistungen zur primären Prävention vorsehen. Zielsetzung dieser Leistungen ist es, den allgemeinen Gesundheitszustand zu verbessern und insbesondere einen Beitrag zur Verminderung sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen zu erbringen. Die Krankenkassen haben dadurch die Möglichkeit, ihre Versicherten über Angebote und Möglic...mehr

Rn. 44a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Übergangsgelder sind in verschiedenen Büchern des SGB vorgesehen. Dabei ist für die Einordnung in § 3 Nr 1 EStG wie folgt zu unterscheiden:mehr

Bei der Erbringung von Leistungen für Personen, deren berufliche Eingliederung aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen besonders erschwert ist, arbeiten die Krankenkassen mit der Bundesagentur für Arbeit und mit den kommunalen Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende eng zusammen.mehr

Eine besondere Bedeutung kommt dabei Kindertagesstätten zu, da hier Kinder im Alter vom ersten Lebensjahr bis zum Schulalter erreicht werden können. Gerade in dieser Lebensphase können gesundheitsförderliche Erlebens- und Verhaltensweisen geprägt werden.mehr

Einige Hilfsmittel dienen als Hilfsmittel sowohl der Krankenbehandlung, der Vorbeugung einer drohenden Behinderung oder dem Behindertenausgleich, Pflegehilfsmittel auch der Pflegeerleichterung, der Linderung von Beschwerden des Pflegebedürftigen oder der Ermöglichung einer selbstständigen Lebensführung. Bei den sog. "doppelfunktionalen Hilfsmitteln" ist eine pauschale Aufteilun...mehr

Rn. 1239 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Nach § 20a Abs 1 S 1 SGB V aF erbrachten die Krankenkassen Leistungen zur Gesundheitsförderung in Betrieben (betriebliche Gesundheitsförderung), um unter Beteiligung der Versicherten und der Verantwortlichen für den Betrieb die gesundheitliche Situation einschließlich ihrer Risiken und Potenziale zu erheben und Vorschläge zur Verbesserung ...mehr

Rn. 1242 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Gesetzgeber (BT-Drucks 16/11089, 47) wollte die Übernahme von Mitgliedsbeiträgen an Sportvereine/Fitness-Studios nicht begünstigen, wohl aber, wenn Sportvereine/Fitness-Studios konkrete Maßnahmen anboten und diese den Anforderungen des Leitfadens Prävention genügten. Aus dem Wort "zur" Verbesserung usw folgte, dass nur final gerichtete...mehr

Die Begutachtung durch den MD/Gutachter ist in angemessenen Zeitabständen auf der Grundlage der Empfehlung des MD/Gutachters zu wiederholen, sofern der Pflegekasse nicht vorher eine wesentliche Veränderung der Ausgangssituation (z. B. Verschlimmerung) bekannt wird. In diesen Fällen stellt die Pflegekasse dem MD/Gutachter die relevanten Unterlagen zur Verfügung. Praxis-Tipp We...mehr

Die Krankenkassen sind verpflichtet, Angebote zur Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz vorzusehen. Die Angebote sollen die Versicherten dazu befähigen, selbstbestimmte Entscheidungen über den Einsatz digitaler Innovationen im Rahmen der Krankenbehandlung zu treffen.[1] Die Nutzung digitaler oder telemedizinischer Anwendungen und Verfahren kann einen Beitrag zur weiter...mehr

Auch hier ist der Leitfaden Prävention des GKV-Spitzenverbandes zu beachten. Dort werden für die Unterstützung der betrieblichen Gesundheitsförderung durch die Krankenkassen folgende Handlungsfelder und Präventionsprinzipien beschrieben: Beratung zur gesundheitsförderlichen Arbeitsgestaltung Gesundheitsförderliche Gestaltung von Arbeitstätigkeit und -bedingungen Gesundheitsgere...mehr

Rn. 1246a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Art 3 Nr 1b und 20 Abs 3 des Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (vom 11.12.2018, BGBl I 2018, 2338) änderten den § 3 Nr 34 ab 01.01.2019. Der Gesetzgeber (BT-Drucks 19/4455, 46) führt dazu aus, die Änderung sei bedingt durch die Änderung d...mehr

Rn. 1246g Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt unter Einbeziehung der in § 20 Abs 2 S 1 SGV genannten Kriterien einheitliche Handlungsfelder und Kriterien für die in § 20 Abs 1 SGB V genannten Leistungen fest. Rn. 1246h Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 20 Abs 1 SGB V unterscheidet zwischen: Fall 1: Leistungen zur Verhinderung und Verminderung v...mehr

Der GKV-Spitzenverband unterstützt die Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben insbesondere durch die Empfehlung von gemeinsamen und kassenartenübergreifenden Handlungsfeldern und Schwerpunktsetzungen für die Leistungen der Arbeitsgemeinschaften und der Aufgaben nach den folgenden Nummern 2 und 3, die Förderung von Maßnahmen zur Unterstützung d...mehr

Im Regelfall besteht für im Auftrag des Arbeitgebers allein für dessen Beschäftigte erbrachte Präventionskurse keine Zertifizierungsmöglichkeit, insbesondere, weil die Krankenkassen gar nicht beteiligt sind. Obwohl diese Kurse streng genommen die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllen, gewährt die Verwaltung unter weiteren Voraussetzungen die Anwendung der Steuerbefreiu...mehr

Rz. 149 § 17 SchwarzArbG regelt die Auskunftserteilung aus dem zentralen Informationssystem nach § 16 SchwarzArbG auf Ersuchen an die Staatsanwaltschaften für Zwecke der Strafverfolgung, die Polizeivollzugsbehörden des Bundes und der Länder für die Verhütung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die im Zusammenhang mit einem der in § 2 Abs. 1 SchwarzArbG gena...mehr

Lebenswelten sind für die Gesundheit bedeutsame, abgrenzbare soziale Systeme, insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung einschließlich des Sports. Es handelt sich also um die nichtbetrieblichen Lebenswelten. Leistungen nach dem lebensweltbezogenen Ansatz sind besonders geeignet, das Ziel ...mehr

Des Weiteren hat der MD/Gutachter – soweit erforderlich – über die derzeitige Versorgungssituation hinausgehend in einem Empfehlungsteil Aussagen über die im Bereich der pflegerischen Leistungen und im Einzelfall erforderlichen Hilfen, Aussagen über notwendige Hilfsmittel, Pflegehilfsmittel und technische Hilfen, Vorschläge für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnu...mehr

Rn. 1240a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Gesetzgeber sprach davon, dass "insbesondere" (BT-Drucks 16/10189, 47) die im Präventions-Leitfaden (s Rn 1238) genannten Maßnahmen begünstigt seien, somit also auch solche, die dort nicht genannt waren, sofern die Voraussetzungen der §§ 20, 20a SGB V erfüllt sind (FG Bre vom 11.02.2016, 1 K 80/15 (5), DStRE 2016, 1153 (s Rn 1238a); B...mehr

Rz. 14 In der Literatur sind verschiedentlich Muster für Partnerschaftsverträge nichtehelicher Lebensgemeinschaften vorgestellt worden.[46] Da derartige Verträge, wie oben gezeigt (siehe oben Rdn 2), grundsätzlich nicht der notariellen Beurkundung bedürfen, dürften diese Muster in der Kautelarpraxis eine vernachlässigenswerte Rolle spielen. Gleichwohl spricht vieles dafür, b...mehr

Leistungen zur Gesundheitsförderung der Arbeitnehmer sind oftmals im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers. Solche Leistungen sind kein Arbeitslohn und unterliegen nicht dem Lohnsteuerabzug. Die Umsetzungshilfe der Finanzverwaltung zur Gesundheitsförderung enthält auch dazu zahlreiche Beispiele.[1] Im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse sind u.a: Leist...mehr

Rn. 1229 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Durch das JStG 2009 (vom 19.12.2008, BGBl I 2008, 2794) wurde ein neuer § 3 Nr 34 EStG eingefügt, und zwar mit (Rück-)Wirkung ab VZ 2008 (Art 1 Nr 3e, Nr 41d JStG 2009). Hintergrund der Regelung ist, dass die Bundesregierung die Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands und die betriebliche Gesundheitsförderung als wichtige Ziele an...mehr

Rz. 146 § 16 SchwarzArbG wurde durch das Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung[1], das am 10.3.2017 in Kraft getreten ist, neu gefasst. Absatz 1 regelt die automatisierte Verarbeitung von Daten, die zur Erfüllung der Prüfungs- und Ermittlungsaufgaben nach dem SchwarzArbG erhoben und übermittelt sind, in einem zentralen Informationss...mehr

Rn. 37a Stand: EL 169 – ET: 12/2023 (1) Der Begriff der (gesetzlichen) Unfallversicherung Nur diese befreit § 3 Nr 1 Buchst a EStG Fall 3 von der ESt. Das SGB VII, das sich mit der gesetzlichen Unfallversicherung befasst, enthält keine Legaldefinition der Unfallversicherung. § 1 SGB VII beschreibt vielmehr die Aufgaben der (gesetzlichen) Unfallversicherung: Mit allen geeigneten...mehr

Rn. 41b Stand: EL 169 – ET: 12/2023 (1) Gesetzliche Rentenversicherung § 3 Nr 1 Buchst b EStG Fall 1 betrifft (nur, s Rn 41) Sachleistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung, also nicht aus einer privaten. Wie bei den Leistungen aus einer Krankenversicherung ist es ohne Belang, ob sie an den ursprünglich Berechtigten oder an Hinterbliebene gewährt werden (H 3.1 EStH 2021...mehr

Rn. 42b Stand: EL 169 – ET: 12/2023 (1) Allgemeines Die Bezugnahme lautet neben der gesetzlichen Rentenversicherung (= § 3 Nr 1 Buchst b EStG Fall 1 und 2) seit VZ 1995 auch "nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)". Es erfolgt somit eine Gleichstellung der Sachleistungen nach dem ALG mit denen nach der (allgemeinen) gesetzlichen Rentenversicherung. Rn. 42...mehr

Rn. 2125 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 (1) Allgemeines Beim Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung) ist zu unterscheiden wie folgt:mehr

Rz. 75 Einschränkungen der Verfügungsmacht sind im Grundbuchverfahren von Bedeutung, wenn das GBA sie als Einschränkung der Bewilligungsmacht berücksichtigen muss.mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge stellen den Gesundheitszustand fest und können dazu führen, dass Beschä...mehr

Zentrale Prozesse, die in der ISO 9001 keine Rolle spielen, sind Gefährdungsbeurteilung und Arbeitsschutzausschuss. Arbeitsmedizinische Vorsorge beinhaltet Pflicht-, Angebots- bzw. Wunschvorsorge. 3.1 Gefährdungsbeurteilung Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, und zwar vor Aufnahme der Tätigkeit. Diese Pflicht ergibt sich aus versc...mehr

In Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern muss grundsätzlich ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) gebildet werden (§ 11 ASiG). Der ASA berät Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Er trifft sich regelmäßig, mindestens einmal vierteljährlich und setzt sich zusammen aus: Arbeitgeber oder von ihm Beauftragten, 2 Betriebsratsmitgliedern, Betriebsarzt/-ärzte, Fachkraft/-...mehr

Da es keine gesetzliche Verpflichtung für das BGM gibt, gibt es auch keine verpflichtend einzuhaltende Vorgehensweise und Ausgestaltung. Ausgehend von der 1997 erstmals erstellten Luxemburger Deklaration zur Betrieblichen Gesundheitsförderung wurden im Laufe der Zeit zahlreiche Checklisten und Leitfäden erstellt, die einen guten Hinweis für den Prozess, die Erfolgskriterien,...mehr

Die positiven Effekte eines Achtsamkeitstrainings sind sowohl für den therapeutischen Bereich, als auch den privaten sowie beruflichen Alltag, in zahlreichen Forschungsarbeiten belegt. Möltner, Leve und Esch[1] leiten ihre Forschungsarbeit zum Thema "Burnout-Prävention und mobile Achtsamkeit" ein mit der Darstellung der zentralen Effekte des Achtsamkeitstrainings, welche wis...mehr

Sich um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten, auch die von Fremdfirmen zu kümmern, ist eine wichtige Aufgabe der Unternehmensführung und aller Führungskräfte. Diese Führungsaufgabe in einem Managementsystem zu organisieren (zu managen) ist die Intention eines Arbeitsschutz-Managementsystems (AMS). Es umfasst ganz allgemein das systematische Managen der erforderlic...mehr

Überblick Digitalisierung, Flexibilisierung, Innovation und Prozessbeschleunigungen sind zentrale Merkmale der Arbeitswelt 4.0. Doch neben Potenzialen birgt die moderne Arbeitswelt auch einige Risiken. Beispielsweise eröffnet räumlich und zeitlich flexibles Arbeiten einerseits die Möglichkeit, die Arbeitsaufgaben selbstbestimmt einzuteilen. Andererseits führt die Flexibilitä...mehr

Unser Arbeitsschutzsystem sieht gemäß ArbSchG (insb. § 3 ArbSchG "Grundpflichten des Arbeitgebers") eine Überprüfung der Wirksamkeit der festgelegten Präventions-/Schutzmaßnahmen sowie die Einleitung von Verbesserungen bei Bedarf vor. Die damit verbundene Intention entspricht weitgehend der einer Managementbewertung. Ein Management Review geht jedoch weiter. So sieht es ein ...mehr

SCC-VAZ geht davon aus, dass ein Unternehmen die öffentlichen und rechtlichen Anforderungen im Arbeits- und Umweltschutz beachtet und deren Umsetzung managt. Hierfür soll ein Unternehmen ein einfaches Managementsystem aufbauen, anwenden und seine Wirksamkeit überwachen. Zur Unterstützung des Aufbaus eines einfachen SGU-Managementsystems sieht das SCC-VAZ-System statt eines L...mehr

Für viele Unternehmen sind Maßnahmen zur Förderung der Gesundheit Ausdruck ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Beschäftigten. Mithilfe der Krankenkassen ist es ohne größeren Aufwand möglich, Gesundheitstage oder Rückenschulen anzubieten. Die Herausforderungen, denen sich ein Unternehmen zukünftig in Bezug auf seine Beschäftigten stellen muss, können jedoch nur in selt...mehr

Der Umgang mit Risiken (das Managen von Risiken) sollte systematisch erfolgen. Hierfür empfehlen sich folgende Schritte: Anlassbezogen mögliche Risiken identifizieren und deren Ursachen (Quellen) analysieren, denn nur erkannte (wahrgenommene) Risiken sind handelbar bzw. beherrschbar: Beispielhafte Fragen sind: Was könnte die Zielerreichung gefährden? Was könnte schiefgehen? W...mehr

Wichtig Vorsicht ist besser als Nachsicht ... behauptet ein altes Sprichwort, denn Nachsicht muss man meistens nachher üben, wenn man die Vorsicht vorher außer Acht gelassen hat und ein Schaden eingetreten ist. Vorsicht bedeutet, sich vorher Gedanken zu möglichen Risiken und deren Folgen (negativen Auswirkungen) zu machen und, wenn erforderlich, Vorbeuge- und/oder Reaktionsmö...mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist es, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge stellen den Gesundheitszustand fest und können dazu führen, dass Bes...mehr

Die betriebliche Prävention ist heute ein Grundprinzip der Sicherheitsarbeit in den Unternehmen. § 2 Abs. 2 Grundgesetz "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit" liefert hier die gesetzliche Grundlage. Ein wichtiges und auch gesetzlich verankertes Werkzeug für die betriebliche Prävention ist die Gefährdungsbeurteilung. Besonders geeignet ist die Gefährdun...mehr

Begriff Gemäß DIN SPEC 91020[1] umfasst die Verhaltensprävention alle verhaltensorientierten bzw. personenbezogenen Interventionen und Maßnahmen, die auf die Förderung der Gesundheit durch eine Änderung des persönlichen Verhaltens abzielen. Sie ist damit ein Ansatzpunkt für Maßnahmen der Gesundheitsförderung, bei dem der Mitarbeiter und sein Verhalten im Vordergrund stehen. D...mehr

Begriff Dienstleister (insbesondere für technische Dienstleistungen und Personaldienstleistungen), der gemäß vereinbarten Festlegungen und Bedingungen für seine Auftraggeber (Kunden) Dienstleistungen (auch) auf dem Gelände des Kunden erbringt. Damit beeinflusst er die Sicherheit, den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Qualität und den Umweltschutz des Auftraggebers sowie a...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung ist ein systematisches Präventionswerkzeug und damit die Grundlage für einen wirksamen betrieblichen Arbeitsschutz. Sie ist die systematische und umfassende Untersuchung zur Ermittlung von Gefährdungen und Belastungen und die Ableitung entsprechender Maßnahmen. Gefährdungen im Unternehmen können sich z. B. ergeben durch Stolperstellen, Laserstrahlen, ...mehr